Die Hartz-IV-Abrechnung
Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 17. November 2010
Mit weniger an Arroganz würde bestimmt klüger Regiert
He, du dumme Ganz – auf deine Kinder musst du schon selbst aufpassen
Es gibt kaum etwas unter dem Namen Hartz IV, was von den ARGEN sowie ihren Auftraggeber der Bundesregierung, einen normal denkenden Menschen noch plausibel gemacht werden kann. Dazu braucht es dann schon der Hilfe einer Mehrfach Millionärin welche in einem Anflug aus kindlicher Naivität heraus immer wieder versucht die Mitspieler im Kindergarten von der besten Qualität ihrer Bauklötze zu überzeugen, wobei die trotzige Sprache der Gestik wenig überzeugend ist.
Sei es in der nun aufkommenden Kritik an den 1 Euro Jobs oder der Rente mit 67, wie schon zuvor bei den Fragen zu der Bezugshöhe. Immer wieder wird versucht,mit immer neuen überarbeiteten oder gefälschten? Statistiken Recht zu behalten. Hier nun ein Artikel von Rudolf Martens:
Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Regelsatz schien am 9. Februar 2010 ein neues Kapitel der Sozialpolitik aufgeschlagen worden zu sein: Erstmalig stellte das Gericht fest, dass dem Staat aus Artikel 1 GG die Verpflichtung erwächst, die Mittel für ein menschenwürdiges Dasein zur Verfügung zu stellen. Es erklärte die bisherigen Regelsätze für verfassungswidrig und erteilte dem Gesetzgeber den Auftrag, bis zum 31. Dezember 2010 das Existenzminimum neu zu ermitteln. Im Dritten Leitsatz heißt es dazu: „Zur Ermittlung des Anspruchsumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen.“ Des Weiteren dürfen die Bedarfe bzw. Regelsätze von Kindern und Jugendlichen nicht mehr als Prozentanteile eines Erwachsenenregelsatzes ausgewiesen, sondern müssen eigenständig ermittelt werden.
Die anfängliche Euphorie über das Urteil verflog schnell, als der FDP-Parteivorsitzende, Guido Westerwelle, eine Kampagne über angebliche „spätrömische Dekadenz“ eröffnete mit dem erkennbaren Ziel, eine mögliche Anhebung der Regelsätze zu diskreditieren. Seine Kampagne blieb, wie die nachfolgende Debatte über „Bildungsgutscheine“ und „Bildungschipkarten“ zeigte, nicht ohne Wirkung.
Quelle : Blätter >>>>> weiterlesen
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