DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Das ist gut so – für die Welt. Hatte schon die Befürchtung das sich nur ein Bekennender-Nazi aus der Schland – Truppe zur Übernahme des Selbstmord – Kommandos melden würde.

Entscheidung zu US-Truppenabzug

1.) Trump droht Irak mit massiven Sanktionen

Donald Trump hat dem Irak für den Fall eines feindseligen Rauswurfs der rund 5000 US-Soldaten aus dem Land mit drastischen Sanktionen gedroht. Sollte der Irak nicht die Bedingungen der USA für einen Abzug erfüllen, werde die US-Regierung Sanktionen verhängen „wie nie zuvor“, sagte der US-Präsident mitreisenden Journalisten zufolge am Sonntagabend (Ortszeit) während des Flugs von Florida nach Washington. Trump forderte, die Regierung in Bagdad müsse die Kosten für bestimmte von den USA im Irak gebaute Infrastruktur zurückerstatten, darunter ein moderner Luftwaffenstützpunkt, der Milliarden US-Dollar gekostet habe. „Wir ziehen nicht ab, es sei denn, sie erstatten uns das zurück“, sagte Trump den Angaben zufolge. Sollte es keine einvernehmliche Lösung geben, müsse zu Sanktionen gegriffen werden, sagte er demnach weiter. „Im Vergleich dazu werden die Iran-Sanktionen einigermaßen harmlos erscheinen“, drohte er den mitreisenden Journalisten zufolge.

Welt

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Wer trägt denn die Verantwortung darüber, das „Halbstarke Anwärter der Menschheit“ mit Waffen spielen dürfen? Zu einer Lebenstüchtigen Demokratie gehört auch die Gleichheit der Bewaffnung. Denn auch der berühmte Dachdecker kann von Dach fallen.

Nordrhein-Westfalen

2.) Polizist erschießt Mann in Gelsenkirchen

Ein 23-jähriger Polizeikommissaranwärter hat in Gelsenkirchen einen Mann erschossen, der sich mit einem Messer in der Hand Beamten genähert haben soll. Der 37-Jährige habe zunächst mit einem Gegenstand auf einen Streifenwagen geschlagen, der vor der Polizeiwache-Süd geparkt war, sagte Christopher Grauwinkel, Sprecher der Polizei in Gelsenkirchen. Anschließend sei der Mann mit dem Gegenstand in der erhobenen Hand auf die Beamten zugegangen. Dabei sei den Polizisten aufgefallen, dass er in der anderen Hand ein Messer gehalten habe.

Spiegel-online

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Einer von den drei Königen sein, davon wird der DR. in spe noch lange träumen. Könnte ein Politiker – eine glaubhafte Erzählung abgeben, würde er in der „Freien Wirtschaft“ mehr ehrliches Geld verdienen. Ach ja, an ihrer Weigerung zur Arbeit sind im Bundestag schon ganz andere Schönlinge „weiblich wie männlich“ gescheitert.

Vor Dreikönigstreffen  

3.) Früherer FDP-Minister attackiert Parteichef Lindner

Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum hat die Debattenkultur in der FDP kritisiert. „Christian Lindner hat Scheu vor offenen Debatten“, sagte der langjährige FDP-Politiker der „Welt“. Diese seien jedoch „das Lebenselixier“ der Demokratie. „In der FDP wurden immer verschiedene Strömungen vereint – und das nicht zum Schaden der Partei.“ Lobende Worte fand der 87-Jährige für die Ankündigung von Parteichef Lindner, die FDP zur neuen „Partei der Arbeit“ zu machen. „Die SPD kommt nicht mit sich selbst zurecht und damit auch nicht mit ihren potenziellen Wählern. Das ist tatsächlich eine Chance für die FDP“, sagte er. An der Glaubwürdigkeit für diese Zielgruppe müsse die FDP aber noch arbeiten.

T-online

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Was dem Einen sein recht ist kann dem Andren nur billig sein! Es wird die allerhöchste Zeit das den Grosskotzen dieser Welt Einhalt geboten wird. Wer aus einem Scheiß-laden wie die NATO einen Gewinner reden will sollte schon bei den Versagern verschissen haben. Hatte nicht schon Gorbi erkannt : „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“.

Uran ohne Limit anreichern

4.) Iran erklärt Atomabkommen für beendet

Das Wiener Atomabkommen aus dem Jahr 2015 mit dem Iran ist vorerst Geschichte: Teheran erklärt, sich nicht mehr an die Vereinbarung halten zu wollen. Das iranische Atomprogramm soll weitergeführt werden. Die Meldung fällt in eine Phase großer Unsicherheit im Nahen Osten. Der Iran sieht sich dem Wiener Atomabkommen von 2015 künftig nicht mehr verpflichtet. Teheran werde nun sein Atomprogramm unbegrenzt weiterführen und auch Uran unlimitiert anreichern, gab die iranische Regierung nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna in einer Presseerklärung bekannt.

nrv

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Er hieße nicht Erdogan wenn er nicht, die von den Dilettanten gebotenen Freiheiten zur Stärkung seiner Macht nutzen würde ! Er hat schließlich die Erfolge vorzuweisen, von welche viele Andere Spinner – Innen nur träumen.  Z.B. Flughafen – vier Jahre!

Bürgerkriegsland :

5.) Türkei beginnt mit Entsendung von Soldaten nach Libyen

Die Türkei hat mit der Entsendung von Soldaten in das Bürgerkriegsland Libyen begonnen. Das sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan in einem Interview dem Sender CNN Türk. Das türkische Parlament hatte Erdogan dafür am Donnerstag grünes Licht gegeben. „Im Moment gehen sie nach und nach ohnehin schon“, sagte er auf die Frage des Moderators, wann die Truppen entsendet werden sollen. Wie viele Soldaten die Türkei schickt, blieb zunächst unklar. Die Türkei will Erdogan zufolge auch ranghohes Personal entsenden. In der sogenannten Operationszentrale werde auch ein General eingesetzt, sagte er. Dieses Personal solle zunächst Koordinationsaufgaben übernehmen.

FAZ

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Wurde die demütige Haltung gegenüber den USA aufgegeben ? Keine weitere Entvölkerung von MV mehr ?

 NDR 1 Radio MV

6.) Soldaten aus MV fliegen nicht in den Irak

Die Bundeswehr reagiert nun doch auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten: Die Bundeswehr schickt zunächst keine neuen Soldaten zum Einsatz in das Land. Das wurde am späten Sonntagabend bekannt. Eigentlich sollten in den kommenden Tagen rund 70 Soldaten aus Torgelow und Hagenow in Mecklenburg-Vorpommern für sechs Monate nach Erbil in den Nordirak verlegt werden. Bis zum Nachmittag war noch der Entschluss gültig gewesen, den Kontingentwechsel der derzeit im Irak eingesetzten Soldatinnen und Soldaten wie bislang geplant durchzuführen.

NDR

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ein Kommentar von Andreas Scheuer (CSU)

7.) „Wer noch nie 560 Millionen Euro Steuergeld verschwendet hat, der werfe den ersten Stein“ 

Ja, ich muss zugeben, das alles mit der Maut und der im Rückblick vielleicht etwas voreiligen Vergabe an die Betreiberfirmen kann auf den ersten Blick ein wenig ungünstig wirken. Auf der anderen Seite muss man aber auch sagen: Hat nicht jeder von uns irgendwann in seinem Leben mal 560 Millionen Euro Steuergeld verzockt?  Klar: Hinterher kann es ja jeder besser wissen. Aber vorher, da wusste es eben nur fast jeder besser. Meine Berater. Die Gutachter. Die Opposition. Juristen. Aber ich eben nicht. Und ich war halt zufällig Verkehrsminister und habe so entschieden. Ich kenne das Leben. Man hat große Pläne, ist voller Träume, trägt großartige Schals, setzt viele Millionen Euro aufs Spiel. Das ist nur menschlich. Erinnern Sie sich an Ihre Jugend. Wie viele hundert Millionen Euro haben Sie verprasst? Man kann sich natürlich darüber aufregen. Aber man kann auch gelassen lächeln und wissen: Es war eine geile Zeit.

Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen