Kein neues Chaos an der Saar
Erstellt von Redaktion am Dienstag 18. Juni 2013
Die Linke will neues Wahlchaos verhindern
Hatten wir bereits gestern Abend auf einen Bericht in der „Aktuellen Stunde“ des SR Fernsehen reagiert, berichtet heute Morgen auch die SZ das DIE LINKE ein neues Wahlchaos verhindern will. Dabei ist es schon eigenartig das ausgerechnet der parlamentarische Geschäftsführer als Sprecher für innerparteiliche Skandale in Front tritt. Ist in der Partei niemand aus dem amtierenden Vorstand in der Lage einen fehlerfreien Satz zu sprechen?
Da die unterschiedlichen Aufgabenbereiche zwischen Partei und Fraktion den Machern der saarländischen Linken scheinbar nicht so geläufig sind, sollten sie vielleicht einmal bei den Machern von SPD und CDU um ein wenig Nachhilfeunterricht anfragen? Auch Professoren sollen ja angeblich immer noch in der Lage sein, neues dazuzulernen?
Ansonsten, wenn ein neues Wahlchaos verhindert werden soll, wird mit dem Wort „neues“ ja immerhin eingeräumt, bereits verschiedene manipulierte Wahlorgien hinter sich gelassen zu haben. Auch wird die Angst eingeräumt die Fehler von gestern auch morgen zu wiederholen? Das bei geistig so hochstehenden Erklärungen auch die politischen Mitbewerber der anderen Parteien sich vor Lachen die Schenkel klopfen, ist doch nicht weiter verwunderlich, oder?
Überhaupt Bierbaum, wo bleibt der für solche Parteiskandale normal zuständige Geschäftsführer der Partei, oder der Große Erste Vorsitzende, unser Rolf, der Linsler? Jetzt wäre doch endlich einmal für ihn der richtige Zeitpunkt gekommen, einige seiner bekannten Schüttelreime unter die Gläubigen zu bringen. Auch wartet das Parteivolk sicher mit Sehnsucht auf ein paar erlösende Worte ihres Großen politischen Vordenkers.
Wie es scheint sind bereits alle in der Versenkung verschwunden. Dabei war bislang unbekannt dass sich im Vorstand der Saar-Linken soviel Wassersportler befinden, welchen es zwar nach den Wahlen immer wieder gelingt solange zu zählen bis das gewünschte Ergebnis verkündet werden kann, dann aber wenn es um die Aufklärung und Rechtfertigung solcher Ergebnisse geht, sich alle in trauter Gemeinsamkeit rechtzeitig auf Tauchstation begeben. Von Kohl und Merkel kennen wir das und benutzen den Ausdruck „aussitzen“. Da sage keiner das Linke nicht lernfähig sind.
Da steht er dann der Prof. sprichwörtlich im kurzen Hemd und mit leeren Kopf alleine da? Aber auch außerhalb des Saarlandes ist er ja zumeist alleine unterwegs, er ist den Zustand gewohnt. Ob in Nürnberg bei Prinovis als „Wolf im Schafspelz“ oder „Der Wolf unter Schafen“, oder in Berlin auf die Suche nach einer noch nicht angebrachten Gedenktafel am Karl-Liebknecht Haus, wo er sich den Gedanken der „Ultra-Linken“ als Gegner der Tafel an das Gedenken der Opfer des Stalinismus anschließt. Wir haben es hier schon mit einem ganz munteren Kerlchen zu schaffen und lesen dazu:
Modrow hatte für seine Forderung nach einem Moratorium Unterstützung von mehreren prominenten Vertretern des linken Parteiflügels bekommen. Dazu gehörten die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke aus Hessen und Diether Dehm aus Niedersachsen sowie Wagenknecht, die auch stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion ist. Auch Heinz Bierbaum aus dem Saarland, einer der wichtigsten Vertrauten von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine, schloss sich den Kritikern an. Die Entscheidung im März im geschäftsführenden Parteivorstand sei „übers Knie gebrochen“ worden, sagte er dem Tagesspiegel. Die Frage, ob das Karl-Liebknecht-Haus wirklich der geeignete Gedenkort sei, werde in der Partei „sehr kontrovers“ diskutiert.
Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen
Weiter geht es in der SZ:
Linke will neues Wahlchaos verhindern
„Entweder war es grenzenlose Torpigkeit oder Lug und Trug im Spiel. Das müssen die Kollegen der Linkspartei im Interesse ihrer eigenen Partei schnellstmöglich klären“, bewertet der parlamentarische Geschäftsführer der SPD Reinhold Jost die Lage. Der neue Parteitag stehe unter dem Motto: „Wir wählen und zählen so lange, bis dem einen oder anderen das Ergebnis passt.“
Die für Donnerstag geplante Personal- und Betriebsrätekonferenz der Linken-Bundestagsfraktion in Saarbrücken wurde abgesagt. Aber nicht weil an diesem Tag die Schiedskommission entscheiden wolle, sondern weil mehrere Referenten abgesagt hätten, hieß es.
Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle : Wahlkampf in Bremen, 2007
Dienstag 18. Juni 2013 um 10:27
Da schau einer mal an, der Professor ist gegen die Anbringung einer Tafel am KL- Haus : „Gedenken der Opfer des Stalinismus“. Welche politische Strömung vertritt er denn nun?
Die eines Bertelsmanngewerkschafters oder als Unterstützer des vergangenen Stalinismus.
Irgendwie passt dies alles nicht zusammen.
Anscheinend ist es in der Linken West so, dass diese oben gennannten Genossen, nie einen Hauch von Stalinismus erlebt haben, sie konnten sich innerhalb des Kapitalismus ein Sümmchen Geld sparen und keiner krümmte ihnen jemals ein Haar.
Es ist doch wichtig, dass sich die Linke von diesem Stalinismusgedanken befreit, um vollkommen zu reformieren.
Aber wenn ich so nachdenke, dann wird mir einiges sonnenklar.
Ich erinnere an den Artikel auf DL „Stalinismus an der Saar“. Dann kommt noch das Dossier aus Bayern dazu und schon paßt es.
Den Demokratischen Sozialismus aufbauen wollen und stalinistisch-kapitalistische Methoden anwenden, dies wäre ein Absurdum für die Gesellschaft.
In meinen Augen ist dies eine Verdummung der Bürger und nichts weiter als den eigenen Freßtrog füllen, koste, was es wolle.
Das hat nichts mit dem Urgedanken und dem Programm der Linken gemein.
Die Tafel muss ran an das KL- Haus!
Mit diesem Wahldebakel hat sich die Linke Saar den Todesstoß gegeben. Man könnte vermuten, es sei gewollt.
Dienstag 18. Juni 2013 um 10:49
Die Linke Saar möchte ein Wahlchaos vermeiden, dabei ist sie schon mitten drin.
Gestern Abend berichtet der Aktuelle Bericht im SR-Fernsehen:
“Am Donnerstag tagt die Landesschiedskommission in Sachen Neuwahlen”.
Danach muss noch ein Beschluss des Landesvorstandes herbeigeführt werden,
denn das ist ja das zuständige Organ, nicht die LSK, die kann ja nur beraten.
Danach müssen die Mitglieder von Linsler schriftlich eingeladen werden.
Am 30.06. soll dann der Landesparteitag auf jeden Fall stattfinden.
Es ist aber auch noch zu bedenken:
In der Einladung muss die Tagesordnung aufgeführt werden und
… die zu wählenden Positionen müssen genau benannt sein.
Die Mitglieder müssen die Einladung 10 Tage vor der Veranstaltung
(Einladungsfrist) in Händen haben.
Die Einladungen müssten also heute zur Post gebracht werden, denn
man muss im Einzelfall mit einer Postlaufzeit von 2 Tagen rechnen.
Wie soll den das alles einwandfrei funktionieren?
Vielleicht könnte Herr Prof. Dr. Bierbaum das trotz seiner
Unzuständigkeit einmal erläutern.
Wenn da Fehler gemacht werden, ….
Es werden sicher Fehler gemacht werden!
Ich wage die Prognose, dass die Linke Saar bis zum Meldeschluss bei
der Landeswahlleiterin keine ordnungsmäße Meldung der Kandidaten
für die Landesliste hinkriegt.
Dienstag 18. Juni 2013 um 10:50
Bierbaum scheint langsam zu begreifen, welche Dimensionen das Ganze hat („nicht nur ein Betriebsunfall“, das waren gestern seine Worte) und vor allem scheint er zu realisieren, dass dies viele Stimmen kosten wird. Auf einmal heißt es: Die Möglichkeit zur Manipulation bestand…., das ist zwar wenig konkretes Blabla, für jemanden wie Bierbaum aber ein großer Fortschritt in der inhaltlichen Aussage.
Und bzgl. der Manipulationsmöglichkeit: man wolle das am 30.6. verhindern und MITARBEITER der Kandidaten beim Auszählen nicht mehr zulassen. Ja, alles klar, man hat das ungute Gefühl, langsam wird ein Schuh draus?!?
….und dann wird für Donnerstag der Betriebsräteempfang abgeblasen, weil die Referenten absagten. Selten so gelacht.
🙂 🙂 🙂 🙂 🙂
Ich erinnere mich noch gut an eine Veranstaltung dieser Art in der Vergangenheit:
– Externe Gäste, von Katja Gröber mit viel Tamtam eingeladen: Fehlanzeige
– Referenten: Bierbaum und Lafo
kamen mit reichlich Verspätung, weil sie – vergeblich – hofften, der halbvolle Saal werde sich noch füllen
– Die Laune der beiden Referenten: mies bis zitronensauer
– Gäste: 99 Prozent Parteimitglieder, die im Vorfeld angebettelt wurden, doch zu kommen, sonst hätte man sich völlig blamiert.
Man könnte fast schon von Belästigung und Stalking reden, so aufdringlich wurde für die Veranstaltung geworben. Aber man hat dazugelernt und dieses mal gleich abgesagt. Gut so.
Dienstag 18. Juni 2013 um 11:15
@1
Lafontaines Stalinismus-Verharmlosung
http://oberhof.blog.de/2011/07/26/lafontaines-stalinismus-verharmlosung-teifpuntk-dr-de-moralisierung-linken-11546718/
Dienstag 18. Juni 2013 um 11:44
es käm noch soweit, dass die jetzt Thomas Lutze Manipulation vorwerfen täten um ihr Ränkespiel zu rechtfertigen… um sich als Unschuldslämmer zu produzieren…
Dienstag 18. Juni 2013 um 14:35
sag mal weiß einer wo und wann genau diese LSK Sitzung ist
oder wird das ne Blackboxveranstaltung wo schon vorher klar is was gemacht wird
damit die Briefe schon rausgesendet werden können wegen der Frist !
das wirkt doch alles ganz dubios …
ich denke die verhandeln da nur theatermäßig und es ist alles schon klar.
mfg sts
Dienstag 18. Juni 2013 um 19:31
Es ist wirklich verdammt dünnes Eis auf dem sich die Saarlinke hier bewegt.
Die 10 Tage Ladungsfrist bedeutet – die Einladung muss verschickt werden, noch bevor das Schiedsgericht darüber entschieden hat ob ab Platz 1 oder erst ab Platz 2 gewählt wird. Heute oder morgen. Für eine Aufstellungsversammlung am 30.06. MUSS die Einladung den Mitgliedern am 20.06. vorliegen.
Geht eine falsche Einladung raus ist die Versammlung anfechtbar.
Wird der Rechtsweg ausgeschöpft und ein ordentliches Gericht kassiert die (jetzt schon bekannte) Entscheidung der Parteischiedsgerichte wird eine neue Liste vor dem 15.07 nicht mehr aufzustellen sein da auch hier noch einmal mit 10 Tagen Ladungsfrist eingeladen werden muss.
Passiert auf der Aufstellungsversammlung auch nur der geringste Fehler und die Liste wird erneut angefochten ( dies wäre afaik bis zu 2 Wochen nach der Versammlung möglich) kann auch nicht mehr rechtzeitig aufgestellt werden.
Und ja ich gehe davon aus das auch dieses mal nicht alles sauber abläuft und es werden sehr viele Personen dort genau Aufpassen um den Strippenziehern mit einer erfolgreichen Anfechtung das politische Aus zu bescheren.
Ich würde aktuell noch nicht einmal 5 Euro drauf verwetten, dass die Linke im September eine Wählbare Landesliste hat.
Dienstag 18. Juni 2013 um 19:36
@6
Natürlich ist klar wie das Schiedsgericht entscheidet.
Der Landesvorstand will das die ganze Liste neu gewählt wird weil es in deren Augen nicht sein darf, dass die Mehrheit Lutze als Spitzenkandidat wollte.
Also wird das Schiedsgericht selbstverständlich entscheiden, dass die Liste komplett neu gewählt wird.
Alles andere würd mich sehr überraschen.
Dienstag 18. Juni 2013 um 19:55
zu 6
Am Wochenende hieß es doch, die Briefe würden schon mal rausgeschickt werden, aufgrund der Frist. Denn gewählt werden müsse auf jeden Fall neu, es wäre eben nur die Frage, ab welchem Platz neu gewählt wird.
Da frage ich mich in diesem Zusammenhang, warum z.B. etwa auch Platz 6 neu gewählt werden muss, für diesen Platz wurden doch keine Manipulationsvorwürfe geäußert, oder gingen (allgemeine) Beschwerden generell gegen die Wahl an, die alle Plätze betreffen?
Denn eigentlich kann es doch nicht sein, dass, wenn ein Kandidat seinen Wahl anficht, sämtliche andere Kandidaten mitbetroffen sind; selbst, wenn dort alles korrekt verlaufen wäre. Was wäre das für eine Demokratie? Es muss doch möglich sein, die Wahl eines einzelnen Platzes anzugreifen. Und wenn dort der Sieger feststeht, warum soll auch dort neu gewählt werden?
Wenn das alles so in der Satzung stehen sollte, ist diese Satzung nichts wert und juristisch zu vernachlässigen, weil sie Kandidatenrechte letztlich mit Füßen tritt.
Lutze bleibt zu raten, nicht mehr anzutreten und Schadensersatz zu verlangen (5 Jahre entgangene Diäten)
Dienstag 18. Juni 2013 um 21:55
@9: der Gedanke hat was. War nicht genau das der rote Faden der sich durch die Argumentation P. Döring zog? Sie hat uns einen Vermögensschaden verursacht, weil uns durch ihren Wechsel Geld des Steuerzahlers durch die Lappen geht. Also, ich denke diese Musik verseht man;-)))
Mittwoch 19. Juni 2013 um 0:19
Die Manipulationen ziehen sich seit 6 Jahren wie ein roter Faden durch die Oskar-Partei…
An der Tradition vom 08.03.09 hat sich tatsächlich wirklich nichts geändert: Täuschen, tarnen, tricksen
und immer die gleichen Fallensteller.
Mittwoch 19. Juni 2013 um 19:25
Nun geht es nur noch darum, ob sich die Basis im Saarland entgültig entmachten lässt, oder ob sie sich um die Rechtmäßigkeit ihres Votums vom 05.05. NICHT betrügen lässt!
Die Mitgliederversammlung ist das Souverän der Partei! Nicht die Interessen der Obrigkeit!!!
Was ist eine Partei OHNE ihre Basis?
Mittwoch 19. Juni 2013 um 22:54
hmmh auf die bilder einer halbleeren halle mit ein paar hanseln freu ich mich schon
und mittendrin der unvermeidliche grinser in mitten leerer reihen …
dazu die Sommerhitze und dann stundenlanges warten und auszählen.
wer sich wohl bereit erklärt die stimmen auszuzählen ?
vielleicht helfen die piraten aus ?
Donnerstag 20. Juni 2013 um 8:59
#6
Wann und wo die LSK tagt? Keine Ahnung… Einladungen erst versenden wenn die Tagung rum ist und ein Schiedsspruch [sic!] gesprochen ist? Nö, die haöten es sich offen, ich glaube die Einladungen sind schon unterwegs.
Der Landesvorstand muss zurück treten, zumindest der Geschäftsführende und alle StellvertreterInnen.
Hab ja noch was vergessen: Der Mann von DEE sagte auf der Landesvorstandssitzung zu einem dazwischenrufenden Genossen: „… Arschgeige“, diser fragte was hast du gerade zu mir gesagt? RE drehte sich zu der neben ihm sitzenden CKK und wiederholte es. DEE war anwesend, weil einige hier bei DL geschrieben haben sie sei vermutlich im Krankenhaus. Sie sagte sinngemäß: Ich hab ja nichts gelesen, weder in den Zeitungen noch im I-net, das geb ich mir nicht mehr, aber es kann doch nur eine Folgerung geben: Komplette Neuwahl. Und tschüss!