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RENTENANGST

Repräsentanten-Diktaturen

Erstellt von Redaktion am Dienstag 1. Mai 2018

Die Resurrection der Außerparlamentarischen

File:Ravensburg vom Sennerbad 2005.jpg

Von Stefan Weinert – Ravensburg

Die Väter des Grundgesetzes (GG) haben sich 1949 für die „Repräsentative Demokratie“ für die Bundesrepublik Deutschland entschieden. Das GG schreibt dies nicht als zwingend vor, denn es gibt auch die mögliche „Partizipatorische Demokratie“, die aber aus Gründen der schlechten Erfahrungen mit ihr während der „Weimarer Republik“ zunächst verworfen wurde.

Wir wählen also seit 70 Jahren Mandatsträger in die Parlamente (Bund, Land, Kreis, Kommune)im Glauben, diese würden unsere Anliegen angemessen widerspiegeln = repräsentieren, und sich für sie einsetzen. Nun zeigt aber die Realität, dass dies überwiegend nicht der Fall ist. Die Mitbestimmung des Bürgers hört faktisch mit seinem Kreuz in der Wahlkabine auf, weshalb mehr und mehr Menschen auch auf den Urnengang verzichten.

Jüngstes Beispiel ist die „Generelle Einführung von Tempo 30 auf Ravensburgs Straßen“, die bei vielen Ravensburgern und Pendlern aus Friedrichshafen, Tuttlingen bis Rieidlingen, auf völliges Unverständnis stößt. Bei dieser Entscheidung gab es weder Vorabinformationen, geschweige denn eine mit den Bürgern gemeinsam getroffene  und konsensfähige Entscheidung.
Deshalb trage ich in der folgenden Petition den Wunsch nach einem „Bürgerquartal im Rathausoval“ vor – einen Runden Tisch mit dem Oberbürgermeister, seinen beiden Bürgermeistern, dem Gemeinderat (Vertreter)und der Presse. Ich habe die Petition noch einmal überarbeitet und sie in die Form einer Bitte (und nicht Forderung) gekleidet.

Zur Petition         >>>>> HIER <<<<<

APO Ravensburg – apo.rv
Des Weiteren möchte ich Sie an meinem folgendem Entschluss teilhaben lassen:
Einige Menschen würden es gerne sehen, wenn ich als Kandidat für die 2019 stattfindende Kommunalwahl ins Rennen gehe. In der Tat hatte ich überlegt, mich einer der Wählervereinigungen anzuschließen (denn als Einzelkandidat gibt es aufgrund des kommunalen Wahlsystems „null Chance“). Doch aufgrund der für mich völlig unangebrachten Positionen aller Fraktionen im Gemeinderat(keine Gegenwehr, stattdessen Abnicken der städtischen Vorhaben – auch im jüngsten Fall), sehe ich für mich keine andere Möglichkeit – und weil ich mich nach der Bundestagswahl 2017 als unabhängiger Kandidat entschlossen hatte, dass dies ein singuläres Ereignis war, werde ich dies nicht tun.
RatuszRavensburg.jpg
Stattdessen habe ich beschlossen, in die „Außerparlamentarische Opposition Ravensburg“ -apo.rv – zu gehen, die ich hiermit ins Leben rufe. Ganz gewiss habe ich nicht das Charisma eines Rudi Dutschke und ich bin auch keine Lichtgestalt, wie er sie war. Aber – wie auch Dutschke – verorte ich mich mit meiner Philosophie irgendwo (vom Gedankengut her, nicht was die Personen anbetrifft)zwischen dem historischen Jesus, den ich als Revoluzzer ohne Waffen verstehe, und Che Guevara. Allerdings mit der heftigen Einschränkung, dass ich – im Gegensatz zu den 68ern – nicht ausblende, dass Che ein lustvoller Mörder und Untergrundkrieger war.

Die apo.rv ist kein Verein, keine Partei, keine Wählergemeinschaft. Es werden keine Beiträge erhoben oder Gelder von Außen angenommen. Es gibt keine Mitgliederbescheinigung. Es gibt keinen Vorstand. Es gibt aber auch keinen Hass, keine Gewalt, keine Rechtsnationalen, keine Verunglimpfungen. Es gibt nur Eines: die Menschlichkeit. Der Mensch, nicht die Macht, der Mensch, nicht das Geld, der Mensch, nicht das Image, der Mensch, nicht die Lobby, der Mensch steht im Focus.

Mag‘ ich eventuell mit diesem Anliegen auch allein bleiben – einsam bin ich damit nicht.

Ich bin Demokrat. Anarchie kommt für mich nicht in Frage. Ich bin Demokrat und wünsche mir die ergänzende Partizipation (Beteiligung) des Bürgers zur bisherigen Repräsentation der Mandatsträger. Ich bin ein Demokrat. Ich will das System nicht abschaffen, jedoch trete ich dafür ein, dass es wieder lebendig wird, frei von Verkrustungen und „Vitamin B“.

Mit freiheitlichen demokratischen Grüßen,

Stefan Weinert, Ravensburg
apo.rv
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Grafikquellen      :
Oben    —       Ravensburg, Deutschland: Ansicht von Westen (vom Sennerbad)
Source Own work
Author Photo: Andreas Praefcke

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Unten    —    Rathaus Ravensburg

 

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