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DIE LINKE : Flügelkämpfe

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 11. Juni 2021

DIE LINKE: Flügelkämpfe spitzen sich zu

Quelle:    Scharf  —  Links

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich*

Seit dem Wochenende eskaliert der Streit in der Partei DIE LINKE. Eine Vollversammlung der Landespartei hatte im Saarland gegen den ausdrücklichen Wunsch von Oskar Lafontaine den Landesvorsitzenden und langjährigen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze wieder auf Platz 1 der Liste gewählt. Lutze ist hoch umstritten, in Kürze muss er sich wegen des Vorwurfs der Urkundenfälschung vor Gericht verantworten. Dennoch wurde er mit 56% der Stimmen gewählt. Daraufhin riefen Lafontaine und seine Ehefrau Wagenknecht am Montag dazu auf, DIE LINKE im Saarland zur Bundestagswahl nicht zu wählen. Der Landesvorstand der Saar-LINKEN legte ihm daraufhin nahe, die Partei zu verlassen.

Auch Sahra Wagenknecht beschert der Partei in den Wochen seit ihrer Wahl auf Platz 1 der NRW-Landesliste nur negative Schlagzeilen. Es vergeht kaum ein Tag, an dem sie nicht einem Sender oder einer Zeitung gegenüber ihre eigene Partei heftig kritisierte. Anlass war meist die Vorstellung ihres Buchs „Die Selbstgerechten“ (1), in dem sie mit der gesellschaftlichen Linken und der Partei DIE LINKE abrechnet und zudem ein „linkskonservatives“ eigenes Programm, fußend auf den Werten Nation, Leitkultur und Leistungsgesellschaft vorstellt. Da sie in ihren öffentlichen Auftritten nicht nur ihre Partei kritisiert, sondern zudem noch gegen Minderheiten und soziale Bewegungen austeilt, büßt DIE LINKE viele Sympathien ein. Die Umfragewerte für die Partei befinden sich aufgrund dieses medialen Feldzugs im freien Fall.

In der Partei verschlechtert sich derweil das Klima, die Motivation sinkt, es gibt Austritte aktiver Mitglieder und vielen Mitgliedern reißt der Geduldsfaden. So wohl auch einigen Mitgliedern, die nun einen Antrag auf Parteiausschluss bei der Landesschiedskommission der NRW-Linken eingereicht haben. Dieser Antrag liegt dem „Spiegel“ vor. Die Antragsteller werfen laut „Spiegel“ Wagenknecht vorsätzliche, fortgesetzte Parteischädigung vor. Ferner stellen sie fest, dass Wagenknechts Positionen unvereinbar mit dem Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE seien. Letztendlich führen sie noch an, dass Wagenknecht in Interviews offen gelassen hat, ob sie nach der erneuten Erlangung eines Bundestagsmandats Mitglied der Linksfraktion im Bundestag und der Partei DIE LINKE bleiben wird. Hintergründig spielt sicher noch eine Rolle, dass Wagenknecht in den letzten Monaten ein Revival ihrer „Bewegung“ AUFSTEHEN eingeleitet hat und dort mit Getreuen ein eigenes Bundestagswahlprogramm erarbeitet.

File:ETH-BIB-Taormina, Esel-Karren-Dia 247-05635.tif

Wenn ein alter Esel noch Rennpferd werden will !

Es besteht kein Zweifel, dass der Aufruf von Lafontaine und Wagenknecht, DIE LINKE im Saarland wegen des Kandidaten Thomas Lutze nicht zu wählen in jeder Partei ein Ausschlussgrund wäre. Und auch die mediale Kampagne von Wagenknecht gegen ihre Partei sowie das fehlende Bekenntnis zum Verbleiben in der Bundestagsfraktion nach der Wahl kann zu Recht als schwere Parteischädigung aufgefasst werden.

Am Wochenende soll der Parteivorstand der Linkspartei über die Entwicklung beraten. Dem Vorstand ist zu einem deutlichen Zeichen zu raten. Lafontaine und Wagenknecht können so nicht weiter machen. Sie müssen sich entscheiden: Entweder für oder gegen DIE LINKE.

Edith Bartelmus-Scholich, 10.6.2021

*Die Autorin ist Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. NRW

(1) Rezension: http://scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[swords]=Die%20Selbstgerechten&tx_ttnews[tt_news]=76985&tx_ttnews[backPid]=65&cHash=4c4eb8955f

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Grafikquellen      :

Oben  —      Den Rechte Flügel ? Blogsport  / Ein ganzes Leben wie Göttin und Gott in Frankreich  – andere Arbeiten lassen !

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Unten     —    —

Photographer
Title
Taormina, Esel-Karren
Description
Kolorierung des Dias durch Margrit Wehrli-Frey, 1933
Depicted place Taormina
Date 1932
Medium Fotografie : Glasdiapositiv
Dimensions 8,5 x 10 cm
Accession number
ETH-Bibliothek_Dia_247-05635
Source E-Pics Bildarchiv online http://doi.org/10.3932/ethz-a-000079401

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28 Kommentare zu “DIE LINKE : Flügelkämpfe”

  1. Alternativer Linker sagt:

    11. Juni 2021 Jörg Schindler

    Für die Partei DIE LINKE erklärt Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler zum Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht:

    Wir halten den Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht für nicht richtig und für nicht gerechtfertigt. Politische Kontroversen tragen wir in der Partei durch den Austausch von Argumenten aus und nicht anders.
    In Wahlkampfzeiten hat zudem die Auseinandersetzung mit den politischen Kontrahenten Vorrang. Wir fordern alle Mitglieder der LINKEN auf, innerparteiliche Differenzen zurückzustellen und sich aktiv in den Bundestagswahlkampf einzubringen.

  2. Sandokan sagt:

    Zum medienwirksamen Ausschlussantrag eines MdB an der Saar schwieg Bundesgeschäftsführer Schindler.
    Allein wegen dieses Mannes und Lafontaine würde ich der LINKE gern eine Talfahrt in Nichts wünschen.

    Wer Wagenknecht angreift, greift uns alle an, tönt DIE LINKE Bochum.

    Euch hat’s ins Gehirn geschissen.

  3. Benno sagt:

    Linken-Spitze weist Ausschlussantrag gegen Wagenknecht zurück

    ntv

    Die Landesschiedskommission in NRW ist gefordert und nicht Schindler.

  4. TomEichel sagt:

    Die Antragsteller handelten unklug als sie Spiegel mit dem Dokument „fütterten“.

  5. SaarlandLui sagt:

    Frauchen hat vom lieben Herrchen gelernt.
    Ach Frau Wagenknecht-Lafontaine, Stänkern und Klugscheißern können Sie, aber etwas besser machen, ein klares nein. Treten Sie von der Bühne ab, und gut ist.

  6. Regenbogenhexe sagt:

    Auch Antrag auf Parteiausschluss für Oskar Lafontaine

    https://www.rnd.de/politik/bartsch-warnt-die-linke-vor-neuen-personaldebatten-AGZVMS5SN3Q3YWYN2EKQS55JZ4.html

  7. Günter Heinz sagt:

    Partei und Linksfraktion kritisieren Antrag auf Ausschluss „völlig daneben“.
    Völlig daneben ist der Aufruf des Traumpärchens der Linke im BTW an der Saar die Zweitstimme zu versagen.
    Das wäre ein triftiger Ausschlussgrund. Das Buch als Ausschlussbegründung ist daneben.
    Jahrelang haben sie dem Traumpärchen alles durchgehen lassen. Die Rebellion der Antragsteller verständlich.
    Allerdings ist der Zeitpunkt ungünstig.

  8. Hans Kiechle sagt:

    zum Wahlkampf :

    Warum benutzt die Spitzenkandidatin Janine Wissler bei der berechtigten Kritik
    an privaten Kliniken und privaten Altenheimen das Unwort “ enteignen “ ?
    Sie könnte auch sagen:
    “ Unser Ziel ist es, das Krankenhauswesen wieder zurück in die öffentliche Hand
    zu bringen.“ Klingt solide und zustimmungsfähig, aber nein: “ enteignen “ ist modern
    und en vogue. Beim Wohnungsmarkt klingt es auch so, enteignen, statt Überführung in öffentliche Hände.

    Und dann wundert sich diese unsere Spitzenkandidatin,
    wenn die CDU Wahlkämpfer an den Haustüren den älteren Wählern Angst machen mit der Parole:
    “ Die Linken holen der Oma ihr Häuschen weg !“

  9. David der Kleine sagt:

    Das Traumpaar ist ein Duo Infernale und ganz im Stile ihres Ehemann agiert seine Musterschülerin.

  10. Piratenköpfchen sagt:

    13. Juni 2021, 15:44 Uhr
    Bundestagswahl
    Wagenknecht warnt Linke vor drohender Wahlniederlage

    https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-2021-linke-wagenknecht-1.5315313

    Heuchlerin des Tages

  11. Zwergenmama sagt:

    Sahra Wagenknecht hat davor gewarnt, dass es für die Linke und auch für die SPD Ende September ein Fiasko geben könnte.
    Wenn die Parteien weitermachen würden wie bisher, sähe es nicht gut für sie aus.

    https://www.gmx.net/magazine/politik/wagenknecht-warnt-fiasko-gut-linke-spd-35900520

    Für wie dumm hält Frau W. Menschen und Mitglieder der Linken?
    Um zu wissen, dass es 5 Minuten vor 12 ist, benötige ich keine Weidelknecht, die erheblich Mitschuld trägt an dem möglichen Fiasko!

    Die Gründung von Aufstehen war der erste Versuch gegen die Partei. Der 2. Versuch das Buch kurz vor der Wahl in NRW.

  12. Regenbogenhexe sagt:

    Klaus Lederer über Sahra Wagenknechts Kritik
    „Ich finde, sie sucht sich die falsche Baustelle“
    Sahra Wagenknecht kritisiert die identitätspolitische Ausrichtung der Linken. Berlins Kultursenator wirft ihr vor, Debatten gegeneinander auszuspielen.

    https://www.tagesspiegel.de/politik/klaus-lederer-ueber-sahra-wagenknechts-kritik-ich-finde-sie-sucht-sich-die-falsche-baustelle/27281482.html

  13. Jürgen Klein sagt:

    Für Lafontaine/Wagenknecht habe ich echt gar nichts übrig. Gysi/Wissler sind top.

  14. Regenbogenhexe sagt:

    Edith Bartelmus-Scholich

    Ich habe den Antrag abgelehnt und folgende persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten zu Protokoll gegeben:
    Persönliche Erklärung:

    1. Ich persönlich werbe dafür politische Konflikte in unserer Partei nicht durch Ausschlussanträge, sondern durch Debatte und demokratische Entscheidungen zu klären. Ich stehe für eine politische Kultur der Verständigung und begreife den Pluralismus unserer Partei als Bereicherung. Von daher wünsche ich mir etwas anderes als administrative Maßnahmen.

    2. Der von Christian und Nina eingebrachte Antrag blendet die Verantwortung von Sahra Wagenknecht für die Entwicklung bis zu diesem Ausschlussantrag von einigen Mitgliedern unserer Partei völlig aus. Ich möchte sie benennen:
    Unsere Spitzenkandidatin hat uns auf unserer LVV versichert, dass sie nicht mit ihrem Buch touren wird, sondern mit uns in NRW einen tatkräftigen Wahlkampf bestreiten wird. Keine 48 Stunden nach unserer LVV begann ein beispielloser Feldzug unserer Spitzenkandidatin gegen die gesellschaftliche Linke und gegen die Partei DIE LINKE. Täglich können wir über alle Massenmedien verfolgen, wie unsere Spitzenkandidatin unsere Partei aufs Heftigste kritisiert. Ich stelle fest, dass dieses Verhalten nicht zur Rolle einer Spitzenkandidatin unserer Partei passt und uns sehr schadet.
    Materiell betrachtet, bedeutet dies, unsere Partei toleriert, dass unsere Spitzenkandidatin viel Geld verdient, indem sie unsere Partei und ihr Programm in Grund und Boden kritisiert.
    Sahra Wagenknecht hat den Boden des solidarischen Umgangs und der solidarischen Debatte mit unserer Partei und ihren Gremien schon vor langer Zeit verlassen. Und es wird Zeit, das festzustellen.
    Wäre das Verhalten von Sahra Wagenknecht so, wie sie es uns auf unserer LVV zugesichert hat, hätten wir jetzt keine Probleme. Ein früher Start in den Wahlkampf und die praktische Zusammenarbeit hätten den Groll derjenigen, die sie am 10. April nicht gewählt haben längst besänftigt.

    3. Die Erklärung blendet auch die Verantwortung aus, die unser Landesvorstand und der Parteivorstand insgesamt für diese Entwicklung haben. Über zwei Monate hat weder der Landesvorstand noch der Parteivorstand Mittel gefunden, den medialen Feldzug von Sahra Wagenknecht gegen unsere Partei und ihr Programm zu beenden. Es wurden noch nicht einmal Versuche dazu unternommen. Die einzigen Prozesse, die unser Landesvorstand eingeleitet hat, waren solche, die die Mitgliedschaft dazu bewegen sollten, engagiert in den Wahlkampf zu ziehen. Ich finde es richtig, diese Prozesse eingeleitet zu haben, aber es ist zu wenig gewesen. Unerlässlich wäre eine direkte Debatte von Sahra Wagenknecht sowohl mit den Gremien als auch den Mitliedern der Partei über ihr Buch „Die Selbstgerechten“ gewesen. Statt dessen müssen unsere Mitglieder täglich erleben, wie Sahra Wagenknecht zwar diskutiert, aber nicht mit ihnen.
    Meine Einschätzung ist, dass aufgrund auch unserer Versäumnisse nun einige Mitglieder bar jeder Hoffnung, dass die demokratisch gewählten Vorstände noch eine Verhaltensänderung bei Sahra Wagenknecht bewirken könnten, nun ein eigenes Mittel gesucht haben.

    Unsere Aufgabe ist es, dies zu reflektieren und an Lösungen jenseits von administrativen Maßnahmen zu arbeiten.
    Aus den vorgenannten Gründen lehne ich den Antrag ab.
    Mit solidarischen Grüßen
    Edith Bartelmus-Scholich

    Edith Bartelmus-Scholich
    A.E. Schultz Ich habe keinen Einfluss darauf, dass Sahra Wagenknecht in einer ununterbrochenen Folge von öffentlichen Interviews und Auftritten unsere Partei und ihr Programm immer wieder angreift. Ich reagiere nur darauf. Aber um es auf den Punkt zu bringen: Wie bewertest Du denn die öffentliche Kritik von Sahra Wagenknecht an der gesellschaftlichen Linken und an der Partei DIE LINKE? Bist Du der Meinung, dass das so in Ordnung ist? Bis Du weiter der Meinung, dass Sahra Wagenknecht uns ihre Kritik über die Medien mitteilen kann und, dass wir dann dazu zu schweigen haben?

  15. Seppl sagt:

    Erkan Dinar
    Gegen mich und sechs weitere Genossen läuft in Bayern ebenfalls ein Parteiausschlussverfahren. Am 26. Juni ist die Schiedsverhandlung.

  16. Zausel sagt:

    Heiske (wer ist das eigentlich) befürwortet den Aufruf von SW die Linke nicht zu wählen und macht seine Parteizugehörigkeit von den Listen zur Landtagswahl abhängig. Da gibt es doch wirklich Mitglieder die das von oben ganz demokratisch diktierte Personalsystem für richtig hält. Ich nenne das betrügerisch.

  17. Ex-Mitglied sagt:

    Ihr Mann führt im Saarland einen Vernichtungsfeldzug gegen den Landesverband und besitzt die Dreckigkeit dazu aufzurufen keine Zweitstimme für die Linke an der Saar. Was bildet sich der kleine „Dreckspatz“ ein?
    Wer hat im Landtagswahlkampf das Budget 5 grade sein lassen und zusätzlich 160.000 € verbraten? Wer musste für die Schulden gerade stehen? Der Landesverband!
    Nun erlauben sich ein paar Linke Ausschlussantrag zu stellen und die Parteispitze heult auf. Allen voran der Bundesgeschäftsführer. Kürzlich zwitscherte Oskar’s rotes Bienchen von dem sehr engen Kontakt ins KLH. Könnte das der Grund sein, warum der Bundesgeschäftsführer zu Lafontaines Aufruf schweigt?
    Raus mit Pseudolinken Lafontaine, Schramm, Flackus, Heib, Brück u.a. Statuiert ein Exempel! Aber bitte schön erst nach der BTW.
    Spitzenkandidat für die Listenaufstellung Landtagswahlkampf darf jede/jeder werden nur nicht Lafontaine oder Spaniol.

  18. Rennsemmel sagt:

    #16
    Heiske hält sich für den Nabel der Welt. Ein unsympathischer Typ.

  19. Hugo Schweizer sagt:

    Die öffentliche Befürwortung könnte ein „Ausschlussgrund“ sein (s. Addylette).

  20. Regenbogenhexe sagt:

    Petra I
    „Lafontaine wollte sich zu der Frage, ob er bei der Landtagswahl im Saarland im März 2022 erneut als Spitzenkandidat für die Linke antreten werde, nicht äußern.“ Meint er im Ernst, dass er nach diesem Auftritt noch als Spitzenkandidat gewählt wird? Oder hält er die Mitglieder für total bescheuert?

    Christof S
    Petra I Kommt drauf an, vielleicht für DIE PARTEI? Wir wissen doch alle, dass das wahre Leben meist besser ist als jegliche Satire…

    Andreas Heiske (SprecherINNENRAT OV Malstatt)
    Ich mache meine Parteizugehörigkeit von der Listenaufstellung zum Landtag abhängig. Im Saarland kann ich auch zur Bundestagswahl nur dazu aufrufen, Die Linke nicht zu wählen. Das System von Thomas Lutze ist perfide. Das heißt aber nicht, dass ich keinen Wahlkampf für Die Linke mache. Eben nur nicht im Saarland.

  21. Daarler sagt:

    Toller Hecht
    Listenplatz 1 für Heiske, Platz 2 Lander

  22. Gründungsmitglied sagt:

    ‚ 21

    auf welcher Liste ?

    Querdenker ? Neuanfänger ? Altstalinisten ?

  23. HeinBlöd sagt:

    #22
    Wie in dem Kommentar „ich mache meine Parteizugehörigkeit von der Listenaufstellung zum Landtag abhängig“ – der ideale Kandidat in Manier des Silwinger Terminators: „ich will, dass Flackus auf einen aussichtsreichen Listenplatz kommt … sonst!“

  24. O. Liebknecht sagt:

    #22: Natürlich auf der Liste NICHTLINKEMITGLIED….

  25. Zwergenmama sagt:

    Andreas H. ist ein wahnsinnig toller Sympathieträger 🙂

  26. linke Basis sagt:

    Tobias Hans steht nächstes Jahr erstmals im Wahlkampf und erstmals selbst zur Wahl.
    Auch unsere Frau Bachmann die Lachnummer im Landtag………….

    Eine engagierte Altenpflegerin sagte kürzlich über die CDU, Frau Bachmann und Herrn Hans:
    „Wer Angehörige pflegt, soll mehr Rente bekommen“.

    Die Union ist sooooooooooooooooooo naiv.

    Wer Angehörige selbst pflegt, greift auf deren Rente zurück. Das geht aber nicht immer, weil weder die häuslichen noch pflegerischen noch arbeitstechnisch bedingten Umstände das zulassen.

    Man möchte mal sehen, wie Tobias Hans trotz Vollzeitjob noch Mutter oder Vater pflegen will. Er lässt das machen, weil er auch keine Ahnung davon hat. Er wird nicht mal wissen, wie bei den eigenen Eltern die Windel zu wechseln ist (auch wir wissen es nicht). Er wird es auch gar nicht wissen wollen…

    Die Menschen aber, die das wissen und die das auch können, die tun es längst.

    Was willst du mit Frau Bachmann anfangen, die mehr weiss vom Sozial Gesetz Buch II als von den eigenen Eltern?

    Gib ihnen wenigsten nicht noch deine kostbare Stimme!

  27. Schichtwechsler sagt:

    #25
    Ein Möchtegernpolitiker mit großem Mundwerk.

    Schade, dass man den Mist, den andere von sich geben, nicht wenigstens zum Düngen seiner Pflanzen verwenden kann …

  28. Selma Schneider sagt:

    #17
    O.L. hat sich an seine öffentlichen Auftritte gewöhnt wie an eine Droge und fürchtet Entzugserscheinungen, wenn ihm kein Mikro mehr unter/vor die Nase gehalten wird.

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