DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Die Faschisten der Linken?

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 18. Januar 2015

Aktiv gegen Pegida und staatlichen Rassismus

Rassisten aus den eigen Reihen werden geflissentlich übersehen.

So hören sie nun nicht nur wieder die Signale sondern singen sie auch noch, Die Signale der Diktatorisch – Sozialistischen – Kommunisten innerhalb der LINKEN. Die Kaviar und Hummer fressende Eliten Brigade kämpft um um Ihren Platz an der politischen Sonne in der Partei, indem sie ihre Basis wieder einmal auf den Sankt Nimmerleinstag zu vertrösten versucht. Denn alternativen zu Rot-Rot Grün sind in ihrem politischen Angebot auch weiterhin nicht enthalten.

Die Partei steht damit erneut vor der sich regelmäßig wiederholenden Frage inwieweit sie den Politikverweigerern weiter hinterherlaufen sollen oder ob es ratsam wäre alleine weiter zu gehen. Dabei braucht sie sich keine Sorge darüber machen ob denn die Antis ihen davon laufen, da diese zu genau wissen dass sie ohne die Realos in die Untiefen der nicht mehr Wahrgenommenen versinken werden. Die Realos können also geduldig weiterzusehen wie eine radikale Minderheit ihre Partei versenkt.

Da bleibt natürlich die Frage nach den Wählern außen vor und das tägliche Ausrufen von neuen Forderungen verhallt im Raum da in der Demokratie nur Mehrheiten Veränderungen bringen können. Mit abnehmenden 10 % bleiben Linke Vorhaben damit graue Utopien was die Bürger Innen auch lange registriert haben und sie sich anderen Gruppierungen zuwenden oder vermehrt den Wahlen fern bleiben. Es wird keine Partei gewählt welche seit zehn Jahren ihre Forderungen monoton wiederholt.

So festigt der Streit welcher von der Talk Show Prinzessin wieder einmal um rot-rot-grün angeheizt wird nur die Position des Schröder Verschnitt in der SPD und erleichtert ihm das Ansinnen seine Spiele mit der CDU fortzuführen welche ihm eine sichere und zuverlässigere Einnahmequelle garantieren. Denn darin sind sich schließlich die meisten lange einig, letztendlich geht es nur um die persönliche Bereicherung. Auch das Schwätzchen möchte lieber zwei Hummer pro Tag verzehren.

Auch wird mit solchen Aussagen gegenüber einer Presseagentur die Debatte um die Übernahme der Fraktion wieder einmal ins Gerede gebracht. Die diese Spitzenposition bringt doch schließlich auch einige Tausende an Steuergelder.

Ja natürlich, Arbeitsgruppen mit der SPD sind sinnlos, wenn das Geld auch ohne Aufwand verdient werden kann. Da sendet man einfach wieder die entsprechenden Idioten auf die Pirsch zum Schottern oder zum Randalieren. Die Suche nach Faschisten und Nazis versprechen die bessere Fanatisierung der eigenen Anhängerschaft.

So liest sich denn auch die neueste Erklärung dieser Anti Gang wie eine einzige Kriegserklärung gegen jeden Bürger in diesem Land welcher es auch nur wagt den Kopf nachdenklich nach vorne oder hinten statt nach links zu senken. Eine Kriegserklärung aus der Friedenspartei und nicht von NATO oder Putin sondern einer AKL welche vielleicht sogar selber die Weltherrschaft anstrebt und damit selber dem Faschismus frönt, welchen anderen vorgeworfen wird? Es wird allerhöchste Zeit das solchen politischen Geisterfahrern die Trittbretter verwehrt bleiben. Die Bevölkerung welche so dringend eine fähige Opposition brauchte, wird wieder einmal alleine im Regen stehen gelassen da sich die Ideoten innerparteilich aufreiben.

130 Mitglieder welche sich zu einer Bundesversammlung in Berlin zusammenfanden feiern sich als überwältigendes Großereignis welche glauben aus einer absoluten Minderheit eine Partei mit rund 60.000 Mitglieder dirigieren zu können. Was ein politischer Nonsens. Und ganz seltsam dabei, die werden noch nicht einmal lauthals ausgelacht aus der eigenen Partei. Ob diese denn wohl Angst haben? Nach Angst sieht die ganze Sache aber auch aus, wenn der SchreiberIn solcher Artikel noch nicht einmal bereit ist mit Seinen/Ihren Namen zu zeichnen. Hilfe für Flüchtlinge ist gut und richtig aber wo soll die Glaubwürdigkeit her kommen, da bislang noch nicht einmal etwas für diese Gesellschaft geleistet wurde?

NoGiDa – NoGroko!
Aktiv gegen Pegida und staatlichen Rassismus
Erklärung der Antikapitalistischen Linken nach der Bundesversammlung
am 11. Januar 2015 in Berlin-Lichtenberg

Die Bundesversammlung der Antikapitalistischen Linken (AKL) ist entschlossen, das Jahr 2015 zu einem Jahr der antirassistischen und antifaschistischen Bewegung zu machen.

Wir warnen eindringlich vor einer Verharmlosung der Pegida-Bewegung, die einen neuen Höhepunkt der seit Jahren in der BRD geschürten Islamophobie darstellt und nach den Anschlägen in Paris eine neue, bedrohliche Dynamik annehmen könnte. Unter dem Deckmantel, gegen eine vermeintliche Islamisierung des Westens und Salafismus zu sein, bieten diese Aufmärsche rechten Kräften mehr gesellschaftliche Anknüpfungspunkte als in früherer Zeit, da antimuslimische Ressentiments in der Gesellschaft weit verbreitet sind. Damit wird ein rassistischer Impuls als Antwort auf die Krise bedient, der sich letztendlich gegen alle in Deutschland lebenden Migranten und Migrantinnen richtet. Pegida und ihre regionalen Ableger wenden sich gegen die Arbeiterbewegung, die Linke und gegen die Rechte von Flüchtlingen. Sie haben nichts gegen Ausbeutung und Krieg.

Wir sind sehr erfreut über den breiten Zuspruch, den die Anti-Pegida-Demonstrationen in vielen Städten Deutschlands erfahren, und über die vielen Solidaritätsinitiativen für Flüchtlinge. Diese neue antirassistische Bewegung gilt es zu unterstützen und mit aufzubauen, bspw. durch die Mitarbeit in oder Gründung von lokalen antirassistischen Aktionsgruppen.

Wir weisen zugleich darauf hin, dass nationalistische und rechtspopulistische Positionen von Pegida und AfD die aufgehende Saat des staatlichen Rassismus von CDU, SPD und Grünen darstellen. Jahrzehntelang wurde vor einem angeblichen Missbrauch des Asylrechts, vor der Ausnutzung der Sozialsysteme durch Ausländerinnen und Ausländer, vor „faulen Griechen” gewarnt, die Festung Europa aufgebaut und mit „Das Boot ist voll-” und „Wer betrügt der fliegt”- Sprüchen Stimmung für Abschiebung und gegen die Aufnahme von Flüchtlingen gemacht. Selbst die Grünen, die im Wahlkampf Plakate für mehr Flüchtlingsrechte kleben, haben der Asylrechtsverschärfung im Bundesrat zugestimmt. Deutschland unter SPD-Wirtschaftsminister Gabriel ist der drittgrößte Waffenexporteur weltweit. Wer Waffen sät, erntet Flüchtlinge. Wir nehmen Gabriel seine Krokodilstränen nicht ab.

Den Sonntagsreden von Regierungsvertreter*innen setzen wir einen Antirassismus entgegen, der sich gegen die Spaltung der Arbeiterklasse in Deutsche und Migrant*innen richtet. Die Grenze verläuft im Kapitalismus nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten. Rassismus spaltet und lenkt vom notwendigen gemeinsamen Kampf ab. Es ist im Interesse der Unternehmen, wenn deutsche und ausländische Kolleg*innen nicht gemeinsam gegen niedrige Löhne und den Abbau von Sozialleistungen protestieren. Das macht deutlich: Rassismus richtet sich nicht nur gegen Migrant*innen, sondern schwächt die Arbeiterbewegung insgesamt.

Wir sagen Ja zum gemeinsamen Kampf von deutschen und ausländischen Kolleg*innen. Ein gutes Beispiel ist der Streik bei Amazon. Hier arbeiten Kolleg*innen aus fünfzig verschiedenen Ländern. Nur gemeinsam sind sie stark und können einen Tarifvertrag durchsetzen.Pegida ist nicht nur eine rassistische Bewegung, sondern auch Ausdruck von Unzufriedenheit und Entfremdung von den bürgerlichen Parteien. Gerade in Zeiten der anhaltenden Rezession und des fortschreitenden Sozialabbaus nutzen rechte Rattenfänger die Abstiegs- und Zukunftsängste vieler Menschen für ihre Zwecke aus. Deshalb ist das entscheidende Mittel, um Pegida, AfD etc. zurückzudrängen, der gemeinsame Kampf für soziale Verbesserungen, das Formulieren einer sozialen an Stelle der „rassistischen Krisenlösung”, der Aufbau kämpferischer Gewerkschaften und die Schaffung einer durchsetzungsfähigen linken und sozialistischen Alternative.

Wenn manche nun von einem „Aufstand der Anständigen“ sprechen, sagen wir:
– Es ist unanständig Flüchtlinge abzuschieben!
– Es ist unanständig, die Bundeswehr in aller Welt einzusetzen und damit Fluchtursachen zu schaffen!
– Es ist unanständig, wie deutsche Behörden mit Flüchtlingen umgehen (Residenzpflicht, Gutscheinsystem, Arbeitsverbot, etc)!
– Es ist unanständig, das Asylrecht faktisch abgeschafft zu haben!
– Es ist unanständig, durch Hartz IV, Niedriglöhne, Sozialabbau, der Rente mit 67 (oder bald 70?) den Menschen die Zukunftsperspektive zu nehmen und den Boden für die rechten Rattenfänger zu bereiten!

Die AKL spricht sich deshalb für Aufklärung über die Gründe sozialer Verschlechterungen aus. Das ist wichtig, um das Bewusstsein zu fördern, dass es nicht der syrische Flüchtling ist, der das Streikrecht einschränken will oder die Schuldenbremse eingeführt hat und um die Ausgangsbedingungen für gemeinsame Kämpfe zu verbessern. Dazu sollten Flugblätter und Plakate verbreitet, Veranstaltungen, lokale Proteste und eine bundesweite Großdemonstration gemeinsam mit den Gewerkschaften und anderen Initiativen organisiert werden. Die AKL unterstützt deshalb die aktuelle Kampagne der LINKEN gegen prekäre Beschäftigung und prekäres Leben und spricht sich dafür aus, dass in dieser der sich ausbreitende Rassismus und seine sozialen Ursachen berücksichtigt werden. Die Kampagne muss intensiviert werden, um die soziale Frage überall in den Mittelpunkt zu stellen.
Wir unterstützen auch die Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD, der am letzten Januarwochenende in Bremen stattfindet.

Wir brauchen DIE LINKE als kämpferische oppositionelle Partei gegen Neoliberalismus und Diskriminierung. Nur dann kann sie auch jene erreichen, die fälschlicherweise meinen, die AfD sei eine Alternative zu Merkel und Co. Nur dann kann sie eine wirkliche soziale Alternative zu den etablierten Parteien und der AfD bilden und die vielen Menschen in Deutschland erreichen, die von Abstiegsängsten, Perspektivlosigkeit und Diskriminierung betroffen sind. Wenn sich DIE LINKE weiter an SPD und Grüne anpasst und in Regierungen die Verwaltung der kapitalistischen Misere samt Schuldenbremse und Hartz IV mit übernimmt, werden sich viele Menschen zu Recht von ihr abwenden. Genau diese Erfahrungen machte unsere Partei bereits in Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg. Eine solche Entwicklung kann auch zur Stärkung der AfD führen, die sich dann als vermeintliche Alternative präsentieren kann.

Niemand braucht eine LINKE als Kopie der SPD.

Wir streiten für eine widerständige Partei, die ihren Gebrauchswert in den kleinen und großen Auseinandersetzungen in 2015 erweist.

No pasaran – sie werden nicht durchkommen!

Quelle: AKL

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Fotoquelle: Blogsport

20 Kommentare zu “Die Faschisten der Linken?”

  1. Baba Jaga sagt:

    In der „Linken“ befinden sich genau die gleichen Altlasten, wie man sie während der 60- er und 70- er in der NPD vorfinden konnte. Es gruselt einen, wenn man sich vor Augen führt, dass selbst diese Zombie-Partei immer noch da ist – obwohl die Altnazis ja längst das Zeitliche gesegnet haben. Es hat also Personen gegeben, und gibt sie heute noch, die totalitaristische Ideologien weitergeführt haben.
    In dieser Tradition befinden sich jetzt schon Ramelow, Kipping und Riexinger. Man kann ihnen keine SED- Vergangenheit vorwerfen, aber Feinde der Freiheit sind sie allemal.

  2. Helmut W. sagt:

    Frau Dr. W. widerspricht ihrem Fraktionsvorsitzenden vermelden „Qualitätsmedien“. Hoffentlich fällt sie bald hinten runter.

  3. Schichtwechsler sagt:

    Madame Hummerknecht bringt sich mal wieder in Stellung….

    Fraktion in Klausur

    Bei dem zweitägigen Treffen wird es nicht nur um das politische Programm der derzeit größten Oppositionsfraktion gehen, auch die Diskussion um eine Doppelspitze steht auf der Agenda.

    Die stellvertretende Fraktionschefin Wagenknecht besteht darauf, dass ihre Fraktion ab Herbst eine Doppelspitze bekommt.

  4. Petra Koch sagt:

    Wagenknecht besteht auf Doppelspitze in Linksfraktion ab Herbst

    Die stellvertretende Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht besteht darauf, dass ihre Fraktion ab Herbst von einer Doppelspitze geführt wird.

    Vor der heute beginnenden zweitägigen Klausurtagung der Linken-Abgeordneten erinnerte sie an einen entsprechenden Parteitagsbeschluss aus dem vergangenen Jahr.
    «Parteitagsbeschlüsse sind auch für eine Fraktion bindend.

    Ich gehe davon aus, dass wir im Herbst eine Doppelspitze in der Fraktion haben werden», sagte sie der dpa.

    Gleichzeitig bekräftigte die Wortführerin des linken Parteiflügels ihr grundsätzliches Interesse, für einen der beiden Führungsposten zu kandidieren. Sie fügte aber hinzu: «Ich würde das nur machen, wenn es eine deutliche Mehrheit in der Fraktion gibt, die das unterstützt.»

    Neben Wagenknecht gilt Dietmar Bartsch vom gemäßigten Reformflügel als aussichtsreichster Kandidat für den Fraktionsvorsitz. Ob der 67-jährige Gregor Gysi im Herbst schon aufhören will, ist noch unklar. Auf eine entsprechende Frage antwortete er kürzlich in einem Interview der Wochenzeitung «der Freitag»: «Wie kommen Sie denn auf so was? Ich bin doch topfit! Sie müssen mich noch fast ewig ertragen.» (dpa)

    „Oskar’s Sprachrohr“ will ….. 🙂

    Die Frau möchte ich auch nicht an meiner Seite.
    Auf Bundesebene wird es Rot-Rot-Grün nicht geben.
    Die SPD wird sich daran stören, dass sie Lafontaine’s Sprachrohr ist.

  5. Attila sagt:

    Typisch LINKE

    Katja Kipping
    21 Std. • Bearbeitet •

    Durch das Versammlungsverbot in Dresden gerät in Vergessenheit, wer dort nun schon seit Wochen Angst und Schrecken verbreitet.

    Wegen Pegida trauen sich Flüchtlinge und MigrantInnen nicht mehr vor die Tür, wegen Pegida gehen viele Dresdener Bürgerinnen und Bürger montags nicht mehr in die Innenstadt – und wegen der rassistischen Hetze von Pegida ist Dresden nun überhaupt in den Fokus des fundamentalistischen Terrorismus gerückt.
    Es ist Zeit, die von den rechten Kulturkämpfern angetriebene Eskalationsspirale endlich zu stoppen. Die Demokratie kann aber nicht durch ihre Einschränkung verteidigt werden. Insofern kann ich mich nicht über das Verbot der Demo freuen.

    Warum gehen immer mehr Bürgerinnen und Bürger nicht mehr wählen?

  6. Hannah77 sagt:

    #3
    Warum muss diese Frau sich immer so in den Vordergrund drängen?

  7. polster sagt:

    Shitstorm in Facebook zu Frau Kipping.

  8. Herbert Eckeltsmer sagt:

    Und da ist es wieder, das „Bullshitsyndrom“.

    Frau Kipping hat den Geburtsschein verloren oder schwimmt im üblichen Berichterstattungsmediengleichstrom mit.
    Wie meinte man einst „Oh Herr, laß Hirn regnen.“

    Man kann zu „Pegidia“ stehen, wie man will aber eines ist Fakt, die Realität wurde wieder einmal komplett verfälscht. Wer hat denn Dresden zum weltweiten BU- Mann deklariert, wohl nicht die „Pegidia“- Demonstranten ( bis vor zwei Wochen habe ich noch gar nichts von diesen Demos dort gewußt- muss ich zur Schande gestehen), die Presse und die Medien.
    Nun kümmt auch noch eine Frau Kipping, die nun wohl auch sächsischen Geblüts ist und kloppt auf den Demonstranten herum und dies mit einem Argument, was zum Himmel schreit.
    Mädchen, Mädchen, eine Linke Polittusse darf nicht so argumentieren! Bei „Pegida“ laufen Bürger mit, die sicher auch die Linke gewählt haben könnten und wohl intelligent sind.
    Anstelle sie zu gewinnen, werden wieder Vergraulungsmechanismen eingesetzt, die für diese Linke im Allegmeinen so typisch sind. Schuld sind immer die Anderen. Ne, auch ihr Linken habt in der Oppsosition kläglichst versagt und es nützt nichts, wenn eine Antifa randaliert, denn dies bringt nur massive Antipathie auch unter der nichtdemonstrierenden und sehr ausländerfreundlichen Bevölkerung.
    Wie immer verpeilen die Linken die Wahrheit und schwimmen im Geldbeutelfüllsystem fleißig mit. Das ist, was ich verurteile an dieser Partei. Es glaubt keiner mehr, was sie von sich geben.

  9. Hannah77 sagt:

    @ Polster

    Überschrift/Link dazu wäre hilfreich!

  10. Martin sagt:

    Die Linke braucht den Islam gegen den Kapitalismus, nachdem ihr der Sozialismus abhanden gekommen ist. Linke haben keine Objektivität, sondern eine Weltanschauung – leider schauen sie sich die Welt dabei überhaupt nicht an, sondern betrachten diese durch den verzerrten Spiegel ihrer Ideologie. Genauso wie sie Stalin die Verbrechen verziehen haben oder diese nicht sehen wollten, so sehen auch die Verbrechen im Namen des Islam nicht oder verklären diese. Schuldig bleiben immer die ANDEREN

  11. Franz sagt:

    Haben DIE nichts besseres zu tun?

  12. [bremer] sagt:

    Die einen beten das Vaterunser und die anderen wählen Die Linke
    (weil sie meinen, das würde was ändern) …..

    Wer meint, Die Linke hätte etwas mit „Politik“ zu tun, ist auf dem Holzweg.

  13. Frühspätaufsteher sagt:

    ….. aber gewaltig auf dem Holzweg 🙂

  14. Alfonso sagt:

    Parteitagsbeschluss entfaltet für Fraktion keine Wirksamkeit!!!
    Ist das einer Frau W. und ihrer Anhängerschaft nicht bekannt?

  15. Melitta sagt:

    # 12
    Parteien lösen keine Probleme, Parteien sind das Problem!

  16. Frühlingsquarker sagt:

    #12
    Wer das glaubt hat einen an der Waffel. Leider sind das (noch) viel zu viele.

  17. Rafael L. sagt:

    Linken-Fraktion vertagt Konflikt

    Auszug:

    Doppelspitze im Herbst?

    Auf Wagenknecht gemünzt, erwiderte er, über das Thema Rot-Rot-Grün sei kaum gesprochen worden. Man müsse jedoch weiterhin daran arbeiten, im Land eine Wechselstimmung zu erzeugen. Im Übrigen müsse die Fraktion glaubwürdige Politikkonzepte entwickeln und dürfe keine Luftschlösser bauen. Über die Wahl der Fraktionsspitze werde zu gegebener Zeit zu sprechen sein, schloss Gysi. Die Fraktion habe das Thema jedenfalls nicht bewegt. Den Beschluss des Parteitags hat der Fraktionschef „mit Interesse zur Kenntnis genommen“ – was aus dem Politsprech übersetzt so viel heißt wie, dass er ihn nicht interessiert. Auf Nachfrage wurde Gysi kurz bissig mit der Bemerkung: „Ich weiß nicht, ob es so schlau war, sich dazu zu äußern.“

    Beschlüsse des Parteitages sind für Fraktion nicht bindend.

    Was Kippi und Riexi seinerzeit auf dem Parteitag „abgezogen“ haben, war wirklich schaurig.

  18. Bernhard Schunck sagt:

    #12
    Alle wollen sie nur unser bestes: unser Geld!
    Der Normal-Bürger bleibt immer der Dumme.

  19. C.H. Linz sagt:

    Wann verschwinden die „Steinzeitkommunisten und Stalinisten“ endlich aus dieser Partei. Die kleben dermaßen an ihren Posten – einfach nur widerlich und deshalb unwählbar.

  20. ExMitglied sagt:

    „Das heißt überhaupt nicht, dass Probleme, die bei den Demonstrationen besprochen werden, nicht ernst zu nehmen sind“, sagte Bartsch weiter. Fremdenfeindliche Äußerungen seien jedoch inakzeptabel. Bachmann sei innerhalb der Bewegung kein Einzelfall. „Solchen Leuten läuft man nicht hinterher“, betonte der Linken-Politiker.

    Einer Partei,welche „Stasi-Leuten“ und einer Top-Spionin eine Heimat bietet, sollte man ebenfalls keine Stimme geben.

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