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DL – Tagesticker 04.02.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 4. Februar 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) WO IST SCHOLZ?   – . –    2.) Grundrechte in Corona-Zeiten   – . –    3.) Olympiade – Das hässliche Großereignis   – . –    4.) Kommt Zeit, kommt Ethikrat   – . –    5.) Auch auf Twitter debattiert immer ein Stinker mit.   – . –   DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. 

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Aber liefen dort nicht früher die Weck-Männchen oder Dämchen durch die Abteile um den nächsten Stopp Auszurufen? Heute wird der Scholz sicher das Lied trällern: „Das hab ich in Paris (Gro-Ko) gelernt , und zwar in Merkel Stil, das lernt Mann sonst in keinen Stall, so gut und so intim.“

Im Schlafwagen an der Macht

1.) WO IST SCHOLZ?

Diszipliniert abwarten und keine Fehler machen. Im Wahlkampf hat das gegen die sich selbst zerlegene Union knapp geklappt. Jetzt sieht die Lage anders aus. Da kann man Olaf Scholz schwerlich widersprechen: „Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich.“ Nirgendwo steht geschrieben, dass der Kanzler jeden Tag die Richtung bestimmen muss. Aber in Krisen und unklaren Lagen kann ein Wort nicht schaden. Immerhin hat Scholz jetzt geradezu merkelhaft diejenigen in die Schranken gewiesen, die auch in der Ampelkoalition nach Lockerungen der Corona-Maßnahmen rufen: Er lobte den deutschen Weg, der ja in der Tat, anders als in manchen sich freiheitsliebend gebenden Staaten, nicht mit Leichen gepflastert ist. Ansonsten meint der Kanzler, unsere Verbündeten wüssten, was sie an Deutschland hätten, und es gebe keinen Dissens in der SPD in der Ukraine-Frage.

FAZ-online

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Sollte ein Teil der Gesellschaft wirklich die Schnauze voll haben, von der Meinungsdiktatur einer alles mitnehmenden Specknacken – Regierung? Vielleicht wollen sich die Klagenden auch nur vor den kommenden Vorwürfen wehren, später die gleichen Ausflüchte wie die der Kriegsrückkehrer zu hören, welche damals Antworteten: „Das konnten wir doch alles nicht wissen“. Die einzig richtige Antwort darauf lautete: „Ihr hättet es aber wissen können, wenn ihr es hättet hören wollten“. So einfach und  kurz müsste die Beantwortung der Frage  „auf das  in den Krieg ziehen für einen dreckigen Staat“  lauten müssen. „Wehret den Anfängen“ – an der Stelle von späteren Pseudo-Denkmalen!

Schon 74 Verfassungsbeschwerden: Klagewelle gegen Impfpflicht für Pfleger und Ärzte

2.) Grundrechte in Corona-Zeiten

Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind nach FOCUS-Online-Informationen bislang 74 Verfassungsbeschwerden von rund 300 Betroffenen gegen die gesetzliche Impfpflicht im Gesundheitswesen eingegangen. Die Beschwerdeführer aus Kliniken, Arztpraxen und Pflegediensten beklagen die Verletzung ihrer Grundrechte. Weil sie sich nicht impfen lassen wollen, droht ihnen der Verlust ihrer Jobs. Ab dem 16. März 2022 gilt in Deutschland eine Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal. Wer bis zu diesem Stichtag keinen Impfnachweis erbringt und die Spritze gegen Covid-19 auch danach verweigert, wird seinen Arbeitsplatz verlieren. Nach jetzigem Stand betrifft dies bundesweit mehrere Zehntausend Mitarbeiter, darunter Ärzte, Pfleger, Krankenschwestern, Physiotherapeuten, Zahnarzthelferinnen, Rettungskräfte und Mitarbeiter in Behinderten-Einrichtungen. Während sich viele Betroffene bereits nach einem anderen Beruf umsehen – laut Bundesagentur für Arbeit meldeten sich zuletzt etwa 12.000 Pflegekräfte mehr als üblich arbeitssuchend – oder auf Demonstrationen gegen das Gesetz protestieren, kämpfen andere mit juristischen Mitteln um ihren Job: Sie ziehen vor das Bundesverfassungsgericht. Zur Begründung führen sie an, dass die Impfpflicht ihre Grundrechte verletzte, insbesondere das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit.

Focus-online

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Duftete nicht schon immer  in der Landwirtschaft der Misthaufen vor der eigenen Haustüre am Aromatischsten, gerade so wie heute bei Thomas Bach oder der EU? Da reicht kein Boy-Kott sondern Hilft nur „By-Kot“ und werfe diesen zielgerichtet. Im Fernsehen die Olympia Reportagen meiden !

Hü und hott, Boy und kotzt

3.) Olympiade – Das hässliche Großereignis

Die am Freitag in Peking beginnenden Olympischen Winterspiele zählen zu den umstrittensten Großereignissen der jüngeren Sportgeschichte. China war 2008, als die gleiche Stadt die Sommerspiele ausrichtete, zwar auch ein autoritäres Land. Doch 2008 gab es noch die Hoffnung, dass die Spiele zur Öffnung und Liberalisierung Chinas beitragen könnten. Einige Verbesserungen gab es auch. Davon ist jetzt nichts mehr übrig. Im Gegenteil, Chinas Führung hat seitdem die Spielräume der Zivilgesellschaft stark eingeengt, die elektronische Überwachung perfektioniert, die völkerrechtlich vereinbarte Autonomie Hongkongs ausgehebelt und droht Taiwan mit militärischer Gewalt. Was diese Spiele aber vor allem so hässlich macht: Während das olympische Feuer feierlich entzündet wird, hält das Regime in der Provinz Xinjiang wahrscheinlich noch Zehntausende Uiguren in „Umerziehungslagern“ gefangen. Von Zwangsarbeit über Zwangssterilisationen bis hin zu Folterungen berichten Opfer. Einige Länder sprechen bereits von einem kulturellen Genozid, den Chinas Führung an den dortigen Muslimen begeht. Für die Spiele hat Peking keine Kosten gescheut, um sie in eine Riesenpropandashow zu verwandeln. Kri­ti­ke­r:in­nen der Spiele in Peking wie auch den westlichen Regierungen, die sie diplomatisch boykottieren, wirft Chinas Regierung vor, Olympia zu politisieren.

TAZ-online

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Dieses alles nur um verkappte Politiker-Innen an den Fresströgen zu halten und mit Seilchen schlagen  die Regierung zum Hüpfen zu animieren, welche der Gesellschaft vorzugaukeln möchte, das deren Gaukler je etwas von Moral und Ethik gehört haben? Folglich reden wir von einer reinen Alibi-Funktion. Wer nimmt, hat zu liefern.

Grenzbereiche – Wozu ist das Gremium noch gut?

4.) Kommt Zeit, kommt Ethikrat

Seit 2007 berät der deutsche Ethikrat Politik und Öffentlichkeit in Grundsatzfragen des Lebens. In der Pandemie waren seine Empfehlungen aber meist unklar und damit wenig hilfreich. Wozu ist das Gremium noch gut? Der Deutsche Ethikrat gerät zusehends in öffentliche Kritik. Anhand seiner vielfachen Kehrtwendungen in Sachen allgemeine Impfpflicht wird kritisiert, er sei in seinen Empfehlungen an die Politik seinerseits der Politik gefolgt. Das wiegt schwer, steht bei der allgemeinen Impfpflicht doch viel auf dem Spiel: die körperliche Unversehrtheit derer, die zu einer Impfung verpflichtet werden sollen. Hier wäre von ethischer Orientierung mehr Distanz zur Politik verlangt. In Konsequenz dieser Verstrickungen hat Jürgen Kaube in der FAZ nun die Existenzfrage gestellt: Brauchen wir dieses Beratungsgremium überhaupt, wenn seine Empfehlungen doch keinen Mehrwert gegenüber der politischen Meinungsbildung bieten?

Der Freitag-online

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Hatte er nicht genau in einer auf ihn zugeschnittenen Umgebung gesessen. Denn wer anders könnte es sich leisten, mit den auf Kosten des Volkes Reisenden Abgeordneten  von Berlin nach München zu Fliegen, Haben diese Abgeordneten vielleicht mit einer Hamburger Polonäse ihre letzte Gehaltsabrechnung mit lauten  Gesang gefeiert? „Wir schießen nun die Löcher aus dem Käse !“

Ex-Siemens-Chef beschwert sich über laute Abgeordnete im Flugzeug

5.) Auch auf Twitter debattiert immer ein Stinker mit.

Joe Kaeser hat sich auf Twitter über laute CSU- und FDP-Politiker in seinem Flieger echauffiert. Diese hätten sich hörbar unterhalten – und zwar über Internas. Rücksichtslos und unprofessionell: Der ehemalige Vorstandsvorsitzende des Elektronikkonzerns Siemens, Joe Kaeser, hat sich über laute Politiker in seinem Flieger aufgeregt. „Sitze gerade im Flieger nach München inmitten vom Abgeordneten, die sich hörbar über das Wochenende freuen“, schrieb der deutsche Manager am Donnerstagabend auf Twitter. Bei den Politikern soll es sich um Mitglieder der CSU sowie ein FDP-Mitglied gehandelt haben. „Einige mit CSU-Bändchen. Einer von der FDP, der früher flache Kolumnen in Boulevard-Magazinen geschrieben hat.“ Diese hätten sich „über den Gang hinweg“ unterhalten und „nebenbei Internas“ ausgetauscht, schrieb Kaeser weiter.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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