DL – Tagesticker 05.06.2021
Erstellt von Redaktion am Samstag 5. Juni 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Wurde er vielleicht dazu verpflichtet den größten Clown on der Abschiedsvorstellung des gastierenden Zirkus Merkel – Luna zu spielen und um dann als Schlusslied zu singen: „Nichts ist so schön, wie der Mond von Wanne Eikel.“ Haben nicht die Dümmsten der Politik immer schon die größten Wellen geschlagen, wozu sich dann sogar noch sogenannte Professoren als Anlageberater in Pandemie-Zeiten gesellten ?
Grüne und SPD sprechen von Vertuschung im Gesundheitsministerium
1.) Nutzlose Masken
Jens Spahns Ministerium wollte nutzlose Corona-Masken unter anderem an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilen. Nachdem der SPIEGEL dies enthüllt hatte, fordern Politikerinnen Konsequenzen. Im Frühjahr 2020 bestellte das Gesundheitsministerium Hunderte Millionen nutzlose Masken aus China. Nun versucht das Gesundheitsministerium von CDU-Mann Jens Spahn, die Ware im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro loszuwerden. Das geht aus internen Papieren des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. Die Pläne sorgen bei SPD und Grünen für Unmut. »Ich bin entsetzt und erschüttert über die Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium«, sagt die SPD-Abgeordnete Angelika Glöckner, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, dem SPIEGEL. Spahn habe während der Pandemie viele Fehler gemacht, »aber anstatt das zuzugeben, versucht er nun, sie zu vertuschen«. »Menschen mit Behinderungen sind keine Versuchskaninchen«. Glöckner empört sich unter anderem darüber, dass die unbrauchbaren Masken in Sonderaktionen an Menschen mit Behinderungen, Hartz-4-Empfänger und Obdachlose losgeschlagen werden sollten. »Damit gefährdet er willentlich die Gesundheit dieser besonders verwundbaren Gruppen. Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang«, sagt Glöckner. »Menschen mit Behinderungen sind keine Versuchskaninchen, denen die Überbleibsel schlechter Entscheidungen hingeworfen werden dürfen«, so Glöckner. Das Vorhaben zeuge von Spahns Verständnis gegenüber Menschen mit Behinderungen.
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Indem Scholz jetzt Einen auf Schröder macht. Um Angekanzelt zu werden, würde er glatt den Fußboden küssen, welchen er zuvor mit eigenen Füßen schmutzig getreten hat. Aber ist der gesamte CO-2 Ausstoß. durch die Verbreitung von Unwahrheiten und Verschwörungstheorien aus der Politik nicht weitaus größer als alle KFZ zusammen?
Und wie wollen die Sozialdemokraten das Klima schützen?
2.) SPD gegen höhere Benzinpreise
Klimaschutz, rufen die Grünen. Soziale Gerechtigkeit, fordert die SPD. Wie weit liegen die Parteien auseinander? Der Benzinpreis-Streit als Exempel. Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf. Der Ton wird rauer. Und es geht auch um was – um viel Geld, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Die Grünen möchten schrittweise den Benzinpreis um bis zu 16 Cent anheben. Die SPD geht auf Konfrontationskurs: Für Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigt das nur, „wie egal“ den Grünen die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind. Die Kritik konterte die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mit dem Vorwurf der Selbstvergessenheit: Die Koalition aus Union und SPD habe doch selbst den CO2-Preis eingeführt und gerade die Klimaziele nachgeschärft. Woraufhin wiederum SPD-Chefin Saskia Esken mahnte, die Bewältigung des Klimawandels sei eine Menschheitsaufgabe. „Die kann man nicht im politischen Elfenbeinturm erreichen.“ Starker Tobak. Der Streit wirft die Frage auf, wie und wo die SPD die Menschheitsaufgabe anzugehen gedenkt. Seit Anfang des Jahres hat CO2 in Deutschland einen Preis. Die Maßnahme war eingeführt worden, um die Klimaziele zu schaffen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das bemängelte, dass zu viele Einsparlasten auf die Zeit nach 2030 verlagert worden seien und damit künftige Generationen über Gebühr in ihren Freiheitsrechten eingeschränkt werden könnten, beschlossen Union und SPD schärfere Klimaziele; bis 2030 sollen die Emissionen um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken.
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Dieses mal sogar ganz ohne unseren Freund, den ehemals Fußballernden Oliver Kahn ! Ja, ja, die Wahrheit schlägt manchmal schöne Blühten, ganz besonders in der Politik, in welcher die größten A.-Löcher immer die Besten sein wollen, ja – auch müssen – da sie den Bürger-Innen jeden Tag ein X für ein U verkaufen wollen. Oder sollte Merkel denn wirklich der schlechtere Lukaschenko sein ? Wer fühlte sich Berufen, gleichwohl Niemand je gerufen wurde ?
Entführter Oppositioneller in Belarus
3.) „Ein Mann mit Eiern aus Stahl“
Der inhaftierte Blogger Roman Protassewitsch legt in einem Interview ein Geständnis ab und lobt Belarus‘ Machthaber. Alles deutet auf Folter hin. Manchmal sagen Hände mehr als Worte. Bei Roman Protassewitsch war das so. Der Chef des staatlichen belarussischen Fernsehkanals ONT, Marat Markow, war höchstpersönlich im Nadelstreifenanzug ins „Studio“, einen fensterlosen Raum in den Kellern des Hochsicherheitstraktes des KGB in Minsk, gekommen, um den oppositionellen Journalisten persönlich zu interviewen. Der war am 23. Mai nach der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeuges auf dem Weg nach Vilnius festgenommen worden. Während Protassewitsch seinen Geiselnehmer, Präsident Alexander Lukaschenko, in den höchsten Tönen lobte, waren auch seine Handgelenke zu sehen: Sie wiesen Spuren von Handschellen oder anderem Foltergerät auf. Protassewitsch bekannte sich schuldig und räumte ein, Proteste in Belarus organisiert zu haben. „Kurz nachdem ich die Dokumente mit der Anklage erhalten habe, habe ich sofort meine Schuld nach Artikel 23.34 (des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten; Anm. d. Redaktion), der für nicht genehmigte Veranstaltungen Strafen vorsieht, gestanden“, berichtete Protassewitsch. Lukaschenko habe sich verhalten wie ein „Mann mit Eiern aus Stahl“. Er werde mit den Ermittlern zusammenarbeiten und ein Geständnis ablegen.
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Stopp! Wir sprechen über Politik und ganz besonders dort – gilt nicht das gesprochene Wort – sondern ausschließlich die Taten, welche auf Ankündigungen folgen! Vielleicht? Wie oft wird den Bürger-Innen etwas vorgespielt – was in einen politischen Kopf keinen Platz mehr fand? Solange die Verursacher in diesen Ländern das Sagen beherrschen, wird es keine glaubhaften Veränderungen geben!
Geht doch
4.) Cum-Ex
Die Methode ist die wohl dreisteste Masche in einem an Dreistigkeiten nicht armen Metier. Nun gibt es einen Sieg über die Finanzgangster zu feiern. Feste soll man feiern, wie sie fallen. Dieser Dienstag liefert gleich zwei Gründe, einen draufzumachen – zwei Siege im Kampf gegen jene schamlose Finanzkriminalität von Reichen, die sich Arme nie leisten können. Zu fünfeinhalb Jahren Haft hat das Landgericht Bonn einen Banker verurteilt, wegen seiner Rolle im Cum-Ex-Skandal. Sich nie gezahlte Steuern mehrfach vom Staat zurückerstatten zu lassen – Cum-Ex ist die wohl dreisteste Masche in einem an Dreistigkeiten wahrlich nicht armen Metier, für die es nun die erste Haftstrafe für einen Banker setzt. Der Verurteilte war Generalbevollmächtigter der Warburg Bank in Hamburg, was sogleich an Olaf Scholz denken lässt: Während dessen Zeit als Erster Bürgermeister wollte die Stadt Hamburg die Warburg Bank verschonen und auf die Rückzahlung riesiger Millionenbeträge verzichten. Scholz hat sich dazu mehrfach mit Warburg-Eigner Christian Olearius getroffen, will aber nie Einfluss genommen haben. Er ist nach Peer Steinbrück der zweite Kanzlerkandidat der SPD, der mit Cum-Ex in zweifelhafte Berührung kommt. Mit Norbert Walter-Borjans hat die Partei immerhin einen Chef, der die Aufklärung des Skandals einst mit ins Rollen gebracht und für das historische Urteil einen Grundstein gelegt hat.
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Politiker haben noch nie eine Moral gekannt und sollten darum auch entsprechend behandelt werden. Sogar unter den Tieren wird nicht ohne Hunger gejagt, in der Politik geht es nur darum das persönliche Leben besser zu gestalten. Im Gegensatz zu den Tieren bekommen Politiker-Innen den Hals nie voll.
Das I-Wort und das Z-Schnitzel
5.) MORAL ZUM MITNEHMEN
Nichts beschäftigt die Deutschen so sehr, wie die Suche nach sich selbst. Der Publizist Reinhard Mohr hat diesem oft verkrampften Selbstfindungsprozess ein Buch gewidmet. In „Deutschland zwischen Größenwahn und Selbstverleugnung“ zeichnet er das Bild eines Landes, das zwischen Unsicherheit und Ideologie festklemmt. Ein Auszug. Warum der Zeitgeist keine Mitte mehr kennt Einen Vorteil haben Krisenzeiten, zumal dann, wenn sie einen pandemischen Stillstand der gewohnten Geschäftigkeit mit sich bringen: Man besinnt sich wieder auf alte Freunde, frischt eingeschlafene Bekanntschaften auf und liest lange E-Mails, die sonst rasch im Papierkorb landen würden. Dazu gesellt sich zumindest zeitweise ein erhöhter Fernsehkonsum, vom »Morgenmagazin« bis »Markus Lanz«. Ein uralter Instinkt politischer Neugier sorgt dafür, dass neben Filmen wie »Sauerkrautkoma«, »Leberkäsjunkie« und »Grießnockerlaffäre« aus der herrlich ironischen Serie der bayerischen »Eberhofer«-Krimis auch die einschlägigen Talkshows zu ihrem Recht kommen, jedenfalls so lange, bis der wöchentliche Inzidenzwert der TV-Auftritte von Karl Lauterbach gesundheitsschädliche Ausmaße angenommen hat. So kam es zu stundenlangen Telefongesprächen, in denen immer wieder ein Thema allseitige Ratlosigkeit hinterließ. So wichtig es war zu wissen, wann man endlich wieder zum Friseur und in die Kneipe gehen oder in den Urlaub fahren kann – regelrechte depressive Verstimmungen kamen bei der Frage auf, wo eigentlich die politische Mitte geblieben sei und mit ihr jene pragmatische, bürgerlich-liberale Vernunft, die sich zwar den gesellschaftlichen Veränderungen keineswegs verschließt, aber doch eine Kontur, eine Repräsentanz, eine starke Idee, vielleicht sogar eine starke Persönlichkeit braucht. Manch einer fragte: Gibt’s das überhaupt noch, das Konservative? Auch das verschärfte Radiohören brachte hier keine weiter führenden Erkenntnisse, sieht man von den rasant um sich greifenden Mini-Pausen im guten alten Deutschlandfunk ab, die inzwischen nicht mehr durch die Räusper-Taste verursacht werden, sondern mitten im gesprochenen Wort stattfinden und so zu spontaner innerer Unruhe beim alten weißen Hörerführen.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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