DIE LINKE BW
Erstellt von Redaktion am Montag 18. Juli 2011
Die linke Einheitspartei marschiert….
Immer die gleichen Köpfe und gleichen Verlierer – Riexinger bleibt Niexinger
Knapp vier Monate nach der Wahlpleite im Südwesten kam die baden-württembergische Linke zu einem Landesparteitag zusammen. Den Delegierten lagen in Stuttgart zwei Leitanträge vor, wobei es unter anderem um die Perspektiven des Landesverbandes geht, der nach einem „nicht erwarteten Wahlergebnis“ weitere fünf Jahre auf die außerparlamentarische Opposition beschränkt ist. Man wolle, die Zeit nutzen, die Partei weiter aufzubauen und die Politikfähigkeit in Baden-Württemberg zu verbessern. Landessprecher Bernd Riexinger, der sich wie der fast komplette Landesvorstand zur Wiederwahl stellt, wies auf die schwache Verankerung der Linken vor Ort hin: Sowohl Mitgliederzahl als auch Stammwählerschaft sei zu klein, um die Partei unabhängig von kurzfristigen Stimmungen zu machen. Der Leitantrag sieht daher eine „zweite Aufbauphase“ vor, in der um neue Genossen geworben, die Ortsverbände gestärkt und die politische Bildungsarbeit verbessert werden soll.
Quelle: Lafontaines Linke
Jau – ich weiss auch nicht, warum die immer noch so heisst.
Langsam schliesst Riexinger auf. Er navigiert mehr und mehr in das Fahrwasser des Saarlandes und geht damit auf Kollisionskurs zu den ursächlich demokratischen Kräften in der baden-württembergischen Linken.
Eine Freundin, die bei dem Landesparteitag als Delegierte zugegen war, schrieb uns im Vorfeld:
Hallo,
da hast Du recht. Mümmels und Angelbecks Meinung kann ich voll und ganz nachempfinden.
Gruß […]
Die Aussage bezog sich auf Kommentare ‚Mümmels‘ und ‚Angelbecks‘ auf dem Weblog Lafontaines Linke.
Und am Tag nach dem Parteitag erreichte uns folgende Nachricht:
Nach der gestrigen Wahl des Landesvorstands so gegen 21.30 Uhr legte der LV einen Antrag vor, wonach zukünftig die Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag beim Landesparteitag gewählt werden soll. Obwohl eine Gegenrede gehalten wurde und derjenige deutlich sagte, dass Mitgliederrechte dadurch beschnitten werden, es vollkommen undemokratisch und zentralistisch ist, stimmten mehr Mitglieder dafür, als dagegen. Ich begreife das nicht mehr.
Eingenordetes Stimmvieh auch im „Ländle“ – die Tendenzen von vor zwei Jahren konkretisieren sich zunehmend, was erneut das System bundesweiter neostalinistischer Strickmuster bestätigt.
Die Konzeptlosigkeit der linken Parteiführung auf Bundesebene wir dokumentiert durch einen Bericht der WAZ. Eben erst verabschiedet, wird bereits jetzt schon geflickschustert. Ernst hat natürlich dafür auch „Argumente“
Linksparteichef will Entwurf des Parteiprogramms nachbessern
Essen (ots) – Linksparteichef Klaus Ernst hält den Entwurf für das erste Parteiprogramm der aus WASG (West) und PDS (Ost) hervorgegangenen Linken für einen „großen Wurf“. Für „Wünsche nach treffsichereren Formulierungen in einzelnen Punkten“ ist er allerdings offen, sagte er den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Montagsausgabe). Führende Linke hatten zuvor an einer Passage im außenpolitischen Teil des vor einer Woche mit 37 von 40 Stimmen im Vorstand beschlossenen Entwurfs Anstoß genommen. Dort heißt es: „Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden, ihr Einsatz im Inneren ist strikt zu untersagen.“ Was bedeuten würde, dass humanitäre Einsätze, wie sie Ex-Parteichef Oskar Lafontaine für die Bundeswehr unter dem Begriff „Grünhelme“ propagiert, genauso unmöglich würden wie erneute Hilfsmaßnahmen bei Hochwassereinsätzen an Oder und Elbe. „Wenn es Formulierungen geben sollte, die nicht das ausdrücken, was wir tatsächlich meinen, kann man behutsam nachbessern, ohne den Grundkonsens aufzuweichen“, sagte Ernst. Die Initiative dazu liege bis zum Parteitag im Herbst in Erfurt nun allein bei der Parteibasis.
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