DL – Tagesticker 01.12.2021
Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 1. Dezember 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) Frankreichs Donald Trump will Präsident werden – . – 2.) Der General im Kanzleramt – . – 3.) Vertrauensbonus für den Staat – . – 4.) Pro Ausschlussverfahren Wagenknecht, Lafontaine, Palmer: – . – 5.) So viele Fachkräfte fehlen – . – DL wünscht allen Lesern eine gute Unterhaltung.
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Wer käme hier nicht in Versuchung ganz verzweifelt, Verbindungen zu den Deutschen „Barden-Innen“ in der Politik aufzubauen?. Eingefallen werden den meisten aber bislang nur der Schläfer Scholz und die bereits entschlafende Merkel. Aber immerhin, am runden Tisch der EU sitzen sie immer sehr eng bei einander, da spielt der Stinkefinger dann auch keine entscheidende Rolle mehr. Es sei denn er riecht noch.
Mit Sturmgewehr und Stinkefinger in den Wahlkampf:
1.) Frankreichs Donald Trump will Präsident werden
Nächstes Jahr wählt Frankreich einen neuen Präsidenten. Einen Kandidaten gibt es schon – und der ist umstritten: Eric Zemmour. Er fürchtet einen „Austausch“ der europäischen Bevölkerung durch Muslime und will ausländische Vornamen verbieten. Viele vergleichen ihn daher mit Donald Trump. Der Stinkefinger hätte ihn beinahe seine Kandidatur gekostet. Als der rechtsextreme Publizist Eric Zemmour sich kürzlich nach einem Besuch in Marseille verabschiedete, hatte er sich zu der unfeinen Geste hinreißen lassen, die in Frankreich mehr Empörung erregte als seine beiden Verurteilungen wegen Volksverhetzung. Doch Zemmour entschied sich für die Flucht nach vorn und kündigte am Dienstag per Videobotschaft seine Präsidentschaftskandidatur für die Wahl im April 2022 an. „Ich habe beschlossen, unser Schicksal in meine Hände zu nehmen“, sagte Zemmour in dem Video. „Es ist nicht mehr an der Zeit, Frankreich zu reformieren, sondern es zu retten.“
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Endlich zeigt der SPD-Mann was er von seinen Papst, für die sozial Schwächeren erlernt hat: „Die Verleihung – wie heißt es bei James Bond – für eine Lizenz zum Töten, in Uniform-“ Ein General welcher sein ganzes Leben ohne jeglichen Widerspruch für SEIN LAND geopfert hat. Robotermäßig gleichend dem SPD-Clan ? BASTA!!
Ein Generalmajor leitet nun den Corona-Krisenstab in Deutschland. Carsten Breuer traut man viel zu. Zu Recht?
2.) Der General im Kanzleramt
Sein kleines Büro im Kanzleramt soll er schon bezogen haben. Dabei ist doch gerade erst bekannt geworden, welchen Job Carsten Breuer übernehmen soll. Aber vielleicht stimmt es einfach, dass der Generalmajor der Bundeswehr ein Mensch ist, der die Dinge schnell angeht. Das wäre sicher auch gut: Denn Breuer soll den neuen Corona-Krisenstab der Bundesregierung leiten. Dass sich die neue Regierung einen General an die Spitze ihres geplanten Krisenstabs holen wird, ist seit Sonntagabend bekannt, in der Runde der Ministerpräsidenten an diesem Dienstag stellte Bald-Bundeskanzler Olaf Scholz Carsten Breuer offiziell vor. Der Krisenstab soll vor allem die Impfkampagne in Deutschland vorantreiben. Breuer stellt sich also einer Aufgabe, an der Regierung und Gesundheitsministerium seit bald einem Jahr arbeiten – mit bislang ernüchternder Bilanz. Jetzt soll es der General richten. Warum traut man gerade ihm diesen Job zu? Carsten Breuer, fast 57 Jahre alt, ist Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, das sich um Einsätze im Inland verdient macht, seit 2018 leitet Breuer die Truppe. In normalen Zeiten ist sie da, um Katastrophenhilfe zu leisten. Seit eineinhalb Jahren bedeutet das in den meisten Fällen: Pandemiebekämpfung. Die Bundeswehr half beim Aufbau der Impfzentren, bei der Kontaktnachverfolgung, in der Altenpflege. Wenn Länder, Kommunen, Organisationen an ihre Grenzen gerieten, riefen sie in Breuers Zentrale an. Und der schickte seine Leute. Bei der Bundeswehr nenne man ihn nur noch „General Corona“, schreibt der Spiegel über Breuer.
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Wenn Politik nicht will und auch nicht kann, kauft sie sich bei Gericht ein! Der Bundestag, verdächtig einig, zieht lange schon an einer Leine. Demokratie lautete einst die Parole – die man sich von Nachbarn borgte? In diesen heutigen Einheitsbrei, bieten Hampel wie Pampel den Gro-Ko ihren Einheitspreis. Halleluja.
Verfassungsgericht zu Corona-Maßnahmen:
3.) Vertrauensbonus für den Staat
Das Bundesverfassungsgericht hat Ausgangssperren und Schulschließungen als rechtmäßig eingestuft. Das ist aber kein Freibrief für die Zukunft. Die verschärfte Coronapolitik, die von April bis Juni bundesweit galt, verletzte keine Grundrechte. Das hat jetzt das Bundesverfassungsgericht festgestellt und die Klagen gegen zwei besonders umstrittene Maßnahmen – Ausgangssperren und Schulschließungen – abgelehnt. Die Bundesnotbremse der Großen Koalition war demnach verhältnismäßig und damit verfassungskonform. Es besteht nun kein Anlass, mit Hohn und Schadenfreude auf die Kläger – FDP, Freie Wähler und Bürgerrechtler:innen – zu schauen. Die Länge der Karlsruher Beschlüsse, 85 und 124 Seiten, macht deutlich, dass es um komplexe Abwägungen ging. Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen offensichtlich auch nicht mit leichter Hand abgebügelt. Wer, wie die AfD, die Richter:innen nun als „Büttel der Regierenden“ schmäht, zeigt, dass er nur noch seine eigene Meinung akzeptiert. Was also bleibt von den Karlsruher Entscheidungen? Wichtig ist, dass der Staat bei der Pandemiebekämpfung ein Gesamtkonzept verfolgen darf, zu dem viele Einzelmaßnahmen beitragen. Auch Bereiche, die nicht die größten Infektionstreiber sind, können für das elementare Ziel in die Pflicht genommen werden.
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Eine Partei welche ihren Mitgliedern nur dienlich ist, persönliche Verkaufszahlen hochzutreiben, wird nicht lange auf dieser Welle schwimmen. So ist der Untergang einiger Parteien lange vorgezeichnet. Wer die jetzige politisch geschenkte Situation nicht als Opposition auszunutzen weiß, wird auch weitere Möglichkeiten nicht erkennen. Bereit gebratene Tauben fliegen der Politik nicht jeden Tag ins offene Maul.
Tweets und Talkshows machen noch keine Politik
4.) Pro Ausschlussverfahren Wagenknecht, Lafontaine, Palmer:
Die Unbequemen wollen meist ins Rampenlicht. Eine Partei tut gut daran, sie zurechtzuweisen und wenn das nicht wirkt, ist es nur demokratisch, sie auszuschließen. Es ist nicht bekannt, ob Oskar Lafontaines angekündigter Rückzug aus der Politik etwas mit dem Parteiausschlussverfahren zu tun hat, das der Mitbegründer der Linken erwarten musste und das nun auch angestrengt wurde. Vielleicht hatte er auch einfach die Nase voll nach 50 Jahren in der Politik. Da aber das Lafontaine-Verfahren mit dem Beginn der Rauswurf-Verhandlungen gegen den grünen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zusammenfällt – und der Parteiprozess gegen Sahra Wagenknecht weiterhin schwebt –, lohnt es, sich grundsätzlich mit diesem schärfsten Schwert parteiinternen Streits zu befassen. Falsch wäre es dabei, aufgrund dieser gefühlten Häufung derartiger „Fälle“ in einen Rant über sich zeitgeisttypisch verengende Meinungskorridore zu verfallen. Denn tatsächlich sind solche Prozesse eher selten geworden. Bei den machtnahen Parteien waren sie das schon immer. Bei den einst streitlustigen Grünen hingegen endeten Querelen zwar meist eher mit dem türenknallenden Auszug der Unterlegenen als mit einem Rauswurf, doch dafür gab es zwei regelrechte Wellen: einmal in der Gründungsphase, als die rechts-ökologische Fraktion verdrängt wurde – und etwa zehn Jahre später, als viele „Fundis“ gingen. Die SPD feierte in den 1970ern und 1980ern eine wahre Ausschluss-Orgie, wobei die Anlässe im Vergleich zum epischen Gewürge um Thilo Sarrazin zuweilen läppisch klingen: 1981 flog etwa der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Hansen, nachdem er Helmut Schmidts Nachrüstungspolitik als „Schweinerei“ und „Geheimdiplomatie“ bezeichnet hatte.
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Die Politik macht sich immer mehr Vergleichbar mit einen Verschiebebahnhof. Was über weit mehr als 16 Jahre verschlafen wurde, wird nun versucht hinter der herrschenden Corona Panik zu verstecken. Selten zuvor hat sich Politik in einer solchen Unfähigkeit gezeigt.
Pflegenotstand verschärft sich weiter
5.) So viele Fachkräfte fehlen
Trotz besserer Tarifbedingungen befindet sich der Pflegeberuf in einem Notstand. Es fehlen mehr als 50.000 Pflegekräfte. Die Löhne müssen deutlich steigen. Krankenhaus- und Altenpflege sind seit Jahren „auf einer Rutschbahn nach unten“, sagte der Direktor des Instituts für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung an der Hochschule Koblenz, Stefan Sell, am Mittwoch (13.10.2021) im „Morgenecho“ bei WDR 5. Sell warnte vor einer weiteren Verschärfung des Pflegenotstands. Denn trotz der Veränderung etwa bei Tarifen sei der Pflegeberuf auf dem absteigenden Ast. Es wird von Experten „dringend darauf hingewiesen, dass wir eigentlich einen großen Sprung nach vorne machen müssten“, sagte der Sozialwissenschaftler. Bestehende Probleme wie etwa der Personalmangel würden zwar seit vielen Jahren beklagt, doch gleichzeitig eskaliere die Situation immer weiter. Da die Löhne in unterschiedlichen Pflegebereichen sehr verschieden seien, forderten Pflegeorganisationen eine deutliche Anhebung der Vergütung, sagte Sell zum Auftakt des Deutschen Pflegetages, der bis Donnerstag in Berlin stattfindet. „Das ist nicht die einzige Lösung, sondern es ist ein wichtiger Baustein.“ Wichtig sei es, dass man den jüngeren Menschen klare Signale sende, dass die Bedingungen deutlich besser werden, denn nur so könne man den „Riesenbedarf“ an Personal auch nur ansatzweise decken.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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