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DL – Tagesticker 04.02.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 4. Februar 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Warum durchsucht die Polizei nicht auch einmal die Villen der Regierungsmitglieder und der Einsitzenden im Bundestag? Wenn diese Volkstreter auch nur den Mund zu einer Rede öffnen; muss sich doch ein Jeder fragen, was diese/r denn zuvor schon wieder geraucht hat ?

Hunderte Polizisten durchsuchen Gebäude in mehreren Bundesländern

1.) Großeinsätze gegen Rechts

Es geht um den Handel mit Drogen und Waffen: Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in Niedersachsen und Bremen mehrere Gebäude durchsucht. Auch in NRW waren Spezialkräfte im Einsatz. Die Polizei hat am Morgen mit mehreren Hundert Einsatzkräften mehr als 15 Gebäude in Bremen, Bremerhaven und Niedersachsen durchsucht. Auch sechs Untersuchungshaftbefehle sollten dabei vollstreckt werden, wie ein Sprecher der Polizei in Bremen mitteilte. Die Verdächtigen sollen aus Bremen und Bremerhaven stammen, Einzelheiten zu ihnen nannte die Polizei nicht. Auch Spezialeinheiten aus anderen Bundesländern waren den Angaben zufolge im Einsatz. Die Durchsuchungen und Festnahmen stehen demnach im Zusammenhang mit fünf Verfahren der Bremer Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts des Einfuhrschmuggels und des Handels mit Drogen und Waffen. Außerdem werde wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz ermittelt. Bei den Durchsuchungen sollen neben Drogen und Waffen auch Vermögen gesichert werden, um Vermögensarreste in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro zu vollziehen. Was genau beschlagnahmt wurde, will die Polizei im Lauf des Tages mitteilten. Mit Sprengmitteln Zutritt verschafft.

Spiegel-online

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Das war sie in Vorkriegszeiten zu ihren Herrschenden doch auch! Oder die Obrigkeitsabhängigkeit und damit den absoluten Gehorsam zur Macht sitzt den Deutschen schon immer im Blut. Auch aus Kriegen nichts gelernt !

In Deutschland ist die Zustimmung zu Corona-Maßnahmen außergewöhnlich hoch

2.) INTERNATIONALER VERGLEICH

Nur in Deutschland glaubt die Mehrheit noch, Corona habe ihr Leben nicht verändert. Das zeigt jetzt eine Umfrage des Pew Research Center. Je länger die Pandemie dauert, desto mehr geht die Zustimmung zu Regierungsmaßnahmen zurück. Mehr als zwei Drittel der Menschen in den USA, Großbritannien und Frankreich finden, der Ausbruch der Covid-19-Pandemie habe ihr Leben verändert. Nur in Deutschland ist mit 52 Prozent die Mehrheit der Bevölkerung der Meinung, ihr Leben habe sich „nicht so sehr“ oder „überhaupt nicht“ verändert. Dies ist eins der überraschenden Ergebnisse einer Umfrage, die das renommierte amerikanische Umfrageinstitut Pew Research Center in diesen vier Ländern durchgeführt hat. Insgesamt wurden 4069 Personen in den vier Ländern dazu befragt, wie sie das Regierungshandeln unter Corona-Bedingungen bewerten, wie sich die Pandemie auf ihr Leben ausgewirkt hat, was sie von staatlichen Impfprogrammen halten und wie weit das Vertrauen in den Staat mit Blick auf künftige Gesundheitskrisen noch reicht. Die Umfragen wurden zwischen dem 10. November und dem 23. Dezember in den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und Deutschland durchgeführt. Im Vergleich zu einer früheren Untersuchung zeigt sich, dass das Vertrauen in die Fähigkeiten der Regierungen schwindet, je länger die Krise dauert und je mehr Menschen an Corona sterben.

Welt-online

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Ja, so mag es gehen. Politiker-innen sind schon sehr zufrieden wenn nur Hofiert werden. Dazu besuchen viele die Talk-Shows und andere lassen sich von Lobbyisten kaufen. Wichtig ist so wie so nur dass, was letztendlich was unter den Strich stehen  bleibt. 

Matthias Döpfner knüpft EU-Pakt

3.) Verdächtige Brieffreundschaft

Nach dem „offenen Brief“ von Matthias Döpfner an Ursula von der Leyen gegen die Macht der Tech-Konzerne reagiert die EU-Kommission verdächtig schnell. Herzlich willkommen bei Medienpolitik für Anfänger! Heute geht es um die Frage, wie man das ganz große Rad dreht. Eure Aufgabe: die EU dazu bewegen, Google, Facebook & Co in die Schranken zu weisen. Mit dem Ziel, deren Nutzung persönlicher Daten möglichst weitgehend einzuschränken. Wie gehen wir vor? Zunächst einmal holen wir ein Instrument aus dem Schrank, das in digitalen Zeiten auf den ersten Blick ein bisschen angestaubt wirkt. Die Rede ist vom „offenen Brief“. Macht natürlich keinen Sinn, wenn den irgendwer schreibt, es muss sich um eine Persönlichkeit von gewisser Größe handeln. Also brauchen wir Mathias Döpfner. Der ist Vorstandschef bei Axel Springer und Vorsitzender des Verlegerverbands BDZV. Außerdem hat er mit Bild und Welt ja noch zwei Zeitungen am Start, in denen so ein Brief viel offener transportiert wird als mit der gelben Post. Also schreibt Döpfner Ende Januar sehr lesenswerte 15.000 Zeichen an die „verehrte Frau Kommissionspräsidentin“ in die Welt hinein. Beeindruckend, nach gerade mal zwei Tagen kommt der – ebenfalls offene – Antwort-Brief. Was für ein Zufall! Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyens Schreiben bleibt zwar ein Drittel kürzer als Döpfners Depesche, ist aber sehr detailliert.

TAZ-online

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Werden jetzt vielleicht nicht nur einige Wenige, ihre Hirne Kreisen lassen, wem denn, hier in Schland ähnliches passieren könnte. Volksverrat zugunsten eines untergegangenen Staates ? Wehe Denen welche der rohen Gewalt in ihren Uniformen, die Führung überlassen muss, da diese die einzigen Waffenträger sind. Aber – Ist das nicht die Gerechtigkeit welcher Viele suchen ! Die Großen werden auf einmal ganz klein?

Aung San Suu Kyi soll wegen Hochverrats angeklagt werden

4,) Aung San Suu Kyi soll wegen Hochverrats angeklagt werden

Am Montag hat in Myanmar das Militär die Regierung unter Aung San Suu Kyi mit einem Militärputsch entmachtet. Nun soll die frühere Regierungschefin wegen Hochverrats verurteilt werden. Ihr könnte die Todesstrafe drohen. Am Montag haben die Streitkräfte des Landes Myanmar mit einem Militärputsch die Regierungschefin Aung San Suu Kyi entmachtet und festgesetzt. Nun sind die wichtigsten Posten des Landes mit Mitgliedern des Militärs besetzt. Berichten zufolge haben die Streitkräfte entschieden, dass die frühere Regierungschefin Suu Kyi jetzt wegen Hochverrats vor Gericht gestellt werden soll. Ihr wird Betrug bei der letzten Wahl vorgeworfen. Sollte sie des Hochverrats schuldig gesprochen werden, drohen der 75-Jährigen bis zu 20 Jahre Haft oder sogar die Todesstrafe. Das Kabinett besteht jetzt aus elf Generälen, ehemaligen hochrangigen Soldaten und Politikern einer Partei, die vom Militär gestützt ist. Im November letzten Jahres hatte Suu Kyi und ihre Partei NLD, die Nationale Liga für Demokratie, die Wahlen klar gewonnen. Die EU hat bereits mit Sanktionen gegen die militärische Führung gedroht. . Einjähriger Ausnahmezustand. Die NLD forderte die Freilassung ihrer Vorsitzenden Suu Kyi, die 1991 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Wie die „Myanmar Times“ berichtet, sind mehr als 100 Politiker der NLD festgenommen. Wo die Politiker festgehalten werden, ist noch unklar.Nach dem Putsch hat das Militär einen Ausnahmezustand von einem Jahr über das Land und seine knapp 54 Millionen Einwohner verhängt. Schon lange Gegenspieler.

Cicero-online

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Was anderes kann eine solche Politik doch gar nicht generieren. Jetzt sind Flüchtlinge von Nutzen, könnten diese doch vielleicht bei ihrer Abschiebung das Virus in ihre Heimat weitertragen ? Alle Uniformträger in Reihe angetreten: „Marsch, Marsch“ ! Rechte nach Gesichtsausdruck abzählen !

Zahl der rechtsextremen Aktivitäten in Brandenburg wieder gestiegen

5. „Nicht mehr Asyl ist Hauptthema, sondern Corona“

Nach dem Abflauen des Zuzugs von Flüchtlingen ist auch die Zahl der rechtsextremen Aktionen zurückgegangen. Mit der Pandemie hat sich das aber wieder geändert.Die Zahl der rechtsextremen Aktionen ist in Brandenburg im vergangenen Jahr wieder gestiegen. 2020 wurden von den Behörden insgesamt 66 Kundgebungen, Mahnwachen oder andere Aktionen registriert, wie das Innenministerium auf Anfragen der Linke-Landtagsabgeordneten Andrea Johlige berichtete. Im Vorjahr war diese Zahl auf 55 gesunken. Ein Höchststand der rechtsextremen und neonazistischen Aktionen war im Jahr 2015, als viele Flüchtlinge kamen. Damals hatten die Behörden mehr als 200 Fälle registriert. Ein Hotspot der Rechten war 2020 mit 26 rechtsextremen Aktivitäten der Landkreis Teltow-Fläming. Dort wurden besonders viele Corona-Demonstrationen gezählt, die von Rechtsextremen dominiert waren. Cottbus mit acht und der Landkreis Uckermark mit zwölf rechtsgerichteten Versammlungen waren wieder Schwerpunkte. „In der Pandemie beobachten wir einen Strategiewechsel der extremen Rechten“, sagte Johlige der Deutschen Presse-Agentur. „Nicht mehr Asyl ist das Hauptthema, sondern Aktionen gegen die Corona-Maßnahmen.“ Daher seien die Zahlen des Innenministeriums mit Vorsicht zu genießen, meinte die Landtagsabgeordnete. „Es gibt diverse Aktivitäten gegen Corona-Maßnahmen, die von Rechtsextremen dominiert wurden, die in der Statistik aber gar nicht auftauchen.“

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

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