DL – Tagesticker 01.09.2021
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 1. September 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Käme es andersherum bliebe es doch einzig und alleine den um ihre Altersrenten betrogenen überlassen, einen Unrechtsstaat in die Knie zu zwingen, da einer tatkräftige Demokratie die dazugehörige Opposition schon fehlt, seit sich die SPD aus ihren Demokratischen Pflichten, in die GRO-KO Verflüchtigt hat.
„Ob jemand geimpft ist, hat Arbeitgeber nicht zu interessieren“
9 Fragen zur Coronaimpfung im Arbeitsrecht
Die Coronaimpfungen gehen voran, wenn auch nur schrittweise. Es ist aber zu hoffen, dass in der zweiten Jahreshälfte viele Beschäftigte die Möglichkeit erhalten, sich impfen zu lassen. Dies wirft allerdings arbeitsrechtliche Fragen auf. Schon bevor es mit dem Impfen überhaupt losging, war die Irritation groß. Erste Arbeitgeber drohten Kündigungen an, falls sich ihre Beschäftigten nicht würden impfen lassen. Andere beließen es nicht bei der Drohung. Kein Wunder also, dass viele Arbeitnehmer*innen verunsichert sind. Wir klären die wichtigsten Fragen. 1. Kann mein Arbeitgeber mich zu einer Impfung zwingen? Nein. Auch wenn natürlich dringend empfohlen wird, sich gegen Corona impfen zu lassen, besteht keine Pflicht dazu. Die Impfung ist freiwillig. Deswegen kann auch der Arbeitgeber nicht anordnen, dass seine Beschäftigten sich impfen lassen. Eine arbeitsrechtliche Weisung in dem Sinne, dass man sich impfen lassen soll, ist also unwirksam und muss nicht befolgt werden. Wer als Arbeitnehmer*in deswegen abgemahnt wird oder sogar die Kündigung erhält, hat gute Chancen, einen Prozess beim Arbeitsgericht zu gewinnen.
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Einmal unter SED Doktrinen erzogen – lässt sie sich fortan von der ganzen Gesellschaft glorifizieren. Die Deutsche Michel Methode: – „Schlafmütze tief über die Augen ziehen“ – hat sich in vielen Kriegen als Niederlage erwiesen.
DEBATTE UM IMPFPFLICHT
2.) Moralische Spaltung?
Beim Thema Impfen fördert die Bundesregierung mit einer Mischung aus Angstmache, Drohung und Ausgrenzung ein toxisches gesellschaftliches Klima. Dabei wäre die Lösung recht einfach. Die Regierung könnte sich offen dazu bekennen, die Impfpflicht einführen zu wollen. Darüber ließe sich wenigstens diskutieren und streiten, meint unser Gastautor. In den aktuellen Diskussionen über 3G in Zügen, über 2G in Restaurants oder über berufliche Konsequenzen für Ungeimpfte wird fast immer vergessen, was die eigentliche Aufgabe des Verfassungsstaates ist: Dessen Aufgabe ist nicht, die nächste Stufe der Einschränkung zu zünden, sondern schnellstmöglich in einen grundrechtlichen Normalzustand zurückzukehren. Man kann es nicht oft genug betonen, dass die Verfassung auch und gerade in Zeiten einer Pandemie zu gelten hat. Insofern müssen die staatlichen Verantwortungsträger alles, was notwendig und geboten ist, dafür tun, den Ausnahmezustand so bald wie möglich zu beenden. Unser Grundgesetz will nicht nur idealerweise die größte Freiheit für alle, es ist auch auf die gesellschaftliche Integration möglichst aller Menschen im Land angelegt. Zum Beispiel soll die durch Artikel 5 des Grundgesetzes garantierte Meinungsfreiheit genau dies gewährleisten: Sie soll jedem Einzelnen, jeder Minderheit und jeder Interessensvertretung die Chance geben, sich in die Debatte einzubringen, um damit Teil des gemeinsamen Fortschrittsprozesses zu werden. Die Verfassungsmütter und -väter sahen hierin ein unerlässliches Element, um den gesellschaftlichen Frieden selbst bei größeren gesellschaftlichen Konflikten zu wahren. Gesellschaftliche Desintegration.
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Und genau eine solche Haltung ist das beste Zeichen für den Niedergang der Politiker-Innen Branche ! Ein Dummkopf folgt immer seien Vorgänger-Innen egal welch einen Unsinn diese auch durchgezogen haben. Und die große Menge aus einer noch ratloseren Gesellschaft klatscht den gewünschten Applaus, auch von Balkonen und belohnt damit diese Hirnlosigkeiten! Das Besondere daran: Auch der Vorgängen von Biden war: „Einmal ein Flüchtling“ – Made in Germany – Gleich Schröder, Kohl, Adenauer usw., usw. .
Joe Biden zum Afghanistan-Abzug
3.) „Die beste Entscheidung für Amerika“
Erneut verteidigt der US-Präsident seine Entscheidung zum Truppenabzug aus Afghanistan. Republikaner versuchen aus den niedrigen Umfragewerten Kapital zu schlagen. Mit einem von einer Nachtsichtkamera aufgenommen Foto verabschiedeten sich die US-Streitkräfte am Montag nach 20 Jahren aus Afghanistan. Das Foto zeigte einen US-Soldaten mit Gewehr in der Hand, der als Letzter den finalen Evakuierungsflug aus Kabul bestieg. Für die Vereinigten Staaten war es das offizielle Ende des längsten Krieges in ihrer Geschichte. Für die Menschen in Afghanistan der Start in eine ungewisse Zukunft. Trotz der erneuten Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban und der chaotischen Szenen, die sich am Flughafen von Kabul während der vergangenen Wochen zugetragen hatten, verteidigte US-Präsident Joe Biden am Dienstag erneut den US-Truppenabzug. „Nach 20 Jahren Krieg in Afghanistan war ich nicht dazu bereit, eine neue Generation von amerikanischen Töchtern und Söhnen zum Kampf in einen Krieg zu schicken, der schon vor langem hätte enden sollen“, sagte Biden während einer Rede im Weißen Haus. „Es ist die richtige Entscheidung, eine weise Entscheidung und die beste Entscheidung für Amerika“. „Wir müssen aus unseren Fehlern lernen“, sagte er. „Es geht darum, eine Ära großer Militäroperationen zur Umgestaltung anderer Länder zu beenden.“ Künftige Einsätze müssten klare, erreichbare Ziele haben. Sie müssten sich außerdem „auf das grundlegende nationale Sicherheitsinteresse“ der USA konzentrieren. Es braucht die Unterstützung der Taliban.
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Trägt an einer solchen Situation vielleicht die Linke auch einen, in wesentlichen Teilen selber die größte Schuld, da ihr seit Jahren, die typischen Eigenschaften einer tatkräftigen Opposition abhanden gekommen sind und sie so ihre Stammwählerschaft auf das sträflichste vernachlässigt hat, da es Vielen mehr um ihre eigenen, ganz persönlichen Interessen und Eitelkeiten ging?
Wie wollen wir das unseren Kindern erklären?
4.) Rote-Socken-Kampagne 3.0
Für Politik und Medien gibt es kaum ein dringlicheres Thema, als dass Annalena Baerbock und Olaf Scholz eine Koalition mit der Linkspartei ausschließen. Warum eigentlich? Montag Abend eröffnete Marietta Slomka das ZDF-„Heute Journal“ mit einem Beitrag über das „ungeklärte“ Verhältnis der SPD zur Linkspartei. Im Prinzip betätigte sie sich damit als Echo der verzweifelten Kampagne von CDU und FDP, mit der Grüne und SPD gezwungen werden sollen, ein Linksbündnis von vornherein auszuschließen. Sie wiederholte einfach die Fragen, die Armin Laschet am Sonntagabend im Triell gestellt hatte, drei Mal, glaube ich. Könnte aber auch vier Mal gewesen sein. Es scheint – Klimakrise hin, Wuchermieten, Niedriglöhne, Corona und die desaströse Schulpolitik her – auch bei den Öffentlich-Rechtlichen kein anderes Thema mehr zu geben, keine höhere Dringlichkeit, als dass Olaf Scholz auch nur Gespräche mit der Linkspartei nach den Wahlen ausschließt.
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Ein Kellner unter vielen aus der EU-Suppenküche ? Was hier als Hinweis auf das Fehlen eines/r Koch/Köchin aus dieser Gemeinschaft von Versagern gesehen werden könnte? Lautete sein Name vielleicht „Frontex“, welche als einzige mit Schlagzeilen auf sich aufmerksam macht? Im Getümmel unter Unfähigkeits-Lümmel?
Michel Barnier – ein Gentleman im Getümmel
5.) Präsidentschaftswahl in Frankreich
Mehr Taten als Worte: Der Ex-Brexit-Unterhändler der EU, Michel Barnier, will Frankreichs nächster Präsident werden. Er überragt sie alle um einen Kopf und sticht auch sonst aus dem Kandidatenpulk heraus: Michel Barnier, einem breiten Publikum bekannt als Chefunterhändler des britischen EU-Austritts, tritt im kommenden April bei den französischen Präsidentschaftswahlen an. In Paris und seiner Partei „Les Républicains“ gilt der 70-Jährige als Außenseiter aus den Alpen. Trotz einer fast 50-jährigen Politkarriere – er war 1978 der jüngste Abgeordnete der konservativen Gaullisten – zählt der Weißhaarige nicht zum inneren Kreis der Parteiapparatschiks. Seine Distanz zum Pariser Polit- und Medienzirkus gilt jedoch als Vorteil in einem Land, das keine großen Stücke auf seine Politikerinnen und Politiker hält. Barniers interne Widersacher:innen, etwa Xavier Bertrand oder Valérie Pécresse, stammen dagegen aus dem Parteikader. Wahl in Frankreich: Internetbefragung der Mitglieder.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia