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Die – Woche

Erstellt von Redaktion am Montag 30. Oktober 2017

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Eine reumütige Bertelsmann-Stiftung, Publicitiy-Spaß bei der AfD und türkische Knopfdruck-Justiz: Gerhard Schröder raucht Kritik derweil auf Lunge.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Jamaika, Neinmaika, Vielleichtmaika.

Und was wird besser in dieser?

Vorbeugend drauf einigen, dass die SPD schuld ist.

Die aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt: Kinderarmut wächst stetig weiter, während die Folgen nur sporadisch erforscht werden. Können solche Studien etwas daran ändern?

Wenn Bertelsmann-Studien keinen gehörigen Wumms in die Politik hätten, gäbe es Hartz nicht. Sagt Hartz. „Im Beratungsprozess waren Heerscharen von Lobbyisten zugange“, erinnert sich Peter Hartz in einem Interview. Und 2010 schrieb er den Erfolg der Reformen „auch der Zuarbeit der Bertelsmann-Stiftung“ zu. Das tut der auch echt leid, und so publizierte sie schon letztes Jahr eine Studie unter dem richtungsweisenden Titel „Armut nicht nur eine Frage von Hartz IV“. Erwischt. 2010 erklärte das Verfassungsgericht die Hartz-Sätze für Kinder und Jugendliche für verfassungswidrig, es gebe ein „Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum“. Kurz: Wenn die Bertelsmann-Stiftung heute Kinderarmut beklagt, redet sie auch über die Früchte ihrer Arbeit. Nehmen wir die neue Studie als tätige Reue. Lesen wir die Forderungen der Stiftung im Lichte dieser Erfahrung: Es sollte „eine neue finanzielle Leistung geschaffen werden, die bisherige familienpolitische Leistungen bündelt und vor allem armen Kindern unbürokratisch hilft“, schreibt Stiftungschef Dräger. Man las schon schlankere Worte für den Vorschlag, den Reichen das Kindergeld zu nehmen und es doppelt den Armen zu geben. Wenn’s eng wird, vertrauen auch marktliberale Stiftungen vollrohr dem Sozialstaat.

Mit 114 Stimmen fiel der Kandidat der AfD-Fraktion für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags auch im dritten Wahlgang durch. Das sind mehr Stimmen, als die Partei Abgeordnete hat. Sollte uns das zu denken geben?

Quelle   :     TAZ    >>>>>     weiterlesen

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