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DL – Tagesticker 01.10.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 1. Oktober 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Das sieht wie der erste Erfolg einer noch gar nicht konstituierten Regierung nach den Wahlen aus ! Der Staatsfunk klagt gegen den ersten „Meinungsmacher“? Ist dieses Vorhaben nicht der erste Erfolg zur Merkelschen – Nazi-o-nal aufgerufenen Staatsräson?

ARD und ZDF gehen gegen „Bild“ wegen Wahlberichterstattung vor

1.) BUNDESTAGSWAHL

Am Wahlabend nutzte der TV-Sender von „Bild“ Inhalte von ARD und ZDF ohne deren Einwilligung. Diese sehen Verletzungen des Urheberrechts und leiten rechtliche Schritte ein. „Bild“ begründet die Übernahme damit, einen „zeithistorischer Moment“ abzubilden. ARD und ZDF gehen gegen den TV-Sender „Bild“ (gehört wie WELT zum Medienkonzern Axel Springer) wegen Übernahme von Sendematerial am Tag der Bundestagswahl vor. Das teilten die öffentlich-rechtlichen Sender am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur unabhängig voneinander mit. Von der ARD hieß es: „Wir haben uns entschlossen, rechtlich gegen ,Bild‘ TV wegen der aus unserer Sicht rechtswidrigen Übernahme unserer Berichterstattung vorzugehen.“

Welt-online

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Nur die wahrhaftigsten Politiker-Innen werden auf einen Pressefoto, selbst unter einer Maske, aufgrund ihrer Aussprache und Frisur erkannt ! Wird so Hartz-4 noch unter der Pandemie vergraben?

Lauterbach verteidigt Foto der SPD-Fraktion – und sorgt mit neuem Selfie für Aufsehen

2.) Gesundheits – „Experte“

Ein Bild der SPD-Fraktion löste Kritik aus, weil fast keiner der 206 Abgeordneten eine Maske trug. »Die Kolleginnen und Kollegen haben nichts falsch gemacht«, sagt nun Karl Lauterbach. Und liefert bei Twitter eine Witzvorlage. Am Mittwoch waren die neuen SPD-Abgeordneten in Berlin zusammengekommen, zum ersten gemeinsamen Treffen der »Neuen« entstand auch ein gemeinsames Fraktionsfoto. Insgesamt 206 Abgeordnete stehen dicht gedrängt zusammen. Und nur Karl Lauterbach trägt – zumindest auf dem von der SPD veröffentlichten Foto – eine Maske. Das Bild hat Symbolgehalt: Für die einen ist es ein Beweis großer Sorglosigkeit in der immer noch realen Coronapandemie. Für die anderen ein Beweis der Überachtsamkeit des Corona-Experten Lauterbach. Tatsächlich zeigten andere Agenturfotos, dass zumindest während der Aufstellung für das Gruppenfoto auch einige wenige andere Abgeordnete eine Maske trugen. Die SPD-Fraktion erklärte später, dass alle Abgeordneten geimpft oder genesen seien.

Spiegel-online

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Die Oberfläche grün Lackiert, mit gelben Tupfern angeschmiert so glaubt der Scholz ganz fest im Traum, mit seinen Clan dem Alpen Raunen – auf dass sein früheres Staats-Versagen, wird heimlich still zu Grab getragen.

Bleibt auf dem Boden, Genoss-Innen

3.) Schönmalen nutzt nichts

Die SPD redet sich die mögliche Ampel-Koalition schön. Es wäre Nüchternheit angesagt: Mit der FDP zu verhandeln, wird für die Genossen strapaziös. Oberflächlich gesehen existiert das alte Volksparteiensystem noch. Merkel geht, Scholz kommt, wahrscheinlich. Die Union ist zu kaputt, um weiterzuregieren. Ein Wechsel von Volkspartei zu Volkspartei. Wie im Bilderbuch. Das ist ein Irrtum. Das Bild ist neu: Die Großen sind darin kleiner, die Kleinen größer. Das alte System ist nicht implodiert wie in Italien. Die bundesdeutsche Version der Post-Volkspartei-Ära sieht vertraut aus – und ist doch etwas Neues. Die SPD klingt derzeit allerdings manchmal, als sei sie nach einem Albtraum wieder in der heilen, alten Volksparteienwelt aufgewacht. Das Treffen von Grünen und FDP verkleinerte sie zur Vergangenheitsbewältigung. Dabei war das gelb-grüne Gruppenfoto eine Ansage für die Zukunft: FDP und Grüne haben zusammen mehr gewählt als die SPD. Wenn die SPD trotzdem glaubt, sie verkörpere wieder das große Ganze und FDP und Grüne seien zweitrangige Milieuparteien, dann hat sie die Wahl missverstanden. Dann wird auch die Ampel nur kurz flackern. Die Zeit der Koch-und-­Kellner-Metapher ist vorbei. Man kann die Euphorie der SPD, die schon auf dem Weg ins Nichts schien, verstehen. Aber nach dem Rausch sollte sie ausnüchtern und erkennen: Sie ist eine von vier mittelgroßen Parteien. Ihren Sieg verdankt sie Olaf Scholz und ihrer Selbstversöhnung mit der Agenda-Politik – aber auch der taumelnden CDU und verkrampften Grünen. Sinnstiftende Erzählung gesucht.

TAZ-online

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Manchen gibt es der Herr im Schlaf, drum bleibt er trotzdem immer Schaf. Mit Lobbychef in Südkorea schafft er für Gas als Pharisäer. Das ist die wahre Deutsche Macht, auf das es in der Welt dann richtig kracht.

Kanzler oder Ampelmännchen?

4.) Bundestagswahl von Jakob Augstein

Das Wahlergebnis dokumentiert die mangelnde Veränderungsbereitschaft der Deutschen. Die nächste Regierung wird das berücksichtigen müssen. Der vergangene Sonntag hat ein desolates Deutschland gezeigt. Eine Wahl, nach der beinahe nur Verlierer übrig bleiben, wann hat es das jemals gegeben? Krachende Verluste (CDU), gescheiterte Hoffnungen (Grüne), blanke Existenzangst (Linke) und eine SPD, die aus einem Vorsprung von gerade einmal 1,6 Prozentpunkten gegenüber einem vollständig ausgelaugten Gegner einen „Regierungsauftrag“ ableitet – so sieht die politische Landschaft post Merkel aus. Einigermaßen ungeschoren sind nur die Liberalen davongekommen. Apropos „Regierungsauftrag“, den gibt es nicht. Ein solcher Begriff taucht in den einschlägigen Schriften des Regierungssystems der Bundesrepublik Deutschland nicht auf. Ebenso wenig wie der des „Wählerwillens“, mit dem so mancher Politiker gerne den eigenen Willen elegant verkleidet. Die Leute wählen den Bundestag, und der Bundestag wählt den Kanzler. Das gehört zum Wesen der repräsentativen Demokratie. Die hat freilich in Zeiten, in denen mancher gerne die Last der politischen Entscheidung an vermeintlich objektivere Instanzen – „Follow the science“ – abgeben möchte, einen schweren Stand. Was wird jetzt nur aus der CDU? Sie ist seit jeher die Partei ohne Identität. Sie hatte nie ein anderes Programm als die Macht. Darin steckt das Geheimnis ihres märchenhaften Erfolgs und jetzt ein nicht zu unterschätzendes Risiko. Die Grünen, die FDP, sogar die AfD haben einen inhaltlichen Wesenskern, auf den sie in der Krise zurückgreifen können – und für die SPD, die älteste aller Parteien, gilt das ohnehin: Es steht ihr jederzeit frei, sich an ihren Seinszweck zu erinnern, den Kampf für soziale Gerechtigkeit. Aber was bleibt von der CDU ohne die Macht? Ein Haufen alter weißer Männer, die übereinander herfallen.

Der Freitag-online

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Der Weg führte in diesen Land immer über das Kapital der einzigen Erbschaft der CDU Politik. Die dafür Leidenden waren unter Adenauer die Mütter mit Kindern, deren Väter auf „Heldenfriedhöfen“ in aller Welt begraben liegen. In Erinnerung daran liefen nach dem Krieg Uniformierte Narren als Drückerkolonnen um die Haustüren und sammelten Geld für die sich verdienten Opfer. Heute werden verlorene Arbeitsplätze einer politischen Unfähigkeit vorgeschoben. 

File:Calvörde, Kriegerdenkmal 2. Weltkrieg Vorderseite.JPG

HEISSE ZEITEN – DIE KLIMAKOLUMNE:

5.) Von den Zielen zum Weg

Im Wahlkampf wurde viel von der angestrebten Klimaneutralität geredet. Jetzt geht es um konkrete Schritte dahin. Klimaschutz war eines der wichtigsten Themen bei der Bundestagswahl, aber es blieb meist bei oberflächlichen Versprechungen. Der richtige Weg zur Klimaneutralität und die notwendigen Instrumente und Maßnahmen spielten in der öffentlichen Debatte kaum eine Rolle. Das werden die Parteien bei den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag nicht mehr fortsetzen können. Jetzt braucht es auch einen Konsens über den Weg zum Ziel. Und diese Einigung wird wesentlich schwieriger als ein generelles Bekenntnis zum Klimaschutz. Das wichtigste Thema für den Weg zur Klimaneutralität ist der Ausbau der erneuerbaren Energien. Denn Elektrofahrzeuge oder Wärmepumpen mindern nur dann Treibhausgase, wenn sie mit erneuerbarem Strom betrieben werden. Alle Parteien sind sich einig, dass mehr Solar- und Windenergie notwendig ist, konkrete Ausbaupfade haben jedoch nur die Grünen formuliert. Sie wollen den Strombedarf schon bis 2035 vollständig aus Ökostrom decken. Auch schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren haben alle Parteien im Wahlkampf versprochen, aber wenig konkrete Aussagen gemacht, wie dies erreicht werden soll. Die Union und die FDP möchten keine Fördermittel mehr für Erneuerbare ausgeben, für den Ausbau soll allein der Markt sorgen. Das funktioniert zwar inzwischen in manchen Bereichen, wo Photovoltaik oder Windenergie die kostengünstigsten Alternativen sind, aber nicht generell für den gesamten Ausbau aller technologischen Optionen. Und der Markt stellt nicht sicher, dass die Ausbauziele tatsächlich erreicht werden. Daher kann die Ausgestaltung der künftigen Erneuerbaren-Förderung dann doch zu einem erheblichen Streitpunkt in den Koalitionsverhandlungen werden.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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Unten      —    Calvörde,  Sachsen-Anhalt –  Kriegerdenkmal 2. Weltkrieg, Vorderseite Oktober 2011

Author Nuxvonhier        /        Source    : Own work       /       Date     :     o1. 10. 2011

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