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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 8. November 2021

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Klimakonferenz und Parteipolitik: Problem-Bär beim Klima. Grüne und FDP müssen sich klimapolitisch auf ein Minimum einigen. Und die CDU muss eine Führungsfigur finden, die sich möglichst von Trump unterscheidet.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Die üblichen Verdächtigen für den CDU-Vorsitz.

Und was wird besser in dieser?

Hoffen auf eine Überraschung.

Bei der Klimakonferenz in Glasgow kritisiert Grünen-Vorsitzender Habeck die bisherigen Ergebnisse als zu wenig konkret. Das gelte auch für die Klimapolitik der Bundesrepublik: „Deutschland ist in Europa eher der Problembär.“ Stimmen Sie zu?

Es reicht völlig, wenn die FDP Habeck zustimmt. Die will er einfangen mit der Vision eines Wilden Westens, in dem die Klimadigger sich um die fettesten Claims balgen: „Der Ausbau der Erneuerbaren ist ohne staatliche Gelder möglich.“ Der Staat soll den Rahmen schaffen und sich dann raushalten. So kann auch Lindner den Satz unterschreiben: Der deutsche Staat macht – von Dieselsubvention bis Windkraftabstand – zu viel. Ein hyperaktiver Problembär also. Da wird die SPD staunen.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz hat am vergangenen Freitag den Höchststand der dritten Coronawelle im Frühjahr übertroffen. War es vielleicht doch keine gute Idee, die kostenlosen Schnelltests abzuschaffen?

Es ist einfach ein saublödes Loch zwischen dem Ende der Geduld und dem Anfang der Herdenimmunität. Wenn die Leute so über rote Ampeln laufen würden, wie sie Coronaregeln verletzen, hätten wir signifikanten Bevölkerungsschwund.

Die Monopolkommission hat von der künftigen Bundesregierung die Zerschlagung der Deutschen Bahn gefordert. Würde uns das in Sachen Verkehrswende eher vor- oder zurückwerfen?

Keine Ahnung, aber einigermaßen bahn-untypisch: Pünktlich. Gutes Timing. Es ist grün – mehr Bahn! Es ist FDP – weniger Staat! Und es ist SPD – den Rest bezahlt der Steuerzahler. Wäre also schön, wenn es sogar Sinn ergäbe.

Die CDU will ihren künftigen Parteivorsitzenden von der Basis bestimmen lassen. Kann das die Partei genauso aus der Misere retten wie bei der SPD?

Nein. Die SPD folgte dem therapeutischen Rat „Nehmen Sie zwei Schlaftabletten und morgen sehen wir weiter“. Die beiden Tabletten kungelten den neuen starken Mann aus: Scholz, von keinem Basisvotum je behelligt. Also Mitgliedsvotum und trotzdem starker Mann. Das hieße für die CDU: Es wird Söder. Geht nicht. Die Union kann derzeit auch nicht balancieren wie die SPD: Parteispitze links, Kandidat rechts. Weil’s gerade nichts zu kandidieren gibt.

Sexismus ist Alltag im politischen Geschäft. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft, EAF. 40 Prozent der Politikerinnen gaben an, sexuelle Belästigungen schon erlebt zu haben. Sind Sie überrascht?

Quelle       :        TAZ-online       >>>>>       weiterlesen

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