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Die – Woche

Erstellt von Redaktion am Montag 29. Mai 2017

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Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Wenn die SPD nicht sagt, was sie will, ist das unfair, denn dann weiß Angela Merkels Union nicht, was sie sich abgucken soll.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Peer Steinbrück findet Martin Schulz’ Wahlkampagne schlecht.

Und was wird besser in dieser?

Muss doch mehr dran sein an Schulz’ Kampagne als man denkt.

Die SPD hat endlich ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl vorgestellt – allerdings unvollständig. Bei den Themen Renten und Steuern bleibt es vage. Nicht so schlimm, weil unwichtig?

Der Claim „Irgendwas mit mehr Zeit für Gerechtigkeit oder so“ irrlichtert zwischen Frauenzeitschrift an Rooibos-Tee und Wellness-Sozialismus. Dahinter bleibt unklar, ob die SPD die beiden großen Aufgabengebiete „gerechtere Steuern“ und „Reparatur der paritätischen Sozialversicherung“ angehen will. Das ist unverantwortlich, denn wenn die Grunge-Band SPD nicht sagt, was sie spielen wollen, kann die Merkel-CDU kein Helene-Fischer-Cover davon raushauen und gewinnen.

Die Union hingegen will Anfang Juli ihr Programm vorlegen, erklärt aber jetzt schon, die Steuern senken zu wollen. Überrascht?

Enttäuscht, vorneweg von Wolfgang Schäuble, leider. Wenn es denn so ist, dass wir ein Rekordhoch an Staatseinnahmen und Überschüssen haben: Wann würden Sie Schulden zurückzahlen? Das wäre unpopulär, klar, weil’s den Goldregen an die Wählerinnen und Wähler kurzfristig mindert. Langfristig verlängert man die Abhängigkeit vom Finanzmarkt. Vulgo: Damit auch die kriminellste Bank morgen noch „systemrelevant“ ist. Wenn du eine Bank wirklich ärgern willst, überfalle sie nicht einfach. Mach sie fertig, bezahl deine Schulden.

Beim Treffen mit EU-Spitzenpolitikern in Brüssel soll Donald Trump die Deutschen „böse, sehr böse“ genannt haben (Welt/Spiegel Online), beziehungsweise „schrecklich“ (ZDF) oder wahlweise auch „sehr, sehr schlecht“ (SZ). Wie schrecklich böse sind wir denn nun? Und ist das schlecht?

Quelle  : TAZ  >>>>>  weiterlesen

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