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DL – Tagesticker 11.04.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 11. April 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Kommentar – Frankreich Wahlen   – . –  2.) Eine Entschuldigung, die keine ist   – . –  3.) Wirtschaftsweiser geht   – . –  4.) Meinung Maskenpflicht   – . –  5.) Glühender EU-Fan im Élysée?   – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Die Wahlen – bringen den Bürger-Innen doch keine neue Politik ! Seien es die Grünen, die Gelben, oder die Roten, wenn das Baggern um die Stimmen vorbei waren, verfällt der ganze Ramsch zu einem Schwarz-Braunen Gebräu, durch das die so Gewählten am Abend nach der Wahl genau das Gegenteil dessen verkünden, was zuvor versprochen wurde! Was sagt der Vernunftbürger-In dazu: „Bleib zu Haus, ernähr dich redlich !“ Niemand sollte Perlen  den politischen Säuen nachwerfen.

Emmanuel Macron muss aufwachen, denn er hat viele Franzosen verloren

1.) Kommentar – Frankreich Wahlen

Die Hochrechnungen beweisen es: Marine Le Pen hat in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl gut abgeschnitten. Macron muss verstehen, wo er falsch lag. Natürlich. Der demokratische und liberale Teil Frankreichs atmet auf. Der französische Präsident Emmanuel Macron führt die Hochrechnungen an und erhält bei der ersten von zwei Runden 28 Prozent der Stimmen bei der französischen Präsidentschaftswahl. Direkt hinter ihm: die Putinversteherin Marine Le Pen, die auf 23 Prozent in den Hochrechnungen kommt. Das Resultat fällt weniger deutlich aus, als es die liberalen Beobachter erwartet hätten. Und doch ist nicht entschieden, dass sich Macron in der Stichwahl am 24. April 2022 tatsächlich durchsetzen kann. Macron hat keinen einfachen Stand. Zwar hat der liberale Franzose sich inszenieren können als Friedensstifter vor dem Ukraine-Krieg, als der Kopf in den Normandie-Gesprächsformaten, gemeinsam mit Olaf Scholz, als er versuchte, den Autokraten Wladimir Putin immer wieder an den Verhandlungstisch zurückzuführen. Wahr ist aber auch: Er ist damit gescheitert. Als er danach, nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine, sich bei Facebook, Twitter und Instagram im grauen Militär-Pullover zeigte, hätte man fast glauben können, dass Macron eine Show abzieht. Während Macrons Präsidentschaft kam es zu Blockaden.

Berliner Zeitung-online

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Aber macht nicht genau dieser Vorfall den Unterschied zwischen den Raubtieren und Politiker-Innen aus? Die Raubtiere fressen nur wenn sie hungrig sind. Politiker-Innen fressen immer und zeigen ihre Gier nach Geld auch Öffentlich. Siehe Masken, Impfen, Banken-Skandale, Wirecard und vieles, vieles mehr. Es werden Situationen herbeigeführt um dann die Gelegenheiten nützen zu können. Wer sieht bei solchen Vorkommnissen den Laschet nicht heute noch laut lachen?

Spiegels missglückter Befreiungsschlag

2.) Eine Entschuldigung, die keine ist

Als das Ahrtal litt, ging die damalige Umweltministerin Anne Spiegel in den Urlaub. Sie habe ihn der Familie wegen dringend gebraucht, sagt sie überraschend am Sonntagabend. Anne Spiegel schluckt. Sie räuspert sich, mehrfach, atmet schwer, macht lange Sprechpausen. Sie sieht aus, als ringe sie mit den Tränen. Die Botschaft des kurzfristig am Sonntagabend um 21 Uhr im Berliner Familienministerium anberaumten Auftritts ist klar: Die Hausherrin trägt schwer an ein der Last dieser Stellungnahme. Kein Wunder: Im Laufe des Sonntags ist die Ministerin stark unter Druck geraten. Denn es war bekannt geworden, dass Spiegel – vormals Umweltministerin in Rheinland-Pfalz – zehn Tage nach der Flutkatastrophe im Ahrtal zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen war und diesen nur einmal für einen Ortstermin im Katastrophengebiet unterbrochen hatte. Zuletzt war der Druck auch deshalb gewachsen, weil in Nordrhein-Westfalen die dortige Umweltministerin Ursula Heinen-Esser ihr Amt niedergelegt hatte, nachdem bekanntgeworden war, dass sich die 56-jährige Ministerin wenige Tage nach der Flutkatastrophe auf Mallorca für ein Wochenende mit weiteren Regierungsmitgliedern getroffen hatte, um den Geburtstag ihres Mannes zu feiern. Nach der Nachricht von Spiegels Urlaub hatte CDU-Chef Friedrich Merz die Entlassung der Ministerin gefordert. Private Details aus dem Familienleben.

Stuttgarter Zeitung-online

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Hm ! So ganz Weise kann er ja gerade nicht gewesen sein, der Ökonom welcher sich gerade als Clown gebärdet? Muss nicht eine gewisse Starsinnigkeit vorhanden sein zu glauben, allwissenden Politikern, welche nicht einmal zwischen „Soll und Haben“ unterscheiden können, die Machenschaften der Wirtschaft erklären zu können? Ist es mehr als der reine Hohn, wenn Politiker-Innen einer Einladung von Hiesigen-Ölproduzenten folgen, um unseren Bürger-Innen die Nichterkennung einer riesigen Monokultur und die dadurch entstandenen Umweltbelastungen erklären zu können? Wer bitte- macht den hier den Gnom? Der-die Politiker-In oder der-die Ökonom-In?

Mit dem Rückzug von Volker Wieland zieht sich binnen kurzer Zeit ein weiterer Ökonom aus dem Sachverständigenrat der Bundesregierung zurück

3.) Wirtschaftsweiser geht

Vor nicht einmal zwei Wochen trat Volker Wieland bei der Vorstellung der Konjunkturprognose noch gut gelaunt auf. Nichts deutete auf einen Rückzug als Wirtschaftsweiser hin. An diesem Wochenende kündigte er überraschend an, seine Tätigkeit im Sachverständigenrat der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zu beenden. Der Rücktritt erfolgt zum Monatsende und damit zehn Monate vor dem turnusgemäßen Ablauf seiner zweiten Amtszeit im Februar 2023. Als Grund nannte der Frankfurter Ökonom, sich seiner „Haupttätigkeit in der Forschung und Lehre und als Leiter eines Universitätszentrums wieder intensiver widmen“ zu können. In der FAZ machte Wieland allerdings auch deutlich, dass es aus seiner Sicht im Sachverständigenrat derzeit „keine optimale Voraussetzung für die weitere Arbeit“ gebe. Hintergrund ist, dass dem Gremium derzeit nur vier statt fünf Mitglieder angehören, da der Posten des Freiburger Ökonomen Lars Feld seit seinem Wechsel ins Bundesfinanzministerium unter Christian Lindner (FDP) bislang nicht nachbesetzt wurde. Seitdem gibt es einen Patt zwischen zwei politischen Flügeln, denen jeweils zwei der Mitglieder zugerechnet werden.

TAZ-online

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Woran das liegt? Vielleicht lassen viele andere Länder nicht die gleichen Irrlichter durch ihre politische Gesundheits-Manege laufen, wie gerade in diesen „Demokratischen Musterland“, welches sich noch vor nicht allzu langer Zeit zum Herdentrieb bekannte? Zuerst saß hier nur ein kleiner Spahn, welcher letztendlich unter einen Berg von Abfallholz begraben wurde. Wobei keinen Spaziergänger seine mitgeführte Fackel zu beschwerlich wurde und aus der Hand rutschte. So wurde vielleicht auch in keinen anderen Land die Corona als gewinnbringender Vorteil für Politiker des Landes gesehen ? Aber auch im Ausland hatte Niemand seinen Gesundheitsminister als Doktor-Professor, mit einen um den Hals gehangenen Stethoskop durch seine eigene Praxis laufen sehen!

Jeder ist sich selbst der Nächste

4.) Meinung Maskenpflicht

Die Maskenpflicht ist gefallen, aber viele halten dennoch daran fest. Das Thema nimmt Züge eines Kulturkampfes an. Woran liegt das? Am Freitag hat die Schweiz ihre Corona-Maßnahmen aufgehoben, darunter die zuvor geltende Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr. Am selben Tag wurde in Schweden, einem Land, das nie eine Maskenpflicht kannte, das Pandemiegesetz abgeschafft, das Covid-19 als gesellschaftsgefährdende Krankheit einstufte. Zeitgleich wurde aus Bayern bekannt, dass der Untersuchungsausschuss „Maske“ vom bayerischen Gesundheitsministerium zur Klärung dubioser Maskendeals in dreistelliger Millionenhöhe zurückgehaltene Akten angefordert und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Zeugen vorgeladen hat. Doch keine dieser Meldungen schaffte es hierzulande in die Schlagzeilen, denn an diesem Tag dominierte ein ganz anderes Thema die Nachrichten: die Aufhebung der Maskenpflicht in Supermärkten und Schulen in 14 von 16 Bundesländern. An sensiblen Orten, wie Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern, gilt sie weiter, ebenso im Nah- und Fernverkehr. Viele Medien protestierten heftig und warnten vor diesem Schritt, ebenso manche Politiker, darunter auch Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke), der den Kultureinrichtungen empfahl, die Gesetzeslage per Hausrecht zu umgehen, was diese auch prompt taten. Anfang dieser Woche stellten dann viele Medien beruhigt fest, dass die meisten Menschen freiwillig weiter ihre Masken tragen. Erstaunlich war das nicht. Denn der Mensch ist ein der Mehrheit angepasstes Gewohnheitstier und sozial leicht konditionierbar. Was über zwei Jahre galt, braucht im Zweifel auch zwei Jahre, bis es wieder abgelegt wird. Darüber hinaus ist die Maske aber auch ein Mittel der Distinktion geworden, um die eigene Tugendhaftigkeit zu signalisieren. Und so bedient das Masketragen derzeit vor allem ein Gefühl. Maskenpflicht wird zum Kulturkampf.

Der Freitag-online

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Hinter welche einer politischen Fassade wäre das anders? Hier in dieser eigenen Schein-Demokratie, wo sich die politischen Gangster in traueter Gegenseitigkeit auf die Podeste und in die Posten wählen? War Merkel nachedem sie ihre Selfie eingesackt hatte, nicht auch ein Muster der Ausländerfeindlichen Drehscheibe für die EU, welche für Europa eine Frontex gebar?

Vor der Demonstration - FrontEX Warschau 2008 schließen.jpg

Hinter Macrons Fassade steckt rücksichtloses Eigeninteresse

5.) Glühender EU-Fan im Élysée?

Marine Le Pen steht in der Stichwahl für das Präsidentenamt in Frankreich. Doch auch ein Wahlsieg Macrons würde in Brüssel keinen Jubel auslösen. In Frankreich entscheidet sich Europas Schicksal. Emmanuel Macron und Marine Le Pen heißen die Kandidaten für die Stichwahl für das Präsidentenamt in zwei Wochen. Der Amtsinhaber geht mit einem größeren Vorsprung als erwartet ins entscheidende Rennen. Ein Aufatmen ist auch aus Brüssel zu hören, denn ein Sieg der rechtsradikalen Politikerin würde nicht nur Paris in ein politisches Chaos stürzen. Die Folgen eines Triumphes Marine Le Pens wären auch für die gesamte Europäische Union kaum abzusehen. In der EU wird ein immer noch möglicher Sieg deshalb weit weggeschoben. Vieles erinnert fatal an die Zeit kurz vor der Brexit-Abstimmung oder dem Sieg des US-Präsidenten Donald Trump. Beides sind fundamentale Wegmarken, die sich tief in der politischen Landschaft eingegraben haben. Auch damals deuteten genügend Zeichen auf einen Triumph des radikalen Populismus, doch zu viele Demokraten verschlossen vor diesem Katastrophenszenario die Augen. Marine Le Pen hat zwar in der Vergangenheit versucht, ihr Image aufzupolieren und weniger radikal zu erscheinen. Die kosmetischen Korrekturen können allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass ihr Programm weiterhin europa- und fremdenfeindlich ist.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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