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DL – Tagesticker 03.08.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 3. August 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Schröder: Moskau will Verhandlungslösung.   – . –  2.)  Der andere Corona Blick  – . –   3.) Drohnenangriff der USA in Afghanistan  – . –   4.) Im Land der Realitätsverweigerung  – . –  5.) Linken-Abgeordnete in der Kritik  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Warum eigentlich überlässt ein „Neu“-Kanzler dem „Alt“-Kanzler die Stimme des Regierungssprechers? Einmal Führer immer Putins Sprachrohr ? Wer schmei0t nun Hirn von Oben? Merz ? Das sollte ein Witz sein!

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich nach Gesprächen in Moskau zuversichtlich gezeigt, dass Russland im Krieg gegen die Ukraine eine „Verhandlungslösung“ anstrebt.

1.) Schröder: Moskau will „Verhandlungslösung“

Das jüngst erzielte Abkommen der Kriegsparteien zu den Getreide-Exporten aus der Ukraine sei ein „erster Erfolg“, den man vielleicht „langsam zu einem Waffenstillstand ausbauen“ könne, sagte das SPD-Mitglied in einem Interview mit dem Magazin „Stern“ und dem Sender „RTL/ntv“. Er habe sich vorige Woche in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. „Die gute Nachricht heißt: Der Kreml will eine Verhandlungslösung“, meinte Schröder. Schröder: Krim für Kiew verloren. Es sei „ein großer Fehler, mögliche Zugeständnisse der Ukraine als russischen „Diktatfrieden“ vorab zu verunglimpfen“, sagte Schröder. Er meinte, die wirklich relevanten Probleme seien lösbar, darunter ein Kompromiss für die ostukrainische Region Donbass sowie die Frage einer möglichen „bewaffneten Neutralität“ für die Ukraine als Alternative zu einer Nato-Mitgliedschaft. Schröder betonte in dem Interview, die Schwarzmeer-Halbinsel Krim – die Russland bereits 2014 annektiert hatte – sei aus seiner Sicht für Kiew verloren. „Die Vorstellung, dass der ukrainische Präsident [Wolodymyr] Selenskyj die Krim militärisch wieder zurückerobert, ist doch abwegig“, sagte er. „Wer glaubt denn ernsthaft, dass ein russischer Präsident die Krim je wieder aufgeben könnte?“

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Wem stört denn hier die Aussage einer Putzfrau beim Hausmeister ?  Und wer ist denn dann erst Scholz ? Wer Merkels vergebliche Herdenauftriebe standhaft Widerstand überlebt einen Scholz allemal. Und das alles auch ohne eine Giftspritze aus Nazi-onaler Staatsräson !

Deutschland vor dem dritten Corona-Herbst: Die illiberale Mehrheit sollte um Entschuldigung bitten Wer im vergangenen Jahr in Deutschland Zweifel an einer Impfung hatte, durfte sich von Politikern und Medien anhören, dass er das Land terrorisiere und ausgegrenzt gehöre. Das darf sich nicht wiederholen.

2.)  Der andere Corona Blick

Die deutschen Regierungspläne für den dritten Corona-Herbst sollen in den nächsten Tagen vorliegen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD und Justizminister Marco Buschmann von der FDP feilen noch an der Vorlage zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Dem Vernehmen nach soll es Schulschliessungen, Lockdowns und Ausgangssperren nicht mehr geben. Immerhin. Doch wie steht es um die Versammlungsfreiheit, die Pflicht, Masken zu tragen, sich testen zu lassen, 2-G- und 3-G-Regeln? In diesen Fragen schlummert noch gesellschaftliches Sprengmaterial. Bundeskanzler Olaf Scholz lag nicht nur ein bisschen, sondern komplett daneben, als er im vergangenen Winter versuchte, eine Spaltung der Gesellschaft zu negieren. Wahr ist: Die deutsche Pandemiepolitik hat die Gesellschaft gespalten. Die Gräben, die sich durch die Corona-Massnahmen auftaten, ziehen sich bis heute durch das öffentliche Leben, durch Unternehmen, mitunter durch heimische Wohnzimmer. Und dafür sind auch Politiker verantwortlich, die den Ungeimpften und Impfskeptikern nicht einfach nur widersprachen, sondern diese als Sündenböcke und Schuldige brandmarkten. «Raus aus dem gesellschaftlichen Leben». Ein paar Beispiele aus dem vergangenen Herbst: Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann warf der ungeimpften Minderheit vor, die Mehrheit zu «terrorisieren». Ungeimpfte sollten «raus aus dem gesellschaftlichen Leben», forderte der CDU-Politiker Tobias Hans (das war vor seiner Abwahl als Ministerpräsident des Saarlandes). Und Friedrich Merz, inzwischen Chef der Christlichdemokraten, dachte laut über 2 G am Arbeitsplatz nach – also einen Zugang nur für Geimpfte und Genesene. Damit wäre auch gesunden Menschen der Zutritt zur Arbeitsstelle verwehrt worden. Eine Grenzüberschreitung in einer freiheitlichen Gesellschaft.

NZZ-online

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Der Mord macht das menschliche Zusammenleben unmöglich wenn er aus  Vorsatz geschieht und muss immer ein Mord bleiben , egal ob Zivil oder Staatlich.  Biden hat sich als Mörder erweisen gleichwohl er von Obama noch dafür mit Lob überhäuft wird. Dieser soll selbst – Wie es die LE MONDE diplomatique seinerzeit meldete ca. 299 Morde während seiner Amtszeit durchführen lassen. Wir berichteten : Eine Lizenz zum Töten

Ohne Prozess – Die Exekution des Al-Qaida-Chefs ist nach europäischer Auffassung staatlicher Mord. Für die USA gilt der Drohnenangriff hingegen als Kriegseinsatz.

3.) Drohnenangriff der USA in Afghanistan

Die USA haben Aiman al-Sawahiri, den aktuellen Anführer des Terrornetzwerks Al-Qaida, mit zwei Raketen getötet, die von einer Drohne abgefeuert wurden. Die USA vollstreckte damit eine Art Todesstrafe ohne Gerichtsverhandlung – als Vergeltung für die Al-Qaida-Anschläge auf New York und Washington von 2001. Es war ein staatlicher Mord. Diese Aussage ist weder abwegig noch ungewöhnlich. Sie entspricht der herrschenden Auffassung der europäischen Völkerrechtslehre, die den Kampf gegen den Terror klar als polizeiliche Aufgabe der Kriminalitätsverfolgung definiert und nicht als erlaubte staatliche Kriegsführung. Hier klaffen die Auffassungen in Europa und den USA seit rund zwanzig Jahren weit auseinander. Die US-Regierungen führen den war on terror so, als sei es ein Krieg gegen einen staatlichen Angreifer. Für sie ist der Al-Qaida-Chef ein Kombattant, also ein Kriegsteilnehmer und damit ein völkerrechtlich zulässiges militärisches Ziel.

TAZ-online

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Genauso laufe die Spielchen der Weltpolitik immer schon: Die Einen Morden aus Angst an Einfluss zu verlieren, während die Anderen Morden ausführen um ihren Macht zu erhalten. Ausschließlich aus diesen Ansprüchen heraus wurden sowohl  der „Warschauer Vertrag als auch die NATO gegründet. Und alle Pinscher welche schon immer an ihren Größenwahn zu ersticken drohten, dackelten hinterher. 

Eine Reise durch Russland. – Der Krieg in der Ukraine ist weit weg. Wer protestiert hat, sitzt im Gefängnis – wer an der Front war, ist betrunken. Wie haben der Krieg und Wladimir Putin das Land verändert?

4.) Im Land der Realitätsverweigerung

Ich laufe durch Sankt Petersburg, es ist Juni und die Nacht hell. Besoffene Jugendliche mit bunten Haaren stolpern durch silbrig glänzende Straßen. So aufgekratzt wirkt die Stadt, dass sie mir surreal erscheint und ich mich frage, ob es nur mir so geht. Irgendwann stehe ich vor einem klassizistischen Speicherhaus, über dem eine Leuchtschrift in Neonblau verkündet: You are on an island. Alle paar Sekunden erlischt das Wörtchen on. You are an island. Dann sind wir wieder on. Willkommen auf einer Insel namens Russland. Ich kann nicht genau benennen, warum ich hergekommen bin. Ich wurde in Russland geboren und habe hier gelebt, bis ich zehn Jahre alt war. Viele meiner Vorfahren aber stammen aus der Ukraine, aufgewachsen unweit des heute ausgelöschten Mariupol. Seit dem 24. Februar 2022 fühle ich mich krank, weil ich dieses Verbrechen, den russischen Überfall auf die Ukraine, nicht bewältigt bekomme. Vermutlich bin ich also gekommen, um zu sehen, ob es irgendeine Hoffnung gibt, dass sich Russland von innen heraus wandelt. Nichts in der Zarenstadt lässt an Krieg denken. Sankt Petersburg birst vor Touristen. Sie ziehen auch über die Insel „New Holland“, die hippe Shopping-Food-Event-Location, an der ich den leuchtenden Schriftzug in Neonblau gesehen habe. Vegane Konditoreien und Vintage-Stores bieten dort Törtchen und Kleidchen an, die gerne mal eine sibirische Monatsrente kosten. Einer der Investoren hinter dem Inselparadies ist Roman Abramowitsch, der wohl bekannteste reiche Russe. Läuft bei ihm, immer noch. Vielleicht braucht die europäische Fassade Russlands das echte Europa gar nicht mehr.

Der Freitag-online

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Wie immer in der Politik gibt es mehr als eine Seite der Lagebetrachtung. Es wird aber so bleiben wie es auch heute ist und immer schon war. Wer Oben sitzt verteidigt seine Meinung um dort sitzen zu bleiben. Und wer einmal an den gefüllten Trögen saß, will dort mit aller Kraft wieder mitmischen. Geld ohne Arbeit reizte schon immer.

Wagenknecht spricht von „wahnsinnigem Krieg gegen Russland“. Wiederholt übte die Linken-Politikerin Wagenknecht scharfe Kritik an der westlichen Sanktionspolitik. Nun sorgt ein Tweet von ihr für Diskussionen.

5.) Linken-Abgeordnete in der Kritik

Die Linken-Abgeordnete und frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat mit Äußerungen auf Twitter empörte Reaktionen hervorgerufen, auch in ihrer eigenen Partei. In einem Beitrag wirft sie den Grünen vor, dass ein „wahnsinniger Krieg gegen Russland“ für die Regierungspartei Vorrang vor dem Klimaschutz habe. Die Äußerungen stellen eine neue rhetorische Eskalation in Wagenknechts Kritik an der westlichen Sanktionspolitik dar. Auslöser für Wagenknechts Posting, veröffentlicht am Montagnachmittag, war ein Bericht über die geplante Wiederinbetriebnahme des Kohlekraftwerks Mehrum in Niedersachsen. Die Bundesregierung will einige bereits abgeschaltete Stein- und später auch Braunkohlekraftwerke wieder einsetzen, um den möglichen Ausfall von russischen Gaslieferungen zu kompensieren. Mehr dazu lesen Sie hier. Für Wagenknecht stehen die unter dem Wirtschaftsminister Robert Habeck beschlossenen Verordnungen dagegen in starkem Widerspruch zum Klimaschutzprogramm der Grünen. „Klimawandel war für Grüne gestern wichtig. Heute hat wahnsinniger Krieg gegen Russland für frühere Ökopartei Top-Priorität“, schreibt sie auf Twitter.

T-online 

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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