DL – Tagesticker 01.08.18
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 1. August 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Machthaber (PolitikerInnen) sind in den seltensten Fällen mit Intelligenz gesegnet gewesen. Vergleiche Iran – USA mit EU und Staaten aus denen die Flüchtlinge kommen. Die Achillesferse der EU ist das Mittelmeer, wo man die Menschen eiskalt absaufen lässt. Das Vieh untereinander zeigt hier mehr Humanität – es tötet aus Hunger und nicht aus Habgier.
Iran-Strategie der USA
1.) Die Straße von Hormus ist Trumps Achillesferse
Der Satz, der die ganze Welt überraschte, fiel nach 28 Minuten. Fast am Ende des Auftritts, den Donald Trump und Giuseppe Conte im Weißen Haus absolvierten. Eigentlich wollten der US-Präsident und der italienische Premierminister über das Verhältnis ihrer beiden Länder sprechen. Über Handelsbilanzen, Rohstoffimporte und einen gemeinsamen Umgang mit Russland. Und sie wollten ein paar schöne Fotos, einen Handschlag zwischen Mächtigen, der öffentlich beweist, dass sich hier zwei Regierungen gut verstehen.
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Das ganze gleicht doch alles einer Köpenickiade nach alten preußischen Korpsgeist, wobei der Steuerzahler alle Rechnungen letztendlich begleicht. Wem der Gestank nach Manipulationen und Absprachen nicht in die Nase steigt, könnte der Geruchssinn verloren gegangen sein.
Fall Sami A.
2.) Bochum droht Zwangsgeld von 10.000 Euro
Bochum zeigt sich bisher nicht bemüht, den mutmaßlichen Ex-Leibwächter Bin Ladens, Sami A., zurück nach Deutschland zu holen. Das Oberverwaltungsgericht hat nun gegen die Stadt entschieden. Im juristischen Tauziehen um den nach Tunesien abgeschobenen Islamisten Sami A. droht der Stadt Bochum ein Zwangsgeld von 10.000 Euro. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalens hat eine Beschwerde der Stadt gegen ein Ultimatum zur Rückholung des als Gefährder eingestuften Tunesiers zurückgewiesen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte das Ultimatum gesetzt.
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Oh Schland, oh Schland – alles außer Rand und Band ? Wer eine Flagge ohne senfgelben „Gesäßabdruckstreifen“ zeigt, macht sich also der Verunglimpfung des Staates schuldig? Wundert euch nicht wenn BürgerInnen demnächst aus diesem Land die Flucht ergreifen, da den Nazis ein immerwährender Respekt entgegengebracht wird. Ist es da verwunderlich wenn Gerichte keine Zeit für wichtige Aufgaben haben?
Strafe für Flaggen-Kürzung
3.) Deutschland unten ohne
Ein Mann verbreitete ein Bild einer ums Gold verkürzten deutschen Fahne während der Fußball-EM 2016. Dafür wird er nun in Berlin verurteilt. Das Corpus Delicti wurde nicht präsentiert, womöglich hätte es ja die Würde des Gerichts verletzt. Ob es der Wahrheitsfindung gedient hätte, darf ebenso bezweifelt werden, schließlich gibt es das belastende Foto. Es zeigt eine Deutschlandfahne – zumindest das, was davon übrig ist: Ein Fähnchen in Schwarz-Rot, ohne den charakteristischen „senffarbenen“ Streifen – das Bundesverfassungsgericht hat diese Bezeichnung ausdrücklich erlaubt. Eine Flagge also, die eher für anarcho-kommunistische Träume oder die Clubberer vom 1. FC Nürnberg steht als für die Bundesrepublik Deutschland.
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Merkels „Best-man“ gerettet.
Benalla-Affäre in Frankreich :
4.) Misstrauensanträge gegen Macron gescheitert
In der Affäre um einen mutmaßlich gewalttätigen Mitarbeiter sind zwei Misstrauensanträge gegen Frankreichs Präsident Macron im Parlament deutlich gescheitert. Die Stimmung ist dennoch aufgeheizt. Rund zwei Wochen nach Bekanntwerden der Affäre um einen mutmaßlich gewalttätigen Mitarbeiter von Staatschef Emmanuel Macron sind zwei Misstrauensanträge im Parlament gescheitert. In der Nationalversammlung bekamen die Anträge der bürgerlichen Rechten und linker Parteien gegen die Mitte-Regierung bei weitem nicht die erforderliche Mehrheit, wie die Volksvertretung am Dienstagabend mitteilte.
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Von einen Österreicher also hat sich Merkel über den runden Tisch Erdogans ziehen lassen. Damit ist auch die Nähe zu Seehofer mit seinen Bayern erklärt.Wie hätte das Ergebnis aus politischer Denkweise ausgesehen ?
5.) Gerald Knaus denkt für die EU vor – wieder einmal
Der Erfinder des EU-Türkei-Deals macht einen klugen Vorschlag für die europäische Flüchtlingspolitik. Seine Arbeit beschrieb Gerald Knaus dem Tagesspiegel einmal bescheiden mit „Reisen und Reden“. Seine Ideen entstünden beim „Umhergehen“. Und weil das in und für Knaus’ „European Stability Initiative“ (ESI) auch etliche andere tun, entstehen die Ideen der kleinen Denkfabrik in Berlin-Kreuzberg meist auf dem Boden solider Information und verbreiten sich rasch. Das war so, als der gebürtige Österreicher Knaus 2016 die Vorlage zum späteren EU-Türkei-Deal lieferte, und das könnte mit seiner jüngsten Idee ähnlich werden:
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Das passte doch zusammen – oder
Verfassungsschutz
6.) Maaßen soll die AfD beraten haben
Eine ehemalige AfD-Politikerin behauptet in einem Buch, der Präsident des Verfassungsschutzes habe Frauke Petry Tipps gegeben, wie die Partei eine Beobachtung durch sein Amt verhindern könne. In Berlin wächst der Druck auf den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Er soll zu Vorwürfen über seinen Umgang mit der AfD Stellung nehmen. Grund ist ein Buch der früheren AfD-Politikerin Franziska Schreiber, die sächsische Landesvorsitzende der Jugendorganisation Junge Alternative war, später in den Bundesvorstand aufrückte, im Streit mit dem rechten Flügel aber 2017 aus der Partei austrat.
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7.) Vier Wege zur Volksgesundheit
Die Deutschen leben ungesund! Eine neue Studie belegt, dass lediglich 43 Prozent den „Mindestwert an Aktivität“ erreichen, vor acht Jahren waren es noch 88 60 Prozent. Aber aufgepasst, Couch-Potatoes! Mit diesen Fitness-Tips führen wir den deutschen Volkskörper wieder zu alter Stärke.
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Grafikquelle: Oben — DL / privat –