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DL – Tagesticker 03.02.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 3. Februar 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –    1.) Bericht zu »Apartheid« gegenüber Palästinensern  – . –    2.) Es mangelt an politischer Klugheit  – . –   3.) Nicht nur Regierung in Österreich   – . –  4.) ZWEITE-DRITTE-USW.-AUFFRISCHIMPFUNG  – . –  5.) Die Ukraine-Krise  – . –   DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. 

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Warum sollte der Satz, welchen wir als Kinder lernten keine Rechtfertigung mehr haben: „Pack schlägt sich – Pack verträgt sich!“ Handelt nicht gerade Deutsches Regierungspack äußerst Widersprüchlich in dem sie mit Beendigung des Krieges eine Ein-Staaten-Lösung für sich selber forderte und diese 1990 auch mit Hilfe Russlands erhielt, für Diejenigen welche man einst versuchte Auszurotten fordert man aber eine Zwei-Staaten-Lösung? Würden Politiker doch manchmal ihre schmutzigen Mäuler geschlossen halten, als sich dauernd in selbstverschuldete Probleme einzumischen. Schon König Adolf forderte eine Nazi-onale Staatsräson – auf das  „sein Kampf“ nicht seine alleinige Aufgabe blieb!

Bundesregierung nimmt Israel gegen Amnesty in Schutz

1.) Bericht zu »Apartheid« gegenüber Palästinensern

Amnesty International bezichtigt Israel, Palästinenser einem Apartheid-System auszusetzen. Die Bundesregierung kritisiert die Organisation dafür. Noch schärfer ist die Reaktion der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Die Bundesregierung widerspricht der Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International über die Lage in Israel. »Begriffe wie Apartheid ebenso wie eine einseitige Fokussierung auf Israel lehnen wir ab«, sagte Regierungspressesprecher Steffen Hebestreit. »Für eine Lösung des Nahostkonflikts ist dies nicht hilfreich.« Er warnte zugleich, dass bei dem Anstieg von Antisemitismus in Europa »jeder, der sich für Menschenrechte einsetzt, Verantwortung trägt, diesem nicht unfreiwillig Vorschub zu leisten«. Deutschland weiter für Zweistaatenlösung Deutschland bleibe bei der Haltung, dass es die Ausweitung des Siedlungsbaus in den besetzten palästinensischen Gebieten ablehne und sich weiter für eine Zweistaatenlösung einsetze, sagte der Sprecher. Gewisse Praktiken wie Abrisse und Räumungen von palästinensischen Häusern in den besetzten Gebieten seien teilweise als völkerrechtswidrig anzusehen.

Spiegel-online

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Welch kluger Mensch würde schon seine persönliche Freiheit gegen eine Uniform mit voller Versorgung seines Lebens, – der schmutzigen Obrigkeit eines Staates unterordnen? Politiker-Innen haben auch in den seltensten Fällen durch Klugheit auf sich aufmerksam gemacht, denn das private Ziel des persönlichen Vorteils stand auch dort immer an allererster Stelle. Damit klatschen sich zwei Hände in gegenseitiger Eintracht ab!

Konflikt um die Ukraine

2.) Es mangelt an politischer Klugheit

Keine Frage: Den militärischen Drohgebärden Moskaus gegenüber der Ukraine muss entgegengetreten werden. Aber die in Deutschland geführte Wertedebatte darf realpolitische Wege aus dieser gefährlichen Krise nicht verstellen. Denn Frieden, Wohlstand und Sicherheit in Europa sind ohne ein belastbares Verhältnis zu Russland nicht möglich. Eine seit der Antike oft zitierte Weisheit lautet: „Was immer du tust, tue es klug und bedenke das Ende.“ Wenn es um die internationale Sicherheitspolitik und militärpolitische Strategien geht, gilt diese Maxime in höchstem Maße. In vielen kraftvollen Reden und Artikeln zur Russland-Ukraine-Krise scheinen Klugheit und das vom Ende her denken jedoch weniger ausgeprägt zu sein. Im strategischen Krisenmanagement kommt es auf die umsichtige Vorausschau über mehrere Züge des Handelns und Gegenhandelns an. Dies gilt auch für die Planung wirtschafts- und finanzpolitischer Sanktionen des Westens nach einem möglichen russischen Angriff auf die Ukraine. Die zu erwartende Wirkung von Maßnahmen auf das Verhalten Moskaus und dessen Gegenreaktion auf Sanktionen muss nüchtern analysiert und abgeschätzt werden. Es reicht nicht, von signifikanten „Preisschildern“ für Russland zu sprechen, ohne die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen „Preisschilder“ für die eigene Seite einzubeziehen, etwa im Hinblick auf die Energieversorgung. Strategische Analyse.

Cicero-online

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Ist dieses nicht ein gutes Beispiel für die Allmacht der Clans- welche über ihre Parteien die Politik der verschiedensten Länder diktiert. Niemand ich Deutschland braucht sich verwundert umzuschauen wenn er auf den Schröder-Clan der SPD oder den Familienbetriebe der CDU – FDP und allen anderen Parteien sieht. Die Unterschiede werden nur durch die Handelnden mehr schlechter oder besser kaschiert.

Wichtige Posten statt hehrer Prinzipien

3.) Nicht nur Regierung in Österreich

In Österreich sind Papiere aufgetaucht, in denen Regierungsparteien Positionen unter sich aufteilten. Warum haben die Grünen da mitgemacht? Hinterzimmerdeals sind in der Politik kein neues Phänomen. Aber selten werden sie in ihrer obszönen Dreistigkeit bekannt. Heute heißt so etwas elegant „Sideletter“, enthält aber nicht weniger schamlose Vereinbarungen. Da wurde – ungeachtet der gesetzlich vorgeschriebenen Mechanismen – die Präsidentschaft des Verfassungsgerichtshofs auf Jahre bereits mit konkreten Personen besetzt, die Versorgung von Parteileuten durch Aufsichtsratsmandate haarklein nach Parteizugehörigkeit festgeschrieben, der öffentlich-rechtliche ORF aufgeteilt. So nachzulesen in einem Sideletter zum Koalitionsvertrag von ÖVP und FPÖ aus dem Jahr 2017. Dass dieses Papier existierte, wusste man aus einer Bemerkung des längst in Ungnade gefallenen Ex-Vizekanzlers und FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache. Ein FPÖ-Politiker hatte die geheime Abmachung jetzt auf Wunsch der Staatsanwaltschaft herausgerückt. Sie verwandelte sich damit in eine Beilage zum Gerichtsakt und wurde damit den Anwälten der Parteien zugänglich. So fand sie automatisch den Weg in die Medien. Niemand wunderte sich, dass die machtbesessene ÖVP und die auf Platzierung von Parteileuten fixierte FPÖ die wichtigen Posten der Republik derart untereinander aufgeteilt hatten.

TAZ-online

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Niemand hatte doch gesagt das die Stiko nicht die Panik in der Bevölkerung dazu nutzen dürfe Teile der Regierung in ihren Lobbytätigkeiten zu Gunsten der Pharmazie, zu unterstützen.

Els Caballets of Olot 2008.jpg

Hier kommt das Stechende-Geschwader

Stiko will bald vierte Corona-Impfung empfehlen

4.) ZWEITE-DRITTE-USW.-AUFFRISCHIMPFUNG

Die Empfehlung einer zweiten Corona-Auffrischimpfung wird von der Stiko vorbereitet. Das Vorgehen wird mit Daten aus Israel begründet. Die Impfstatistik in Deutschland lässt angesichts der Omikron-Welle und der Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen zu wünschen übrig. Stand 1. Februar sind lediglich 75,8 Prozent der Bevölkerung einmal geimpft, als „vollständig“, sprich zweimal geimpft, gelten 74 Prozent, und die dritte Corona-Impfung haben bislang 53,3 Prozent der Menschen in Deutschland erhalten. Entsprechend hat die Ampel um Kanzler Olaf Scholz (SPD) ihr Impfziel von 80 Prozent bis Ende Januar verpasst. Dennoch bereitet die Ständige Impfkommission (Stiko) bereits eine Empfehlung zu einer vierten Corona-Impfung vor: „Die jüngsten Daten aus Israel legen nahe, dass eine vierte Dosis eine gewisse Verbesserung beim Schutz vor Infektion und eine deutlichere Verbesserung beim Schutz vor schwerer Erkrankung bewirkt“, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Die Stiko wird dazu demnächst eine Empfehlung abgeben.“ Vierte Corona-Impfung: Stiko bereitet Empfehlung vor.

FR-online

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Ihr müsst ihn locken, dann hört auch die Glocken. Ruft er jetzt alle seine zuvor verteilten Trüffel vom Schröder-Clan zurück? Das mag wohl niemand glauben, dann stände er ohne Hemd vor uns. Einen Rüffel in Ehren aber wird keiner in der Politik verwehren und lockt nur das weiche Lächeln der Immunität  hervor. So einfach lassen sich die Vergehen aus alten Zeiten unter Politiker-Innen beseitigen.

Scholz will mit Putin reden – und rüffelt Schröder

5.) Die Ukraine-Krise

Wo ist Scholz? Das haben sich viele zuletzt vor allem wegen der Zurückhaltung des Kanzlers in der Ukraine-Krise gefragt. Jetzt meldet er sich mit Reiseplänen und Kritik an einem seiner Vorgänger zurück. Bundeskanzler Olaf Scholz will „in Kürze“ zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau reisen. Das kündigte der SPD-Politiker am Mittwoch im ZDF-„heute journal“ an – ohne einen genauen Termin zu nennen. Auf die Äußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder zur Ukraine-Krise reagierte Scholz mit einem Machtwort: „Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich.“ Schröder hatte am Freitag die Forderungen der Ukraine nach Waffenlieferungen als „Säbelrasseln“ kritisiert. Scholz sagte dazu: „Ich habe ihn nicht um Rat gefragt, er hat mir auch keinen gegeben.“ Der Kanzler widersprach zudem Darstellungen, dass seine Partei in der Ukraine-Krise keine einheitliche Linie verfolge. „Die SPD ist sehr einig und sie steht hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt.“ Kritik der Bündnispartner und Vermisstenanzeigen auf Twitter Scholz wird vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu zurückhaltend zu agieren. Erst nach langem Zögern legte er die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 als mögliches Sanktionsinstrument auf den Tisch – und das auch nur verdeckt, ohne sie beim Namen zu nennen. Gleichzeitig erteilte er Waffenlieferungen an die Ukraine eine klare Absage, was ihm nun von der Ukraine und östlichen Nato-Bündnispartnern übel genommen wird. In den USA werden ebenfalls Zweifel an der Verlässlichkeit Deutschlands laut.

T-Online.

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia  

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Unten     —      Els Cavallets (little horses) during the dance of the giants at 07.09.2008 (Great festival of Olot 2008 at the Placa Major)

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