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DL – Tagesticker 01.01.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 1. Januar 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) KABULS FALL  – . –  2.) Auch Trump betroffen  – . –  3.) Auf Augenhöhe mit den USA  – . –  4.) USA – Rechtsextreme   – . –  5.) »Cum-Ex« holt Scholz ein  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. 

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War nicht die Flucht vor der Verantwortung des persönlichen Versagen, immer schon auch die einzige Möglichkeit sich den Vorwurf der persönlichen Feigheit nicht stellen zu müssen? Was machten viele der zuvor größten Brüllaffen gleich Kurz, Mutti, oder auch die griechische Königsfamilie 1967  anders? Sie brachten sich samt ihren Pfründen in Sicherheit.

Afghanistans Ex-Präsident Ghani rechtfertigt sich für Flucht vor Taliban

1.) KABULS FALL

Als die Taliban in Kabul einmarschierten, flüchtete der damalige Präsident Afghanistans ins Ausland. Afghanen kritisierten ihn dafür scharf. In einem Interview verteidigt Aschraf Ghani seine Entscheidung – und schildert die chaotischen Stunden vor der Flucht. Afghanistans Ex-Präsident Aschraf Ghani hat in seinem ersten TV-Interview seit seiner Flucht vor den islamistischen Taliban seine Entscheidung zur Ausreise verteidigt. Am Morgen des 15. August, als die Taliban die Kontrolle über die Hauptstadt übernahmen und seine Regierung zusammenbrach, habe er „keine Ahnung“ gehabt, dass dies sein letzter Tag in Afghanistan sein würde, sagte Ghani der BBC in dem am Donnerstag ausgestrahlten Interview. Am Nachmittag sei der Sicherheitsdienst des Präsidentenpalastes jedoch „zusammengebrochen“, fuhr Ghani fort. „Sie waren nicht in der Lage, mich zu schützen“. Sein nationaler Sicherheitsberater, Hamdullah Mohib, war „buchstäblich entsetzt“. „Er hat mir nicht mehr als zwei Minuten gegeben“, um zu gehen, sagte er. Da die Städte Chost im Südosten und Dschalalabad im Osten in die Hände der Islamisten gefallen waren, „wusste ich nicht, wohin wir gehen würden“, fügte er hinzu. „Erst beim Start war klar, dass wir das Land verlassen würden“.

Welt-online

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Was und Wo fehlt es eigentlich bei den Politiker-Innen was für jede-n Bürger-In normal ist und zum Tag-täglichen Handwerkzeug der Überlebenskunst gegen die Scheinmächtigkeit  eines politischen Narrenhauses gehört?

Brexit: „Ein verdammter Albtraum“ –

2.) Auch Trump betroffen

Vor einem Jahr löste sich Großbritannien endgültig von der EU: Mit dem Ablaufen der Übergangsfrist endete am 1. Januar 2021 auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU. Premierminister Boris Johnson und seine Regierung propagieren den Weg zu einer eigenständigen Handelsnation, die ohne die Fesseln der EU am Tisch der Großen mitmischt. Doch die Realität sieht anders aus: Ein Jahr nach dem Brexit hat die britische Regierung einiges aufzuarbeiten. Der Jahresbericht Großbritanniens liest sich wie eine Zusammenfassung der Brexit-Sorgen: Fehlende Arbeitskräfte wegen eines Mangels an EU-Beschäftigten, dafür höhere Kosten wegen gestiegener Zoll- und Transportgebühren. Genau das sind die Probleme vieler Unternehmen, europäischer wie britischer. Dabei wirkt es wie eine Ironie der Geschichte, dass auch Donald Trump die Folgen des Brexits spürt. Der frühere US-Präsident hatte den britischen EU-Austritt bejubelt und verteidigt. Nun leidet auch sein Luxus-Golfhotel Trump Turnberry in Schottland.

Merkur-online

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Lacht denn nicht schon die ganze Welt über diesen entzahnten Tiger „EU“, in der dritt- oder viertklassige Hinterbänkler-Innen ihrer Clan-Parteien, für welche der heimatliche Zug der Politik lange abgefahren ist, -noch um Aufmerksamkeit kämpfen. Das Schlagwort lautete doch von Beginn dieser Institution an: „Hast du einen Opa schick ihn nach Europa“. Worauf sich Mutti Gendermäßig so verstört zeigte, so das sie sich schon Zwangsmäßig unter die Bananenflagge setzen musste.

Russland und Putins Strategien

3.) Auf Augenhöhe mit den USA

Menschenrechtsorganisation verboten, mit Biden telefoniert, die EU düpiert – die letzte Woche des Jahres lief gut aus Putins Sicht. Die letzte Woche des Jahres lief für Russlands Präsidenten Wladimir Putin gut. Das jährliche Plansoll ist erfüllt. Das Projekt, mit der Menschenrechtsorganisation Memorial endlich Tabula rasa zu machen, wurde erfolgreich abgeschlossen. Mit der fadenscheinigen Begründung, als „ausländische Agenten“ gegen Auflagen verstoßen zu haben, sind jetzt sowohl Memorial International als auch das gleichnamige Menschenrechtszentrum per Gerichtsurteil verboten. Immerhin meldete sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu Wort. Russland müsse die Umsetzung dieser Urteile so lange stoppen, wie die Straßburger Richter nicht über eine Klage russischer Nichtregierungsorganisationen gegen das Gesetz über „ausländische Agenten“ aus dem Jahr 2013 entschieden hätten. Ob sich der Kreml von dieser Entscheidung wird beeindrucken lassen, kann man bezweifeln. Bislang ist Moskau Urteilen des EGMR allenfalls teilweise gefolgt. Zudem hat das russische Verfassungsgericht entschieden, Entscheidungen des EGMR zu ignorieren, sollten sie vermeintlich der russischen Verfassung widersprechen. Wo es um den Vorwurf des Extremismus geht, der Re­gie­rungs­kri­ti­ke­r*in­nen angehängt wird, dürfte sich mit kreativer Rechtsauslegung ein Hebel finden lassen.

TAZ-online

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Wird aus der Politik nicht das aller größte Problem, einmal auf sich selber zu sehen, total außer acht gelassen? Wieso und warum darf sich jeder als Demokrat bezeichnen, nur weil sein Clan diese Bezeichnung vor sich her trägt? Nur weil sie im Kapitol die Plätze für sich gepachtet haben? Nur weil die Demokratie eine jede andere Meinung in eine Ihrer Schubladen steckt? Demokratie hat sich ganz besonders bei seinen Randgruppen umzuhören und Diese zu respektieren. 

„Proud Boys“  (Stolze Jungen) wegen Sturm auf Kapitol angeklagt

4.) USA – Rechtsextreme

Als am 6. Januar 2021 ein wütender Mob das Kapitol stürmte, waren die „Proud Boys“ ganz vorne mit dabei. Die rechtsextremen Paramilitärs gelten als Schlägertruppe im Einsatz für Donald Trump und sollen den terroristischen Angriff auf das Parlamentsgebäude als Wortführer mitverantwortet haben. Vier von ihnen wird nun der Prozess gemacht. Namentlich handelt es sich dabei um Ethan Nordean, Joseph Biggs, Zachary Rehl und Charles Donohoe. US-Bezirksrichter Timothy Kelly erteilte dem Antrag der Verteidiger der Männer eine klare Absage, die beantragt hatten, das Verfahren einzustellen. Ihre Begründung: Die „Proud Boys“ hätten am 6. Januar lediglich ihr im Ersten Verfassungszusatz verbrieftes Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen. Richter Kelly, der von Donald Trump höchstpersönlich eingesetzt worden war, sah dies offenbar anders und führte an, dass die Anstiftung zum Aufruhr nicht mehr unter den Schutz der Meinungsfreiheit fällt. Das Gericht sei nicht von der Ausführung der Angeklagten überzeugt, schreib Kelly in seiner 43-seitigen Stellungnahme, wonach die am 6. Januar erfolgte Auszählung der Stimmen der Wahlleute nicht verfassungsgemäß gewesen sei.

FR-online

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Wäre es nicht für viele Männer mit einen entsprechenden Hosenfüller ausgestattet, seine soziale Pflicht nach den Richtlinien seiner Partei gewesen, dem Vorbild Schröder, schon damals Widerspruch für dessen Amtsführung entgegen zu setzen? Aber nicht nur in der Situation war er nicht in der Lage, eine klare Kante zu zeigen. Aber wie sonst könnten Wähler-Innen reagieren wenn sich keine andere Wahlalternative anbietet?

FINANZSKANDALE

5.) »Cum-Ex« holt Scholz ein

Anwälte des heutigen Bundeskanzlers verlangten Einstellung eines Ermittlungsverfahrens, von dem ihr Mandat offiziell nichts gewusst hatte. Es kommt hierzulande immer mal wieder vor, dass Politikerlaufbahnen wegen Skandalen abrupt enden. Olaf Scholz (SPD) hingegen schaffte es mit einer extragroßen Portion Dreck am Stecken sogar bis ins Kanzleramt. Immerhin ist er mit »Cum-Ex« und Wirecard in nicht weniger als die beiden größten Finanzskandale der Nachkriegsgeschichte verstrickt. Doch Untersuchungsausschüsse hat der frühere Hamburger Bürgermeister und Bundesfinanzminister stoisch ausgesessen und Verantwortlichkeiten auf untergeordnete Behörden abgeschoben. Dazu kamen ein paar Gedächtnislücken und große Worte, wonach das mit den Steuertricks eine »Riesensauerei« sei, gegen die unbedingt mal jemand was machen müsste. Scholz’ Anwälte. Doch auch nach der erfolgreichen Wahl zum Kanzler holt Scholz die Vergangenheit ein. Diesmal geht es wieder um den Hamburger »Cum-Ex«-Sumpf. Dass sich der damalige Erste Bürgermeister der Hansestadt mehrfach mit dem Oligarchen der Privatbank M.M. Warburg getroffen hatte, unmittelbar bevor die örtlichen Finanzbehörden großzügig auf eine Steuernachforderung im zweistelligen Millionenbereich gegen das Geldhaus verzichteten, ist längst erwiesen. Scholz musste die Treffen denn auch eingestehen, will sich aber noch immer nicht an die Inhalte erinnern können. Als Bürgermeister treffe man sich schließlich »mit jedermann«. Politische Einflussnahme erscheint zwar naheliegend, konnte aber bislang nicht nachgewiesen werden.

Junge. Welt-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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