Die SPD Troika in Aktion?
Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 17. August 2012
( K ) ein bisschen Opposition
Haben wir doch noch am 14. 08. 2012 unter den Titel „Das SPD Kanzlerkarussell“ über die Troika berichtet möchte der später folgende Kommentar auf die Seelenverwandtschaft der Troika, vergleichbar mit den berühmten „Drei Affen“ aus der japanischen Mythologie in ihren Verhalten zur Merkel hinweisen. Der Eine protestiert lauthals, schimpft auf Banker und Regierung, um sich anschließend mit seinen beiden Genossen in die Reihe der Merkel Hinterherläufer einzugliedern.
Wir handeln aus Staatsräson wird dann argumentiert, was an und für sich jegliche weitere Gegenpositionen zur Regierung schon im Keim erstickt. Diese Worte haben wir schon von Schröder des öfteren, nur in einer anderen Form gehört. Es gibt keine andere Alternative hieß es ebenfalls dann, wenn die Größte oder zweit- Größte Partei des Landes keine eigenen Konzepte unterbreiten konnte. Warum man sie dann wählen sollte? Diese Frage bleibt offen.
Die Sozialdemokraten wagen nicht, sich in der Schuldenkrise allzu weit von Merkels Mutterschiff zu entfernen. Leider haben sie gute Gründe dafür.
Sigmar Gabriel hat in den letzten Wochen ein Feuerwerk von Interviews und Erklärungen zur Eurokrise abgebrannt. Erst attackierte er die Banken, geißelte „Abzocke“ und „Erpressung der Politik durch die Banken“. Manche deuteten dies als Wendemanöver. Die SPD wolle nicht weiter Merkel brav in Sachen Schuldenkrise stützen. Endlich Opposition! Doch wer die Thesen von Gabriel las, fand darin wenig Umstürzlerisches. Die Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken, höheres Eigenkapital für Banken, eine europaweite Bankenabgabe sind sinnvolle Forderungen. Neu sind sie nicht, und auch CDU-Finanzminister Schäuble kann sich dafür erwärmen. Als der SPD-Chef auch noch die Dauerunterstützung der SPD für Merkels Eurokurs zu einem Wert an sich veredelte, der ganz Europa nutzt, war klar: doch keine Wende.
Fehlender Kompass
Dieses Spiel wiederholte sich, als Gabriel ein eher wolkig gehaltenes Thesenpapier zu eigen machte. Jürgen Habermas, Peter Bofinger und Julian Nida-Rümelin fordern darin eine „gemeinschaftliche Haftung für Staatsanleihen im Euroraum“, allerdings nur, wenn die EU die nationalen Haushalte kontrolliere. Also Eurobonds, aber erst, wenn man sich in Euroland darauf geeinigt hat, die Finanzen, das Königsrecht des Parlaments, de facto in Europa zu regeln. Das kann noch ein bisschen dauern. Es ist ein einleuchtendes, vor allem aber fernes Ziel – auch Schäuble ist nicht gegen eine Fiskalunion mit gemeinsamen Schulden, irgendwann. Trotzdem deuteten manche dies kühn als Wende der SPD für Eurobonds, was Gabriel gereizt dementierte.
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Freitag 17. August 2012 um 13:07
Wann kommt der große Auftritt der LINKEN Troika?