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DL – Tagesticker 04.05.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 4. Mai 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Sind es nicht immer wieder die gleichen politischen Dummköpfe welche sich in solchen Sendungen die Meinungen um die Löffel schlagen? Vorher und nachher, außerhalb der Kamera geben sie sich Schiedlich – Friedlich einander die Hände. So etwas bietet uns der Staatsfunk in den letzten Jahren immer öfters an und glaubt, mit einer solchen Show die Gesellschaft mit den politischen Idioten in einer Reihe zusammen bringen zu können!

„Wahnsinn“ und Technokraten-Bla

1.) „Hart aber fair“

Wie sehr leiden Kinder und Jugendliche in der Pandemie? Bei „Hart aber fair“ bekommt eine 19-jährige Schülerin, die sich um ihre vier Geschwister kümmert, viel Applaus. Und eine Ministerin hat kaum konkrete Ideen. Lässt Deutschland die Familien im Stich? Lautete die Frage bei „Hart aber fair“, wo es diesmal nicht hart, sondern nur fair zuging, weil endlich mal nicht über die überforderten Altbauwohnungseltern geredet wurde. Sondern über die Kinder. Dass es ihnen nach mehr als einem Jahr Pandemiemaßnahmen nicht gut geht, darüber herrschte Einigkeit, die für eine Talkshow kontraproduktiv ist. Andererseits war es höchste Zeit für ein bisschen Lobbyarbeit für die Schwächsten der Gesellschaft, also die ohne Wählerstimme. Welten können natürlich auch auf sehr zivilisierte Art aufeinanderknallen. Die anwesenden Lobbyisten: das Parade-Exemplar der modernen Mutter, „Brisant“-Moderatorin Mareile Höppner, der aufgebrachte Ortsbürgermeister, Rechtsanwalt und vierfache Vater Thorsten Frühmark, der Soziologie-Professor am Institut für Migrationsforschung an der Uni Osnabrück, Aladin El-Mafaalani, die Kinderärztin Susanne Epplée.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Würden Politiker Rechnen können, wären sie nicht mehr Mitglieder der Parteien. Das war immer so und wird sich auch nicht ändern lassen, ohne die Systemfrage zu stellen. Sitzen 20 Mitglieder in einer Regierung zusammen, heißt es ja nicht, das auch nur Eine/r bis zehn zählen kann, wo er doch nur fünf Finger an jeder Hand hat. Sage ich nicht schon sehr lange: „Die Dummheit ist in der Politik der Arroganz immer fünf Schritte im Voraus.“

Die Politik kann nicht rechnen

2.) STREIT ÜBER MIETENPOLITIK

Die neue CO2-Steuer soll auch von den Vermietern getragen werden, lautet derzeit eine weitverbreitete politische Forderung. Doch das führt zum exakten Gegenteil dessen, was eigentlich erreicht werden soll. Ein Beispiel verdeutlicht die Fehlkalkulation. Das Debakel der Impfstoffbeschaffung hat gezeigt, wie offensichtlich unzureichend die Verantwortlichen Kosten und Nutzen durchgerechnet haben. Leider muss man feststellen, dass es auch bei anderen Themen an der simplen Mathematik scheitert. Neuestes Beispiel: die Forderung der Politik, die Vermietenden (so schreibt man das jetzt) an den Kosten der neuen CO2-Steuer zu beteiligen und die Kosten nicht einseitig den Mietenden (auch das schreibt man jetzt so) aufzuerlegen. Schließlich würde der Vermietende über Heizung und Isolierung des Hauses entscheiden, und der Mietende müsste quasi mit den Konsequenzen leben. Wer sich dieser Logik verweigert, wird sogleich gebrandmarkt: „Union blockt Entlastung von 23 Millionen Mietern“ titelte Spiegel Online am 20. April. Es lohnt sich, das mal genauer anzuschauen. Statt abstrakter Diskussionen empfiehlt sich ein konkretes Beispiel. Ein Bekannter hat kürzlich im Rahmen des Erbübergangs in der Familie ein kleines Mietshaus geerbt. Der Wert des Hauses wurde mit rund 1.500.000 Euro ermittelt. Die Jahresnettokaltmiete beträgt rund 85.000 Euro, der Überschuss nach Instandhaltung und Verwaltungskosten liegt bei 53.000 Euro vor Steuern.

Cicero-online

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Alle Jahre wieder – nach einer Demonstration zum 1. Mai wird den Zeitunglesern, oder Staatsfunksehern das gleiche Ritual als Nachtisch serviert. Die Ohnmacht der politischen Versager, welche zeigen – ohne ihre Uniformierten Sklaven im Nirwana zu landen – aus dem sie sich einst nach oben Ferkelten. Das Grundgesetz welches eindeutig sagt-das alle Macht vom Volk ausgeht – wird permanent ausgehebelt um die verschiedensten Gruppierungen aus der Gesellschaft als Verschwörungstheoretiker diffamieren zu können. So versuchen politische Clan-Gruppen ihr Unrecht in Recht umzuwandeln. Ganz unbeachtet der Situation das bei dieser Trockenheit kaum genug Grünfutter auf den Weiden, für einen kontrollierten Bullenauftrieb zur Verfügung steht.

Debatte über Randale und Polizeieinsätze

3.) Wer eskalierte am 1. Mai?

Die Politik diskutiert über die Demonstrationen und Polizeieinsätze. Die einen sehen sinnlose Krawalle, die anderen Polizeigewalt.Nach den Demonstrationen vom 1. Mai in Berlin, Hamburg und Frankfurt am Main diskutiert die Politik über die Ausschreitungen und Polizeieinsätze. „Barrikaden anzuzünden und gewaltsam auf Polizistinnen und Polizisten loszugehen, ist kriminell und in keinster Weise akzeptabel“, sagte Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock der Bild. Auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kritisierte die Ausschreitungen: Linksextreme hätten am 1. Mai „ihren Hass auf unser Land“ gezeigt. „Gut, dass die Polizei schnell und hart eingeschritten ist.“ Dirk Wiese, SPD-Fraktionsvize im Bundestag, forderte in der Welt die „volle Härte des Gesetzes“ gegen Randalierende, egal ob „Querdenker“ oder 1. Mai-Protestierer. In Berlin wurde die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration mit rund 20.000 TeilnehmerInnen von der Polizei mit der Begründung gestoppt, dass nicht ausreichend Abstände eingehalten worden seien. Darauf kam es zu Flaschen- und Steinwürfen. 93 PolizistInnen wurden verletzt, 354 Personen festgenommen. Die Protestorganisatoren beklagten ebenso „dutzende“ Verletzte. Hamburg und Frankfurt.

TAZ-online

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Beine machen ? Das wird doch für Konservative welche im Porsche zu Wahlveranstaltungen anreisen nicht ausreichen. Wie lesen wir es in einer alten Schrift: „Dann wird Heulen und Zähneknirschen sein“, auch wenn Letztere schon vor langer Zeit ersetzt wurden. Weiter Lesen wir: Nimmst du mir einen Zahn – nehme ich mit deine Augen“ – oder so ähnlich. Ach ja, wenn der Maaßen erst einmal das schwarze  Sagen hat – kann die SED mit der Stasi Fraktion so wie so komplett abtreten. Austreten reicht hier nicht!

„Wir wollen zeigen, dass man mit Klimaschutz Wahlen gewinnen kann“

4.) Konservative Klimaschützer

Jüngere CDU-Politiker:innen wollen ihrer Partei beim Kampf gegen die Erderwärmung Beine machen – noch vor der Wahl im Herbst. Mit ihren 24 Jahren gehört Wiebke Winter zur Generation Fridays for Future, und doch unterscheidet sie einiges von der Klimabewegung. Dabei könnte die Juristin aus Bremen schon bald eines der Gesichter sein, das man in der CDU mit Klimapolitik verbindet. „Ich will, dass meine Partei beim Klima ehrgeiziger wird. Das, was bisher passiert ist, reicht mir noch lange nicht“, sagt Winter am Telefon. Als Teenagerin fuhr sie mit ihrem Vater zur Demo nach Berlin, um gegen die von Schwarz-Gelb beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraft zu protestieren. Über Fridays for Future sagt Winter heute anerkennend, dass die Jugendbewegung den Klimaschutz ins Zentrum gerückt habe. Doch mit deren Gesellschafts- und Kapitalismuskritik könne sie nichts anfangen. Vor wenigen Tagen war sie in Bremen zu Besuch bei einem Klimacamp. „Die wollen zum Beispiel den Flughafen schließen“, sagt sie. „Das halte ich nicht für den richtigen Weg.“

Tagesspiegel-online

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Oh-ha, Jetzt verneigen sich die Anführer ihrer Uniformierten Brüllaffen schon vor sich selbst? Denn das Gegenüber in einen Untersuchungsausschuss wird doch Mehrheitlich so zusammen gestellt, das die Mehrheit immer auf Seiten der verursachenden Regierung bleibt. Wurden die Masken vielleicht nur sogar vorsorglich angelegt, damit die Scheine nicht plötzlich aus den gierigen Mäulern fallen ?

Unklare Ausgaben des Verteidigungsministeriums

5.) Verteidigungsausschuss

Befragung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Verteidigungsausschuss. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sah sich am Montag erneut den Fragen des Verteidigungsausschusses zur Munitionsaffäre im Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) ausgesetzt. Die Ministerin und Staatssekretär Gerd Hoofe wurden insbesondere zu den Ausgaben gefragt, die das KSK in den vergangenen Jahren nach eigenem Gusto tätigen durfte, ohne sich an etablierte Ausschreibungsverfahren halten zu müssen. 650.000 Euro flossen zwischen 2014 und 2018 ab, räumte Hoofe auf Nachfrage des verteidigungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Tobias Pflüger, ein. Insgesamt wurden dafür rund 2000 Einzelaufträge vergeben. Eine tiefergehende Kontrolle der Empfänger dieser Mittel gab es nicht. So flossen Geldmittel an den Betreiber einer Ranch in Namibia. Der Ex-Soldat des KSK hatte seine Ranch den KSK-Soldaten für Wüstentrainings vermietet.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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