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DL – Tagesticker 02.02.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 2. Februar 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) RECHTE LEERER IN NORDRHEIN-WESTFALEN  – . –  2.) Corona-Demos sind völlig legitim  – . –  3.) Frankreichs Einsatz in Mali  – . –   4.) Von den Gelbwesten lernen  – . –  5.) Diskussion um Corona-Lockerungen  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. 

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Drei nur? Wer Anfang der 50 ger Jahre mit seiner Schulzeit begann, musste sich mit den damals zurückgekommen Kriegsverbrechern herumschlagen. Diese ließen ihre Wut auf ihr persönliches Versagen, mittels Rohrstöcke und Kopfnüsse auf die Hinterköpfe  an ihren Schutzbefohlenen aus. Mit 19 Jahren die Pflichtzeit als Sklave der neuen Bundeswehr, trafen wir auf ähnliche Brüllaffen als Vorgesetzte. Was machte der Rechtstaat mit den Kindern.  ? Nichts – dieser outete sich damals schon als Regierender Müllhalde von Kriegsverlieren.

Drei Lehrer unter Rechtsextremismus-Verdacht

1.) RECHTE LEERER IN NORDRHEIN-WESTFALEN

Das Schulministerium von Nordrhein-Westfalen hat Disziplinarverfahren gegen drei Lehrer aus Bonn, Duisburg und dem Kreis Minden-Lübbecke eingeleitet. Ihnen werden rechtsextremistische und rassistische oder antisemitische Äußerungen und Verhaltensweisen vorgeworfen. In Nordrhein-Westfalen stehen drei Lehrer unter Verdacht, Rechtsextremisten zu sein. Gegen sie seien Disziplinarverfahren eingeleitet worden, hieß es am Dienstag auf Anfrage aus dem Schulministerium des Bundeslandes. Der „Bonner General-Anzeiger“ hatte zuvor berichtet. Für die Vorgänge in Bonn, Duisburg und dem Kreis Minden-Lübbecke seien die Bezirksregierungen Köln, Düsseldorf und Detmold als Schulaufsichtsbehörden zuständig. Dabei gehe es um rechtsextremistische und rassistische oder antisemitische Äußerungen und Verhaltensweisen.

Welt-online

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Es sind wohl immer die selben Machtmenschen in der von ihnen selbst propagierten Demokratie, welche einfach nicht begreifen wollen, selber die letzten Ärscher in dieser Welt spielen zu möchten. Sich immer in der Rudeln der Clan-Parteien bewegt zu haben, so ganz ohne direkten Kontakt in die Gesellschaft, fehlt es an Bildung und leitender Erfahrung dort, wo nur Mitläufertum und laute Zustimmung eingefordert wurde. Manch ein Politiker sieht man schon von weiten an, dass er-sie besser auf dem Sofa eines Psychopatischen-Heilers Platz genommen hätte.

Das Bundesverfassungsgericht irrt mal wieder?

2.) Corona-Demos sind völlig legitim

Manche Städte wollen die sogenannten Spaziergänge von Gegnern der Covid-Massnahmen grundsätzlich untersagen. Diese Politik passt zum Eindruck, dass Staat und Behörden mittlerweile zwischen guten und schlechten Demonstrationen unterscheiden. Es gibt gute Gründe, nicht an den Demonstrationen gegen die deutsche Corona-Politik teilzunehmen. Auf den Veranstaltungen laufen nach wie vor Verschwörungsgläubige mit, die krude Botschaften verbreiten. Obendrein zählen Rechtsradikale mancherorts zum Stammpersonal. Es gibt aber auch gute Gründe, an den Demonstrationen teilzunehmen. Neben Spinnern und Radikalen gehen sehr viele normale Bürger auf die Strasse. Die deutsche Bundesregierung und etliche Landesregierungen haben mit ihrer strengen Corona-Politik immer wieder die Schraube überdreht. Die allgemeine Impfpflicht, die viele Volksvertreter fordern, wäre ein Anschlag auf die individuelle Freiheit, zumal die Pandemie wegen der Omikron-Variante längst nicht mehr so bedrohlich ist wie noch vor wenigen Monaten.Vor allem die geplante Impfpflicht dürfte dazu beigetragen haben, dass der Protest in den vergangenen Wochen angeschwollen ist: Immer mehr Teilnehmer gingen in immer mehr Städten auf die Strasse, oft in Form von «Montagsspaziergängen» und oft ohne vorherige Anmeldung bei den Behörden. An Abstandsregeln und Maskenpflicht hielten sich viele der Teilnehmer ebenfalls nicht. Aus diesem Grund gingen einige Städte juristisch gegen die Demonstranten vor, zum Beispiel Freiburg im Breisgau. Dort wurden die Spaziergänge gleich ganz verboten.

NZZ-online

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Endlich einmal kein Thema  was den Deutschen Schützenverein angehen würde. Jetzt befinden wir uns wieder dort, wo Politik an ihre Söldner, die zu diesen Truppen passenden,  Aufträge erteilt? Politisch getarnte Einsätze mit Blutwurst – aus der sich die Politik die fetten Speckwürfel selbst einverleibt? Aber auch hier im Land scheint niemand bemerkt zu haben das in Afrika ein zweites Afghanistan droht – erzeugt durch die Unfähigkeit einer völlig versagenden, politischen Clan-Bande?

Brutaler Bruch zwischen Brüssel und Bamako

3.) Frankreichs Einsatz in Mali

Mali hat den französischen Botschafter ausgewiesen. Jetzt wird die gesamte europäische Präsenz in der Region „evaluiert“. Neun Jahre, nachdem französische Truppen mit einem massiven Militäreinsatz in Mali den Fall des Landes an islamistische Rebellen mit Verbindungen zum Terrornetzwerk al-Qaida verhinderten, wird Frankreich aus dem Land gedrängt. Wie ein Regierungssprecher in Paris am Dienstag erklärte, gibt sich die französische Regierung jetzt zwei Wochen Zeit, um „mit unseren europäischen Partnern die Entwicklung unserer Präsenz vor Ort zu evaluieren“ und „eine Anpassung vorzusehen“. Bereits am Freitag hatte Dänemarks Verteidigungsministerin Trine Bramsen erklärt: „Innerhalb von 14 Tagen werden wir eine Entscheidung über die Zukunft des Kampfes gegen den Terror im Sahel treffen.“ Damit liegt der Abzug der internationalen Truppen aus Mali erstmals formal auf dem Tisch. Vergangene Woche hatte Malis Regierung in wenig diplomatischen Tönen Dänemark aufgefordert, ein gerade erst gelandetes Kontingent von 100 Spezialkräften „unverzüglich“ wieder abzuziehen, weil man sie nicht eingeladen habe. Die Dänen sollten zu der von Frankreich ins Leben gerufenen Operation Takuba stoßen, die mit derzeit 900 Mann gezielte Militärschläge gegen islamistische Gruppen führen und aus Niger heraus operieren soll.

TAZ-online

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Gleichwohl die „Gelbwesten“ mit einen Aufdruck der „Stadt Köln“ auf den Rücken, auch hier Heimisch geworden sind, sieht man ihnen,  an vielen Ecken herumlungernd,  ihre eigentlichen Aufgaben nicht an. Es sei denn Bürger-Innen können sie beim Fotografieren von Müll, vor den überquellenden Tonnen, beobachten, da Diese  einmal mehr zu spät geleert wurden.  Dann wird der  überquellende Plastikmüll, in die,  für den Restmüll vorgesehenen Tonnen, einfach umgepackt. 

Ungleichheit – Wir müssen der Realität ins Auge sehen

4.) Von den Gelbwesten lernen

Ohne Umverteilung werden wir die drohende Klimakatastrophe nicht abwenden können. Warum Klimapolitik auf die Wohlhabenden zielen muss – und wo es schon in die richtige Richtung geht. Es steht schlecht um das Ziel, die Erderwärmung unter zwei Grad zu halten. Eher steuern wir drei Grad an. Und wenn es so weitergeht, ist das Emissionsbudget eines 1,5-Grad-Kurses in sechs Jahren aufgebraucht. Zugleich fürchtet nach neuen Zahlen der UN weltweit eine große Mehrheit den Klimawandel. Was läuft falsch? Grundproblem ist hier die Vernachlässigung sozialer Ungleichheit. Ärmere fürchten zu Recht, die gegenwärtige Klimapolitik beschneide ihre Kaufkraft. Vor diesem Unwillen hat die Politik Angst. Aber wir können den Teufelskreis durchbrechen. Zehn Prozent der Weltbevölkerung sind – durch Konsum und Investments – für die Hälfte aller CO₂-Emissionen verantwortlich, die ärmere Bevölkerungshälfte für zwölf Prozent. Es geht hier nicht nur um arme versus reiche Staaten. In den USA emittieren die ärmeren 50 Prozent zehn Tonnen CO₂ pro Kopf und Jahr, die reichsten zehn Prozent hingegen 75, ein Verhältnis von mehr als sieben zu eins. In der EU steht es sechs zu eins: Die ärmere Hälfte kommt auf fünf Tonnen, das obere Zehntel auf 30. Ergo müssen die Reicheren den Löwenanteil beitragen und die Ärmeren eine Chance bekommen, eine 1,5- oder Zwei-Grad-Politik zu verdauen. Doch leider geschieht oft das Gegenteil. Das zeigten 2018 Frankreichs „Gelbwesten“. Die Regierung hatte die CO₂-Steuern in einer Weise angehoben, die ländliche Geringerverdienende hart traf, Reiche aber verschonte. Wer per Auto zur Arbeit muss, hätte draufgezahlt, während Flugbenzin für Trips der Reichen von der Steuererhöhung ausgenommen blieb. Der Protest war wütend, die Reform scheiterte. Genau dieses Muster ist weit verbreitet: eine Klimapolitik, die Ärmere um Einkommen und Job fürchten lässt – was die Wirtschaftslobbys als Argument benutzen, um den Wandel zu bremsen.

Der Freitag-online   /    The Guardian-online

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Wer ist denn schon der Drosten? Dort wo die Unwissenheit aus den Clan-Parteien die absolute Deutungshoheit hat? Und bei den riesigen Buschfeuern versagt doch meisten selbst die Feuerwehr. Im Besonderen dann – wenn die Feuer selbst gelegt wurden. Der März bietet sich doch von selber an – gleichwohl noch nicht abgesichert ist wo der Merz denn eigentlich wirklich hin will?

Buschmann hofft auf Aus vieler Corona-Regeln im März – Drosten bremst

5.) Diskussion um Corona-Lockerungen

Kann Deutschland bald alle Corona-Auflagen streichen? Über Perspektiven muss gesprochen werden, sagen Politiker. Für die Umsetzung ist es aber noch zu früh. Zwei Wochen vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage mehren sich die Rufe nach Lockerungen von Beschränkungen. Aus Sicht mehrerer Politiker von Bund und Ländern ist der Zeitpunkt für weitgehende Öffnungen noch nicht gekommen. Es sei noch keine Zeit für eine Entwarnung in Deutschland, findet auch der Virologe Christian Drosten. Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wollen am 16. Februar erneut über Wege aus der Pandemie beraten. Bei der Runde am 24. Januar hatten sich Bund und Länder bereits darauf verständigt, dass Öffnungsperspektiven entwickelt werden sollten für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden könne. Befeuert wird die Debatte durch die Aufhebung nahezu aller Corona-Beschränkungen im Nachbarland Dänemark zu Monatsbeginn. Bundesjustizminister Marco Buschmann stellte die Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für März in Aussicht. „Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können“, sagte der FDP-Politiker der „Rheinischen Post“ (Mittwoch).

Tagespiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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