Die RLP Krise wenden
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 26. August 2010
Die Krise produktiv wenden!
Aufruf der Interessengemeinschaft Linke Kreise Kommunizieren.
Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Partei DIE LINKE ist vor fünf Jahren angetreten, den Interessen derjenigen zu dienen, deren Leben dadurch geprägt ist, dass sie vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben müssen. Viele Menschen sehen uns als Alternative zu den anderen Parteien, weil wir glaubwürdig für mehr soziale Gerechtigkeit eintreten. Der aktuelle Machtkampf an der Spitze unserer Partei in RLP gefährdet aber zunehmend unsere Handlungsfähigkeit.
Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieses Aufrufs, sind der Meinung, dass diese Fehlentwicklung strukturelle Gründe hat. Das Hauptproblem ist, dass die Parteibasis zu wenig Einfluss auf die Entwicklung der Partei hat und nimmt. Wir betrachten unseren Aufruf als ersten Schritt in einem Prozess, der dies ändert und unsere Partei damit aus der Krise führt.
· Wir setzen auf offene demokratische Diskussionen, nicht auf Gremiendiplomatie!
· Wir arbeiten zunächst darauf hin, dass der nächste Landesparteitag zuerst Satzungsänderungen beschließt und danach einen neuen Landesvorstand (LaVo) wählt.
· Wir suchen dabei auch das Gespräch mit denjenigen Genossinnen und Genossen, die wegen ihrer Erfahrungen mit unserer Partei in Rheinland-Pfalz inaktiv geworden oder ausgetreten sind und auch mit denjenigen, die ausgeschlossen wurden.
· Wir nutzen die Kontakte, die sich aus unserer Arbeit für die Verbreitung dieses Aufrufs ergeben, nicht nur zur Veränderung unserer Partei, sondern auch für den beginnenden Landtagswahlkampf.
Wir wollen Folgendes mittels Satzungsänderungen erreichen:
Trennung von Amt und Mandat!
Das bedeutet: Mitglieder des Europa-Parlaments, des Bundestages oder eines Landesparlaments und von ihnen oder der jeweiligen Fraktion bezahlte Mitarbeiter dürfen nicht gleichzeitig stimmberechtigte Mitglieder im LaVo der Partei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz sein.
Erläuterung: die Parlamentsfraktionen sollen ein Instrument in den Händen unserer Partei sein und nicht umgekehrt.
Demokratisierung der elektronischen Kommunikation!
Das bedeutet: es wird eine IT-Kommission eingerichtet, deren Aufgabe es unter anderem ist, den Administrator des neu zu schaffenden Online-Parteiforums zu berufen und zu kontrollieren.
Erläuterung: damit soll beispielsweise das Problem handhabbar gemacht werden, dass der Admin selbst gegen die Forenregeln verstößt.
Kontrolle des LaVo durch den Landesparteirat!
Das bedeutet: Mitglieder des LaVo und von ihm bezahlte oder eingesetzte Funktionsträger (innen) haben im Landesparteirat nur beratende Stimme.
Erläuterung: der LaVo soll keinen Einfluss auf das Gremium nehmen können, welches ihn laut Satzung kontrolliert (und das ist der Landesparteirat).
Transparenz der Entscheidungsprozesse!
Das bedeutet: Gremiensitzungen sind grundsätzlich parteiöffentlich und die Protokolle werden den Parteimitgliedern zeitnah in einem dafür reservierten Bereich des Internet-Auftritts der Landespartei zugänglich gemacht.
Erläuterung: Transparenz ist die Grundlage für die politische Arbeit in unserer Partei, die auf die aktive Mitwirkung möglichst vieler Mitglieder angewiesen ist.
Wer diesen Aufruf unterzeichnen möchte, schreibt an Kreise Kommunizieren
info@linke-kk.net
Diese Liste wird regelmäßig aktualisiert und an die Unterstützer(innen) verteilt.
Wer von den Unterstützer(innen) sich an der Diskussion und dem Erfahrungsaustausch untereinander beteiligen möchte, teilt mit, dass die Email-Adresse hier aufgeführt werden soll. Wer als Kontaktperson zur Verfügung steht, gibt zusätzlich eine Telefonnummer mit an.
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Fotoquelle :
Blacksmith demonstration at the Christ Child market in the community Velden, district Villach-Land, Carinthia, Austria
- CC BY-SA 3.0
- File:Velden Christkindlmarkt Schmied Demo 16122007 21.jpg
- Erstellt: 16. Dezember 2007
Donnerstag 26. August 2010 um 19:45
Super-Idee und Super-Aktion!
Wenn das dann auch noch, ehrlich gemeint, „von oben“ unterstützt wird – dann wird doch noch was aus einer linken Kraft in RLP. Es sei Ihnen gegönnt!
Wer ist denn der Urheber dieses Aufrufes?
Freitag 27. August 2010 um 3:02
Dieser Aufruf sollte ALLE Landesverbände und den Bundesverband/Partei analog mit einbeziehen.
Aber bis es so weit kommt, das Endziel erlebe ich nicht mehr mit.
Was ich noch erleben werde, ist, dass sich die LINKE zerlegt.
Egal ob über gefakte Mitglieder oder weil einen die Kohle näher ist als die Basis.
Die Newsletter diese Woche über nichtzahlende Mitglieder sagte doch alles.
Freitag 27. August 2010 um 6:09
Wer ist denn der Urheber dieses Aufrufes?
Scrollen, lieber @ Jens-Uwe!
Wenn ich den Artikel Ulrichs als derzeitigen „Aufmacher“ der Seite betrachte und seine nachfolgende bereits ältere Aussage …
Man kann an mir mir vieles kritisieren. Ich hatte und habe aber immer die Partei im Blickpunkt gehabt. Als ich anfing mit der Initiative ASG und später der WASG ging es mir nie um ein Mandat oder Macht oder Geld. Daran war damals auch gar nicht zu denken. Heute hat sich die Landespartei zu einer Günstlingswirtschaft entwickelt.
… vorsichtig analysiere, kommen mir vor Rührung die Tränen!
Und ich komme zwangsläufigerweise zu dem Schluss, dass die massgeblich Beteiligten und auch Ulrich, der in einem weiter untenstehenden von Scharf-Links als ausgewiesene Machtpolitiker bezeichnet wird, selber nicht mehr durchblicken.
Was aber nicht sein kann. Ergo: Alles Verhalten ist sauber geplantes Kalkül, also Politik. Hat Ulrich doch in der Vergangenheit ausgewogenen Listenaufstellungen und Vorstandszusammensetzungen wenig Bedeutung beigemessen – eben genau das, was er unter anderem in seiner Erklärung kritisiert.
Jojo – das ist Politik! … wie sagte Adenauer? … Scheissgeschwätz von gestern …
Gespannt bin ich irgendwie, ob ein Herr Vollmann – früher bekannt als IM Crohne der Staatssicherheit der DDR – den Aufruf unterzeichnet.
Dann wäre das Verwirrspiel komplett – ma‘ sog’n!
In seiner Erklärung tauchen die Namen Ulrich, Ferner und ‚kon[s][h]orten‘ auf, die das Wort von Schopenhauer damals schon provozierten und heute mehr denn je:
Vergeben und Vergessen heisst,
kostbare Erfahrungen aus dem Fenster zu werfen!
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an den Webmaster von http://www.linke-kk.net
Das grosse rote Klickerfeld ist einfach zu gross; man merkt beim Klicken zunächst nicht, dass sich etwas verändert.