DL – Tagesticker 04.01.2022
Erstellt von Redaktion am Dienstag 4. Januar 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) ATOMWAFFENSPERRVERTRAG – Seltene Einigkeit – . – 2.) Großbrand in Südafrikas – . – 3.) Parteiausschluss von Maaßen – . – 4.) Ein Jahr nach dem EU-Austritt – . – 5.) Außenpolitik der Linkspartei – . – DL wünscht allen Lesern eine gute Unterhaltung.
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Warum ist das selten? Wenn die Mächtige an ihrer Macht als die Alleinige festhalten wollen, gibt es für dieses Verhalten keine Alternativen. Denn die Einzige die da wäre: „Der absolute Verzicht auf jegliche Atomwaffen! Und genau auf diese Macht würden besonders die Zwerge unter den Großen nie verzichten.“ So geht Politik welche ihr einstiges Fehlverhalten nie eingestehen würde.
Russland, China und westliche Atommächte lehnen Weiterverbreitung von Kernwaffen ab.
1.) ATOMWAFFENSPERRVERTRAG – Seltene Einigkeit
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind, gelinde gesagt, angespannt. Auch China und die USA sind sich derzeit nicht grün. Umso erstaunlicher ist die Einigkeit der Mächte in Bezug auf Nuklearwaffen. Selten zeigten sich Atommächte so geschlossen. „Wir glauben zutiefst, dass eine weitere Ausbreitung solcher Waffen verhindert werden muss“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der fünf Atommächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Russland äußerte inmitten der Ukraine-Krise die Hoffnung, dass die gemeinsame Erklärung internationale Spannungen verringere. „Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen werden und darf nie geführt werden“, erklärten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Solch eine gemeinsame Erklärung ist selten. Sie erfolgte nun vor einer Konferenz zur Prüfung des Atomwaffensperrvertrags, die in diesem Jahr stattfinden soll und von Frankreich koordiniert wird. Russland habe sich „äußerst aktiv“ beteiligt. Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sowie anderen westlichen Staaten sind derzeit wegen der Ukraine-Krise äußerst angespannt. Die russische Regierung erklärte am Montag, dass die gemeinsame Erklärung der UN-Vetomächte zu Atomwaffen auf ihre Initiative „und unter äußerst aktiver Beteiligung“ Russlands zustande gekommen sei. Sie äußerte die Hoffnung, dass sie zur weltweiten Entspannung beitrage.
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Nein, nein – wer jetzt mit den Träumen beginnt, wurde schon am frühen Morgen falsch gewickelt! Das könnte in einen Musterland der Demokratie, einen Rechtsstaat im Herzen Europas nie passieren! Wofür sonst, würde all das viele Geld monatlich aus dem Fenster geworfen, um die Rechten Uniformträger bei der Stange zu halten? So etwas, oder ähnliches kann nur den Anderswo weit, weit außerhalb von Demokratien passieren. Zum Beispiel in den USA ! Wo ein besserer Hosenanzug an der Macht saß.
Parlamentsgebäude wieder aufgeflammt
2.) Großbrand in Südafrikas
Das Feuer galt als weitgehend gelöscht, dann fachte starker Wind die Flammen wieder an. Der Schaden wird auf mehrere Hundert Millionen Euro geschätzt. Der Großbrand in Südafrikas Parlamentsgebäude ist wieder aufgeflammt. Nachdem das Feuer am Montagvormittag als weitgehend gelöscht galt, waren am Abend im Dachbereich erneut lodernde Flammen und dichte Rauchschwaden über dem historischen Gebäude zu sehen. „Wir hatten ein Wiederaufflammen erwartet, aber nicht so schlimm“, sagte die zuständige Ministerin Patricia de Lille. Der Wind sei stetig stärker geworden und habe das glimmende Holz im Hohlraum des Daches entzündet, der teils nicht mit Löschwasser zu erreichen sei, teilte die Feuerwehr mit. Das Feuer war am frühen Sonntagmorgen ausgebrochen und hatte sich über weite Teile des Gebäudekomplexes ausgebreitet. Nachdem der Brand am Montagmorgen unter Kontrolle schien, waren viele Feuerwehrleute nach Hause geschickt worden. Inzwischen hat die Feuerwehr die Löschtruppen aber wieder aufgestockt. Die Polizei hat inzwischen einen mutmaßlichen Brandstifter festgenommen. Der 49 Jahre alte Mann soll am Dienstag vor Gericht erscheinen. Ihm wird Hausfriedensbruch, Brandstiftung sowie Beschädigung von Staatseigentum vorgeworfen.
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Dort wo bunten Rechte denn schwarzen Echten die Leviten blasen. Oder läuft ein Buntfilm auch andersherum? Wen finden wir denn alles, blättern wir in den Analen. „Von den SED Lehrmädchen aus dem Osten, über den Rheinischen Reichsdiener Adenauer, über den Richter Filbinger hinaus nach Österreich. Und jetzt kommt erneut Maaßen und nimmt Laschet wieder an der Hand noch Oben ? Aber was alles hat dieses mit dem Recht auf die eigene „Körperliche Unversehrtheit gemeinsam, wie es das GG vorgibt? Nazi-o-nale Staatsräson“ war Gestern – von Heute an gilt wieder das Grundgesetz!“
Maaßen: „Völlig inakzeptabel“
3.) Parteiausschluss von Maaßen
Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien fordert den CDU-Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen. Sie nimmt Bezug auf dessen Äußerungen zur Impfung. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien, die auch Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist, hat den Ausschluss des früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen aus der Partei gefordert. „Herr Maaßen hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer weiter von den Grundwerten in der CDU entfernt. Seine jüngsten Einlassungen zur Impfung sind völlig inakzeptabel“, teilte Prien am Montag mit. Zuvor hatten mehrere Medien über das Thema berichtet. Am Sonntag hatte Prien im Kurznachrichtendienst Twitter auf Französisch geschrieben: „Ça suffit“ (es reicht). „Ich werde in der nächsten Sitzung des Bundesvorstands auf ein Ausschlussverfahren hinwirken, hoffe aber, dass die Parteifreunde in Thüringen bis dahin schon tätig werden.“ Man könne eine Diskussion über die Impfpflicht führen oder über Sinn und Unsinn einzelner Corona-Schutzmaßnahmen, teilte Prien weiter mit. „Wenn ein ehemaliger Spitzenbeamter und Verfassungsschützer solch einen verschwörungstheoretischen Unsinn verbreitet und sich dabei auf den Antisemiten Bhakdi bezieht, dann können wir als CDU das nicht länger tolerieren.“
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Gerade in der Politik hat sich doch schon immer jeder Rotzlöffel für seinen, aus der Nase triefenden Schnodder gelobt. Wer sollte es denn sonst machen, wenn Niemand über den Tellerrand seines Clan hinausblickt. Da wird die Erde wieder zu einer politischen Scheibe.
Boris Johnson lobt sich für den Brexit
4.) Ein Jahr nach dem EU-Austritt
Ein Jahr nach dem Brexit lobt sich Premierminister Boris Johnson selbst. Doch Großbritanniens Probleme durch den EU-Austritt wachsen. Die Jahreswende erinnert die Briten an ein einstiges Aufreger-Thema. Ein Jahr nach dem endgültigen Austritt aus Binnenmarkt und Zollunion der EU treten neue Zollkontrollen in Kraft, Vertreter der Exportwirtschaft beider Seiten hoffen auf möglichst große Nähe durch pragmatische Lösungen. Ganz anders die Regierung von Boris Johnson: Im neuen Jahr werde man „weiter und schneller“ vorankommen bei der Umsetzung von Vorteilen, die dem Land durch den Brexit erwachsen, lobt sich der Premierminister selbst. Ob tatsächlich die „miese Übergangsphase“ (rotten halfway house) bald endet, von der das Wirtschaftsmagazin „Economist“ spricht? Im vergangenen Jahr, in dem die EU bereits jene Zollkontrollen anwandte, die das Königreich erst jetzt umsetzt, schrumpfte der Export britischer Nahrungsmittel nach Irland und auf den Kontinent um ein Viertel. Bei kleinen Spezialfirmen betrug die Einbuße sogar 70 Prozent. Ähnlich stark dürften nun auch Importeure französischen Käses und spanischen Schinkens betroffen sein, befürchtet der Fachverband CCF, in dem sich Kühltransportfirmen zusammengeschlossen haben. Wer weiterhin im Handel zwischen Großbritannien und dem Kontinent aktiv ist, muss zudem höhere Kosten hinnehmen. Die Zollabfertigung kostete die Unternehmen ein Viertel mehr als 2019.
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Und raten wir nicht mit den Alten, wird auch die Linke – sehr schnell erkalten? Geben, geben nur nichts nehmen – lässt selbst den Jüngsten nur ein müdes Gähnen entweichen.
Weder Nieten noch Versager – einfach nach Propheten fragen!
Linke Außenpolitik braucht die Rückkehr zu Marx
5.) Außenpolitik der Linkspartei
Die Linkspartei muss sich den Auseinandersetzungen um ihren internationalen Kurs stellen – in ihrem Inneren und nach außen. Unter dem unmittelbaren Eindruck der Niederlage der Linken bei den zurückliegenden Wahlen auf EU-, Landes- und Bundesebene begann die Suche nach den inhaltlichen Defiziten. Neben den offensichtlichen Widersprüchen bei Forderungen zum sozialökologischen Umbau wurde dabei auch das außenpolitische Profil der Linkspartei angesprochen. Allerdings wurden fast zeitgleich Rufe laut, auf keinen Fall eine programmatische Debatte zu beginnen, die Grundlagen des Erfurter Parteitages müssen unangetastet bleiben, alles andere würde die Partei in einer so angespannten Situation zerreißen. Genau dieses Reaktionsmuster existiert, insbesondere im Themengebiet der Außenpolitik, bereits seit sehr vielen Jahren und verhindert eine den globalen gesellschaftlichen Realitäten adäquate Positionierung durch die Partei. Dabei gibt es genug Baustellen. Was bedeuten eigentlich unsere politischen Grundsätze bei der Beurteilung der Situation in Russland und den anderen osteuropäischen Staaten? Was bedeuten unsere politischen Grundsätze für die Beurteilung des USA-China-Konfliktes? Bedeuten unsere programmatischen Grundlagen, dass wir völlig unabhängig von einer konkreten Situation in jedem Fall den Einsatz von militärischen Mitteln ablehnen oder tun wir das nur, wenn es um eine deutsche Beteiligung geht?
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
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Unten — Karl Marx, Der Prophet