DIE * WOCHE
Erstellt von Redaktion am Montag 22. November 2021
Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Kolumne von Friedrich Küppersbusch
Corona, Bild-Zeitung und Belarus: In Deutschland gibt es vielleicht bald eine Regierung und die Bild-Zeitung ist überrascht über steigende Infektionszahlen. Typisch deutsche Ohnemichelei.
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?
Friedrich Küppersbusch: Dieses „Ich möchte ja nicht grinsen, aber“-Gefühl gegenüber dem FC Bayern.
Und was wird besser in dieser?
Es werde Koalition.
Der Bundesrat hat das neue Infektionsschutzgesetz der Ampel-Parteien gebilligt. Aber es zeigte sich, dass die Union im Bundesrat eine ernstzunehmende Opposition sein könnte. Wird Politik jetzt wieder spannend?
Die Tortengrafik des Bundesrats sieht derzeit aus wie ein schlechter Tag im Schaffen des Piet Mondrian. Sieben untereinander nicht zwingend harmonische Farben. Allein Schwarz-Grün schillert fünfmal, sozusagen Querfront zur künftigen Regierung. Da kommt viel Diplomatie auf beide zu, oder sagen wir mal: Wie schlimm diese ewigen Grokos waren, wird man dann beurteilen können. Für diesmal genügte es offenbar, die Unions-MPs gegen den Bald-nicht-mehr-Unions-Gesundheitsminister auszuspielen. Der Werkzeugkoffer, über den Spahn per „epidemischer Notlage“ gebot, geht jetzt auch ohne erklärte Notlage an die Länder. Das ist das Gegenteil von dem, was vor allem FDP, doch auch die Grünen stets forderten: Mehr Parlament wagen. Wäre heiter, die eher autoritär tickende Union adoptierte jetzt diese verwaiste Position. Ich rechne eher mit schmutzigen Geschäften auf Länderebene, oder offen gesagt: Politik.
Der geschäftsführende Außenminister Heiko Maas (SPD) lehnte es diese Woche ab, Flüchtlinge von der Grenze zwischen Belarus und Polen aufzunehmen. Mehrere Menschen sind bisher gestorben. Gelten die humanistischen europäischen Werte noch?
Schleuser Lukaschenko instrumentalisiert die Menschen, und leider geht Menschenrechts-Warrior Maas ihm in die Falle: „Wir müssen ihm zeigen, dass es so nicht geht“ – formerly known as Instrumentalisierung. Man nutzt den Konflikt, um etwas zu zeigen – was, völlig überraschend, den Konflikt aber auch nicht löst. Maas könnte mit den Ländern reden, durch die Belarus Flüchtlinge anlockt. Er könnte der EU abringen, syrische und irakische Flüchtlinge aufzunehmen, wenn sie nicht via Belarus kommen. Und da er das wohl alles auch tut und munter scheitert, bliebe noch die Option, eine „Koalition der Willigen“ – Länder oder auch Regionen – zu schmieden. Das setzt das Geständnis voraus: Nicht alle teilen die Werte, aber – viele.
Die Bild wütete immer wieder gegen die Anti-Corona-Maßnahmen. Überraschenderweise hieß es in der vergangenen Woche, als die Inzidenz erneut stieg und die Krankenhäuser Alarm schlugen, plötzlich: „Warum sind wir schon wieder nicht vorbereitet?“ Wissen Sie es?
Stefan Niggemeier hat bei Übermedien rund zwei Dutzend – also einige, oder wie Bild schreiben würde, „alle“ – Antworten. Und sie heißen alle: Bild. Nachdem Springer-Chef Döpfner sich versehentlich und unfreiwillig als paranoid geoutet hat („neuer DDR-Obrigkeitsstaat“), muss man seine Cheflein nicht mehr einzeln diskutieren. Bleibt Ambivalenz: Ist Bild gefährlich – oder so am Arsch, dass sie sich an Querdenker ranschmeißen muss? Ein „Systemmedium“, das willfährig lügt, was finstere Hintermänner befehlen – hm. Gibt es wirklich. Verwirrend.
Die AfD in Brandenburg musste ihren Parteitag absagen, weil offenbar viele ihrer Mitglieder nicht geimpft sind und den 2G-Regeln des vorgesehenen Hotels nicht entsprochen werden konnte. Wenn jetzt 2G bundesweit kommt, wird die AfD dann handlungsunfähig?
Quelle : TAZ-online >>>>> weiterlesen
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