DL – Tagesticker 05.02.2021
Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 5. Februar 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Sehen so nicht die nackten Tatsachen der Lebenserfahrungen aus : „Unfähigkeit zieht immer wieder die Unfähigkeit anderer nach sich.“ Nicht nur in der Politik, sondern auch auf den Behörden oder in den freien Berufen. Wer würde schon Jemanden einstellen, welcher den Einsteller Turmhoch überlegen ist ? Nur Dumpfbacken beraten Dumpfbacken!
Ursula von der Leyen räumt Versäumnisse bei Impfstoffbeschaffung ein
1.) Europäische Union
Nach zunehmender Kritik zeigt sich die Kommissionspräsidentin einsichtig: Die EU habe unterschätzt, welche Komplikationen bei der Impfstoffherstellung auftreten könnten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Versäumnisse bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen auf europäischer Ebene eingestanden. Die EU habe unterschätzt, welche Komplikationen bei der Herstellung solcher Impfstoffe auftreten können, sagte von der Leyen in einem Interview der Süddeutschen Zeitung und anderer europäischer Medien. Mit Blick auf Kritik, die EU habe zu zögerlich bestellt, sagte sie: „Natürlich: Ein Land kann ein Schnellboot sein. Und die EU ist mehr ein Tanker.“ Die deutsche Kommissionspräsidentin sagte weiter: „Wir haben uns sehr stark auf die Frage fokussiert, ob es ein Vakzin geben wird, also die Entwicklung.“ Aus heutiger Sicht hätte man „stärker parallel über die Herausforderungen der Massenproduktion nachdenken müssen“, gab von der Leyen zu. Als Beispiel nannte sie den Aufbau neuer Lieferketten und das Hochfahren der Fertigung. „Das hätten wir früher machen können“, sagte von der Leyen.
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Was machen wenn die Nieten in Nadelstreifen so oder so das machen was sie wollen ? Da hilft nur noch die absolte Wahlverweigerung. Dann können sie sich ihre Werte-Demokratie an die Schmierbäuche hängen. Sie müssen sehr viel zu verbergen haben. Fangen wir jetzt mit den Klimaschutz an und zählen auf ?
„Der Datenschutz darf nicht dem Virus zum Opfer fallen“
2.) Informationelle Selbstbestimmung
Sollen in der Pandemie personenbezogene Informationen leichter weitergegeben werden können als bisher? Solche Forderungen werden lauter – und alarmieren die Datenschützer. Zwei von ihnen haben jetzt einen Brandbrief geschrieben. Man merkt an der Wortwahl, dass hier jemandem der Kragen geplatzt ist. Die Corona-Pandemie habe „einmal mehr gezeigt, wie der Datenschutz als Sündenbock herhalten muss, wenn Dinge außer Kontrolle geraten sind“. Kein Tag vergehe, „an dem nicht Politikerinnen und Politiker unterschiedlicher Couleur oder vermeintliche Expertinnen und Experten behaupten, die Pandemie sei leicht in den Griff zu bekommen, wenn wir nur den Datenschutz zurechtstutzen würden.“ Maja Smoltczyk und Dieter Kugelmann haben das geschrieben, sie ist Berliner Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, er hat die gleiche Funktion in Rheinland-Pfalz inne. Sie haben sie einen offenen Brandbrief verfasst, mit dem sie dem, was sie als Trend wahrnehmen, entgegenwirken wollen: Nach einem Terroranschlag, oder wenn ein Kinderporno-Ring ausgehoben wird – immer erschalle der Ruf: „Datenschutz ist Täterschutz! Datenschutz gefährdet Menschenleben!“ Smoltczyk und Kugelmann jedoch schreiben: „Nichts davon ist richtig.“
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Es sind die Reichen welche von politischen Volksverrätern bevorzugt gefüttert werden !
Corona und der Westen
3.) Die Ignoranz der Reichen
Das Nein der Industriestaaten zur Aussetzung der Patentrechte ist nicht nur ein moralisches Versagen. Es ist auch kurzsichtig gedacht. Mit der Coronapandemie ist fast die gesamte Weltbevölkerung von einem gravierenden Gesundheitsnotstand betroffen. Das Ende ist nicht absehbar. Dennoch verhindern Deutschland und andere reiche Industriestaaten weiterhin eine global gerechte Versorgung mit Impfstoffen zur Bekämpfung der Pandemie. Das ist die brutale Zuspitzung eines politischen und moralischen Skandals, der bereits 1994 begann. Damals setzten die USA, Deutschland, Japan, die Schweiz, Großbritannien und Frankreich mit dem TRIPS-Abkommen über handelsrelevante intellektuelle Besitztümer weitgehende Patentschutzrechte durch – zum Nutzen der in ihren Ländern beheimateten Pharmakonzerne. Damit sind die Regierungen der reichen Industriestaaten mitverantwortlich für die mangelnde medizinische Versorgung von vielen Millionen Menschen, für die wegen der Patentschutzrechte in den vergangenen 25 Jahren keine günstigen Generika produziert werden durften. Und auch für den Tod von vielen Menschen im globalen Süden. Seit 2001 gibt es laut TRIPS-Abkommen die Möglichkeit, die Patentschutzrechte auszusetzen. Doch das ließen die Industriestaaten bisher nur bei Aids-Medikamenten zu.
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Die Linke arbeitet seit mehr als 10 Jahre vergeblich daran, ein besseres Image zu erzielen und versagt mit ihren Personal und Angeboten auf der ganzen Linie. Folgt nun die harte Bauchlandung ? Ja, und Kretschmann – die Macken im Kopf werden leider noch nicht sichtbar.
Umfragen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg:
4.) Grüne enteilen CDU – den Linken droht ein Desaster
Am 14. März 2021 finden in Baden-Württemberg die Landtagswahlen statt. Laut aktuellen Umfragen drohen die Grünen der CDU zu enteilen. Bedrohlich wird es für die Linken. In knapp sechs Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2021 statt. Wäre die Wahl schon am kommenden Sonntag, hätten die Grünen unter Winfried Kretschmann relativ leichtes Spiel, wie eine neue Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von SWR und „Stuttgarter Zeitung“ zeigt. Demnach würden die Grünen rund 34 Prozent der Stimmen bekommen. Das sind nochmal vier Prozent mehr als noch bei der INSA-Umfrage aus dem Januar. Die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann hingegen hat offenbar an Boden verloren. Waren es bei der INSA-Umfrage im Januar noch 30 Prozent, sind es laut der neuen Infratest-dimap-Umfrage nur noch 27 Prozent. Die SPD kommt auf elf Prozent und verbessert sich damit leicht. Die AfD liegt derzeit bei zehn Prozent (Januar: zwölf Prozent), die FDP bei neun Prozent (Januar: acht Prozent) und die Linke bei drei Prozent (Januar: vier Prozent). Damit würde die Linke, Stand jetzt, an der Fünfprozenthürde scheitern. Während die CDU und die Grünen laut Umfragen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2021 einen echten Krimi bieten dürften, sucht die AfD noch immer einen Spitzenkandidaten. Bisher konnte sich noch kein Bewerber durchsetzen. Doch die Zeit drängt. Schließlich verbleiben der Südwest-AfD nur noch rund sieben Wochen bis zum Tag der Wahl.
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War Merkel in ihrer Amtszeit jemals in der Lage etwas zu erklären ? Wir hörten nur immer wieder : „Wir betreten jetzt Neuland“, oder ein „Wir Schaffen dass“ ! Die Politik zeigt hier ein Eindeutiges Versagen an, aus ihrer Fäkaliengrube eine/n fähigere/n Kandidaten-In nach oben gelassen zu haben – welche/r sich als Freischwimmer-In zeigen durfte !
Kanzlerin in der Corona-Pandemie
5.)Wo bleibt das Merkel-Momentum?
So viele Erklärungsversuche waren selten: Seit Tagen bemüht sich Angela Merkel vor dem Hintergrund des Impfdebakels um Zustimmung für ihre Corona-Politik. Doch das Entscheidende sagt sie nicht. In diesen Tagen werden wir Zeugen einer seltenen politischen Erscheinung: Die Kanzlerin funkt auf allen Kanälen. Sie erklärt und erklärt und erklärt ihre Corona-Politik. Ob, wie neulich, vor den Hauptstadtjournalisten, in dieser Woche im ARD-Interview oder im Videochat mit Eltern sowie einem Gespräch mit RTL/n-tv an diesem Donnerstag. Es gibt gerade kein Entkommen vor dieser Krisenkanzlerin. Das ist natürlich gut, wenn Regierende ihr Handeln erklären, um die Leute mitzunehmen – wie man so schön sagt. Das ist etwas, das Angela Merkel in den letzten 16 Jahren viel zu selten gemacht hat. Nur fehlen Merkels aktueller Erkläroffensive entscheidende Zutaten: das Aktivierende und Motivierende, der Wille zum Aufbruch, ja vielleicht, die Kampfansage an dieses Virus. Die Kanzlerin entwickelt in all ihren Auftritten nicht die aufrüttelnde Botschaft, kein Momentum, das uns nach vorn trägt. Da ist nur das Mantra des Durchhaltens, gepaart leider mit mangelnder Bereitschaft zur Selbstkritik. Im Gespräch mit den RTL-Journalisten Nikolaus Blome und Frauke Ludowig betont sie nun trotz des offensichtlichen Impfdebakels, in das sich die viertgrößte Volkswirtschaft dieser Erde hineinmanövriert hat, die Geschwindigkeit bei der Entwicklung von Impfstoffen gegen Corona: »Ich finde das ist schon ziemlich schnell gegangen.« Nun ist das tatsächlich so. Das bestreitet auch niemand. Die Wissenschaft hat, unter tätiger finanzieller Mithilfe des Staates übrigens, geliefert. Aber EU-Kommission und Bundesregierung haben nicht die logischen Konsequenzen aus dieser wissenschaftlichen Paradeleistung gezogen: so viel und so früh zu bestellen, wie nur irgend möglich. Stattdessen haben wir einen guten Preis rausgehandelt. Glückwunsch. Und jetzt fehlt uns der Stoff. Pech.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia