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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 13. Dezember 2021

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Die neue Regierung ist da, mit grüneren Gras und einem schnieken E-Bike. Özdemir weiß, wie gute PR funktioniert. Scholz probiert es mit dem amerikanischen Fingerzeig – und Lauterbach muss jetzt abliefern.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Putin eskaliert die Lage.

Und was wird besser in dieser?

Dann muss Baerbock das nicht machen.

Olaf Scholz ist Bundeskanzler. Welche Geste könnte die Raute ablösen?

Scholz experimentiert mit dem amerikanischen Fingerzeig. Diese Geste, als habe man Freunde im Publikum, oder überhaupt Freunde, oder jedenfalls doch einen schönen Zeigefinger. Die Merkelraute entstand der Legende nach, weil händeringend nach ihr gesucht wurde. Zudem straffe die Geste ihre Oberkörperhaltung, erzählte sie. Da war sie schon vier Jahre Kanzlerin. Daumen hoch für „abwarten“.

Karl Lauterbach ist Gesundheitsminister. Muss das Corona-Virus mehr Angst vor ihm haben oder eher davor, dass nun der Wahlkampfmodus beendet ist?

Das Gras ist immer grüner auf der anderen Seite. Und lang genug war Lauterbach das grünere Gras als Spahn. Nun tickt die Uhr, wer als Erster ruft, druckt oder twittert, der neue Kaiser habe ja gar keine Kleider an. Der Minister muss nun durchsetzen, was der Abgeordnete gefordert hat. Dabei kann ihm seine Popularität eine Zeit lang helfen, die ersten zwei, drei Rücktrittsdrohungen lang.

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir fährt die 1,5 Kilometer zwischen Bundestag und Bellevue mit dem E-Bike. Mehr als eine clevere PR-Show?

Eine Suche „Özdemir + Fahrrad“ ergibt eine Jahrzehnte überspannende Galerie von Fahrrädern, die mit Özdemir aufs Foto wollten. Experten und der Hersteller selbst meinen diesmal, das „Cube Cross Hybrid Modelljahr 2019“ erkannt zu haben. Womit der Minister ein deutsches, weil oberpfälzisches Produkt unterstützt. Der Motor kommt schwabenkorrekt vom Stuttgarter Bosch. Und während man dies Nerdzeug zusammengoogelt, befällt einen die Ahnung, dass irgendein armer Mensch im Ministerium dies nun immer tun muss. Geiles Pressefoto ausdenken, Angriffsflächen wegrecherchieren, Inszenierung organisieren. Kann man schal finden, ist aber professionell.

Die AfD will laut Medienbericht einen Abgeordneten in den Verteidigungsausschuss des Bundestags schicken, den der Militärische Abschirmdienst als Extremisten einstuft. Hat sie mit dem Vorsitz im Innen- und im Gesundheitsausschuss den Hals noch nicht voll?

Der Bundestag versteht sich als „Allfraktionenparlament“. Zu Kneipendeutsch: „Ist der Gast auch noch so schlecht – es ist sein Recht.“ Seit dem kaiserlichen Reichstag bildet man bei den Ausschüssen die Mandatsverteilung proportional ab. Gegenbeispiel USA: „The winner takes it all“, die Mehrheitsfraktion sichert sich Vorsitze und Pöstchen. Rechtlich müsste null AfDler einen Ausschuss leiten, nach der Geschäftsordnung ist das eine Wahlentscheidung. Politisch allerdings befriedete sich das Haus bisher durch die proportionale Vergabe. Das knirscht und eiert seit der Abwahl des ­AfDlers Brandtner als Rechtsausschussvorsitzender und der Ablehnung aller rechtsextremen VizepräsidentInnen. Rechtlich möglich, doch politisch neu. Das Parlament sollte sich von einer tendenziell antiparlamentarischen Partei nicht verzerren lassen und weiter proportional abbilden. Mit Ausnahme dieser antiparlamentarischen Partei. Leider hilft das gar nichts gegen einzelne Ausschussmitglieder, die von den Fraktionen benannt werden.

Assange könnte nun doch in die USA ausgeliefert werden. Ist das gerecht oder einfach nur bürgerlicher Rechtsstaat?

Quelle         :           TAZ-online            >>>>>        weiterlesen

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