DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

DL – Tagesticker 06.01.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 6. Januar 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Ausbreitung von Virusvariante  – . –  2.) Im Weltreich der Illusionen  – . –  3.) Besser als plumper Pseudofeminismus  – . –  4.) Das Team hinter dem Präsidenten  – . –  5.) Entpolitisierte Gesundheitspolitik  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. 

*********************************************************

Ei der Daus! Hat der Schmachthaken Angst irgendjemand wolle sich mit seiner Bekanntschaft rühmen? Dabei passt es doch sehr gut zur SPD und Scholz, einen solchen Irrläufer, für gerade diesen Posten gefunden zu haben. Ist ihm nicht die Angst vor dem Virus, wie gemalt aus seinen Augen zu lesen? Ein Irrer Blick macht Spahn jetzt ganz verrückt? Und so ganz nebenbei ist jetzt auch noch die Vogelgrippe im Anmarsch.

Gesundheitsminister Lauterbach fordert weitere Kontaktbegrenzungen

1.) Ausbreitung von Virusvariante

Angesichts der Omikron-Welle hält Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach schärfere Kontaktbeschränkungen für notwendig. Er sagte: »Wir werden wahrscheinlich noch einmal zulegen müssen.« Andere Länder melden bereits Höchstwerte bei den Neuinfektionen während der gesamten Pandemie – und auch in Deutschland ist die hochansteckende Omikron-Variante des Coronavirus auf dem Vormarsch. Seit dem Jahreswechsel steigen die Zahlen wieder deutlich an. Am Freitag stehen neue Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage auf dem Programm. Vorher hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach seine Forderung nach weiteren Kontaktbeschränkungen bekräftigt. Er halte dies angesichts der Omikron-Welle für notwendig, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend im ZDF-»heute journal«. Zwar müsse man mit Augenmaß vorgehen. Lauterbach betonte aber auch: »Wir werden wahrscheinlich noch einmal zulegen müssen.« Erforderlich seien zudem angepasste Quarantäne-Regeln sowie eine Fortführung der Booster-Kampagne. Die Auffrischungsimpfungen seien der beste Schutz vor der Omikron-Variante. Lauterbach rief dazu auf, das hohe Impftempo wie vor Weihnachten wieder aufzunehmen.

Spiegel-online

*********************************************************

Hier stellt sich die Regierung ein wahres Zeugnis der Unfähigkeit aus. Es ist noch nicht sooo lange her, das ein Volk seiner Vorgängerregierung in voller Begeisterung folgte. Aber – noch nie zuvor zeigten sich Politiker-Innen durch Lernfähigkeit aus. Auf Trolle sind immer nur weitere Trolle gefolgt. Wann fängt die Bevölkerung an, die entsprechenden Lehren daraus zu ziehen?

Der Krieg in Afghanistan wäre eskaliert.

2.) Im Weltreich der Illusionen

Der 20-jährige Einsatz in Afghanistan verlangte vielen Menschen enorme Leistungsbereitschaft und schwere Opfer ab. Nur die Bundesregierung hat sich in den zwei Jahrzehnten nie wirklich angestrengt. Die Verantwortlichen sind bloßgestellt, doch es schämt sich niemand. In diesen Tagen gelangt an sein konsequentes Ende, was 20 Jahre lang ausgeführt wurde: planlos und ohne Chance auf ein realistisches Ergebnis einen Einsatz in einem Land zu führen, dessen Traditionen, Strukturen und Kulturen man nicht versteht. Der 20-jährige Einsatz in Afghanistan verlangte vielen Menschen enorme Leistungsbereitschaft und schwere Opfer ab. Nur die Bundesregierung strengte sich in den 20 Jahren niemals wirklich an. Möglich war das, weil die deutsche Öffentlichkeit die ganze Zeit mit anderem beschäftigt war und sich für den Konflikt nicht interessierte. Und weil die Verantwortlichen mit anderem beschäftigt waren und sich ebenfalls nicht dafür interessierten. Das gilt es festzuhalten: Zu keinem Zeitpunkt in diesen 20 Jahren verfolgte die Bundesregierung mit dem Einsatz in Afghanistan politische Zwecke und militärische sowie zivile Ziele, für die ausreichend geeignete Mittel bereitstanden. Dass die zuletzt geführte Ausbildungsmission auf dem Papier köstlich klingt, in der Realität aber kontraproduktiv verlief, konnte jeder wissen, der es wissen wollte. Die Zerbröselung der afghanischen Sicherheitsorgane konnte nur die überraschen, die im Weltreich der Illusionen ihre Lager aufgeschlagen haben. Also in den Ministerien, wie wir erneut sehen, in den Führungsetagen. Ein Luftschloss war es auch, anzunehmen, dass sich die Taliban nicht auf die Machtergreifung vorbereitet hatten. 20 Jahre hatten sie dazu Zeit; 20 Jahre voller Wut, Energie und Rekrutierungserfolgen. Der Krieg wäre eskaliert.

Cicero-online

*********************************************************

Das alles ist so ganz nach den Geschmack der „Nazi-o-nalen“ Staatsräson. Der rote Teppich liegt bereits entrollt und die zu Witzfiguren ausstaffierten Uniformträger werden ihre Gewehre nicht in Anschlag bringen um ihren Gruß-Onkel nicht zu erschrecken. Wer hätte hier aus der Vergangenheit irgendetwas gelernt? Aber wann war das Deutsche Wesen je anders gewesen?

CDU/CSU-Unterstützung für Steinmeier

3.) Besser als plumper Pseudofeminismus

Dass sich die Union für die Unterstützung für Steinmeiers erneute Kandidatur entschieden hat, ist Ausdruck ihrer Schwäche. Trotzdem ist es erfreulich. Schon bemerkenswert, welch salbungsvollen Worte die Vorsitzenden von CDU und CSU am Mittwoch für Frank-Walter Steinmeier gefunden haben, um ihre Unterstützung für seine erneute Kandidatur als Bundespräsident zu erklären. Ganz so, als hätte sich die Union überhaupt nichts anderes vorstellen können. Das ist selbstverständlich geflunkert. Vor und hinter den Kulissen haben führende Unionspolitiker:innen, wie Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst, offensiv für eine eigene Kandidatin geworben. Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz bezeichnete es noch im Dezember als „selbstverständlich“, eine Frau gegen Steinmeier antreten zu lassen. Dass sich die Union jetzt eines Besseren besonnen hat, ist Ausdruck ihrer gegenwärtigen Schwäche. Trotzdem ist es erfreulich. Damit erspart sie der Republik eine peinliche Aufführung von Polittaktizismus. Was hätten CDU und CSU denn ­gegen die Wiederwahl Steinmeiers, den sie selbst mit ins Amt gebracht haben, ernsthaft vorbringen wollen? Schließlich hat der Sozialdemokrat während seiner bisherigen Amtszeit nichts getan, was die Union verärgert haben könnte. Und dass er ein Mann ist, war auch bereits vor fünf Jahren bekannt, ohne dass es sie gestört hätte.

TAZ-online

*********************************************************

War es nicht immer so Sitte das Einer die Steine werfen muss, selbst wenn es nur klitzekleine sind, – nur so zum Scherz, ganz ohne Schmerz? Nicht nur in der Politik bewerfen sich doch auch sonst die viele Kleingeister gegenseitig mit Wattebäuschchen, im des Abends in der Kneipe friedlich zum saufen zu gehen.

Steinmeiers Schloss-Familie und die schwierige zweite Zeit

4.) Das Team hinter dem Präsidenten

Die zweite Amtszeit dürfte die schwerere für den Präsidenten werden. Für neue Akzente soll ein Kreis Vertrauter sorgen – aber einige könnte er verlieren. Dass es sich so gut fügt, ausgerechnet zu seinem 66. Geburtstag, konnte Frank-Walter Steinmeier nicht wissen. „Ich weiß, dass ich nicht von vornherein auf eine Mehrheit in der Bundesversammlung bauen kann“, sagte der Bundespräsident Ende Mai, als er verkündete, für eine zweite Amtszeit antreten zu wollen. Im Nachhinein erweist sich der im kleinen Kreis entwickelte Schachzug als überaus klug, er spekulierte auf die Unsicherheiten durch die Bundestagswahl. Schließlich half ihm vor allem das Glück, dass ihm der SPD-Erfolg in die Hände spielte. Und die Grünen schafften es nicht, das Thema in den Koalitionsverhandlungen dergestalt aufzurufen, dass sie das Amt selbst, und zwar mit einer Frau, besetzen können. Olaf Scholz verbat es sich, das Amt zur Verhandlungsmasse in den Ampel-Koalitionsverhandlungen zu machen. Nun hat auch die Union mangels Erfolgsaussichten für eigene Kandidaten erklärt, Steinmeier bei der Bundesversammlung am 13. Februar erneut zu unterstützen, wie schon 2017. „Gerade in diesen Zeiten braucht es an der Spitze unseres Staates eine glaubwürdige Stimme, die zusammenführt und nicht ausgrenzt“, sagt CDU-Chef Armin Laschet. Anfangs war er für sein großes Präsidentschaftsthema, Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt, belächelt bis verspottet worden. Einige tun das bis heute, als „Präsident der Phrasen“ bezeichnet ihn die „Neue Zürcher Zeitung“ in einem Kommentar. „Neben einem stark ausgeprägten Hang zu Floskeln und Phrasen ist das, was Steinmeier inhaltlich sagt, auf eine Weise überraschungsfrei, dass es fast komisch wirkt. Wollte man eine Komödie über einen biederen Beamten drehen, der irrtümlich ins höchste Staatsamt purzelt und versucht, es irgendwie auszufüllen: Er wäre die Idealbesetzung“, urteilt der Leiter des Berliner NZZ-Büros.

Tagesspiegel-online

*********************************************************

Zeigt die neue Regierung nicht schon vom ersten Tag an, dass sie auf keinen Fall auf Seiten ihrer Wähler-Innen  steht? Es geht ihr doch augenscheinlich nur darum möglichst viele Wähler-Innen der Schwarzen für sich zu gewinnen, um so für die nächste Wahl bestens für eine Wiederwahl gewappnet zu sein. Hauptsache die eigene Kasse stimmt.

Die gesellschaftliche Tragweite der Gesundheitspolitik wird oft unterschätzt

5.) Entpolitisierte Gesundheitspolitik

Die gesellschaftliche Bedeutung der Gesundheitspolitik wird oft unterschätzt. Das zeigt vor allem das Beispiel der Pflege. Der Einsatz des Krankenhauspersonals wird nicht mehr Abend für Abend beklatscht wie noch zu Beginn der Covid-19-Pandemie. Doch an den miserablen Arbeitsbedingungen hat sich wenig geändert. Dabei ist das Gesundheits­system seit Beginn der Pandemie ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Pflege, medizinische Versorgung, die Auslastung der Krankenhäuser und die Grenzen der Notfallversorgung sind mediale Dauerthemen. Auch die Besetzung des Bundesministeriums für Gesundheit weckte nach der Bundestagswahl in der Öffentlichkeit großes Interesse – normalerweise interessieren sich dafür vor allem die berufsständischen Organisationen der Ärztinnen und die Lobby der Pharmaindustrie. Nur ein kleiner Teil der Bevölkerung ist in der Lage, ambulante Pflege zu bezahlen. Pflegebedürftige Menschen werden auf niedrigem Niveau zum Objekt staatlicher Fürsorgepolitik gemacht. In deutlicher Diskrepanz dazu fiel das Interesse der Ampelparteien an der ­Besetzung des Ministerpostens aus: Weder Grüne noch FDP erschienen be­sonders bemüht, das Ministerium zu gewinnen, in dem die Weichen für die Bekämpfung der Pandemie gestellt werden. Dabei wird das Gesundheitsministerium angesichts gesundheitspolitisch und gesundheitsökonomisch absehbar turbulenter Zeiten auch über die Pandemie hinaus an Bedeutung gewinnen. Der geringe Stellenwert, der der Gesundheitspolitik in Deutschland beigemessen wird, wurde auch deutlich, als die AfD-Bundestagsfraktion bei den Verhandlungen im neuen Bundestag nicht nur das Vorschlagsrecht für den einflussreichen Posten des Vor­sitzenden des Innenausschusses gewinnen konnte, sondern auch noch das für den Vorsitz des Gesundheitsausschusses.

Jungle.world-online

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>