DEMOKRATISCH – LINKS

Andrea Nahles zitiert:  „Die Leute bekommen Arbeit, nicht irgendeine Maßnahme. Arbeit, Arbeit, Arbeit – das ist Würde“. Vielleicht wird sie einmal begreifen das solche Worte die SPD in diese Schräglage gebracht haben! Über meine Würde entscheide immer noch Ich Selber und keine spinnerte Politikerin!  Es sind fast die gleichen Worte wie sie einst ihr Zuchtmeister der Basta Schröder gebrauchte als er Hartz 4 einbrachte. Es heißt also auch in einer neuen Groko wie zuvor weiter, weiter immer weiter auf dieser von Schröder beschissenen Hühnerleiter. Es geht nicht um Arbeit, da könnten sich die Menschen in die Nasen bohren, gleich den hirnlosen Politikern. Es geht um gut bezahlte Arbeit welche die Würde bringt, gleich den Politikern, welche ihr ganzes Leben auf Nepp aus sind und nicht einen Handschlag ohne Lohn machen.  Die Worte drücken aber viel mehr aus und es lohnt nicht für eine Groko die Stimme zu geben, denn Schröders Dogma hat auch in der heutigen SPD weiterhin Gültigkeit.  Red. DL – IE

Von Stefan Reinecke

Für die SPD-Spitze geht es beim Basisvotum über die Groko um alles. Doch die Mehrheit wackelt. Eine Reise in eine Partei, in der die da oben die da unten nicht mehr verstehen.

Im kleinen Theatersaal des Kulturzentrums Werkstadt leuchten Scheinwerfer die Bühne hell aus, davor sitzen rund 100 GenossInnen im Dunklen. Oben wirbt der Bundestagsabgeordnete Michael Groß, Brille, Mehr-Tage-Bart, am vergangenen Samstag für die Große Koalition. Ein zweiter, öffentlich geförderter Arbeitsmarkt sei jetzt beschlossene Sache, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen, sagt er. 8.000 neue Stellen in der Pflege seien nicht ausreichend, aber ein „erster Schritt“. Außerdem sei geplant, die Städte bei den „Kosten für die Ganztagsbetreuung“ von Kindern zu entlasten. Das sei gerade für die armen, überschuldeten Revierstädte viel wert.

Die Szene sagt viel über die SPD. Vorne führen, wie früher, die  Abgeordneten das Wort. Die Basis soll zuhören. Eigentlich ist hier in Witten, im Süden des Ruhrgebiets, die SPD-Welt noch in Ordnung. Seit 1949 ist die Stadt fest in sozialdemokratischer Hand. Eigentlich.

Doch die Zeiten haben sich geändert. Auf den Plätzen im Dunkeln kommt die Pro-Groko-Werbung nicht so gut an. „Die verarschen uns“, brüllt ein Genosse. Ein anderer ruft: „Die Basis sind die, die ihr nicht sehen könnt.“ Groß wirkt angefressen. So harsche Kritik scheint er nicht gewohnt zu sein. Der lokale SPD-Chef versucht zu beschwichtigen. Wer unbedingt etwas sagen wolle, der könne schnell auf die Bühne kommen. Es klingt generös.Etwas hilflos wirkt auch der Auftritt des örtlichen Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack. Er führt das Königsargument der Unterstützer der Groko ins Feld – nämlich, dass bei einem Nein zum Koalitionsvertrag ein Desaster drohe. Bei Neuwahlen bekomme die SPD womöglich noch nicht mal mehr 15 Prozent. Und überhaupt: „In der Opposition werden wir nur streiten“, warnt Kapschack. „Müssen wir doch auch“, ruft einer aus dem Dunkel. Kapschack flüchtet sich in Sarkasmus. Der ganze Widerstand gegen die Große Koalition sei nichts als „Karneval“. Als ein Juso von Groß fordert, die Fraktion solle für bessere Löhne sorgen, statt bloß die Entlastung der Städte bei der Kinderbetreuung zu loben, schießt der genervt zurück. Das sei „Populismus“.

Die einen verstehen die anderen nicht mehr, die Nerven liegen blank, die SPD steht vor einem Abgrund. In Umfragen ist sie auf 16 Prozent abgestürzt, gefährlich nahe bei der AfD. Über das Schicksal der Partei entscheiden in diesen Tagen 463.723 Parteimitglieder. Sie stimmen darüber ab, ob die SPD in eine Große Koalition mit der Union eintritt. Das Ergebnis wird am Sonntagmorgen in einer Woche vorliegen. Es wird knapp, fürchten viele Spitzenleute in Berlin, viel knapper als 2013, als 76 Prozent der Mitglieder mit Ja votierten. Und wenn die Basis die Groko platzen ließe, glauben sie, stürzt die SPD vollends ins Chaos.

Aber hat die SPD-Spitze nicht längst die Kontrolle verloren?

Thorsten Schäfer-Gümbel hängt das Wochenende noch in den Knochen. Der SPD-Vizevorsitzende hetzt derzeit durch die Republik, um für die Große Koalition zu werben. Freitag: Berlin, Recklinghausen, Wegberg. Samstag: Pfungstadt, Aßlar, Lich. Sonntag: Heidenheim, Oberursel, Darmstadt. 2.000 Kilometer, wenig Schlaf, viel Kaffee. Bei mehreren Veranstaltungen hat sich Schäfer-Gümbel mit Juso-Chef Kevin Kühnert gestritten, dem Anführer der No-Groko-Revolte. Beide finden sich sympathisch, aber politisch sind sie gerade erbitterte Gegner.

Jetzt, am Montagvormittag, sitzt Schäfer-Gümbel mit müden Augen im Café Einstein an der Berliner Kurfürstenstraße. Parkett, gestärkte Tisch­decken, Schwarzweißfotos, die Gediegenheit des alten Westberlin. Schäfer-Gümbel, 48, Spitzname: TSG, praktischer Kurzhaarschnitt, schwarze Brille mit dicken Gläsern, ist ein SPD-Linker, aber einer von der pragmatischen Sorte. Sie schätzen ihn in der SPD wegen seiner Besonnenheit. Wie der Rest der Spitze wirbt er für den Koalitionsvertrag, er hat selbst das Kapitel zu Verkehr und Infrastruktur mit verhandelt.

Normalerweise vermeidet Schäfer-Gümbel harsche Zuspitzungen. Doch wenn es um die Chaostage in der SPD geht, wird er deutlich. Unmittelbar nach den Koalitionsverhandlungen tat die SPD ja alles, um die eigenen Erfolge vergessen zu machen: Schulz kündigte an, den Parteivorsitz an Nahles abzugeben – und ins Auswärtige Amt zu wechseln. Noch-Außenminister Gabriel schickte seine Tochter vor, um den „Mann mit den Haaren im Gesicht“ zu beleidigen. Auf Schulz’ Ankündigung folgte ein innerparteiliche Aufstand. Das Willy-Brandt-Haus wurde mit wütenden E-Mails bombardiert, fassungslose Genossen stritten in Sitzungen in Landes- und Bezirksverbänden. Wenig später schmiss Schulz hin.

Dass der SPD-Vorstand dachte, Schulz könne neben einer Parteichefin Nahles Außenminister werden, sei eine „kollektive Fehleinschätzung“ gewesen, sagt Schäfer-Gümbel. Das stimmt, aber wie konnte es dazu kommen? Versteht die Parteielite nicht mehr, was die unten denken?

Schäfer-Gümbel antwortet schnell, den Vorwurf hat er schon oft gehört: „Die Probleme der SPD lassen sich nicht auf ‚oben und unten‘ reduzieren.“ Unterschiedliche Ansichten gebe es nämlich auch im Vorstand, aber Ergebnisse würden gemeinsam nach außen getragen. Das stimmt, einerseits. Einige in der SPD-Spitze hatten eindringlich gewarnt, dass Schulz’ Ticket ins Außenamt schlecht ankommen würde.

Andererseits häufen sich Belege, dass die SPD-Spitze nicht mehr weiß, wie die Basis tickt. Nach der Schulz-Causa scheiterte Andrea Nahles mit ihrem Plan, den Parteivorsitz sofort kommissarisch zu übernehmen. Wieder regte sich Widerstand in der Partei. Und die SPD hat kein Oben-unten-Problem?

Wie stimmen die Karteileichen ab? Das weiß niemand

Quelle   :     TAZ       >>>>>        weiterlesen

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Oben    —    Die SPD weiter im Würgegriff des schwarzen Block ?

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Wikimedia Commons  Christian.Rothenberg‏ @chrothenberg 21. Feb.

Kevin Kühnert und sein Kampf gegen die #GroKo: Ich habe den Juso-Chef auf seiner Tour begleitet http://n-tv.de/politik/Gib-nicht-auf-Kevin–article20298682.html … #nogroko #spd