DL – Tagesticker 01.07.2022
Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 1. Juli 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) Infektionsschutzgesetz – . – 2.) KETANJI BROWN JACKSON – . – 3.) Zurück zu den Wurzeln – . – 4.) Lernt aus Corona, interstützt den Pflegestreik in NRW ! – . – 5.) Durch die Linkspartei geht ein Riss – . – DL wünscht allen Leser-Innen eine gute Unterhaltung.
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Ja nun erfährt die Öffentlichkeit endlich das es zweierlei Sorten von Ärzten gibt ! Die Privaten welche auf eigenes Risiko arbeiten und die, welche auf das Risiko der Steuerzahler ihre professorischen Erkenntnisse verkaufen? Ist denn der Nasenzwerg auch ein Professor von Amtes Gnaden? Nun Spaß beiseite und Ernst auf die Zunge: Wäre es für viele Hungerleidenden dieser Welt, vielleicht schöner an Corona zu sterben?
Amtsärzte fordern weiterhin Möglichkeiten für Lockdown
1.) Infektionsschutzgesetz
Lockdown, Maskenpflicht, Tests: Die Amtsärzte plädieren für eine weitreichende Ausgestaltung des Infektionsschutzgesetzes. Im Ernstfall müsse schnell reagiert werden. Die Amtsärzte setzen bei der Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes auf weitreichende Möglichkeiten, um die Corona-Pandemie einzudämmen. „Auch ein Lockdown muss als eines der letzten Instrumente grundsätzlich möglich sein“, sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Johannes Nießen, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Im absoluten Ernstfall müssen die Landesregierungen wieder zügig Betriebe und Schulen schließen können“, sagte Nießen vor der Präsentation eines Expertengutachtens zu den bisherigen Schutzmaßnahmen. An diesem Freitag legt eine Expertenkommission eine Auswertung zu bisherigen staatlichen Beschränkungen vor. Die Ampel-Koalition hat vereinbart, die wissenschaftliche Beurteilung abzuwarten, bevor über mögliche weitergehende Alltagsauflagen für den Herbst entschieden werden soll – erwartet wird dann eine wieder kritischere Pandemie-Lage. Die Gesundheitsminister der Länder wollen sich noch am Freitag bei einer Sonderkonferenz positionieren. Grundsätzlich solle der Instrumentenkasten des Infektionsschutzgesetzes wieder alle Schutzmaßnahmen enthalten, die bereits am Anfang der Pandemie zur Verfügung standen. Dazu zählte Nießen die Möglichkeit zur Anordnung einer Maskenpflicht, aber auch 2G-Regelungen und weitere Kontaktbeschränkungen. „Wir müssen sämtliche Maßnahmen bedarfsweise nutzen können.“ Mit den Maßnahmen bis hin zum Lockdown sei man gut durch die Pandemie gekommen. „Ich hoffe jetzt, dass das Gutachten der Sachverständigen dazu dient, die Möglichkeiten für den Herbst zu erweitern.“
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Gestern noch auf hohem Rosse – Heute durch die Brust geschossen? Ist dieses nicht genau das Spielchen der westlichen, sich selbst benennenden „Werte-Demokratien“! Was der-die Vorgänger-In einst verbrochen, fällt dem Nachfolger auf die Socken! Eine Wiederkehrende Systemlosigkeit welche auch von angehenden Demokraten nicht angesprochen wird, das der eigenen Vergangenheit schaden könnte. Nur Politiker-Innen benennen dies als unabhängige Justiz! Aber es gehört auch zu einer in den Staat versessenen Persönlichkeit, sich an solchen Machenschaften zu beteiligen.
Die Richterin, die einst Donald Trump in die Schranken wies, sitzt nun im US-Supreme-Court
2.) KETANJI BROWN JACKSON
Mit der „historischen Kandidatin“ Ketanji Brown Jackson gibt es erstmals eine schwarze Richterin am US-Supreme Court. Die liberale Juristin kommt zu einem Zeitpunkt an das oberste US-Gericht, an dem die Konservativen ihre Macht demonstriert haben. Ketanji Brown Jackson zieht in turbulenten Zeiten in den Supreme Court ein. Der Oberste Gerichtshof der USA hat jüngst in einer höchst umstrittenen Entscheidung das seit fast 50 Jahren geltende landesweite Recht auf Abtreibungen gekippt. Die ideologischen Gräben an dem mächtigen Gericht in der Hauptstadt Washington erscheinen kaum überbrückbar. Doch ungeachtet dessen ist der Amtsantritt von Jackson ein historischer Moment: Als erste schwarze Frau der US-Geschichte wird die 51-Jährige dem neunköpfigen Gericht angehören. Ihrer historischen Rolle ist sie sich bewusst: „Seit ich für diesen Posten nominiert wurde, habe ich so viele Botschaften und Briefe und Fotos von jungen Mädchen aus dem ganzen Land bekommen, die mir sagen, wie aufgeregt sie über diese Chance sind“, sagte Jackson im Frühjahr vor dem Senat. 108 von 115 Richtern waren weiße Männer. Die derzeitige Bundesrichterin will damit mehr noch als bislang ein Vorbild für schwarze Mädchen werden, die von einer Justizkarriere träumen – und zeigen, dass im Land der vermeintlich unbegrenzten Möglichkeiten tatsächlich auch Afroamerikanerinnen ganz nach oben gelangen können.
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Immer Rückwärts, nur nicht nach Vorn – so blies Politik schon immer in das eigene Horn. Denn wie das so ist im Leben, für Neuerungen braucht es auch eigene volle Köpfe. Werden die Völker bald wieder ihre Gesänge starten: „Dummheit, Dummheit oh mein Vergnügen, Dummheit oh meine Lust. 70 Jahre und kein bisschen Weise auf den Weg der politischen Vergreisung.
Das nun beschlossene „Strategische Konzept“ der Nato definiert Russland als Hauptrisikofaktor. Das weckt Erinnerungen an die Gründung der Allianz 1949.
3.) Zurück zu den Wurzeln
„Russland ist die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum“, heißt es in dem am Mittwoch von den Staats- und Regierungschefs der 30 Mitgliedsstaaten der Nato in Madrid verabschiedeten neuen „Strategischen Konzept 2022“. Mit dieser Feststellung kehrt das Militärbündnis zu seinen Anfängen zurück. Im Nato-Gründungsvertrag vom April 1949 sowie im ersten „Strategischen Konzept für die Verteidigung der Nordatlantikregion“ vom Oktober 1949 identifizierten die anfänglich zwölf Mitgliedstaaten die damalige Sowjetunion nicht nur als größte und unmittelbarste, sondern als einzige Bedrohung für ihre Sicherheit. Und das nicht nur wegen der aus Wahrnehmung der Nato militärischen konventionellen Überlegenheit der UdSSR, sondern auch wegen ihrer kommunistischen Ideologie. „Die Hauptfunktion der Nato ist die Abschreckung eines Angriffs auf ihr Territorium,und Nato-Truppen werden nur zum Einsatz kommen, wenn die Abschreckung versagt hat und ein Angriff erfolgt ist“, hieß es in dem ersten Strategiekonzept. Bei dieser Aufgabenbestimmung blieb es auch in den drei weiteren „Strategischen Konzepten“, die (1952, 1957, 1967) bis zum Ende des Kalten Krieges 1989/90 verabschiedet wurden. Für die in diesen drei „Strategischen Konzepten“ vorgenommenen Anpassungen gab es mehrere Gründe: Die USA erwarteten in ihrem ab 1950 gegen Nordkorea und China geführten Krieg zumindest politische und logistische Unterstützung der Nato-Verbündeten. 1955 gründete die Sowjetunion mit sechs osteuropäischen Staaten die Warschauer Vertragsorganisation (WVO) als militärischen Gegenblock zur Nato. Im selben Jahr trat die westdeutsche Bundesrepublik der Nato bei. Damit wurde die Vorverlegung von Streitkräften der USA und anderer Nato-Staaten direkt bis zur Frontlinie am Eisernen Vorhang möglich. Nach dem Kalten Krieg: Suche nach der Bedrohung
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Geht es der Politik nicht nur darum die Pfründe der Steuerzahler für sich selber auszuschöpfen – und dieses genau in Zeiten, wo es den Menschen am schwersten fällt, Aufrecht zu bleiben? Hatte nicht schon Merkel immer wieder gedrängt die Nazi-o-nale Staatsräson einzufordern? Nutzen wir doch das Herdenwesen zu unseren Vorteil. Napoleon wurde doch auch nach Elba verbannt.
Unsere zukünftigen kranken Selbsts mahnen. Diese Pandemie verändert die Welt, haben wir gesagt: Jetzt wissen wir, wie wichtig die Pflege ist. Und jetzt? Glauben wir wieder, dass wir unsterblich sind? Haben wir alles vergessen?
4.) Lernt aus Corona, unterstützt den Pflegestreik in NRW !
Corona verändert die Welt, haben wir gesagt, nach dieser Pandemie wird nichts mehr so sein wie vorher: Jetzt sehen wir endlich, wie wichtig die Pflege von Kranken ist, jetzt sehen wir endlich, was für eine wichtige Knochenarbeit sie tagtäglich leisten in den Krankenhäusern, sie brauchen besseren Lohn, wir brauchen mehr Personal, endlich versteht die Gesellschaft, haben wir geschrieben: Die Sorge um unsere Körper und Gesundheit ist wichtig. Und jetzt, zwei Jahre später? Streiken die Pflegearbeiterinnen dafür, dass sie nicht nach wenigen Monaten im Burnout landen, dass wir in ihren Krankenhäusern nicht in Schmerzen unbeachtet herumliegen, dass wir nicht unbeachtet sterben. Interessiert uns das noch? Es ist, als würden wir zwei Jahre nach Hereinplatzen des neuen Virus in menschliche Körper kollektiv aufatmen: Puh, wir sind ja doch nicht sterblich! Ein Glück, kurz hatten wir schon Angst, dass dieses Virus uns aus dem Leben reißen könnte, dass wir bald um Luft ringend auf der Intensivstation landen könnten, dass wir tatsächlich von diesen Pflege-Menschen da abhängig sein könnten, von heute auf morgen. Aber jetzt hatten wir Corona schon, oder unsere Freundinnen hatten Corona, und so schlimm isses ja gar nicht! Gut, die Alten und Kranken hatten es schwer, aber der Rest von uns, na ja, eine kleine Grippe vielleicht, aber das Krankenhaus sehen wir deshalb noch lange nicht von innen! Oder wie sonst soll man sich erklären, dass der Pflegestreik an den Unikliniken in Nordrhein-Westfalen nicht Zigtausende Menschen zur Unterstützung auf die Straßen holt? Dass die 2000 Pfleger*innen nun schon seit neun Wochen für mehr Personal streiken, und nicht die Titel aller Zeitungen füllen? Und das nach zwei Jahren Pandemie? Nach so vielen Reportagen über die Arbeitsverhältnisse in den Kliniken, nach so vielen Interviews mit Pflegekräften, die wegen Frust und Überlastung aus dem Job aussteigen, auf Teilzeit reduzieren? Nach dem Skandal im Pflegeheim vom Schliersee, bei dem alte Menschen verhungert sind? Nach den lazarettähnlichen Szenen auf den Intensivstationen?
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Was könnten Mitglieder denn noch zerstören welche ihr ganzes Partei Leben nur auf ihren faulen Äschern gesessen haben. Nach einmaligen „Aufstehen“ sind ihnen doch gleich wieder die Beine eigeknickt, da sie in Fernseh-Shows mehr Geld scheffeln können.
Nach ihrem Bundesparteitag steht die Linkspartei womöglich vor der Spaltung
5.) Durch die Linkspartei geht ein Riss
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
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Unten — „Bunte Westen“ protest in Hanover, 16th february 2019…