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RENTENANGST

DL – Tagesticker 02.07.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 2. Juli 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Neue Wagenknecht-Partei?  – . –  2.) War der G7-Gipfel ein Erfolg?  – . –   3.) Corona – Experten! Die große Ungewissheit  – . –  4.) Was wir beim Documenta-Skandal zu leicht vergessen  – . –   5.) Strobl :  „Fehler können passieren“ – . –  DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Das hatte doch noch Niemand so ganz ohne Hintergedanken gesagt : „Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm und wenn er dann aufschlägt ist er meistens schon verfault.“  Popularität wurde noch nie in Talkshows ersitzt und nur selten mit dem Schreiben von Schmökern – die muss sich immer noch selbst erarbeitet werden!

Politikerin ruft zu „populärer Linken“ auf. Sahra Wagenknecht polarisiert. Nun scheint auch eine neue Partei nicht ausgeschlossen. „Wir werden im Herbst über das Wie weiter diskutieren.“

1.) Neue Wagenknecht-Partei?

Der Parteitag der Linken ist sieben Tage alt, seine Nachwehen aber immer noch spürbar. Eine Woche nach dem Treffen in Erfurt dreht sich in der krisengebeutelten Partei vieles einmal mehr um Sahra Wagenknecht. Dabei war die frühere Fraktionschefin gar nicht anwesend. Parteitag der Linken: Wagenknecht als Verliererin? Wagenknecht sagte den Parteitag krankheitsbedingt ab. Aus der Ferne musste die populäre wie streitbare Politikerin erleben, wie ihre politischen Ideen abgeschmettert wurden. Im Interview mit IPPEN.MEDIA attackierte Wagenknecht Parteichefin Janine Wissler und fordert einen „Neuanfang“ auch an der Spitze: „Wir brauchen frische, überzeugende Gesichter.“ Ein Aufruf zur Unterstützung von Gegenkandidatin Heidi Reichinnek, die mit 35,8 Prozent der Stimmen letztlich an Wissler scheitern sollte (57,5 Prozent). Ferner wurde ein maßgeblich von Wagenknecht initiierter Antrag zur linken Außenpolitik klar abgelehnt. Darin sollte die Position zu Russland sprachlich abgeschwächt werden. Zwar bezeichnet auch das Wagenknecht-Lager den Ukraine-Krieg als „völkerrechtswidrig“, pocht gleichzeitig aber auch darauf, in die Parteiposition Kritik an Nato und USA zu integrieren. Der Satz „Wir verurteilen den verbrecherischen Angriffskrieg Russlands aufs Schärfste“ sollte zudem entfernt werden. Neue Wagenknecht-Partei? „Aufruf für eine populäre Linke“.

Merkur-online

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Wärst du nicht dabei gewesen – sagte Niemand heute Esel. wie zu alle diesen Gipfeln in den letzten Jahren. Außer Spesen nicht gewesen. Die Rollen an Toilettenpapier welche vollgekritzelt wurden hat keiner gezählt.  – Ja – Überraschung – manche Politiker-Innen können sogar schreiben!

Drei Tage lang besprachen sich die Regierungschefs der sieben wichtigsten Industrieländer auf dem diesjährigen G7-Gipfel. Das Ergebnis: sieben, sehr knapp gehaltene, Dokumente.

2.) War der G7-Gipfel ein Erfolg?

Am Dienstag dieser Woche endete der diesjährige G7-Gipfel unter deutscher Präsidentschaft. Insgesamt drei Tage besprachen sich die Regierungschefs der sieben wichtigsten Industrieländer – die Vereinigten Staaten (USA), Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und Kanada, in Elmau nahe Garmisch-Patenkirchen. Hinzu kam die Präsidentin der Europäischen Kommission und als Gäste die Regierungschefs aus Indien, Südafrika, Indonesien, Argentinien und dem Senegal. Als weiterer Gast zugeschaltet war auch Präsident Selenskyj. Die Absprachen auf dem G7-Gipfel haben zwar nur informellen Charakter, aber sie geben Auskunft über die Stimmungslage und Haltung der Beteiligten. Lange nicht wartete die Welt so angespannt auf das Ergebnis des G7-Gipfels wie in diesem Jahr. In der Tat steht viel auf dem Spiel. Neben den seit langem bestehenden Herausforderungen – Klimawandel, Pandemie und die daraus resultierenden Problem der Lieferketten – treten die Inflation in der Eurozone und in den USA, die wiederum durch die russischen Aggressionen geschürt (aber nicht verursacht) wird. Als wäre dies nicht genug, hat die russische Regierung mit ihrem entmenschlichten – unerklärten – Krieg gegen die Ukraine im Grunde die gesamte Zivilisation angegriffen. Die Reaktion der westlichen Welt, an der Spitze die G7, konnte nur eine kräftige sein. Der russische Krieg gegen die Ukraine fordert die G7 genauso dabei heraus wie die Instrumentalisierung des Hungers in den ärmsten Ländern durch die russische Regierung – zumal letzteres in den Ländern gar nicht einmal durchgängig so interpretiert wird. Viele Menschen glauben, die Sanktionen gegen Russland seien für den Hunger verantwortlich. Die G7 müssen sowohl gegen den Hunger als auch gegen die russische Propaganda ankämpfen. Sieben Dinge, die man über G7 wissen muss

WirtschaftsWoche-online 

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Wurden und werden sogenannte „Experten“ von den Politiker-Innen nicht immer sehr sorgfältig ob ihrer Fähigkeiten ausgewählt und dieses im Besonderen dann, wenn sie sich zu einen „Sachverständigenrat“ zusammen setzen sollen?  Haben sie doch Ausschließlich die Aufgabe die Aussagen der politischen „Macher“ so zu bestätigen, dass keine Zweifel an den Politiker-Innen hängenbleiben.  Was bedeutet:  „Kein stellvertretender Stellvertreter darf mehr Wissen vortragen, als es der Chef schon tat. Nachzulesen: Wikipedia – Das Peter Prinzip – Oder die Hierarchie der Unfähigen.

Bericht Corona-Sachverständigenausschuss. Helfen Masken? Was bringen Schulschließungen? Solche Fragen kann der Corona-Sachverständigenbericht mangels Daten nicht beantworten.

3.) Corona – Experten! Die große Ungewissheit

Große Erwartungen können nur enttäuscht werden, aber selten war die Enttäuschung so vorprogrammiert, wie im Fall des Sachverständigenausschusses, der die Coronamaßnahmen bewerten sollte. 160 Seiten ist der Bericht stark, und er tut erwartbar nicht, was er tun sollte: Gewissheit schaffen. Sind Lockdowns wirksam? Schwer zu sagen. Helfen Masken? Ja, schon, unter Bedingungen. Wird es noch einmal Schulschließungen geben? Steht in den Sternen. Ob sie in einer Pandemie überhaupt den gewünschten Nutzen bringen, ebenfalls. Es fehlen die Daten. Das große Datenloch zu Infektionsketten, zu Effekten von Kontaktbeschränkungen oder Homeschooling ist zurecht ein zentraler Kritikpunkt des Ausschusses am Umgang mit der Pandemie – auch wenn die Frage, wer daran schuld ist, mit einem Fingerzeig auf „die Politik“ und das Robert-Koch-Institut sicher nicht beantwortet ist. Genauso steht es um die Kommunikation: Zu gering war laut Bericht das Bestreben, Migranten, Geringverdienende und Menschen aus bildungsfernen Schichten für die Maßnahmen zu gewinnen, einen Draht zu den BürgerInnen zu suchen, die mit ihren Existenzen, Familien, Seelen aushalten mussten – und müssen –, was der Kampf gegen das Virus ihnen aufbürdet. Bei aller berechtigten Kritik aber bleibt von zentraler Bedeutung, was der Bericht weglässt, nur streift oder an künftige Kommissionen delegiert. An erster Stelle sind das die Impfungen. Über künftige Maßnahmen in größerem Umfang müssen sich die Länder schließlich nur deshalb Gedanken machen, weil zu wenige Menschen in Deutschland dreifach immunisiert sind. Das geht keineswegs auf das Konto einer kleinen Gruppe von ImpfverweigerInnen, sondern auf das der Regierung: Eine echte Impfkampagne, wie sie oft angekündigt wurde, hat es nie gegeben. So wenig wie eine Impfpflicht.

TAZ-online

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Hören wir nicht selbst Heute noch das ewige Tschingderassassa von den vom Staat bezahlten Mördertruppen welche immer für eine versagende Politik  die verbrannten Kastanien aus dem Feuer holen muss?  Ich persönlich würde weder einer Fahne noch Hymne –  durch mein Aufstehen rein Waschen.

Das fragliche Wandbild der Künstlergruppe Taring Padi zeigt die Geschichtsvergessenheit seiner Macher. Doch seine Entfernung steht in schlechter Tradition

4.) Was wir beim Documenta-Skandal zu leicht vergessen

Ist bei Erscheinen dieses Textes Sabine Schormann noch Documenta-Chefin? Und Claudia Roth Kulturstaatsministerin? Rücktrittsforderungen stehen im Raum – seitens einer breiten Allianz von Spiegel-Kommentaren über jüdische Organisationen bis hin zur AfD. Wird die Ausstellung, eine der weltweit wichtigsten für zeitgenössische Kunst überhaupt, gar dichtgemacht? Nahebringen sollte uns das indonesische Kuratorenteam Ruangrupa die „Kunst des Südens“. Angetreten war es mit der Potlatch-Idee eines großen Schenkungs- und Verschwendungsfestes. Doch herausgekommen ist nicht nur ein „großes Durcheinander“, ein „Schafstallgeblöke der kulturellen Identitäten“, wie der Kulturtheoretiker Bazon Brock kritisierte. Sondern auch ein dreiaktiges Theaterstück über die Differenzen zwischen westlichem und südlichem Geschichtsbewusstsein, die Besonderheiten unserer Vergangenheitskultur – und das hierzulande prekäre Verhältnis zwischen Kunst und Staat. Ein Mossad-Schweinesoldat? Ein Jude mit SS-Runen? Gewiss: Die Naivität, mit der das gleichfalls indonesische Kollektiv Taring Padi sein Werk People’s Justice verteidigte, zeigte spektakulär, wie wenig Kenntnis „antikoloniale“ Akteure bisweilen von der Geschichte des Antisemitismus und dessen deutsch-westlicher Kulmination im Holocaust haben. Es fehlt ihnen ein kritischer Begriff von der zentralen Bedeutung, die der Abwehr des Antisemitismus heute in westlichen Kulturen zukommt.

Der Freitag-online

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Es wäre keine Überraschung wenn die Grünen bei weiteren Wahlen ganz schnell aus ihren Höhen-Rausch zurück auf den Boden fallen. Erstens die zweifelhaften Koalitionen und nun fällt Kretschmanns-Koalitions-Buddy noch oben drauf.  Aber Politiker-Innen haben vor den, von Ihnen eingesetzten Richtern so wie so nichts zu befürchten. Es bleibt alles in den Familien-Clans hängen, Siehe Bayerns Maskenskandale!

Strobl gesteht in Affäre um Anwalts Schreiben falsches Verhalten ein.

5.) Strobl :  „Fehler können passieren“

Gegen den Innenminister laufen Ermittlungen, weil er heimlich Dokumente an Journalisten weiter gab. Das sei ein Fehler gewesen, sagt er.  Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat Fehler im Zuge der Affäre um ein weitergereichtes Anwaltsschreiben eingeräumt. Strobl sagte der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Freitag): „Es gibt manchmal Dinge, da ist man im Nachhinein klüger. Das möchte ich auch gar nicht in Abrede stellen. Fehler können passieren, keiner ist frei davon.“Es gebe im Übrigen Menschen, die beschäftigten sich in erster Linie damit, welche Fehler andere machen. „Ich beschäftige mich damit, das Land Baden-Württemberg voranzubringen.“  Hintergrund sind Ermittlungen gegen den höchstrangigen Polizisten im Land, den Inspekteur der Polizei, wegen sexueller Belästigung. Er ist vom Dienst suspendiert. Der Mann soll eine Kollegin sexuell bedrängt haben. Auch Strobl steht indirekt wegen der Sache unter Druck – er gab ein Schreiben des Anwalts des Inspekteurs an einen Journalisten weiter.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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