Die Verhandlung in Berlin
Erstellt von DL-Redaktion am Montag 15. August 2011
Neues aus der Linken Schie (ß) dsbude in Berlin !
Da ist es wohl schon wieder am Ende mit der Genugtuung des Rolf Linsler, welche dieser noch am 09. 05. 2011 in einem Zeitungsartikel des Pfälzer-Merkur über den Ausschluss von zwei Mitgliedern der Partei geäußert hatte. In diesen vielen Zurechtweisungen durch die BSchK wird aber in erster Linie eine scharfe Kritik an den Landesvorstand der DIE LINKE im Saarland ersichtlich, welchem es scheinbar an den geistigen Fähigkeiten fehlt, sich mit berechtigten politischen Kritikern verbal auseinander zusetzen. Es ist nur allzu offensichtlich das private Karrieresucht nicht des rechte Handwerkzeug ist, eine politische Gruppe erfolgreich zu führen.
Wie innerhalb des Artikels „Ludwig bliebt in der Linke“ zugesagt hier ein Bericht von Gilbert Kallenborn über die Verhandlung vor der BSchk. in Berlin:
Am 13. 8. 2011 den Gendenktag an den Mauerbau, verhandelte das höchste Parteiorgan der DIE LINKE, die Bundesschiedskommission in Berlin im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexander Straße 26 in 10178 Berlin ab 12:00 Uhr über die Berufung des Kritikers Helmut Ludwig, vom Bevollmächtigten Gilbert Kallenborn verteidigt, ebenfalls DIE LINKE 66798 Wallerfangen.
Gegen den von Christian Bonner (Schwalbach/Saar) und Erik Lenhard (zurückgetretener Kreissschatzmeister ( Saarlouis ) und Walter Löb (Roden?) alle DIE LINKE betriebenen und von LSK-Saar erklärten Parteiausschluss des Helmut Ludwig -LSK Saar.
Es erschien ebenfalls der geladene Zeuge Dr. N.
Auf das Nichterscheinen der drei Ausschlussbetreiber vermerkte die BSchK ein unentschuldigtes Fehlen der Betreiber. Es scheint diesen Mitgliedern sichtbar sehr schwer zu fallen außerhalb der sie beschützenden Hand ihrer Saar LSK öffentlich aufzutreten. Sobald Ehrlichkeit gefordert wird, sind sie nicht mehr zu sehen.
Es war also eine Wiederholung der Situation, als die Saar-Parteiführung die Bundessatzung mehrfach brach (14. 11. 2010, LPT Neunkirchen) und in der folgenden BSchK – Verhandlung nur die Kläger erschienen, von der Parteispitze den Rädelsführern Lafontaine, Bierbaum und Linsler aber niemand. Die schickten gleichgesinnte Ja – Sager, wie Sandy Stachel und Mark Schimmelpfennig, junge Leute, eigentlich die Hoffnung der überalterten Partei. In Berlin gab es ja auch schließlich kein Geld zu verdienen.
Nach mehr als 3 Stunden, einer oft sehr emotional und heftig geführten Verhandlung in der auch eine Detailanalyse der Verfassungsbrüche von Hülzweiler des 31.10.2010 bzw. die dort gerichtlich festgestellte Verletzung des § 10 ParteiG und anderer Rechtsbrüche einbezogen waren wurde wie folgt entschieden:
1.) Helmut Ludwig bleibt Mitglied der Partei als Zwischenstand
2.) Der endgültige Beschluss mit einer umfassenden Begründung erfolgt nach der anstehenden Verhandlung vor dem Amtsgericht Saarlouis. Dort wird aufgrund eines von mir gestellten Antrags unter der Verw. Nr. 28C899/11 über den Verbleib der Gelder aus WASG Zeiten verhandelt. Dort wird auch über ein bereits amtlich beglaubigtes Übergabeprotokoll zu reden sein.
Der Termin ist zu Montag den 29. 08. 2011 um 10:00 Uhr beim AG Saarlouis anberaumt.
———————————————————-
Fotoquelle : Schießbude auf dem Frühlingsfest München
  |
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license. |
| Author | Usien / own work |
IE
Montag 15. August 2011 um 11:48
Helmut Ludwig bleibt Mitglied und was ist mit Genossin? Schillo?
Montag 15. August 2011 um 11:55
Warum sollte jemand von der Landesspitze nach Berlin fahren, die mussten sich gestern doch am Burbacher Weiher feiern lassen. Nur hat ihnen die frohe Kunde aus Berlin vermutlich die Feierlaune verdorben
Montag 15. August 2011 um 16:03
Ausnahmsweise will ich etwas mitteilen.
Diejenigen Mitglieder der LSchK Saar, welche den Beschluss gefasst haben, sind wahre „Rechtsverdrehungsexperten“.
Man ist immer wieder perplex, mit welcher Dreistigkeit die LSchK Saar mit Unterstellungen arbeiten.
Es wurde Berufung eingelegt.
Es bleibt zu hoffen, dass der Antragsgegner (Prof. Bierbaum) der Bundesschiedskommission die Ehre erweist und zur mündl. Verhandlung erscheint.
Die Redenden wissen nichts, die Wissenden reden (noch) nichts.
Montag 15. August 2011 um 18:22
Wo sind die hervorragenden Kommentare von
„Nick Meyer, Isolde Karren und Co.“
Oder sollten die etwa ins Koma gefallen sein weil Kallenborn wieder gewonnen hat.
Eigentlich erscheint es logisch das nunmehr ein Parteiausschlussverfahren gegen die gesammte Führungsebene des Saarlandes eingeleitet werden müsste.
Na ja, vielleicht erledigt das auch der mündige Wähler.
Dienstag 16. August 2011 um 9:51
warum wollt ihr alle nur unbedingt in dieser angeblich so besch… Partei bleiben???? Euch wählt ja nun garantiert niemand.
Dienstag 16. August 2011 um 11:05
Ziemlich „geistreich“ die Be- oder Anmerkung. Zeugt von Durchblick…
Dienstag 16. August 2011 um 11:42
Ich fahre nicht nach Berlin hin-u. zurück die 1500 Km (Genosse Kokoschka irrte um 100 km, aber auch 1600 Km sind drinn, je nach Unfällen oder Baustellen auf der Autobahn. Da brannte schon ein polnischer LKW vor mir ab, auf dieser Strecke. Spazierfahrt sieht anders aus.)
Es war,nim Grunde, nicht mein eigenes Verfahren, das gewann ich am 4.6.2011, ich war hier am 13.8.2011 „nur“ Bevollmächtigter, das aber full power. Es geht um weit mehr als Einzelfall Kallenborn oder Ludwig oder Karl Napp:
Es geht um den Schutz der Bundessatzung Die Linke, das Bekämpfen und Abschaffen von Wahlfälschungen, wie Ensdorf v. 21.3.2010, Hülzweiler v. 31.10.2010 und jetzt vor aller Augen: Am 30.5.2011 und am 12.6.2011 in der Stadthalle Dillingen/Saar, mit Oskar Lafontaine life: „Wir brauchen keine geheime Wahl, das haben wir 30 Jahre in der SPD auch nicht so gemacht „und dem Unterschlagen von Mitgliedergeldern, falsche Meldedaten ff. -eben gegen Amtsmissbrauch.
Das Verfahren ist noch lange nicht abgeschlossen – die Täuschung der bfrk am 16.4.2011 hat nicht funktioniert. Es wird weiter gepüft.
Die (staatliche )Tatsachenprüfung -wie die öffentliche Verhandlung am 29.8.2011 vor dem Amtsgericht Saarlouis-wird in den abschließenden Schiedsspruch der BSchK einfließen.
Der (ex-)Kreisschatzmeister Erik Lenhard wollte den (ex-)Schatzmeister von Lafontaines Heimatverband Wallerfangen, Helmut Ludwig mundtot machen und aus der Partei schmeissen lassen –
hat nicht geklappt.
Bevor Ludwig rausfliegt, der NICHTS verbrochen hat, außer sich seiner Haut zu wehren, fliegen andere raus.
Das ist die bescheidene Analyse eines Kämpfers, der nun schon 6 mal nach Berlin fuhr, währenb Andere feige daheim bleiben, Sesselfurzen, und die großen Töne nur an der Saar spucken, im Rudel, in der Gruppe. ALLEINE taugen sie zu gar nichts, ich fuhr in eigener Sache, für Andere oder einfach
nur um in Berlin an der reinen Quelle zu sein, was linke Politik betrifft; und nicht am vergifteten Saarrinnsaal Politgülle durch Wahlfälschungen in Serie und Niedermachen von Kritkern; anstelle die Ursache der Kritik zu prüfen.
Einfach nur alles unter den Teppich kehren, um die eigene Machtposition zu halten, die damit verbundenen Gelder weiter einzuheimsen, dafür brauchen wir keine neue Partei, das liefert schon Jamaika hier an der Saar unter der CDU-Führung. Das ist kein demokratischer Sozialismus, das ist bourgeoiser Politbetrieb der herrschenden Klasse, das ist Diktatur von oben nach unten, so wird der Bürger zum rechtlosen Stimmvieh degradiert. Die nachweislichen Vorfälle im Kreis 66740 Saarlouis unter Schumacher, Lenhard und Bonner, gibt es in keiner anderen Partei, auch nicht dermaßen eklatant bei den Linken bundesweit.
Dienstag 16. August 2011 um 12:14
#5 Blablabla
Dienstag 16. August 2011 um 14:10
Übrigens zu geistreich:
Wie wir alle heute Morgen in der Saarbrücker Zeitung lesen konnten, muss das Fest der Saar-Linke am Sonntag am Burbacher Weiher ein Brüller gewesen sein.
Haupt-Inhalt der dortigen Lafontaineschen Rede: Kramp-Karrenbauer wurde im ersten Wahlgang nicht zur Ministerpräsidentin gewählt.
Oh ja, gähn, wissen wir schon alle seit Mittwoch, auch, dass die Dame dann im zweiten Wahlgang doch gewählt wurde.
Aber der Napoleon von der Saar wusste gestern noch mehr: Die Grünen sind in der Jamaika-Zwangs-Koalition die unsichersten.
So unsicher, dass sie mit der Linke 2009 nicht zusammengehen wollten und es auch jetzt nicht tun würden.
Die Linke (- vorausgesetzt es hätte Neuwahlen gegeben und selbst wenn FDP und Grüne nach Neuwahlen nicht in den Landtag kämen) hätte keine Chance auf Regierungsbeteiligung. Denn dann müsste eine große Koalition ran, weil es rein rechnerisch gar nicht anders geht. Die SPD wird mit ihrem Jünglein Heiko Maas auch künftig keinen Blumentopf gewinnen und die Linke wird ihr Traumergebnis von 2009 (21 %) nicht mal ansatzweise mehr erreichen können. Mit anderen Worten: Die CDU kann sich an der Saar blamieren, so viel sie möchte, die Schwarzen werden dank eines schwachen Herrn Maas und einer unmöglichen, führungslosen Linken auf immer und ewig an der Macht bleiben.
Das wird auch Herr Lafontaine irgendwann lernen bzw. er weiß es sicher schon, sagt sich aber: Nach mir die Sintflut.
Da kann ich nur sagen: Herzlichen Dank für eure Politik, die von links so weit entfernt ist wie die der FDP.
Für diesen Zirkus, wie er an der Saar herrscht, habe ich die Linke nicht gewählt, mein Vertrauen und das vieler anderer Wähler habt ihr maßlos verspielt.
Und da glaubt ihr noch ernsthaft, jetzt durch Feste und Mitgliederwerbung das Ruder wieder herumreißen zu können? Es ist längst 5 nach 12 und den Gongschlag zur Mittagszeit hat die Führungsriege schlichtweg verpennt.
Wobei sich fragt, wer in dieser kopflosen Partei überhaupt die Führungsriege sein soll, so zerstritten wie die Oberen untereinander sind. Wenn es da oben schon nicht klappt, wie soll es dann an der Basis klappen, die Euch so herzlich egal ist?
Der Fisch stinkt zuerst am Kopf, oder wie heißt es in Fernost?
Und wenn dann mal einigermaßen Ruhe im Laden ist, stehen die Landtagsabgeordneten im Fokus mit ihren Gerichtsverfahren: Birgit Huonker, Lothar Schnitzler, Dagmar Ensch-Engel.
Der Herr war früher in der SPD, die Damen bei den Grünen. Statt dort ihre Energie weiter einzusetzen, sind sie jetzt bei der Linke aktiv. Und wie. Statt mit Sachthemen im Landtag zu glänzen, steht die Landtags-Linke dank dieses Trio mit diesen Themen in der Presse. Und immer schön garniert, damit es auch ja von der Zeitung mit den 4 Buchstaben auf unterstem Niveau ausgeschlachtet werden kann.
Was da wohl als nächstes kommt?
Dienstag 16. August 2011 um 14:23
@8 blubblubblub
Dienstag 16. August 2011 um 16:02
@ Mela und Anna
Mit Euren hochpolitischen Sätzen aktiviert ihr mit Sicherheit viele Wähler.
Dienstag 16. August 2011 um 17:27
Die hochpolitischen Aussagen von Mela und Anna sind realistisch zu sehen.
Beide haben den Auftrag die Fangemeinde der Partei der NICHTWÄHLER zu vergrößern. Zahlenmäßig ist „diese Partei“ inzwischen deutlicher stärker als jede der sogenannten Volksparteien.
Dienstag 16. August 2011 um 18:05
Sag ich doch, sehr geistreich deren Statements. Sehr erheiternd und erfrischend. Und so durchschaubar 😉
Dienstag 16. August 2011 um 22:23
@12 ochnö..dafür sorgt doch ihr nach Kräften und macht euch zur Lachnummer
Dienstag 16. August 2011 um 22:56
durchschaubar wie
Z e l l o p h a n t ü t e n
Dienstag 16. August 2011 um 23:41
#14
nenne der Einfachheit halber Roß+Reiter anstatt pauschal ihr – vielleicht lockst du dann einige hinter dem Ofen hervor
Mittwoch 17. August 2011 um 6:26
Übrigens ist „blub“ ein Plagiat. Die Rechte liegen bei einer Firma der industriellen Essensfertigung in Verbindung mit Werbung.
Mittwoch 17. August 2011 um 9:34
und blablabla?
Mittwoch 17. August 2011 um 9:54
#18
Bla bla bla sind drei unscheinbare kleine Wörter.
Mittwoch 17. August 2011 um 11:33
ach?
Mittwoch 17. August 2011 um 12:03
„blablabla“ ist genauso nichtssagend wie das andre Geschwurbel diverser Herrschaften die berechtigte Kritik ins Lächerliche ziehen wollen und so meinen die Kritiker in eine unglaubwürdige Ecke stellen zu wollen, ganz im Sinne und Tradition gewisser „Herren/Herrinnen“, die angst haben müssen aufzufallen oder deren Felle schwimmen lernen und vielleicht auch untergehn.
Mittwoch 17. August 2011 um 13:28
#14
Durch nichts bezeichnen die Menschen mehr ihren Charakter als durch das was sie lächerlich finden (JWvG).
Mittwoch 17. August 2011 um 15:11
ihr seid richtig goldig wenn ihr so neidisch seid !!!!
Mittwoch 17. August 2011 um 15:16
R- Funden….dein Name ist möglicherweise Programmm….reden wir doch mal über die Untiefen der sooooo gerechten Demokraten…..dann reicht der Speicher nicht!!!!!
Mittwoch 17. August 2011 um 19:00
Hi Mela,
erklär mir doch mal, auf was die Schreiber hier neidisch sein sollen und was du unter einem „sooooo gerechten Demokraten“ verstehst?
Mittwoch 17. August 2011 um 19:24
Neidisch auf WAS???
Donnerstag 18. August 2011 um 8:01
# 14 und 23
Sokrates beschreibt, dass es unmöglich sei, dass jemand der etwas wisse etwas anderes, was er auch wisse, für gleich hält, denn so würde er gleichzeitig wissen und offensichtlich nicht wissen, nämlich, dass sie nicht gleich sind.
Niemand kann Personen für gleich halten.
Wer also etwas meint, das nicht ist, meint nichts.
Freitag 19. August 2011 um 8:10
zu R.Funden
„Der Fisch beginnt am Kopf zu stinken “ ist ein deutsches Buch.Mit Vorbehalt -Mann,das ist ewig her .nämlich 1972!
Literaturkurs Staatl.Realgymnsium Dillingen/Saar
über (auch)Strukturen der faschistischen Nazi-Armee.
Nix Fernost.geschätzer R.Funden.
Made in Germany.
Einverstanden?