DL – Tagesticker 02.01.18
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 2. Januar 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Twitter-Sperre wegen „NetzDG“? :
Jede/r macht das was er gerade nicht kann. So zeigt sich Politik Heute. Die Hetze gegen die Kleinen dort Unten startet dort – wo sie auf keinen Fall hingehört. Bei der Politik – ganz Oben!
1.) Von Storch und Weidel sehen sich als Zensuropfer
Nach dem vollständigen Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) beklagen die AfD-Politikerinnen Beatrix von Storch und Alice Weidel die Sperrung einiger Beiträge in sozialen Netzwerken. Der Kurznachrichtendienst Twitter hat von Storchs Account für mehrere Stunden lahmgelegt. Seit der Silvesternacht konnte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag keine neuen Tweets mehr verfassen. Die vorübergehende Sperrung wurde aktiviert, nachdem sich von Storch über eine Kurznachricht der Kölner Polizei beschwert hatte. In dem auf Arabisch verfassten Tweet hatte die Polizei allen Menschen im Raum Köln/Leverkusen Neujahrswünsche verschickt. Parallel dazu war der Tweet auch auf Deutsch, Englisch und Französisch veröffentlicht worden.
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Ein Aufstand gegen die Regierung dort – Die da Oben ! Auch hier wurden sämtliche Proteste gegen die G 20 in Hamburg verhindert !! Wo der Verstand in den Regierungen nicht vorhanden ist, müssen Verbote her ! Politische Unfähigkeit zeigt Macht.
Beispiel gefällig :
2.) Demonstranten im Iran setzen Polizeiwachen in Brand
Bei den Protesten im Iran haben Demonstranten laut Medienberichten Polizeiwachen angegriffen. Iranische Nachrichtenagenturen melden, in Nadschafabad hätten Demonstranten eine Polizeiwache in Brand gesetzt. Auch ein Posten der Verkehrspolizei in der Stadt Kermanschah sei angezündet worden. Auf sozialen Medien verbreiten sich Videos, die schwere Zusammenstöße zwischen den Sicherheitskräften und Demonstranten in Kahderidschan zeigen sollen.
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Schuster bleibt bei Euren Leisten : Sollten solche Aufgabn einer Laienspielschar, den IMIS überlassen werden? Ein großes Problem der Politik. Die mit den gringsten Wissen – zeigen zuerst auf. Wie in der Schule früher. Ich weiss was, Herr Lehrer !
Flüchtlinge
3.) Bundesärztekammer lehnt systematische Alterstests für Asylbewerber ab
In der vergangenen Woche stach ein afghanischer junger Mann in einem Drogeriemarkt in Kandel auf ein 15 Jahre altes Mädchen ein. Im Krankenhaus erlag es seinen Verletzungen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Zwei Tage später zitierte die Bild den Vater des Mädchens: „Er ist nie und nimmer erst 15 Jahre alt“, habe er gesagt. „Wir hoffen, dass wir durch das Verfahren jetzt sein wahres Alter erfahren.“ Die Tat von Kandel hat eine Debatte über die Altersfeststellung bei Asylbewerbern ausgelöst. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte eine „strikte Regelung für eine medizinische Altersüberprüfung von allen ankommenden Flüchtlingen, die nicht klar als Kinder zu erkennen sind“. Dafür werde sich die CSU in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD einsetzen. „Noch immer täuschen zu viele Flüchtlinge ein jugendliches Alter vor“, sagte er der Funke-Mediengruppe.
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Die nächsten Schuster – Dem Mautkönig reichen die Einnahmen nicht? Dann sind jetzt die Nächsten an der Reihe welche sich nicht wehren können – Obrigkeitsarroganz! Weniger Geld für die Nichtsnutze wäre angebrachter.
4.) CSU will weniger Geld für Asylbewerber
Augsburger-Allgemiene
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Ein gutes Beispiel für die Deutschen ?
Türkische Militärs in Griechenland
5.) Ausgeliefert wird nicht
Athen wird die acht türkischen Militärs, die 2016 nach Griechenland geflohen waren und dort Asyl beantrag haben, laut einem Regierungssprecher nicht in die Türkei ausliefern. Dies gelte unabhängig davon, ob sie in Griechenland Asyl bekommen oder nicht. Dies erklärte ein griechischer Regierungssprecher am späten Sonntagabend.
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Jetzt sind wir also alle gleich, nur noch kleine Wichtel in einer freien Welt? Femen wie Merkel werden jetzt WichtelInnen genannt ?
Paragraf 103
6.) Majestätsbeleidigung nicht mehr strafbar
Majestätsbeleidigung ist in Deutschland nicht mehr strafbar. Das teilte der Bundesrat mit. Die Länderkammer hatte nach eigenen Angaben den Anstoß für die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch gegeben. Dieser hatte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe gestellt; es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis.
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7.) Was sich Promis für 2018 vornehmen
„Och, erst mal bis Mai ausspannen. Und dann vielleicht wieder regieren, mal schauen. Aber ohne die CSU.“
Angela Merkel, Sondierungsgenie
„Ich werde mich für mehr Pressefreiheit in der Welt einsetzen.“
Recep Tayyip Erdoğan, Journalisten-Liebling
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
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Grafikquelle: DL / privat –