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DL – Tagesticker 01.09.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 1. September 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –   1.) Ampel beschließt weitere Entlastungen in Meseberg  – . –  2.) Hans-Christian Ströbele verstorben  – . –  3.) Im Wirtschaftskrieg gegen Lobbyisten  – . –   4.) Olaf Scholz trifft Premier Petr Fiala in Prag  – . –  5.) Neue Zerreißprobe für Linke  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Als Olaf mit seinen Adjutanten vom Blocksberg stiegt krähten von unten aus dem Dorf die blinden Hähne. Die Arbeit schien schon geschafft – bevor der Tag überhaupt begonnen hatte. So Barock das Schloss, so Muffelt auch die Regierung.

Ampel-Regierung verspricht ein „wuchtiges“ Entlastungspaket. Die Regierung will weitere Milliarden ausgeben, um Bürgern wie Unternehmen in der Gaskrise zu entlasten. Doch viele Details sind offen.

1.) Ampel beschließt weitere Entlastungen in Meseberg

Bis nach Mitternacht haben die Ministerinnen und Minister im Garten von Schloss Meseberg zusammengesessen. Es gab Gegrilltes, auch Vegetarisches. Irgendwann wurde es kühl und Decken wurden ausgeteilt. Das Kabinett habe den Aufenthalt im Gästehaus der Bundesregierung im Norden Berlins genutzt, um sich „unterzuhaken“, erzählt Kanzler Olaf Scholz (SPD) zum Abschluss der zweitägigen Klausur. „Die Regierung arbeitet sehr gut zusammen, wie man auch hier in Meseberg sinnlich erfahren konnte.“In den vergangenen Tagen war zu erfahren gewesen, dass die Koalition nervös ist. Die Debatte um die weiteren Entlastungen für Bürger und Unternehmen strapaziert die Nerven, die Spannungen traten in öffentlichen Äußerungen zutage, in denen sich die Regierungspartner öffentlich attackierten. Die Kritik richtete sich auch direkt gegen den Kanzler. Bei schönstem Sonnenschein berichtet Scholz nun am Mittwoch gemeinsam mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) über die Gruppentherapie in dem weißen Barockschloss. Drittes Entlastungspaket: Die Regierung muss noch rechnen. Ihr erkennbares Anliegen: für Beruhigung zu sorgen. Habeck versichert, „wie gut es ist“, dass Olaf Scholz diese Regierung führe. „Mit seiner Erfahrung, mit seiner Umsicht, mit seiner Ruhe führt er dieses Land sicher, und ich bin froh, dass es genauso ist“, schwärmt der Vizekanzler weiter. „Dass es da mal ab und an öffentlichen Austausch gibt, ist unvermeidlich“, erklärt Lindner. Die Arbeit in der Koalition sei „kollegial und gut“.

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Die wirklich einzige Gerechtigkeit in unser aller Leben: Niemand bleibt zurück. Jetzt haben die Politiker-innen das Wort. Die Freunde Trauern – und die Gegner glauben einen Widersacher weniger zu haben. Und in diesen Land der Widersprüchlichkeiten hatte er sicher mehr Gegner.

Schlimme Nachrichten aus der deutschen Politik: Grünen-Gründer Hans-Christian Ströbele ist tot – „Er hat selbst entschieden“. Bekannt wurde er unter anderem als RAF-Anwalt.

2.) Hans-Christian Ströbele verstorben

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ist tot. Er starb am Montag (29. August) im Alter von 83 Jahren, wie sein Rechtsanwalt Johannes Eisenberg am Mittwoch mitteilte. Der frühere RAF-Anwalt Ströbele, dessen Markenzeichen ein roter Schal, leuchtend weiße Haare und sein Fahrrad waren, war 2002 als erster Grüner per Direktmandat im Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg in den Bundestag gewählt worden und ging damit in die Parteigeschichte ein. Ströbele hatte die Grünen mitgegründet und saß 21 Jahre lang im Bundestag. Erst 2017, mit 78 Jahren, war er aus der aktiven Politik ausgestiegen, betrieb seine Anwaltskanzlei in Berlin aber zunächst weiter. Vor seiner Zeit bei den Grünen war er aktiv in der damaligen Außerparlamentarischen Opposition (APO). Hans-Christian Ströbele: Revoluzzer, RAF-Anwalt und Grünen-Gründer.

Express-online

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Fragt nach bei der CDU welche dieses System einst ausgeklügelt hat. Mit den Amis. Der CDU Mann aus dem ehemaligen  Glockenturm von Black Rock – Friedrich Merz – steht schon „Gewehr bei Fuß“!

Über die Rekordgewinne von Gazprom. Es wirkt wie ein Paradox: Russland liefert kaum noch Gas in den Westen, macht aber Rekord Profite.

3.) Im Wirtschaftskrieg gegen Lobbyisten 

Der russische Gaskonzern Gazprom meldete am Mittwoch, dass der Gewinn im ersten Halbjahr 46,5 Milliarden Euro betragen habe. Doch das ist kein Widerspruch. Es ist ein altbekannter Marktmechanismus, dass Knappheiten das Geld erst recht sprudeln lassen. Dieses Prinzip wird auch von normalen Firmen ausgenutzt. Beispiel Apple: Von den ersten iPhones wurden 2007 nur wenige Exemplare ausgeliefert, und jedes Gerät kostete 599 Dollar. Diesen üppigen Preis konnten sich nur wohlhabende Statuskäufer leisten. Erst als diese kleine Gruppe abgeschöpft war, senkte Apple drei Monate später den Preis auf 399 Dollar, und nach einem weiteren Jahr waren es 199 Dollar. Zwischen Gazprom und Apple gibt es allerdings einen entscheidenden Unterschied: Auf iPhones lässt sich verzichten, auf Energie nicht. Apple durfte die Abschöpfungsstrategie nicht übertreiben, weil dies potenzielle Kunden vergrault hätte. Beim Gas hingegen nimmt der Westen derzeit alles und zu jedem Preis. Diese Beobachtung wirft allerdings eine weitere Frage auf: Warum kopiert die OPEC nicht die Tricks von Gazprom und reduziert auch die Ölförderung, bis die Preise durch die Decke schießen? Stattdessen liefert die OPEC so verlässlich, dass das Barrel Öl deutlich unter 100 Dollar kostet.

TAZ-online

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Nun müssen alle Pinkte sammeln um die Niederlage noch abwenden zu können? Doch der Gründungssatz der EU hat weiter einen schaurig – schönen Nachklang : „Hast du einen Opa -schickt ihn durch Europa“, so heißt es nun in leichter Abwandlung. 

EU-Grundsatzrede von Olaf Scholz fällt bereits in Prag durch. Olaf Scholz tritt mit seinen Reformideen die Flucht nach vorn an. Er will das Einstimmigkeitsprinzip in der EU abschaffen. Aber er müsste wissen, dass das derzeit nicht durchsetzbar ist.

4.) Olaf Scholz trifft Premier Petr Fiala in Prag

Der EU-Primus Deutschland ist nach wie vor mächtig, aber nicht allmächtig. Der tschechische Premier Petr Fiala brauchte daher keinen trotzigen Wagemut, um eine vom deutschen Kanzler soeben in Prag entworfene EU-Generalinventur mit reservierter Distanz zu segnen („Die Tschechische Republik ist in diesem Sinne sehr zurückhaltend“). Details schien Fiala ohnehin nicht zu kennen oder kennen zu wollen, zeigte die gemeinsame Pressekonferenz. Damit war die „Grundsatzrede“ von Olaf Scholz gleich beim ersten Tauglichkeitstest durchgefallen. Und das in aller Öffentlichkeit und beim amtierenden EU-Ratspräsidenten. Fiala nahm die tschechische Tagespolitik (Energiefragen) erkennbar mehr in Anspruch als das europäische Geschick. Er ließ durchblicken, gerade jetzt eine EU-Reform anzugehen, die das Gebot der Einstimmigkeit bei Entscheidungen wie Neuaufnahmen oder Sanktionsmaßnahmen kippt, das hieße, die EU in einen Grundsatzstreit zu stürzen. Davon wäre in der Tat auszugehen. Denkbare Eskalationsstufen will man sich lieber nicht ausmalen. Wer mit Handgranaten hantiert, muss mit allem rechnen. Osteuropa tonangebend. Warum sucht Olaf Scholz die Flucht nach vorn, von der er wissen müsste, dass sie ins Nichts führt. Was er will, ist derzeit nicht durchsetzbar. Es gibt Regierungen wie in Budapest, die eine EU-Präsenz nur als Dissidenten ertragen, sonst käme ihr Selbstverständnis ins Wanken. Oder Polen. In Warschau betrachtet man die Rechtsstaat-Verdikte aus Brüssel als imperialen Übergriff und würde EU-Mehrheitsvoten als Angriff auf die nationale Souveränität geißeln und ignorieren. Im Übrigen kann sich selbst Deutschland schneller und unerbittlicher als gedacht auf Minderheitenpositionen wiederfinden und froh sein, von keiner Majorität der EU-Mitglieder diszipliniert zu werden. Man denke an die momentan diskutierte EU-weite Einreisesperre für russische Staatsbürger. Die Oststaaten sind dafür, Paris und Berlin dagegen.

Freitag-online

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Haben nicht die Fische immer schon vom Kopf an, mit dem Verwesungsgestank begonnen ? Auch in der Linken wollen die Führer-innen noch immer den Sekt alleine trinken und glauben die einfachen Mitglieder mit Wasser abspeisen zu können, gerade so – wie in allen andren Parteien auch. Eine Partei war doch immer nur ein Mittel zum Zweck Geld zu drucken – für die da Oben und die Arbeit – für die da Unten.

Krise der Linkspartei. –  Debatten um „Montagsdemo“ und Wagenknecht: Konfliktpotenzial vor Klausurtagung in Potsdam

5.) Neue Zerreißprobe für Linke

Sechs Punkte stehen auf der Tagesordnung, die Bekämpfung des Klimawandels ebenso wie die steigenden Energiepreise sowie ein Austausch zu kommenden Arbeitskämpfen. Wenn die Bundestagsfraktion der Linken am Donnerstag und Freitag in Potsdam zur Klausurtagung zusammenkommt, dann will sie aber auch über sich selbst reden. Tagesordnungspunkt vier: »Arbeitsweise der Fraktion, Kooperation von Fraktion und Partei«. Hierzu als Gast eingeladen ist der neue Bundesgeschäftsführer Tobias Bank, der das Verhältnis zwischen den unterschiedlichen Lagern verbessern will. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Verstimmungen zwischen Partei und Fraktion, wofür auch die verschiedenen Machtblöcke verantwortlich sind: etwa das »Hufeisen« zwischen Reformer*innen um Dietmar Bartsch und Abgeordneten um Sahra Wagenknecht in der Fraktion sowie der Parteivorstand, in dem die Bewegungslinke stärker vertreten ist. Die Linke schien zuletzt kein wirkliches Machtzentrum mehr zu haben, der Begriff »Vielstimmigkeit« machte die Runde. Auf ihrem Parteitag trafen die demokratischen Sozialist*innen zumindest mehrere wegweisende Entscheidungen, die als Schritte zu mehr Gemeinsinn gedeutet werden können: Sie verurteilten den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und sprachen sich dafür aus, den Import fossiler Energieträger aus Russland einzuschränken, ebenso für ein Zusammenwirken der Kämpfe für soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz. Allerdings sind die innerparteilichen Konflikte vor allem mit dem Wagenknecht-Lager längst nicht ausgeräumt und haben mit fortschreitender Entwicklung des Ukraine-Krieges eher wieder an Schärfe gewonnen. Gerade jetzt, da der von den Linken ausgerufene »heiße Herbst« der Proteste gegen steigende Energiepreise beginnt, drängen sich Fragen auf, die von den Lagern unterschiedlich beantwortet werden und für Konfliktpotenzial auf der Straße, aber auch der Fraktionsklausur sorgen, gar zur Zerreißprobe werden können.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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