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DL – Tagesticker 01.08.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 1. August 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –   1.) Mit der Flugbereitschaft zu Merkel  – . –  2.) Söders Fracking Vorschlag  – . –   3.) Totgeleugnet  – . –  4.) EU – Corona-Wiederaufbaufonds: Abgestottert wird bis 2058  – . –   4.) EU – Corona-Wiederaufbaufonds: Abgestottert wird bis 2058   – . –    5.) Drohender Krieg um Taiwan  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Ach wären doch alle Menschen Politiker geworden. Dann hingen ihre Hälse voll mit Orden und Ärzte würden ihnen einen Gang auf allen Vieren verordnen. Wie heute doch noch in einem Lied aus Kinderzeiten: „Lustig ist das Schmarotzer leben, fario, fario, ho. Brauch dem Kaiser kein Geld zu geben ………….“. Früher wurden die größten Aufschneider auch immer schon aus den Kneipen geschmissen, da alle die Heeren-Sprüche nicht mehr hören wollten! Aber – wer hört die Vereinigung der Trüffelschweine nicht vor ihren Trögen in Wollust  grunzen, wenn diese ihre Bürgern zum Sparen auffordern? 

Verfassungsrichter wollten Baustellen meiden. Verfassungsrichter fliegen nach Recherchen der Berliner Zeitung viel mit Maschinen der Luftwaffe. Das ist zwar legal, aber die Begründungen überraschen.

1.) Mit der Flugbereitschaft zu Merkel

Alexander Lambrechts Mama hat ihren Sohn gern bei sich. Darum flog der Spross der Verteidigungsministerin regelmäßig mit Regierungsmaschinen. Dieses Privileg konnte er jedoch nicht für sich behalten und postete Fotos von den Ausflügen auf Instagram. Der Druck auf Christine Lambrecht wurde schließlich so groß, dass sie von weiteren Flügen mit der Familie absehen will. Doch bei dem Vorgang stand nie infrage, dass Lambrecht selbst sehr wohl ein Anrecht auf die Flugbereitschaft hat. Auch dürfen Angehörige unter bestimmten Bedingungen mitfliegen, der Anteil muss dann privat beglichen werden. So hat auch Lambrecht verfahren. Sie und alle anderen Minister haben eng getaktete Zeitpläne. Oft müssen sie kurzfristig große Strecken überwinden und sich am besten im Flieger mit Mitarbeitern beraten. Da sind Linienflüge keine Alternative. Deutschland würde viel Zeit verlieren. Und doch sind nicht nur Bundesminister befugt, die Flugbereitschaft der Luftwaffe zu nutzen. Wer einen genauen Blick in die gesetzliche Grundlage der Flüge wirft, findet darin weitere Berechtigte. Nicht nur die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen und Kanzlerkandidaten, sondern überraschenderweise auch Bundesverfassungsrichter. Nach Recherchen der Berliner Zeitung machen die Richter davon gern Gebrauch. Nicht nur im Ausland, auch im Inland gern mit der Luftwaffe unterwegs. Präsident Stephan Harbarth und weitere Richter flogen zwischen 2017 und 2021 insgesamt 38-mal mit der Deutschen Flugbereitschaft, oft hin und zurück. Mitglieder des Verfassungsgerichts statteten dem israelischen, irischen und dem britischen Supreme Court Besuche ab, Stephan Harbarth nahm an Konferenzen im Senegal und Georgien teil. Die meisten Flüge gingen jedoch nach Berlin.

Berliner-Zeitung-online

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So hört Weil in seiner Ebene sitzend, das Alphorn in welches in Bayern von einen schlechten Bläser aus sehr großer Höhe geseifert wird. Fracking ja – aber sehr weit entfernt von uns.

Markus Söder regt die erneute Prüfung der Nutzung von Fracking in Norddeutschland an. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kontert umgehend.

2.) Söders Fracking Vorschlag

Sollte die Nutzung von Fracking-Gas in Norddeutschland noch einmal geprüft werden? Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat eine eindeutige Meinung zu dem Vorstoß seines bayerischen Amtskollegen Markus Söder: „Geht’s noch?!“, fragte der SPD-Politiker via Twitter nach entsprechenden Äußerungen des CSU-Chefs. „Lieber Markus Söder, wie wär’s endlich mit Windkraft in Bayern?“, fügte Weil in Richtung des bayerischen Ministerpräsidenten hinzu.  Mit Blick auf die Energieknappheit infolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte Markus Söder zuvor in der „Süddeutschen Zeitung“ die Frage der Nutzung heimischer Gasreserven aufgeworfen. „Fracking von gestern will keiner. Aber es ist sinnvoll zu prüfen, ob es neue und umweltverträgliche Methoden gibt“, sagte der CSU-Chef. „Vor allem in Niedersachsen gibt es nach Ansicht von Experten große Erdgasfelder“, fügte Söder hinzu.

Stuttgarter-Zeitung-online

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Aber ist der Vorfall nicht an erster Stelle die Unfähigkeit einer Ärztin, mit ihrer eigenen Krankheit umgehen zu können? Als nächstes wäre die Politik an der Reihe welche mit ihren ganzen Rattenschwanz ein  Behördenversagen zu verantworten hat. Wäre die Ärztin Mitglied einer Partei und damit Politikerin gewesen,  würden ihre Auslagen erstatten und sie hätte jeden Clan-Schutz bekommen welchen sie brauchte. Eine Argumentation zwischen Rechts- und Linke ist es aber in keinen Fall.

Tod der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr.  Impfgegner hatten die Österreicherin monatelang bedroht. Von den Behörden fühlte sie sich alleingelassen. Am Freitag hat sie sich das Leben genommen.

3.) Totgeleugnet

Ein digitaler Lynchmob hat sein Ziel erreicht. Am Freitag wurde die Allgemeinmedizinerin Lisa-Maria Kellermayr in ihrer Ordination im oberösterreichischen Seewalchen tot aufgefunden. Sie hinterließ drei Abschiedsbriefe. Betroffenheitsadressen aus Politik, Polizei und Standesvertretung hinterlassen angesichts der allgemein bekannten Vorgeschichte einen schalen Beigeschmack. Denn die liest sich wie die Chronik einer angekündigten Verzweiflungstat. Die Hetzjagd auf die alleinstehende 36-jährige Ärztin hatte im vergangenen November nach einem entrüsteten Tweet von ihr begonnen: „Heute in Wels: Eine Demo der Verschwörungstheoretiker verlässt den Pfad unter den Augen von Behörden und blockiert sowohl den Haupteingang zum Klinikum als auch die Rettungsausfahrt des Roten Kreuzes.“ Die Polizei von Wels schaltete sich daraufhin ein und erklärte, die Rettung hätte auf einem anderen Weg ausfahren können. Im Netz sah sich die junge Frau, die sich monatelang in der Betreuung von Corona-Patienten engagiert hatte, plötzlich als „Lügnerin“ entlarvt. Erste Hasspostings voller Häme bombardierten ihre Accounts. Viele waren von einem Account namens „Claas“ geschrieben, der in den grellsten Farben ausführte, wie er die Ärztin und ihre Mitarbeiterinnen foltern und ermorden wolle. Die Wände der Ordination würde er mit der Gehirnmasse der Mitarbeiterinnen beschmieren. Polizei spielte Bedrohung runter.

TAZ-online

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Auch von Tanten und Onkel wurde schon in den 70 – 80 ger Jahren über die Zukunft unserer Generation diskutiert. Jetzt sind Folgerichtig die Nächten an der Reihe. Nur die bräsigen Politiker-Innen gucken uns gleichsam Ratlos schweigend zu. da ihre Taschen lange schon bis zum Überlaufen gefüllt sind.

 Was wird eigentlich aus den Corona-Hilfsgeldern der EU? Zu Besuch in Brüssel, wo Frau Nuyts von der Kommission die Milliarden verteilt und um die „unglaubliche“ Bedeutung ih­res Jobs weiß.

4.) EU – Corona-Wiederaufbaufonds: Abgestottert wird bis 2058

Nach Jahren endlich wieder in Brüssel. Ich will die Scharnierstelle sehen, von der aus die Dreiviertel-Billion Euro verteilt wird, auf die sich die Spitzen der EU 2020 zur grün-digitalen Bewältigung der Pandemie verständigt haben. Der Fonds heißt offiziell „NextGenerationEU“, wird aber in jeder EU-Sprache ganz anders genannt, auf Deutsch meist „Wiederaufbaufonds“. Das Ganze stellt einen revolutionären Sprung in der Evolution der europäischen Integration dar: Erstmals tut die Europäische Kommission, was sie bislang nicht durfte – sie nimmt Schulden auf und kontrolliert zentral die Vergabe des Geldes. Zum Abstottern dieser Anleihen wird die EU eigene, heute noch unbekannte Steuern einheben dürfen. Da sich Europa für die Rückzahlung bis 2058 Zeit lässt, ist „NextGenerationEU“ gar kein schlechter Name – die Nachgeborenen zahlen. Geld in Raten Die EU-Hauptstadt hat sich kaum verändert. Die Bürgersteige sind bucklig wie eh und je. Ich treffe alte Freunde aus der Kommission. Bei einem privaten Abendessen plaudern die „Internationals“ über dies und das, am längsten über auf Okinawa und Taiwan absolvierte Radtouren. Das Thema Ukraine bringt niemand auf. Später in der Nacht sagt die Rumänin Liliana in meiner liebsten kongolesischen Eckbar: „Der Krieg ist weit weg.“ – Von der Rue de la Loi, der durch die imposanteste Büroschlucht führenden Verkehrsschneise, ist neuerdings ein Fahrrad-Highway abgezwackt. Ich finde die „Aufbau- und Resilienzfazilität“ – abgekürzt heißt sie RECOVER – im Hauptsitz der Kommission, im „Berlaymont“. Man kommt schwerer rein als früher, ich werde vom Eingang abgeholt und zum Ausgang gebracht. Am Empfang steht: „ALERT LEVEL: YELLOW“. Veerle Nuyts, eine nette unprätentiöse Belgierin, die erst vier Jahre für die Kommission arbeitet, gibt mir im Raum BERL 03/340 ein Interview. Da sie es nicht gewohnt ist, am Arbeitsplatz ihre Muttersprache zu sprechen, ist ihr Flämisch von Anglizismen durchsetzt. So sagt sie, das Personal sei der Fazilität großteils durch „een internal reshuffling“ zugewiesen worden. Die Struktur von RECOVER sei ein „Matrixsystem“: Wie üblich – „das ist der Reichtum der Kommission“ (Nuyts) – werde mit auf einen Mitgliedsstaat spezialisierten „Country Desks“ gearbeitet. Zugleich gebe es aber auch eine horizontale Struktur. „Was sehr fantastisch ist. Sie lernen nicht allein ein Land sehr gut kennen, sondern bekommen auch einen exzellenten Überblick im Interesse der Kommission, etwa über die Infrastruktur von Krankenhäusern. Das ist unglaublich breit, interessant und motivierend.“ Die Fazilität wird ihrerseits auch von den Generaldirektionen Klima, Umwelt und Digitales kontrolliert.

Der Freitag-online

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Der Ausverkauf dieses Landes dauert schon weit länger als „Dreißigjährige Krieg“. Nur die heutige Regierung sitzt immer  noch gleichsam Schweigend in ihren geschniegelten Anzügen. Gestern noch saß Scholz in London auf der Tribüne und fragte sich warum  denn wohl der Ball rund sei? Vielleicht sehen wir ihn schon morgen in Taiwan ? Aber nur die Bevölkerung spart an Gas.

Bei Computerchips sind wir noch erpressbarer als beim Gas. Die Abhängigkeit von Halbleitern und Medikamenten aus Asien ist größer als von russischer Energie. Was Deutschland und Europa dagegen tun können. 

5.) Drohender Krieg um Taiwan

Droht Europa und den USA ein Zwei-Fronten-Krieg gegen China und Russland – ausgelöst durch eine dramatische Ungeschicklichkeit der US-Politik? Ausgerechnet zum 1. August wachsen die Spannungen mit Peking wegen Plänen der US-Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi, Taiwan zu besuchen. Am Gründungstag der Volksarmee zelebriert China seinen imperialen Ehrgeiz mit nationalistischer Rhetorik. Es betrachtet das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz ohne Recht auf eigene Außenpolitik. China droht, Pelosis Flugzeug abzufangen. „Wer mit dem Feuer spielt, wird sich verbrennen“, warnte Präsident Xi Joe Biden am Telefon. Nun hält China Manöver mit scharfer Munition gegenüber der Insel Taiwan ab. Von Deutschland aus betrachtet mag Taiwan weit weg erscheinen. Und der Konflikt um seinen völkerrechtlichen Status und die Zukunft seiner Demokratie zweitrangig wirken. Wo bleibt Europa, wenn die USA sich auf Asien konzentrieren? Ein Kriegsausbruch dürfte das blitzschnell ändern. Er würde Europas prekäre Sicherheitslage und ökonomische wie politische Erpressbarkeit, die die Kämpfe in der Ukraine offengelegt haben, bedrohlich verschärfen.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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