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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 19. April 2021

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Zurück in die Zukunft zum sozialen Wohnungsbau.  Das Gerangel um die K-Frage erschüttert. Und dann muss Hertha BSC auch noch in Quarantäne.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Bild agitiert für Baerbock.

Und was wird besser in dieser?

Christian Wulff schmunzelt.

Nach dem gerichtlichen Aus für den Berliner Mietendeckel fordert die im Bund regierende SPD ein Bundesgesetz, um den Anstieg der Mieten zu bremsen. Warum hat sie ein solches Vorhaben nicht zu Zeiten einer rot-rot-grünen Mehrheit im Bundestag auf den Weg gebracht – als es 2017 um die Gleichstellung homosexueller Paare ging, hat sie den Koalitionsbruch doch auch gewagt?

Ein Indiz: Im Bremer Pa­ralleluniversum R2G stand die grüne Bausenatorin auf der Mietpreisdeckelbremse. Wieso heißt die in Bremen eigentlich nicht Verweserin? Egal. Jedenfalls scheint die Lage in Berlin noch übler: 40.000 MieterInnen werden die Nachzahlung nicht allein stemmen können, schätzt der Senat. Was 40.000 Beweise wären, dass der „Deckel“ keine luxuriöse Idee war. Vom Karlsruher Urteil führen zwei Wege in eine bessere Zukunft: das Bundesgesetz, das die SPD Vermieterfreunden bei den Grünen erst noch einsingen müsste. Um dann immer noch keine Mehrheit im Bundestag zu haben. Oder zurück in die Zukunft: sozialer Wohnungsbau. Für Freunde des freien Marktes ein fast so schmutziges Wort wie „funktionierendes Gesundheitswesen.“

Könnten Sie für uns nochmal klären, was unter einem „harten Lockdown“ zu verstehen ist, beziehungsweise was darunter zu verstehen sein sollte?

Das ist leicht: Ein „harter Lockdown“ ist das, was es in Deutschland bisher nicht gab. Ausgangs- und Kontaktsperre, Wirtschaft und öffentliches Leben auf null. Profite und Grundrechte to go. Ein Neuwort, um das garstige „Massenquarantäne“ zu vermeiden, nicht ganz so positiv wie „Circuit Breaker“ aus Singapur. Bei uns rangeln Föderalismus, Söderalismus und drastisches Drostentum: Manche fordern „bundeseinheitliche Regeln“, weil’s einfach fair und plausibel wirkt. Andere folgen der WHO, die Kosten und Nutzen gegeneinanderstellt und zu regional gezielten Stilllegungen rät. Die größte Unbekannte ist der Lobbydruck der Wirtschaft: In diesem Land wurde jeder Blödsinn privatisiert, warum nicht auch Corona. Paradox: Der „harte Lockdown“ ist auch die „bittere Medizin“, die eine Mehrheit der Bevölkerung will.

Zumindest wurden die Arbeitgeber nach einem Jahr der „Selbstverpflichtung“ endlich verpflichtet, ihren Beschäftigten Tests anzubieten. Da hat die Bundesregierung dem Kapital ein echtes Zugeständnis abgerungen, oder?

In unserer kleinen Firma arbeitet ein Drittel zu Hause, ein paar sind inzwischen geimpft, alle testen täglich. Für die Lektüre unserer Monatsbilanzen wünsche ich vor der Controllerin auch den Besuch eines Anästhesisten. Doch noch geht’s. Mag in anderen Branchen schwieriger sein, doch die Gesetzgebung bildet derzeit nur ab, was niemanden anstrengt.

Die einen sind regelrecht besessen von der K-Frage, die andere klagen über diese Besessenheit. Wo stehen Sie? Und schauen Sie am Montag Pro7?

Quelle       :     TAZ         <<<<<         weiterlesen

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