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DL – Tagesticker 01.11.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 1. November 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wo der Schrott geht, bleibt der Rost erst einmal bestehen. Was soll die Lobhudelei eines Großteil der Pressen? 16 verkaufte Jahre wird selbst die verlorene Zeit aller Nachkriegsvorgänger weit zurück in den Schatten stehen lassen. Ist es nicht leicht über Dinge zu reden, welche sie, vielleicht dem Mammon zuliebe,  über alle Jahre hin geschwiegen hat ?

Und dann ist sie weg und spricht beim Weltklimagipfel.

1.) G-20-Gipfel in Rom

Mit Reden von Staats- und Regierungschefs wird am Montag der UN-Klimagipfel in Glasgow fortgesetzt. Neben dem britischen Premierminister Boris Johnson, US-Präsident Joe Biden und dem französischen Staatschef Emmanuel Macron wird auch die scheidende Kanzlerin Angela Merkel das Wort an die Delegierten richten. Anschließend wird die CDU-Politikerin eine kurze Ansprache bei einer Veranstaltung zu den drängendsten Fragen des Klimaschutzes in diesem Jahrzehnt halten. Beim zweiwöchigen Klimagipfel beraten Vertreter von mehr als 190 Staaten über die weitere Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, das die Erderwärmung auf möglichst 1,5 Grad begrenzen soll. Zum Auftakt am Sonntag hatte der britische Konferenzpräsident Alok Sharma mehr Anstrengungen im Kampf gegen die Erderwärmung gefordert. Start mit Appellen und einem Dämpfer. Die Klimachefin der Vereinten Nationen, Patricia Espinosa, sagte am Sonntag vor dem Plenum, ein Weiter-so beim Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase komme einer „Investition in unsere eigene Auslöschung“ gleich. „Entweder wir setzen auf eine schnelle und großangelegte Reduzierung der Emissionen, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen. Oder wir akzeptieren, dass die Menschheit einer düsteren Zukunft auf diesem Planeten entgegenblickt.“ Ein herber Dämpfer kam jedoch bereits zu Beginn der Klimakonferenz vom G20-Gipfel aus Rom: Die großen Wirtschaftsmächte scheiterten daran, ein starkes Signal für mehr Klimaschutz nach Glasgow zu senden. Es gibt weiter kein klares Zieldatum für die wichtige Kohlendioxidneutralität und den Ausstieg aus der Kohleverstromung.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Wie hätte er anderes reagieren sollen ? Gibt ein Lotse nicht die Richtung vor und lässt sich von den Rudernden beeinflussen? Ist es nicht schon eine Überraschung erst nach 10 Jahren im Amt, zu bemerken das sich die Volltrottel der Politik nicht belehren lassen, obwohl sie ohne ihre Experten hilflos scheinen? Bleiben wir in Schland, in dem eine Statistik erschien, welche besagte das 80 Prozent aller Sitzdrücker in ihren Märchenland dem  Bundestag, angebliche Akademiker sind? Wir hören und staunen, diese brauchen Experten, gleichwohl sie in ihrer Vergangenheit die Schulbänke nicht verlassen haben. Das passt dann aber wie eine Faust aufs Auge: „Lange Studiert bedeutet nicht – auch nur ein bisschen gelernt zu haben“. Denn die Dummheit hält selbst von den Minister-Innen-Bänken nach Experten Ausschau?

Rücktritt von Bundesbankpräsident Weidmann

2.) Der Lotse geht von Bord

Nach über zehn Jahren im Amt tritt Bundesbankpräsident Jens Weidmann zurück. Er selbst sagt, dass persönliche Gründe hinter der Entscheidung stünden. Doch es kann auch ein persönlicher Grund sein, wenn man als Mahner nicht ausreichend Gehör findet. Bundesbank. Er legt sein Amt vorzeitig nieder, wissend, dass sein Vorgänger Axel Weber ein Gleiches getan hat. Und wissend, dass jeder weiß, warum Weber nicht länger Bundesbankpräsident sein wollte: Weil die EZB Dinge macht, die er nicht für richtig hält. Die massiven Ankäufe von Staatsanleihen zum Beispiel. So sagte Weber es in aller Deutlichkeit in einem Interview mit der Wochenzeitschrift Die Zeit. Allerdings erst zwei Jahre nach seinem Rücktritt. Weidmann sagt, sein Rücktritt habe persönliche Gründe. Mehr sagt er nicht. Er weiß, dass er nicht mehr sagen muss. Je schmallippiger er das Amt verlässt, desto mehr wird darüber spekuliert, dass er ähnliche Gründe hat wie sein Vorgänger. Er tut nichts, um diesen Eindruck zu zerstreuen. Persönliche Gründe? Mag sein. Die Enttäuschung darüber, mit den eigenen geldpolitischen Ansichten nicht ausreichend Gehör zu finden, kann freilich auch ein persönlicher Grund sein. Mehrfach war Weidmann sogar in öffentlichen Stellungnahmen auf Distanz zu den Entscheidungen der Europäischen Zentralbank gegangen. Distanz zu einer beispiellosen Ausdehnung der Geldmenge, zu Null- und Negativzinsen, zum immer weiter ausufernden Aufkauf von Staatsschulden. Distanz – aber nie offene Ablehnung. Vertrauen als wichtigste Aufgabe.

Cicero-online

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Es war nie viel mehr als eine Extra-Show zu zeigen, das diese Welt von Politiker-Innen regiert wird. „Lahme Enten“ auf einer Tingel-Tangel-Tour sagt der Amerikaner dazu. Der Internationale Zirkus muss den Besuchern zeigen, regiert zu werden, sonst wird Niemand wiedergewählt. Die eigentlichen Trolle sind aber die Wähler-Innen welche ihren Göttern huldigen möchten und nicht bemerken das Diese unter einer massiven Wahrnehmungsstörung leiden, da sie Glauben alles besser zu können als alle anderen. Vielleicht sollte Volk ihnen ein Psychiater empfehlen?

Internationale Konferenzen :

3.) Noch nicht mal Symbolpolitik

Der G20-Gipfel in Rom bleibt vage. Während in Glasgow die Weltklimakonferenz stattfindet, droht Lützerath die Ausweitung des Kohleabbaus. Internationale Konferenzen. Es ist wenig überzeugend, hehre Ziele zu verkünden, wenn daheim genau das Gegenteil passiert. Die Emissionen müssen runter, die Energiewende muss schneller gehen, ein finanzieller Ausgleich muss die Länder des globalen Südens entlasten: Mit so unkonkreten Versprechen ist zumindest eine breite Übereinstimmung unter den Teilnehmer*in­nen der Weltklimakonferenz zu erreichen. Beim G20-Gipfel in Rom war hingegen selbst das ein zu hohes Ziel. Die Ver­tre­te­r*in­nen der G20, die zum Teil dieselben sind, die nun in Glasgow zusammenkommen und deren Länder für 80 Prozent der globalen Emissionen verantwortlich sind, erfüllten nicht mal ein Mindestmaß an Symbolpolitik. Es ist ein fatales Signal an den Rest der Welt. Derart wolkige Versprechen, wie sie die internationalen Konferenzen häufig auszeichnen, sind zynisch, wenn man es gleichzeitig nicht schafft, vor der eigenen Haustür zu kehren. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) forderte ein breiteres Engagement für den Klimaschutz und kritisierte die Regierungschefs von China und Russland, die der Eröffnung des Weltklimagipfels fernblieben. Abrissbagger für Kohle in Lützerath.

TAZ-online

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Der wäre doch bescheuert jetzt dessen Rolle einnehmen zu wollen! Warum sollte er das Risiko eingehen sich auf die Hüpfburg der Politik zu bewegen. Er hat doch nachgewiesen etwas Schaffen zu können und leidet nicht unter einen Wahrnehmungssyndrom sich nun mit Ampelmännchen und -Mädchen herumärgern zu müssen. 16 Zahlen heißt auch sich Probleme zu ersparen. Nur darum läuft doch der Diesel noch.

Nehmt doch den VW-Boss als Verkehrsminister

4.) Ampel

Die neue Koalition bespricht nun ihre Vorhaben. Ein Glück, dass die deutsche Automobilindustrie bereits ihre Wünsche vorgelegt hat. Darf sie auf Umsetzung hoffen? Kaum haben sich SPD, Grüne und FDP nach zähen Verhandlungen endlich zueinander bekannt, da müssen sie auch schon entscheiden: Was machen wir denn jetzt eigentlich? Keine leichte Aufgabe, aber glücklicherweise fanden die Vorsitzenden, Generalsekretäre und Verkehrspolitiker der drei Parteien umgehend eine kleine Handreichung auf ihren Schreibtischen. „Transformation beschleunigen – Klimaziele erreichen“ ist das Papier überschrieben, verfasst wurde es vom VW-Konzern. Darin trägt der Autobauer seine Wünsche für die Zukunft vor, so möchte er unter anderem kein Verbot von Verbrennungsmotoren, eine Beschleunigung des Ausbaus der Elektromobilität und ein Ende der Subventionen für fossile Energieträger. Schon einen Tag nach der Bundestagswahl hatte der VW-Vorstandsvorsitzende Herbert Diess zehn Punkte getwittert, die er berücksichtigt sehen wollte. Auf zehn Seiten breitet der Konzern nun seine Forderungen für die Zukunft aus, in der die Bevölkerung glücklich VW-E-Autos und VW-Hybride fährt, vom Arbeitgeber VW-Dienstwagen gestellt bekommt und vom Himmel scheint die VW-Sonne – ein Lobbyistentraum. Den schickte der Autokonzern nicht unaufgefordert, nein, um den hatten die Parteien ihn ausdrücklich gebeten.

Der Freitag-online

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Ist es nicht ein herrliches Gefühl „Fallzahlen“ – „Steigen“ zu sehen. Und schon schlägt „Madame-No“ panischen Alarm. Aber wann ergäbe sich  für sie noch einmal die Möglichkeit ihre Viehherden zu treiben und zu einer Nazi-onalen Staatsräson aufzurufen? Aber so spielt halt das Leben. Zu einen Abschied in Ehren gehört auch immer ein passender Kopf – eine Frisur ist zu wenig. Aber – wo bleibt der Spahn – wer braucht einen Hahn ?

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Corona-Fallzahlen steigen rasant: Angela Merkel fordert schnelles Handeln

5.) NEUE CORONA-MASSNAHMEN

Um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern, hat die amtierende Bundeskanzlerin ein Gespräch zwischen den Ländern gefordert – und gemeinsames Handeln. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Maßnahmen gegen eine Überlastung des Gesundheitswesens aufgrund steigender Infektionszahlen nicht von der Übernahme einer neuen Regierung abhängig machen. Das sagte sie nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag (31.10.2021) in Rom. Die aktuell steigenden Corona-Fallzahlen in Deutschland bewertet Merkel als „sehr besorgniserregend“. Umso wichtiger sei es, sich rasch auf neue Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitswesens zu einigen, was etwa von Einzelentscheidungen der Länder abhänge. In den Bundesländern gebe es „sehr unterschiedliche Situationen“, ein Gespräch sei deshalb zeitnah nötig. „Wir werden sprechen, auf welcher Ebene auch immer“, sagte Merkel zur Frage nach einem möglichen Bund-Länder-Gipfel noch in der kommenden Woche. „Pandemie der Ungeimpften“ – Olaf Scholz sieht keine Basis für Lockdown.

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Author Sanu N     —       Source   /   Own work
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