DL – Tagesticker 02.02.18
Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 2. Februar 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Die GroKo arbeitet wie einst bei Sarotti: Hier ein bisschen, dort ein bisschen. Hoffentlich fehlt es den Mitgliedern der SPD an Schokolade in den Hosen? Wenn sie denn schon der Gesellschaft vorenthalten wird.
Große Koalition
1.) Union und SPD einigen sich auf Bildungspaket
CDU, CSU und SPD wollen im Fall einer Neuauflage der großen Koalition deutlich mehr Geld in die Bildung stecken. Die drei Parteien verkündeten am späten Donnerstagabend eine Einigung, die in dieser Legislaturperiode zusätzliche Ausgaben in Höhe von fast zehn Milliarden Euro vorsieht. Das sogenannte Kooperationsverbot, das dem Bund die Finanzierung von Schulen in den Ländern untersagt, soll fallen. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Vizechefin Manuela Schwesig nannte die Bildungspolitik am Rande der Koalitionsverhandlungen in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin ein „Leuchtturmprojekt“, das den SPD-Mitgliedern die Zustimmung zu einer neuen großen Koalition erleichtern dürfte.
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Über internationale Menschenrechte haben die Rechtsverdreher der Regierung sicher schon gehört – aber scheinbar nichts verstanden!
Familiennachzug für Flüchtlinge
2.) „Man rettet sich über ein paar Monate“
In der SPD hatte man sich beim Thema Familiennachzug eine großzügigere Regelung erhofft – aber mit der Union war da nichts zu machen. Deshalb ist jetzt die Lage so: Flüchtlinge mit eingeschränktem, sogenannten subsidiärem Schutzstatus dürfen ihre nahen Angehörigen auch weiterhin nicht nach Deutschland nachholen. Bis Ende August bleibt der Nachzugsstopp bestehen, der bereits vor zwei Jahren von der Großen Koalition eingeführt wurde.
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Fast 10 Milliarden in Bildung. Da wird sicher bei den Dümmsten etwas hängen bleiben. So werden aus Hinterbänkler noch echte Politik Kapazitäten ! Das wird in der Gesellschaft aber einen Freudensturm auslösen.
Große Koalition:
3.) Union und SPD planen Milliardeninvestitionen in die Bildung
Kurz vor der entscheidenden Phase der Koalitionsverhandlungen haben CDU, CSU und SPD eine Einigung in der Bildungspolitik erzielt. In dieser Legislaturperiode sollen sechs Milliarden Euro in Kitas, Ganztagsschulen, Hochschulen und die berufliche Bildung fließen, sagte SPD-Vizechefin Manuela Schwesig. Weitere 3,5 Milliarden Euro sollten für die Umsetzung des Digitalpakts für die Schulen fließen, damit Schulen „in das 21. Jahrhundert befördert“ würden.
Zeit-online
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Wie hatte es schon der verstorbene Kabarettist Dieter Hildebrandt gesagt: Die Politiker schweben alle sehr hoch über uns! Was sehen wir davon: “ Nur in Arschlöcher !“
Kevin Kühnert bei Jan Böhmermann
4.) „Rassistischer Bullshit der CSU“
BERLIN taz | In der ersten Sendung des „Neo Magazin Royale“ nach der Winterpause wird am Donnerstagabend der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert zu Gast sein. In einem online veröffentlichen Vorabgespräch mit Moderator Jan Böhmermann lässt Kühnert kein gutes Haar an den gerade laufenden Koalitionsverhandlungen seiner SPD mit den Union. Der Führung seiner Partei blieben noch vier Tage, um aus den Verhandlungen auszusteigen, sagt Kühnert. „Wenn die CSU mal wieder rassistischen Bullshit über Geflüchtete ablässt, fände ich einen geeigneten Zeitpunkt zu sagen: Guten Tag und guten Weg!“
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Schenker ist eine 100-prozentige Tochter der DB Mobility Logistics AG und gehört zum Geschäftsfeld DB Schenker Logistics der Deutsche Bahn AG. Also ein reiner Kapitalanleger?
Versammlung in Ensheim
5.) Widerstand gegen die Schenker-Ansiedlung
Punkt 18 Uhr ist der Versammlungsraum des Restaurants schon gut gefüllt. Doch weitere Stühle werden hereingetragen. Viele müssen sogar stehen. Die „Bürgerinitiative Schenker“ hatte am Mittwochabend zur Versammlung „Jetzt reicht’s aber!“ in Ensheim eingeladen. Die Initiative organisiert Widerstand gegen Schenkers Plan, in einem Gewerbegebiet nördlich des Flughafens ein Logistikzentrum zu bauen und von dort bis nach Südeuropa Güter auszuliefern (die SZ berichtete).
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Genau diese fehlende Kontrolle möchten aber doch, auch unsere KriegsführerInnen. Dann lässt es sich doch leichter sagen : „Das haben wir doch alles nicht gewusst“ ! Das ist alles noch nicht so lange her, ich haben diese Sätze heute noch im Ohr. Auch von Lehrern der Schule.
Töten ohne menschliche Kontrolle
6.) Warum autonome Waffen verboten werden sollten
Vielleicht sind ja Science- Fiction-Filme schuld. Weil die meisten gut ausgehen. Am Ende schaffen es menschliche Superhelden doch irgendwie, die Bedrohung zu besiegen, seien es mehrköpfige Außerirdische oder Armeen von hochtechnisierten Killerrobotern. Das hat etwas Beruhigendes. Und gleichzeitig etwas Naives. Denn gerade basteln Menschen an ihrer eigenen Bedrohung – ohne dass eine breite Öffentlichkeit darüber diskutieren würde. Sie entwickeln im Auftrag von Regierungen autonome Waffen. Aber woher kommt bitte schön die Zuversicht dieser Regierungen, dass auch hier am Ende alles gut wird? Wenn autonome Waffen weltweit einsatzbereit sind und in Serie produziert werden?
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7.) VW-Chefs hoffen, dass Öffentlichkeit nie von Crashtests mit Pandababys erfährt
Wolfsburg (dpo) – Wenn Abgastests an Affen schon so viel Ärger machen, wie reagiert die Öffentlichkeit dann erst auf diesen Skandal? Im Vorstand von Volkswagen hofft man derzeit inständig, dass niemand jemals von den hunderten Crashtests mit Pandababys erfährt, die der Konzern in den Jahren 1998 bis 2016 durchführen ließ.
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquelle: DL / privat –