Die gefesselte SPD
Erstellt von Redaktion am Samstag 19. Januar 2013
Die gefesselte SPD
Ist der unerschütterliche Glaube an versagende Stümper – Darin sind alle Parteien gleich
Warum es der SPD nicht gelingt, trotz der innerhalb der Bevölkerung sehr hoch in Kurs stehenden Gerechtigkeitsfrage davon zu profitieren versucht der Journalist Stefan Reinecke auf den Grund zu gehen. Das dieses aber nicht ausschließlich ein Problem der SPD sondern gleichzeitig auch der Grünen und LINKEN ist, darauf weisen die Prognosen für die morgige Landtagswahl in Niedersachsen seit Wochen hin.
Hierbei sollte berücksichtigt werden das ganz einfach zu viel in den letzten Jahren versprochen und dann, trotz der Versprechungen, Gegensätzliches gemacht wurde was ja auch gleichzeitig ein Hinweis auf das überwiegend sehr gute Gedächtnis der Wähler ist. Die digitale Zeitenwende haben einige scheinbar verschlafen.
Die gefesselte SPD
Die Vermögen entwickeln sich in Deutschland seit Jahren in die gleiche Richtung: Wer hat, bekommt noch mehr, wer nichts hat, bekommt nichts. Die Reallöhne sind in den letzten zehn Jahren im Durchschnitt gesunken, die Einkommen aus Vermögen hingegen wachsen, allen Finanzkrisen zum Trotz. Das viel gepriesene deutsche „Jobwunder“ hat indes vor allem Millionen mies bezahlte, prekäre Arbeitsstellen geschaffen. Im unteren Fünftel macht man sich kaum noch Hoffnungen auf sozialen Aufstieg. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist tiefer geworden.
Dieser Blick auf die deutschen Zustände ist aber keine Totale: Er fokussiert entscheidende, aber nicht alle Teile des Bildes. Warum, das bleibt ja die Frage, fällt es der politischen Linken angesichts dieses Szenarios so schwer, Mehrheiten zu gewinnen? In Niedersachsen scheint der lange für wahrscheinlich gehaltene rot-grüne Sieg am Sonntag fraglich. Eine rot-grüne Mehrheit bei der Bundestagswahl im Herbst ist eher kühne Hoffnung als realistische Chance.
Die hippe CDU
Dabei stehen Gerechtigkeit und soziale Sicherheit, also Werte, auf die die SPD das Copyright beansprucht, bei den Bürgern hoch im Kurs. Auch fast die Hälfte der Union-Wähler wünscht sich mehr soziale Sicherheit, nur ein Viertel will mehr Markt. Eigentlich müsste dies eine günstige Situation für die SPD sein, um das gegnerische Lager zu spalten. Woher rührt dann ihre Schwäche, die nicht nur an der schlechten Presse für ihren ungelenken Kanzlerkandidaten liegen kann?
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
Samstag 19. Januar 2013 um 16:11
Nachdem die SPD unter Schröder eine Politik getrieben hat, die einer CDU bestens zu Gesicht gestanden hätte, hat sie sich von ihrem Glaubwürdigkeitsverlust nicht wieder erholt. Sie ist – nicht nur für die Wähler – als „pink-CDU“ zu deren kleiner Schwester mutiert. In der Europapoltik hat sie quasi staatstragend verhalten, wie eine Regierungspartei, nicht Opposition. Eine solche Partei aber ist politisch fast überflüssig. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück passt da hervorragend ins Bild.
Nein, die SPD kann Glaubwürdigkeit nur dann wiederherstellen, wenn sie sich von der desaströsen Agenda 2010-Politik mit ihren sozialen Verwerfungen total abwendet. Günstig für beide Parteien wäre eine aufeinander abgestimmte programmatische Annäherung an die LINKE, weil das die Glaubwürdigkeit beider Parteien stärken könnte. Dazu müsste OLaf „in der Versenkung“ verschwinden. Das zur Schau gestellte „Selbstbewußtsein“ der SPD aber, nie mit den LINKEN, ist machtpolitisch illusionär und blockiert zugleich einen Weg aus diesem Dilemma.
Sonntag 20. Januar 2013 um 0:17
Die Brüder Grimm können bessere und vor allem ungeschönte und direkter zur Sache kommende Märchen erzählen, als die müde, gequirlte taz-faz Exkremente-Mär von der bemitleidenswerten, ach so „gefesselten“ SPD, die in ihrer Verlogenheit kaum noch überbietbar erscheint.
Die mitgliederstärkste und älteste Partei Deutschland, die mächtig angeschimmelte SPD-Charity-Lady, ist bestenfalls von dem vorauseilenden Gehorsam gefesselt, die sozialen Wertzuwächse durch Jahrzehnte härtester Kämpfe in einer andauernden Serie heimtückischer Handstreiche planmäßig zu rereformieren, sprich skrupellos auf eine historischen Tiefstand zurück zu entwickeln, die es diesen ultra-neo-liberalen Kräften bereits ermöglichte, das untere Fünftel einer der reichsten Nationen der Welt in eine Art Sklavenstand zu versetzen, mit der Tendenz, auch die sich zurzeit noch auskömmlich Reproduzierenden, aber tendenziell mit Hilfe der SPD Pauperisierbaren dem Banken- und Finanzkapital zum Fraß vorzuwerfen.
Es wäre also ausschließlich von den von der schröderisierten SPD gefesselten Lohnabhängigen zu reden, da es doch genau diese sozialverräterische SPD war, die das Stagnieren bzw. sogar Sinken der Reallöhne gezielt betrieben, „die Millionen mies bezahlter, prekäre Arbeitsstellen geschaffen hat“ und die dafür im Eigenlob und auch im Fremdlob von aller Welt, als Retter der deutschen Wirtschaft gefeiert wurde und wird, dass die um ihren guten Lohn Betrogenen nur noch wimmern können, wie die Kerne einer ausgepressten Zitrone.
Was ist denn rot-grün, von dunkelrot angeblich geradezu zu sozialem Gerechtigkeits-Fanatismus treibbar, für eine absolut zynisch Schimäre, die sich DIE LINKE. nicht entblödet, in die Köpfe, der irrtümlich von ihr für strunzdumm eingeschätzten Wählerschaft, hämmern zu wollen?
Die vermeintlich so hippe CDU, die serienweise die Städte und auch schon mal ganze Länder an die mutmaßlich tausendmal hippigeren Grünen verliert, wie das Spieglein erzählt, weil sie ihrer Vergangenheits-Saumseligkeit den Anschluss an die Zeit dem Anschein nach willentlich verpasst, wie die Wahl der erzkonservativen „Heimatvertriebenen“-Bundestagsabgeordneten-Kandidatin der CDU, Erika Steinbach, in Frankfurt am Main augenfällig beweist, kann doch mitnichten als plausible Befreiung von Schuld für das totale sozialpolitische Versagen der SPD ins Feld geführt werden.
Die Comic-Dschungelbuchschlange Kaa mag Mogli hypnotisieren können, aber der CDU-Kanzlerin Merkel die Fähigkeit zu unterstellen „über Inszenierungskünste und furiose Anpassungsleistungen weit hinaus“ die Volksmassen zu bezirzen, „weil sie einen kulturellen Modernisierungsprozess der Union verkörpert“ und die altbackene SPD dem hilflos und schuldlos nur noch zusehen könne, ist schon allerhand aberwitzig und leistet der Fremdverschuldung-Ausrede der linken Hautevolee in einem Maße Vorschub, der nicht tolerabel ist.
Der Kotau vor Mutti Merkels undurchdringbarer Wattebauschigkeit dient zu nichts anderem, als dem Verschleiern der sozialen Inkompetenz, der rot-roten sozialen Gerechtigkeitsverweigerung und zeigt einmal mehr, dass mit einem Wechsel des politischen Personals mitnichten ein tatsächlicher Politikwechsel einhergeht, sondern lediglich eine Umänderung der Pfründelandschaft gestaltet wird und die führt keineswegs aus der zunehmenden sozialen Schieflage heraus, sondern verstetigt sie bloß.
Sonntag 20. Januar 2013 um 13:35
Schröder wird angeblich von der Partei gefeiert – geht´s noch dümmer???
Freitag 25. Januar 2013 um 8:24
Wie will eine SPD ihre Glaubwürdigkeit wieder herstellen, wenn sie noch nicht in der Lage ist die Urheber der AGENDA – Politik ( Steinbrück, Steinmeier ) in den wohlverdienten Ruhestand zu entlassen. Solange Schröders Clique weiter in der Kommandozentrale das führende Wort hat wird es wohl keine Abwendung von der Agenda Politik geben. Das Schlimme ist das der ganze Sozialabbau vorwiegend von der SPD ( natürlich mit Zustimmung von CDU, FDP und Grünen ) betrieben wurde. Die SPD distanziert sich nicht von ihrem Sozialabbau, redet aber weiter sozial und wundert sich das sie ihre Glaubwürdigkeit immer mehr verliert.
Freitag 25. Januar 2013 um 9:58
Heute morgen kam über den WDR ein Bericht im Radio über den Parteitag der Bochumer „S“PD. Da betrachten doch die Leut‘, die Mitglieder, diese Partei als die Partei, die für soziale Reformen steht.
Und es gipfelte in der Aussage, wie „wir“ unsere Schulden hätten bezahlen sollen, wenn die Agenda 2010 des Gasverkäufers nicht in Kraft gesetzt worden wäre.
Ich muss mich fragen, wie hirnrissig solche Leute sind, die diese Schrottpartei als Eckpfosten einer sozialen Bewegung und der „Sozialen Gerechtigkeit“ definieren? Die müssen schon einen sprichwörtlichen ‚Vollpfosten‘ haben – mehr fällt mir dazu nicht ein!