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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 30. Mai 2022

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Masken, Xinjiang und katholisches 9-Euro-Ticket: One-Hit-Wonder Lauterbach- Dieser braucht ein neues Konzept-Album, der Krieg muss zurück in die Headlines und Porsche fahren fürs Tempolimit.

Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Der Krieg in der Ukraine verschwindet aus den Headlines.

Und was wird besser in dieser?

Trotz.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Planungen für eine Maskenpflicht im Herbst bekannt gemacht. Was halten Sie davon?

Lauterbach wirkt inzwischen wie ein One-Hit-Wonder, der nach Monaten an der Spitze der Charts jäh Baumärkte eröffnet und beim Schützenfest im Sauerland playback herumlanzt. Es wäre Zeit für ein neues Konzept-Album: „Die Pflegereform!“ Oder „Föderalismus am Arsch!“ Und was sich sonst noch aus den Fehlern der Pandemie-Politik lernen ließe. Stattdessen liefert er sich ein Nostalgie-Battle mit der schwer pflegebedürftigen FDP: Wenn das Infektionsschutzgesetz im September ausläuft, will er die Maskenoption verlängern, die FDP dagegen „nur auf Grundlage wissenschaftlicher Daten“ neu befinden. Bei Licht ist der Unterschied unter 5 Prozent, und da kennt sich die FDP ja aus. Halbquer ist auch schräg.

Ein internationales Mediennetzwerk hat die „Xinjiang Police Files“ veröffentlicht: Polizeiakten, Fotos und Dokumente aus einem Datenleak, die die Verbrechen an den Uiguren im Nordwesten Chinas belegen. Was muss Deutschland jetzt tun?

Deutschland ist schuld seiner Geschichte spitzenkompetent beim Stichwort „Völkermord“. Die Armenier, die Kurden, die Ukrainer, die Tibeter und lange schon die Uiguren appellieren an uns, die wir es wissen sollten. Und all dies ist nicht skalierbar. Andere sind gefordert – wir hingegen verpflichtet, gegen jedes Schurkenregime zu eskalieren, das unsere Verbrechen zu wiederholen scheint. Andererseits sind wir mit Eskalation stets systematisch gescheitert und mit dieser schmierigen, geldgepolsterten Entspannungspolitik noch am weitesten gekommen. Hier liegt die Chance für die Ampel: Grünes Menschenrechtsfrömmeln und SPD-Mantras wie „Aber die Arbeitsplätze“ in eins bringen. Es ist unmöglich, doch jeder anderen Konstellation noch unmöglicher.

Spanien verschärft das Sexualstrafrecht: „Nur Ja heißt Ja“, lautet die Devise. Wird es Zeit, dass Deutschland nachzieht?

Nach der Istanbul-Konvention von 2018 genügt das deutsche „Nein heißt Nein“ nicht, denn dort wird ausdrückliches Einverständnis gefordert. Man mag sich schwertun mit dem schwedischen Samtyckeslag, dem Liebestöter-Formular mit zwei Durchschlägen für die Registratur. Und natürlich greifen die Freunde des alten Herrenrechts an der schwächsten Stelle an. Für sie und alle ist die Beweislastumkehr gemacht: „Sag jetzt nichts, Schatz“ reicht nicht mehr.

Ab Mittwoch gilt das 9-Euro-Ticket, wo fahren Sie als erstes hin?

Auf dem Katholikentag wurde über Reformen der katholischen Kirche diskutiert. Einige Katholik-Innen fordern, dass Frauen geweiht, homosexuelle Paare gesegnet und Priester getraut werden. Geht das weit genug? Eine fertig reformierte katholische Kirche ist eine evangelische Kirche. Da bin ich aber schon drin.

Der Amoklauf an einer Grundschule in Texas hat die Debatte um das Waffenrecht in den USA wieder aufflammen lassen. Denken Sie, dass sich bald was verändert?

Quelle       :        TAZ-online          >>>>>        weiterlesen

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