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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 19. April 2022

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Steinmeier, Spiegel, Habeck: Regenbogen-Faeser – Wegen Nancy Faeser darf man vor Bundesgebäuden die Pride-Flagge hissen. Elon Musk macht Oligarchen neidisch. Schwere Waffen und Botschaftsverbuntung.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Unklare Gefechtslage in der Ampel.

Und was wird besser in dieser?

Scholz sendet Videobotschaft an Koalitionspartner im olivgrünen T-Shirt.

Russland hat es am Freitag zugegeben: Das Kriegsschiff „Moskwa“ ist gesunken. Laut Russland durch einen Brand und starken Seegang, nicht durch Raketen, wie die Ukraine sagt. Könnten die Elemente auch in Zukunft gegen Angriffskriege helfen?

Wenn der Grund der Havarie gelogen ist, dann womöglich auch die Umstände. Also etwa, wie viele Menschenleben das gekostet hat. Wir werden unsere Freude an Medaillenspiegeln und Bundesliga-Tabellen nicht ersetzen durch den aktuellen Stand im Schiffeversenken.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollte sich zum Staatsbesuch in die Ukraine einladen. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat abgelehnt. Was war da los?

Außenminister Steinmeier ersaß 2014 über 40 Stunden eine Vereinbarung, die den putinoiden Janukowitsch in die Flucht schlug, die Verfassung der Ukraine wieder einsetzte und so dem „Euro-Maidan“ zu seinen Zielen verhalf. 2015 makelte und merkelte er „Minsk2“ zusammen, um den Krieg in der Ostukraine einzudämmen. Die Russen durchschossen den bröseligen Deal, die Ukrainer erfüllten ihre Auflagen nicht, im Ergebnis blieb der russische Überfall auf die Ostukraine begrenzt.

In den folgenden sieben Jahren wurde die Ukraine massiv finanziell und militärisch aufgerüstet. Fazit: Steinmeier gelang es, die Entwicklung aufzuhalten, die sich jetzt in diesem Krieg entladen hat. Folgerichtig stand er nun im „ZDF-Morgenmagazin“ und erklärte: „Wir haben es … nicht geschafft, die Entwicklungen aufzuhalten, die sich jetzt in diesem Krieg entladen haben.“ Der Bundespräsident ist aus dem vormals Außenminister ausgetreten, so wie Deutschland von der weißen zur blaugelben Flagge gewechselt ist. Dass Selenski die Vergangenheit anders liest, steht ihm zu; er will schwere Waffen. Steinmeier hat seine schwerste gerade aus der Hand gelegt.

Knapp nach der Flutkatastrophe Urlaub gemacht, dann darüber gelogen. Anne Spiegel ist als Familienministerin zurückgetreten. Können Ministerien im Jahr 2021 nicht ohne ihre Mini­s­te­r:in­nen arbeiten?

Gegen Ende der jüngsten GroKo war Christine Lambrecht Multiministerin für Justiz, Verbraucher, Frauen, Jugend, Familie und Senioren. Die Ministeriumsdiesel tuckerten im Keller und irgendwie lief’s. Who cared. Offensichtlich geht es also um das Gestische von Politik, wenn geistige mit physischer Anwesenheit gleichgesetzt wird. Die überforderte Spiegel und zuvor die eher rheinisch talentierte Partykönigin Heinen-Esser bogen und logen ihre Geschichten, da ist dann nichts mehr zu retten. Wer bei Krisen jederzeit fotobereit in Gummistiefeln schläft, geht eher als tüchtige Politikerin durch.

Wirtschaftsminister Robert Habeck will das Energiesicherungsgesetz modernisieren. Im Ernstfall könnten Energieunternehmen dann enteignet werden. Welche Probleme könnte man noch durch Enteignung lösen?

Quelle         :          TAZ-online      >>>>>         weiterlesen

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