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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 9. August 2021

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Politik in Zeiten der Katastrophen: Soziales Ende – Die Grünen haben vergessen, ihren Wahlkampf mit dem Klimawandel abzusprechen. Und die wieder öffnenden Schulen setzen auf „Wird schon nicht schaden“.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: THW pumpt in der Eifel, löscht in Griechenland.

Und was wird in dieser besser?

Irgendjemand ruft nach neuem Zivildienst beim THW.

Ende 2020 hatte Sachsen-Anhalt die Anhebung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent blockiert. Das Bundesverfassungsgericht hat die Erhöhung nun in einem Beschluss übergangsweise angeordnet. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff kommentiert das Urteil mit den Worten: „Das ist ein Demokratieproblem.“ Ist es das?

Klar. Und es heißt: Reiner Haseloff. Der MP und viele seines Amtes sind Chefohrfeigensammler beim Bundesverfassungsgericht, wenn es um die Unabhängigkeit des Rundfunks geht. Im Dutzend hagelte es Entscheidungen: Staatsferne nach Art. 5 und Art. 20 GG. Die Länderbosse sollten sich raushalten, Rundfunk sei frei und Sache des Volkes. Selbst die findige Konstruktion der Länderchefs, über eine Kommission doch wieder nach Gusto am Geldhahn schrauben zu können, verfing nicht. Haseloff hämmert gern mal bei Rot über die Ampel und erkennt dann ein Demokratieproblem, wenn er dabei erwischt wird.

Die Flammen in Griechenland, Italien, Russland und der Türkei fressen sich weiter durch die Wälder. An anderen Orten der Welt kämpft man gegen Überschwemmungen und Kalifornien muss dringend Wasser sparen. Wird nun doch auch den Letzten klar, dass der Klimawandel keine Erfindung der Grünen ist?

Man kann dem Klimawandel nicht vorwerfen, seine Symptome mit der Wahlkampfleitung der Grünen abzusprechen. Die sind einfach immer da. Als Baer­bock jetzt mit dem Impuls­papier Bildung querkam, war ich schon enttäuscht, dass Laschet ihr nicht Ablenkungsmanöver vorwarf.

Die ersten Schü­le­r:in­nen sind nach den Sommerferien zurück an der Schule. Haben diese eigentlich einen Plan oder den Sommer wieder verschlafen?

Die Landesschulgesetze regeln, dass „unangemeldete Tests in die Gesamtnote einbezogen werden dürfen“. Und das ist ja nun wirklich einer. Freunde des Filtriersystems ziehen Vergleiche zu den Notabiturienten nach dem Krieg oder der Generation der Wendewirren nach 89. „Ist ja auch was draus geworden“, raunt es dann, „hat uns damals auch nicht geschadet.“ Das bildungspolitische Ziel, „auch nicht zu schaden“, ist ein bisschen unterehrgeizig und die Versetzung gefährdet. Der Test hat schlimme Lücken bei Digitalisierung, Hilfe zur Selbstständigkeit, „lernen, lernen“ und Motivation entblößt.

Das Robert Koch-Institut verzeichnet einen schnelleren Anstieg der Corona-Inzidenzen als im Sommer 2020, die Impfquote steigt nur langsam. Was nun? Impfzwang, Impfanreize oder was hilft uns jetzt noch?

Quelle        :      TAZ-online          >>>>>         weiterlesen        

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