DL – Tagesticker 01.12.2020
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 1. Dezember 2020
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Es gab Zeiten da wurden sie noch „Freund und Helfer“ genannt ! Heute spricht Volk von Bullen in Uniform ! Wer sich auf den Bürgersteigen der Stadt Köln als Fußgänger bewegt muss darauf achten nicht von Radfahrern oder Elektroroller angefahren zu werden. Was machen die Uniformierten : Sie schließen auch noch ihr drittes Auge und reagieren mit Desinteresse !
Polizei in München
1.) Schluss mit der Wegschaukultur
Die vielen Straftaten bei der Münchner Polizei in diesem Jahr haben eines gemeinsam: Sie wurden in einem Umfeld begangen, in dem die Täter glaubten, ihre Kollegen würden schon ein Auge zudrücken. Dass sich ein Polizist bei dem Stoff bedient, den er selbst beschlagnahmt hat, wäre für sich genommen nicht viel mehr als ein kurioser Einzelfall: Schwarze Schafe gibt es überall, warum sollte es sie nicht auch bei der Polizei geben? Der Vorfall wäre wahrscheinlich schnell abgehakt, liefen nicht bereits seit Anfang des Jahres Ermittlungen gegen 21 Kollegen der Münchner Polizei, die ebenfalls im Verdacht stehen, Drogen konsumiert und sogar mit ihnen gehandelt zu haben. Dazu kommen weitere Vorfälle, die das Präsidium in jüngster Zeit erschüttert haben: Ein ranghoher Polizist, der vor einer Razzia warnte und trotz laufenden Strafverfahrens gegen ihn vom damaligen Polizeipräsidenten Hubertus Andrä auch noch befördert wurde. Und jene Chatgruppe von Angehörigen und Ehemaligen des Unterstützungskommandos USK, in der Videos geteilt wurden, von denen die Staatsanwaltschaft letztlich eines auch im strafrechtlichen Sinne als antisemitisch einstufte.
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Manche Situationen lösen sich nur zögerlich auf. So wandern auch die letzten Nachschlagewerke in die Asservatenkammern.
Trumps umstrittener Corona-Berater tritt zurück
2.) Scott Atlas
Scott Atlas spielte das Maskentragen herunter und forderte US-Bürger dazu auf, sich gegen die Maßnahmen zu erheben. Nun räumt der Berater von Trumps Corona-Taskforce seinen Posten – kurz vor Auslaufen seines Vertrags. Der umstrittene Corona-Berater des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, der Radiologe Scott Atlas, hat seinen Rücktritt eingereicht. In einem Schreiben an Trump, das Atlas am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter veröffentlichte, schrieb er: »Ich habe hart gearbeitet und mich auf eins konzentriert – Leben zu retten und den Amerikanern helfen, durch diese Pandemie zu kommen.« Der Radiologe arbeitete seit August für die US-Regierung. Nach übereinstimmenden Medienberichten wäre sein Vertrag nach 130 Tagen diese Woche ohnehin ausgelaufen. Seine Rücktrittserklärung nutze er nun, um sich gegen Kritik zu verteidigen. Er habe sich stets auf die jüngsten wissenschaftlichen Erkenntnisse gestützt und dies »ohne jegliche politische Abwägung oder Einflussnahme« getan. Trump hatte Atlas in den Krisenstab berufen, obwohl der Arzt keine einschlägige Erfahrung oder Qualifikation im Bereich öffentliche Gesundheitsvorsorge oder Infektionskrankheiten hatte. Atlas gab seitdem immer wieder umstrittene Empfehlungen ab.
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Wer nimmt diesen bayrischen Alpenjodler denn noch ernst ? Vielleicht Scheuer und der stetig wachsende Teig mit Namen Herrmann, welcher früher als Hefe von Haustür zu Haustür gereicht wurde bis er endgültig bei Roberto Blanco landete!
Verbot der „Sturmbrigade 44“
3.) Aus für Neonazi-Truppe
Der Bundesinnenminister setzt seine Verbotsreihe im rechtsextremen Spektrum fort. Diesmal trifft es Neonazis, die der Waffen-SS huldigten. Der Schlag erfolgte am frühen Dienstagmorgen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ließ die rechtsextreme „Sturmbrigade 44“ verbieten, die auch als „Wolfsbrigade 44“ firmierte. Gleichzeitig rückten Polizisten bei 13 Mitgliedern in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen an. „Wer die Grundwerte unserer freiheitlichen Gesellschaft bekämpft, bekommt die entschlossene Reaktion unseres Rechtsstaates zu spüren“, erklärte Seehofer.Die „Sturmbrigade 44“ war 2018 öffentlich aufgefallen, als sich Mitglieder an einer rechtsextremen Kundgebung in Köthen (Sachsen-Anhalt) beteiligten. Die Männer trugen damals rockerähnliche Jacken mit dem Gruppennamen samt Totenkopf-Emblem und gekreuzten Messern. Ihre Mitglieder rekrutieren sich aus mehreren Bundesländern – und kommen recht altbacken daher. Schon in ihrem Gruppennamen huldigen sie der Waffen-SS. Die 44 soll für den vierten Buchstaben im Alphabet stehen, das „DD“: ein Bezug auf die „Division Dirlewanger“.
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Wer kennt nicht das Schlagwort auf Lehrer bezogen, kurz nach Ende des Krieg: Lehrer doof – machen die Kinder Balla-Balla !
BILDUNGSPOLITIK
4.) LEHRER BRAUCHEN NACHHILFE
Die Weiterbildungen für Pädagogen sind mangelhaft. Zeit, die Hochschulen einzubinden! Wer würde sich freiwillig unter das Messer eines Chirurgen legen, der im Aufklärungsgespräch zugibt, seine Methodenkenntnisse seit seiner Facharztausbildung vor einem Vierteljahrhundert nicht mehr aufgefrischt zu haben? Wer seinen Wagen in eine Werkstatt geben, deren Meister freimütig erzählt, mit der Mechanik kenne er sich gut aus, aber diese ganze Elektronik in den Autos heutzutage, die sei zu seiner Lehrzeit noch kein Thema gewesen? Was im Operationssaal und an der Hebebühne ausgeschlossen scheint, lässt sich anderswo tatsächlich beobachten: in den Klassenzimmern der Republik. Viele Lehrer sind nicht gut gerüstet für die vielen Herausforderungen, vor denen Schule heute steht – sei es mit einer zunehmend heterogenen Schülerschaft umzugehen oder digital gestützte Unterrichtsmethoden umzusetzen. Das liegt freilich weniger an den Pädagogen selbst als an deren Dienstherren, den Bundesländern. Ihnen ist die berufsbegleitende Weiterentwicklung ihrer Lehrkräfte offenkundig nicht viel wert. Wie sonst ließe sich erklären, dass die staatlichen Ausgaben für Schule insgesamt zwar deutlich gestiegen sind, jene für die Fortbildung des Personals in den vergangenen Jahren aber sogar zurückgefahren wurden?
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Wenn Stümper verwalten – können Gesetze nicht halten
Politik Überwachung
5.) Blankoscheck für BND
Rechtswidriges Gesetz wird auch in der Nachbesserung nicht verfassungskonform. »Besser geworden ist die BND-Gesetzesnovelle nach Vorlage der zweiten Entwurfsfassung leider nicht«, sagt André Hahn (Linke) am Montag dem »nd«. Der Referentenentwurf aus dem Bundeskanzlerinnenamt, der Expert*innenkreisen zur Verfügung gestellt wurde, war zuvor vom Internetportal netzpolitik.org veröffentlicht worden. »Dem BND ist weiterhin all das erlaubt, was er bisher ohne Rechtsgrundlage oder im «Graubereich» bereits getan hat – nun allerdings legaldefiniert«, kritisiert Hahn. Die massenhaften Datensammlungen sind einer systematischen Kontrolle durch das Parlament überwiegend entzogen, was nicht zuletzt an der Menge der gesammelten Daten liegt. Drei Datensätze pro Sekunde speichert der BND und sammelt so jeden Tag 270 000 Kommunikationsinhalte. Wer im Internet oder bei Telefonaten einen der vordefinierten Suchbegriffe, auch Selektoren genannt, benutzt, gerät unweigerlich in das digitale Raster des BND. Zwar wird der Geheimdienst verpflichtet, die Daten deutscher Bürger*innen bei seinem Schleppnetzzug durchs Internet auszusparen und nur 30 Prozent des Internetverkehrs zu durchwühlen. Jedoch lässt sich aus den verbliebenen Daten, vor allem den anonym gespeicherten Metadaten weiterhin eine Menge ableiten, denn erst einmal sind die Daten gesammelt und werden durchsucht. »Aus Sicht der Menschenrechte irritiert die fehlende Bereitschaft der Bundesregierung, wenigstens diejenigen Mindeststandards beim Schutz der Pressefreiheit und des Kommunikationsgeheimnisses einzuhalten, die das Bundesverfassungsgericht der Großen Koalition vor wenigen Monaten ins Stammbuch geschrieben hat«, sagte der Vorsitzende der Gesellschaft für Freiheitsrechte GFF Ulf Buermeyer dem »nd«. Seine Organisation hatte Verfassungsbeschwerde gegen das 2016 in Kraft getretene BND-Gesetz eingereicht.
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Da wird er wieder Überdeutlich – dieser Clan Effekt welcher sich quer durch die Politik und ihren Parteien zieht. Nach dem Kölner – jetzt auch ein Aachner-Klüngel !
Masken-Auftrag hatte Umfang von 38,5 Millionen Euro
6.) Laschets Sohn stellte Kontakt her
Ein erster Auftrag der nordrhein-westfälischen Landesregierung an die Mode-Firma van Laack über Schutzausrüstung in der Corona-Pandemie hatte im April einen Umfang von 38,5 Millionen Euro ohne Mehrwertsteuer. Das geht aus einer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt hervor. Später kamen zwei Aufträge für die Landespolizei über jeweils 1,25 Millionen Stoffmasken hinzu. Über den Wert dieses Auftrags wurde zunächst nichts bekannt. Das Geschäft aus dem April hatte das Interesse der Opposition geweckt, nachdem bekannt geworden war, dass der Sohn von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Kontakt zu van Laack hergestellt hatte. Mode-Blogger Johannes Laschet ist seit Jahren mit van Laack im Geschäft. Johannes „Joe“ Laschet ist Mode-Blogger und seit Jahren mit van Laack im Geschäft. Die „Rheinische Post“ hatte den Firmen-Inhaber Christian von Daniels mit den Worten zitiert: „Ich habe Joe gesagt, dass er seinem Vater meine Nummer geben kann, wenn das Land Hilfe bei der Beschaffung von Masken braucht.“ Ministerpräsident Laschet habe dann tatsächlich an einem Sonntagabend angerufen – und man sei mit dem Land ins Geschäft gekommen.
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7.) Promistimmen zur neuesten Frauenquote-Diskussion
„Eine Frauenquote ist im Prinzip richtig, dennoch sollte die Regel nicht so streng sein. Es sollte ausreichen, dass einer der männlichen Vorstände mit mindestens einer Frau verwandt ist oder mit einer schon mal den Tag begonnen hat. Das wäre akzeptabel.“
Christian Lindner, Womanizer
„Es geht den Staat nichts an, wie ich meinen Vorstand bilde.“
Friedrich Merz, Quotenmann
„Man sollte die Unternehmen einfach mal machen lassen und ihnen nicht ständig irgendwelche Knüppel zwischen die Beine werfen. Wir wissen schon, was wir tun.“
Clemens Tönnies, Vorzeigeunternehmer
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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