DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Besser wäre Keine, als solch Eine. Dumm, dumm, dumm, da Grinsen sie herum. Einmal mehr wird die Gesellschaft über den Tisch gezogen.

Endspurt bei GroKo-Verhandlungen

1.) „Der Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an“

Nach den elfstündigen Koalitionsgesprächen von Union und SPD am Samstag hat der CDU-Vertreter Michael Grosse-Brömer ein vorsichtig optimistisches Fazit gezogen. „Das Fazit des heutigen Tages wäre für mich: Der Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an“, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion. „Ob er zum Abschluss kommt, werden wir allerdings erst morgen konkreter sagen können.“

Spiegel-online

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Erstaunlich der Druck, nachdem der „GROSSE“ Europäer Schulz nicht mehr vor Ort ist?

Westbalkan

2.) Brüssel drückt aufs Tempo bei der EU-Erweiterung

Die Europäische Kommission in Brüssel will mit einer neuen Strategie und konkreten zeitlichen Vorgaben für Reformen den EU-Beitritt der sechs Westbalkan-Staaten (Serbien, Montenegro, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Albanien und Kosovo) maßgeblich beschleunigen. „Eine EU-Mitgliedschaft der Westbalkan-Staaten ist im politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Interesse der Union“, schreibt die EU-Kommission in ihrem Dokument mit dem Titel „Eine glaubwürdige Erweiterungsperspektive für die Westbalkan-Länder“, das die Behörde am Dienstag in Straßburg veröffentlichen will. Das Dokument liegt WELT vor. Gleichzeitig könne „eine glaubwürdige Beitrittsperspektive eine treibende Kraft für eine Transformation in der Region sein“.

Welt

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Die Politik läuft meistens hinterher und sorgt sich zu viel um ihre Vergangenheit.

Agrar-Expertin über Lidl-Fleischsiegel

3.) „Lidl ist weiter als die Politik“

taz am wochenende: Frau Töwe-Rimkeit, Lidl will ab April alle Frischfleischprodukte seiner Eigenmarken nach den Haltungsbedingungen der Tiere kennzeichnen. Es soll vier Stufen geben: Stallhaltung, Stallhaltung mit mehr Platz, Auslauf und Bio. Ist das eine gute Idee?

Stephanie Töwe-Rimkeit: Für uns ist das auf jeden Fall ein Erfolg. Wir haben jetzt seit neun Monaten eine Kampagne gegen Lidl geführt und ebendiese Transparenz eingefordert, dass der Verbraucher erkennen kann, aus welcher Haltung das Stück Fleisch stammt. Denn das war bisher nicht der Fall. Die Kriterien für die einzelnen Stufen gehen jedoch noch nicht weit genug, sie müssten noch verschärft werden.

TAZ

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Nach monatelangen Ermittlungen

4.) Anklage gegen Homburger OB in Detektiv-Affäre

Er soll sich wegen Untreue in Höhe von rund 100♦000 Euro zum Nachteil der Stadt vor dem Landgericht Saarbrücken verantworten. Der Rathauschef hatte Ende 2015 über mehrere Wochen hinweg ein Düsseldorfer Detektivbüro zur Überwachung von Mitarbeitern des Baubetriebshofs engagiert, ohne den Stadtrat darüber zu informieren. Der Stadt entstanden Kosten von etwa 330♦000 Euro. Schneidewinds Anwalt Joachim Giring kündigte nach Sichtung der Anklageschrift eine Stellungnahme der Verteidigung an.

Saarbrücker-Zeitung

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Wer war denn schon Wolfgang Thierse ? Es stinkt schon eigenartig wenn EX-Politiker, nachdem sie weg vom Fenster sind, plötzlich sehr laut werden und alles das sagen, was sie auch schon vor 20 Jahren hätten sagen können. Aber damals fehlte Ihnen der Arsch in der Hose? Darauf  gibt es nur eine Antwort: „Dummschwätzer“:

Rede von Wolfgang Thierse

5.) Wirkliche Politik ist grau und hässlich – na und?

Weiter so geht nicht – das ist in diesen Monaten und Wochen eine ständig wiederholte Formel, geäußert und nachgeplappert von Politikern, Journalisten, Bürgern. Sie drückt eine Stimmungslage aus, die – medial verstärkt – zwischen der Forderung nach Erneuerung und einer tiefergehenden Sehnsucht nach dem ganz Neuen, der überwölbenden Idee, nach der faszinierenden Vision, nach einer großen Erzählung schwankt. Ich muss gestehen, dass mich diese Stimmung zunehmend ärgert. Dabei bestreite ich nicht den akuten Veränderungs-, also Politikbedarf, schon gar nicht als Sozialdemokrat. Ich will die benannte Stimmung ernst zu nehmen versuchen: Woher kommt sie, was bedeutet sie?

Der Tagesspiegel

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AfD-Hetze

6.) Grüne Fraktionsgeschäftsführerin kritisiert Schäuble

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) kritisiert, weil dieser in der jüngsten Sitzung des Parlaments ihrer Ansicht nach hätte eingreifen müssen, es aber trotz entsprechender Bitten nicht tat. Die Rede des AfD-Abgeordneten Gottfried Curio am Freitag habe sich durch „Diffamierung und Hetze gegen die Menschen“ ausgezeichnet, „die hier zu Hause sind und mehr als eine Staatsangehörigkeit haben“, sagte sie dieser Zeitung.

FR

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Die Wahrheit

7.) Bundeskanzler Willy Kühnert

Um die Große Koalition zu verhindern, hatten die Jusos beim Außerordentlichen Bundesparteig der SPD am vorvergangenen Wochenende eine Kampfabstimmung herbeigeführt, die nur knapp von den Altvorderen um den Parteivorsitzenden Martin Schulz und die Bundestagsfraktionsvorsitzende Andrea Nahles gewonnen wurde. Anführer der Meuterer war der 28-jährige Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert, und darin liegt auch schon das Problem: sein Vorname. Der „Kevin“ war letztlich schuld an der Niederlage der Jusos, wie eine Analyse im Juso-Bundesvorstand am vorigen Freitag in Berlin ergab.

Rund um den Parteitag stürzten sich die Medien auf den belastenden Namen, der sich den Journalisten offenbar als bildungsfern und unterschichtaffin eingebrannt hatte. Der junge Juso-Boss war für die einen nur „der Kevin“ (Neues Deutschland), für die anderen „Kevin ganz groß“ (tagesschau.de) oder gleich das „SPD-Milchgesicht“ (Bild).

TAZ

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen