DL – Tagesspiegel 07.03.2022
Erstellt von DL-Redaktion am Montag 7. März 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) Ausland – UKRAINE-KRIEG – . – 2.) Zu Tisch bei „Maybrit Illner“ – . – 3.) Falsch und gefährlich – . – 4.) Was droht Putin in Den Haag? – . – 5.) Hauen und stechen um Impfflicht – . – DL wünscht allen Lesern eine gute Unterhaltung.
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Wenn schon Geschwister aus der gleichen Ideologischen Aufzucht einander nicht erkennen – wollten – oder dürften, war schon immer , wie es der Volksmund sagte: „Malz und Hopfen verloren.“ Die große Frage welche sich letztendlich zwangsläufig stellen muss lautet: Warum griff der Bruder seine Schwester nicht an? Lebte er in Angst?
Stoltenbergs Vorgänger nennt „historischen Fehler“ der Nato
1.) Ausland – UKRAINE-KRIEG
Anders Fogh Rasmussen war vor Jens Stoltenberg Nato-Generalsekretär. Er spricht in einem Interview nun davon, dass die Nato einen „historischen Fehler“ gemacht habe. Maßgeblichen Anteil daran habe Angela Merkel gehabt. Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die maßgeblich auch von Deutschland mit beeinflusste Zurückhaltung hinsichtlich einer Nato-Aufnahme der Ukraine als „historischen Fehler“ bezeichnet. Das westliche Bündnis habe viele Fehler gemacht, sagte der Däne der „Augsburger Allgemeinen“ in Brüssel. „Zu ihnen gehört, dass wir uns auf dem Nato-Gipfel 2008 nicht dazu entscheiden konnten, der Ukraine und Georgien einen Aktionsplan für die Mitgliedschaft anzubieten.“ Damals hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) maßgeblichen Anteil daran. Mit Blick auf Russlands Präsident Wladimir Putin führte Rasmussen aus: „Er folgerte daraus, dass die Nato-Verbündeten schwach und uneinig sind. Dann griff er Georgien an, um eine klare Botschaft zu senden, dass wir uns nicht in seiner Nachbarschaft einzumischen haben.“ Westen habe „schwach“ bei der Krim-Besetzung gehandelt.
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Alles Personen welche nur allzu gerne in dieser Regierung mit gesessen hätten, aber als die noch größeren Versager, von vorneherein als nicht verkaufbar aussortiert wurden saßen Gewehr bei Fuß? Aus Gründen welcher jeder bei sich selber suchen sollte. Vielleicht der falsche Clan, Religion oder nicht die richtige Nase? Was ist hier besonders Auffällig: „Es herrscht Krieg – keine Frau in Dumm Laber-Stimmung im Raum? Ach ja, die brauchen bekanntlich keine Atomwaffen – sie bringen ihre eigenen, ohne Todesfolgen, ein!
„Kühler Kopf“ und warme Worte
2.) Zu Tisch bei „Maybrit Illner“
Deutschland hat härtere Sanktionen gegen Russland mitgetragen und Waffenlieferungen beschlossen. Der Ukraine reicht das nicht. Außenministerin Baerbock macht klar: Mehr geht nicht. Es ist wieder einer dieser Tage, an denen angesichts der Macht der Bilder alles Reden nichts zu helfen scheint, aber man macht es ja trotzdem, weil Schweigen eben auch nicht hilft. Putins Krieg, Tag elf, in ARD und ZDF zeigen sie Bilder von Menschen, die in den Trümmern ihrer Leben stehen, von einem Vater, der um sein Kind weint. Das also ist diese „neue Realität“, von der gerade alle reden; die Realität derer jedenfalls, die das Glück haben, fernab des Kriegsgebiets auf ihren Sofas sitzen zu können. Dazu gehört auch, dass am Sonntagabend um kurz vor 22 Uhr Bundesaußenministerin Annalena Baerbock erst ins „Heute-Journal“ des ZDF geschaltet wird, um Fragen zu Putins Vormarsch, zu Öl-, Gas- und Kohleimporten aus Russland und zu einer Flugverbotszone über der Ukraine zu beantworten, und kaum 30 Sekunden später drüben in der ARD auftaucht, um Anne Will praktisch die gleichen Fragen zu beantworten. Baerbock sieht ehrlich betroffen aus und sie klingt auch so. Tatsächlich hört man eine Außenministerin, die wortwörtlich um die richtigen Worte ringt: „Das, was er (Putin) tut, ist …“ – zwei, drei Sekunden Stille – „Aggression hoch … tausend!“ Sie sagt dann auch, was man an Bildern sehe, „das zerreißt mir auch persönlich das Herz, und trotz alledem müssen wir kühlen Kopf bewahren“, was wiederum ziemlich treffend die aktuelle deutsche Talkshow-Ohnmacht zusammenfasst.
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Ist das wesentliche an allen Dingen nicht die verschiedene Sichtweisen der Kontrahenten? Zu einen Krieg gehören immer Zwei! Ein Angreifer und der Verteidiger ! Alles andere ist als Überfall und kriminelle Handlung zu Werten. Wobei der Täter auf Lebenslang hinter Gitter gesetzt werden muss! Noch einmal sei hier die Frage nach den westlichen Geheimdiensten des Westen gestellt. Das lief unter Obama und Hollande schon einmal anders, wie die >>>>> Le Monde diplomatique<<<<< berichtete!
Forderungen nach einer Flugverbotszone
3.) Falsch und gefährlich
Präsident Selenskis Drängen nach einer Flugverbotszone ist verständlich. Doch dann würde ein Krieg zwischen Atommächten drohen. Selenskis Appell nach einer Flugverbotszone ist verständlich. Über Putins Angriffskrieg mit all seinen jetzt schon verheerenden Folgen herrschen tiefe Verzweiflung und Ohnmacht. Daher sind die Forderungen von Präsident Selenski und aus der ukrainischen Zivilgesellschaft, die Nato solle eine Flugverbotszone einrichten, um den Beschuss des Landes durch die russischen Luftstreitkräfte zu beenden, nachvollziehbar. Dennoch wäre es falsch, weil hochgefährlich, diesen Forderungen nachzugeben. Bei den drei seit Ende des Kalten Krieges verhängten und jeweils von den USA und diversen Nato-Verbündeten durchgesetzten Flugverbotszonen über Nordirak (1991), Bosnien (1992) und Libyen (2011) waren die Gegner militärisch schwach und hatten keine Atomwaffen. Bei einer von der Nato verhängten Zone mit einem Flugverbot für russische Kampfflugzeuge droht hingegen ein Krieg zwischen den beiden Mächten, die jeweils über rund 45 Prozent der weltweiten Atomwaffenarsenale verfügen. Selenski bestritt dieses Risiko mit dem Vorwurf, die Nato-Länder hätten „selbst die Erzählung geschaffen, dass eine Schließung des Himmels über der Ukraine eine direkte russische Aggression gegen die Nato provozieren würde“.
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Und wann können wir das Halleluja oder das „Kreuzige ihn“ als letzte Ölung erleben ? Glaubt man den Religionen – wird die letzte Messe noch lange nicht gelesen. Ob wohl bei Putin jetzt etwas auf Grundeis läuft? Das Papier kann er hier abreißen! Aber Vorsicht ist angesagt: Unter sieben Blatt erscheint so „James Bond :“ Der Goldfinger!
Speziell für Putin und seine Blockflöten !
Russland muss sich wegen Völkermordes vor höchstem UN-Gericht verantworten
4.) Was droht Putin in Den Haag?
Die Ukraine beschuldigt das Nachbarland auch, „Taten von Genozid in der Ukraine zu planen“. Die UN-Richter sollen dagegen Sofortmaßnahmen anordnen. Zum ersten Mal seit der Invasion in die Ukraine muss sich Russland vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag wegen der Verletzung der Völkermord-Konvention von 1948 verantworten. Der Internationale Gerichtshof verhandelt von diesem Montag an die Dringlichkeitsklage der Ukraine. Diese fordert Sofortmaßnahmen, um die Kämpfe im Land zu stoppen. Im Friedenspalast in Den Haag werden zunächst die Rechtsvertreter der Ukraine ihren Fall darlegen. Russland hat am Dienstag das Wort. Die Ukraine wirft Russland eine Verletzung der Völkermord-Konvention vor. Die Richter sollen erklären, dass „Russland keine rechtliche Grundlage hat“, in und gegen die Ukraine vorzugehen. Russland hatte nämlich ohne Vorlage von Beweisen behauptet, dass in Luhansk und Donezk in der Ostukraine Völkermord begangen werde und damit die Invasion begründet. Die Ukraine weist diese Vorwürfe „mit Nachdruck“ zurück.
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Nun was Staaten auf dieser Erde alles möglich machen kann jeder zur Zeit mit eigenen Augen lesen und sehen. Nun sage Niemand, wir haben in Deutschland eine Demokratie. Diese können ebenfalls in den Unterschieden zu den Demonstrationen beobachtet werden. Was als gut – gegen den Krieg gilt – wird als Verschwörung gegen Corona – gewertet! Wobei Politik und Religionen ohne ihre namentlichen Verteufelungen schon lange keine Daseinsberechtigungen vorbringen könnten. Menschen welche dort noch herumlungern, würden ohne ihre Teufel verhungern.
Die Debatte über die allgemeine Impfpflicht gegen Sars-CoV-2
5.) Hauen und stechen um Impfflicht
In den kommenden Wochen soll der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht gegen Sars-CoV-2 entscheiden. Doch selbst wenn er sie einführen sollte, kann derzeit nicht davon ausgegangen werden, dass sie auch tatsächlich verwirklicht würde. Es sind keine zwei Wochen mehr, dann tritt die Impfpflicht in Kraft – zumindest für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen, wie Krankenhäusern, Kliniken und Arztpraxen, bei Pflegediensten und in Pflegeheimen. Deren Verpflichtung, bis zum 15. März nachzuweisen, vollständig geimpft oder genesen zu sein oder aber aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden zu können, hatte der Bundestag am 10. Dezember in das Infektionsschutzgesetz eingefügt. Zu diesem Zeitpunkt war deutlich geworden, dass trotz der hierzulande mittlerweile in ausreichenden Mengen vorhandenen Impfstoffe gegen Sars-CoV-2 sich nicht genug Menschen freiwillig impfen lassen würden, um die Weiterverbreitung des Virus so stark einzuschränken, dass eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen wäre. Gleichzeitig erreichte die vierte Welle der Covid-19-Pandemie in Deutschland ihren Höhepunkt und das zweite Weihnachtsfest in der Pandemie stand vor der Tür. Es musste davon ausgegangen werden, dass sich wesentlich weniger Menschen als im Vorjahr an Kontaktbeschränkungen halten würden. Dafür, bundesweit den Erfolg von Bremens Impfkampagne zu kopieren, fehlten im überlasteten Gesundheitssystem und nach anderthalb Jahren holprigen Pandemiemanagements offenbar die Grundlagen. Im kleinsten Bundesland war durch eine offensive Kommunikationspolitik, niedrigschwellige Impfangebote und die Berücksichtigung der sozialen Lage gerade von Ärmeren und Migrantinnen bei der Organisation der Impfkampagne die bundesweit höchste Impfquote erreicht worden. Doch anderswo hakte es bei der Impfkampagne erheblich, beispielsweise in Sachsen. Unter diesen Umständen wurde die Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impflicht gegen Sars-CoV-2 dringlicher. Diese hatten zuvor führende Politiker der damals regierenden Großen Koalition abgelehnt, der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte bereits im November 2020 verkündet: »Es wird keine Corona-Impfpflicht geben.« In diesem Frühjahr stehen Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an. Das Thema Impfpflicht dürfte dabei eine wichtige Rolle spielen.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
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Unten — Souvenirs aus der Ukraine