DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

DL – Tagesticker 04.07.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 4. Juli 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Guten Morgen – Leider verlangte mein Körper nach einer Auszeit. Jetzt geht es weiter.  – Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) TV-Kritik:  –Pflegenotstand :  – . –  2.) Lockdown im Herbst?  – . –  3.) Feministische Außenpolitik? Schön wär’s!  – . –  4.) Experiment Heimat – NRW  – . –   5.) Von wegen transparent  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

******************************************************

Es brauchte viele dieser mutigen Bürger-Innen welche den Laien Politiker-Innen zeigen, „wo der sprichwörtlichen Barthel seinen Most holt!“ Politiker-Innen waren nicht mehr, als politische Volksverkäufer-Innen in einen, den an ihren Leistungen gemessenen,  völlig überbezahlten Job. Von Beruf ganz zu schweigen, da sich jeder berufen fühlt den anderen die Taschen zu lehren. Vom Hausmeister hinunter zum Hausierer. Wer sich freiwillig auf einen Misthaufen setzt, muss sich selber Loben um den Gestank zu vertreiben.

 Karl Lauterbach gerät bei Anne Will an wütenden Berliner Pfleger. Der Gesundheitsminister brüstet sich gegenüber Ricardo Lange, er habe viel für die Pflege getan. Dabei vergisst er ein wichtiges Detail. 

1.) TV-Kritik:  –Pflegenotstand :

Es ist schon erstaunlich, wie Lauterbach das immer wieder macht. Da sitzt er am Sonntagabend bei Anne Will in der ARD und wird von dem Berliner Pfleger Ricardo Lange intensiv danach befragt, wieso er schon wieder eine um die andere Maßnahme gegen Corona für den Herbst diskutiert, um die Überlastung der Kliniken zu verhindern. Dabei ist doch das eigentliche Problem das fehlende Pflegepersonal, und zwar nicht erst seit Corona, wie Lange dem Gesundheitsminister eindrücklich vor Augen führt: „Wenn ich höre, man will vulnerable Gruppen schützen und das System nicht überlasten, dann sitze ich vorm TV mit geballter Faust“, hebt der Intensivpfleger an zu einem kleinen Wutausbruch: „Würden Sie sagen, das System ist überlastet, wenn Menschen wegen Personalmangel sterben?“ Lange macht deutlich: „Das ist schon seit Jahren und war auch schon vor Corona ein Problem. Jetzt gehen wir jedes Mal wieder unvorbereitet in eine Herbstwelle und alle sind erschrocken: Oh Gott, wir haben gar kein Pflegepersonal. Wir reden immer wieder über Masken und Tests, das ist alles schön. Aber Sie haben die Verantwortung für die Personalüberlastung!“ Und dann sitzt Lauterbach da und lobt sich selbst. Unwidersprochen. Weil er persönlich dafür gesorgt habe, das betont er dreifach, dass die Pflege aus den Fallpauschalen in den Kliniken herausgenommen wurde. Denn die Fallpauschalen hätten zuvor dafür gesorgt, dass man Pflegekräfte in den Krankenhäusern entlassen habe, um Gewinne zu machen. „Es war mein persönlicher Vorschlag“, so Lauterbach, diesen Umstand abzuschaffen. Was er dabei vergisst: Er war einst selbst an der Einführung eben jener Fallpauschalen mit beteiligt.

Berliner-Zeitung-online

******************************************************

Glauben – Hoffen-Beten würden nur die Ritter ihrer Religionen sagen! Politik sagt: Ja -Nein, Nein – Ja, Vielleicht. Die bereits unter der Corona begrabenen – kommen nur in Märchenbüchern wieder.  Irgendwo wurde einmal gesungen: „Lass Dich überraschen!“ Das war aber nicht in der Politik, denn so langfristig planen diese Clan-Barden  nicht, denn so etwas ginge über einen vollen Magen zu weit hinaus..

Die Corona Maßnahmen in den vergangenen Jahren waren teils drastisch. Kehrt man im kommenden Herbst zu diesen zurück? Das sagt Olaf Scholz

2.) Lockdown im Herbst? 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet für den kommenden Herbst und Winter nicht mit so drastischen Corona-Maßnahmen wie in den letzten beiden Jahren. „Schulschließungen sollte es nicht mehr geben, und ich glaube auch nicht, dass wir so einen Lockdown brauchen, wie wir ihn in den letzten Jahren hatten“, sagte er am Sonntag im ARD-Sommerinterview im „Bericht aus Berlin“. Man habe inzwischen eine „völlig veränderte Situation“, sagte Scholz mit Blick auf eine Impfquote von 76 Prozent (Grundimmunisierung) in Deutschland. Der Kanzler kann sich allerdings vorstellen, dass Test- und Maskenpflicht im Herbst und Winter im Kampf gegen Corona wieder eine größere Rolle spielen werden. „Es muss darüber diskutiert werden, ob die Tests wieder genutzt werden“, sagte er. Und zur Maskenpflicht, die es hauptsächlich noch in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Einrichtungen mit Risikogruppen wie Kliniken und Pflegeheimen gibt, sagte er: „Ich glaube, dass man schon davon ausgehen muss, dass die Maske im Herbst und Winter schon eine größere Rolle spielen wird als jetzt.“

Stuttgarter-Zeitung-online

******************************************************

Wieso „Auswärtiges Amt?“ Sind die dort auf Steuerzahler Kosten einsitzenden jemals über den „Ballermann“ hinausgekommen?  Ist ein solches Verhalten nicht die immer währende Alibi-Politik aller nicht nur West-Staaten. Zu erst wird das Feuer gelegt und anschießend, wenn es den Brandstiftern zu heiß – wird nehmen sie Reißaus ? Als nächstes kommt nun Mali. Nur durch solche Taten erhält die Politik Internationale Anerkennung.

Silke Mertins über das Auswärtige Amt und Mädchenrechte in Afghanistan

3.) Feministische Außenpolitik? Schön wär’s!

Wenn es um feministische Außenpolitik geht, sind im Auswärtigen Amt drei Tendenzen zu beobachten: Es bleibt entweder wolkig, wobei die Stichworte Geschlechtergerechtigkeit und Patriarchat nicht fehlen dürfen. Es wird emotional. Meist „bricht“ es Außenministerin Annalena Baerbock „das Herz“ und sie findet die Vorstellung unerträglich, dass ihre eigenen Töchter von einer schlimmen Situation betroffen sein könnten. Oder aber es wird an der Umsetzung noch gearbeitet. „Das Auswärtige Amt wird in den kommenden Monaten gemeinsam mit internationalen Partner*innen, Ex­per­t*in­nen und Ver­tre­te­r*in­nen der Zivilgesellschaft definieren, was genau eine deutsche feministische Außenpolitik künftig ausmachen wird.“ Nur eines fehlt: das Konkrete. Es gibt wohl nur wenige, denen beim Thema feministische Außenpolitik nicht Afghanistan in den Sinn kommt. Wo, wenn nicht am Hindukusch, müsste sie zeigen, was sie bewirken kann? Stattdessen Bewährtes: Als die Oberschulen geschlossen blieben, hat es Baerbock „das Herz gebrochen, zu sehen, wie die Mädchen vor ihren geschlossenen Schulen weinten“. Sie richtete einen „eindringlichen Appell“ an die Taliban, Bildung als Grundrecht anzuerkennen, und zwar als „Mutter zweier Töchter“. Mit Verlaub: Davon haben die afghanischen Mädchen wenig. Anteilnahme ist zwar nicht zu unterschätzen. Afghaninnen müssen schließlich befürchten, von der Weltgemeinschaft gar nicht mehr gesehen und wahrgenommen zu werden.

TAZ-online

******************************************************

Heimat ? Wer sie sucht der wird eine finden ! Wie sagte einst Heinrich Heine: „Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um meinen Schlaf gebracht.“ Jedes weitere Wort wäre hier schon eines zu viel!

Eine ethnologische Feldforschung aus dem Ruhrgebiet. Im Ruhrgebiet lebt nicht nur Grönemeyer.

4.) Experiment Heimat – NRW

Für das „Experiment HEIMAT“ verbrachten unter anderem die Schriftstellerin Sharon Dodua Otoo oder die Fotografin Christina Stohn eine Woche im Ruhrgebiet. Sie erkundeten und entdeckten ein „umstrittenes“ Gefühl. Was oder wo ist Heimat? Was zunächst nach einer banalen, tausend Mal gehörten Frage klingt, gewinnt bei längerem Nachdenken zunehmend an Kontur, wird größer, komplexer, und stagniert schließlich so oft als hilflose Feststellung: „Tja, was ist denn Heimat?“ Die Journalistin Hatice Akyün, aufgewachsen in Duisburg, die das Projekt Experiment HEIMAT als Autorin begleitet hat, schreibt: „Das dichte Beziehungsgeflecht meiner Kindheit mit Verwandten, Freunden und Nachbarn gibt es in der heutigen Zeit nicht mehr, zumindest nicht in den großen Städten.“ Als 1969 in der Türkei Geborene und mit drei Jahren nach Deutschland Gekommene steht sie für die Zerrissenheit jener Generation der Einwanderer, deren Kampf darum, in der deutschen Gesellschaft anzukommen und akzeptiert zu werden, scheinbar nie enden will. Für sie ist Heimat der eigenartige Geschmack der Kohleöfen im Mund, den sie mit dem Aufwachsen in einer Duisburger Zechensiedlung verbindet. Befremdlich sei, so schreibt sie, dass Deutschland nach außen so offen sein kann, nach innen aber merkwürdig verschlossen wirke. Blick der Feldforscher. Ist Heimat also nur mehr ein nostalgisches Gefühl, gar ein unerreichbares Ideal? Nicht zu vergessen die Usurpation des Heimatbegriffs durch die Neue und Alte Rechte. Zu fragen wäre danach, was unsere entgrenzte Mobilität und das Internet mit der Vorstellung von Heimat machen. Home is where my Laptop is? Sind die digitalen Nomaden das Ideal des neuen Weltbürgers, der keine physische Heimat mehr braucht? Andererseits: Gerade noch daran gewöhnt, in der ganzen Welt – physisch und mental – zu Hause zu sein, scheint die Globalisierung mit der Pandemie und aktuell dem Krieg in der Ukraine an ihre Grenzen gekommen zu sein und eine Rolle rückwärts zu drehen.

******************************************************

Niemand hatte doch gesagt das die Trüffelschweine aus den Clan Parteien sich jetzt in trauter Gegenseitigkeit an die Beine pissen müssten. Ist die Hoffnung auf den ganz großen Deal für die Meisten nicht der einzig, alleinige Grund sich in dieser Parteien Clans anzumelden? Wieviel Beispiele zur Erkenntnis von Tatsachen werden den noch gebraucht. Haben wir es nicht mit Individuen zu 

Angaben zu Nebeneinkünften: Bundestagsabgeordnete müssen seit einigen Monaten genauere Angaben zu Nebeneinkünften und Lobby-Tätigkeiten machen – eigentlich. Denn die Informationen lassen auf sich warten.

5.) Von wegen transparent

Maskendeals von Unionspolitiker: innen, die Lobbytätigkeiten des jungen CDU-Abgeordneten Philipp Amthor und dubiose Verbindungen einzelner Abgeordneter zum autoritären Regime in Aserbaidschan: Diese Vorfälle hatten den Anstoß für strengere Transparenzvorgaben für Bundestagsabgeordnete gegeben. Noch vor der Wahl beschloss das Parlament im vergangenen Jahr neue Verhaltensregeln. Hauptamtliche Lobby-Funktionen sind parallel zum Mandat seither untersagt, Abgeordnete müssen zudem deutlich genauere Angaben zu ihren Einkünften aus Nebentätigkeiten machen als bislang.Soweit die Theorie. Wer aktuell auf der Internetseite des Bundestages nach den Angaben der Abgeordneten sucht, findet in der Rubrik der „veröffentlichungspflichtigen Angaben“ keine Zahlen oder Firmennamen, sondern einen Standard-Hinweis. Die hier vorgesehenen Einträge der Nebeneinkünfte und Auftraggeber: innen würden „grundsätzlich“ nach Ablauf der Meldefrist für die Abgeordneten sowie nach „Bearbeitung der Daten veröffentlicht“. Wegen der Novelle des Abgeordnetengesetzes könne es zu Verzögerungen kommen. Transparenzvorgaben: Von einigen Parlamentarier: innen fehlen die Daten. Die Parlamentarier: innen haben drei Monate nach „Erwerb der Mitgliedschaft“ im Bundestag Zeit, ihre Angaben beim Präsidium einzureichen. Dazu erhalten sie einen einheitlichen Fragebogen. Die Rückmeldefrist ist längst abgelaufen: Am 26. Oktober vergangenen Jahres war der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen, Ende Januar mussten die Angaben also da sein. „Nahezu alle“ Abgeordnete seien dieser Pflicht nachgekommen, heißt es bei der Bundestagsverwaltung. Was umgekehrt bedeutet: Von einigen fehlen die Daten.

FR-online

******************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

*********************************************************

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>