DEMOKRATISCH – LINKS

Diesen Wagen hatte Drohnen Uschi wohl gleich im Reisegepäck ?

Global denken – Waffen schenken

Kolonisieren Angela und Uschi erneut Afrika ?

Merkel im Sommer und von der Leyen tingelten im letzten Dezember durch Afrika um mit den Segnungen von Deutschen Euros Afrikaner zum Verbleiben in ihren Ländern zu animieren. Verstärken nicht Beide dadurch den Eindruck in das Land zu ziehen, welches so viel Geld zu verschenken hat ? Lastwagen mit welchen Flucht willige schneller die Grenzen ihres Länderüberwinden können?

Denken unsere PolitikrtInnen überhaupt noch nach, bevor Sie in gepanzerte Fahrzeuge steigen um sich dort umzusehen? In sicheren Ländern werden dergleichen Fahrzeuge nicht gebraucht, sondern bewege man sich frei auf den Straßen. Ohne Bodyguard und entsprechen Schutzwesten. Aber die dort lebenden Menschen erreichen Sie sowie so nicht. Das Geld bleibt immer in den Regierungen hängen. Wollen wir Eurapa wirklich schützen und isolieren sollten Mauern und Zäune auch auf eigenen Grund und Boden gebaut werden und nicht Geld gierige Staaten dazu ausgenutzt werden.

Redaktion / IE

Verteidigungsministerin von der Leyen

kündigt 15-Millionen-Euro-Programm an

von dpa

Deutschland wird die Streitkräfte, die Polizei und den Grenzschutz im westafrikanischen Niger im kommenden Jahr voraussichtlich mit 15 Millionen Euro unterstützen. Das bitterarme Land, durch das die Hauptflüchtlingsrouten zur Südküste des Mittelmeers führen, soll nach jetzigem Planungsstand vor allem Lastwagen für die Armee sowie Geländewagen und Telekommunikationsgeräte für Polizei, Gendarmerie und Grenzschutz erhalten. Die endgültige Entscheidung darüber steht aber noch aus.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

Blauhelme

Kleine Geschichte der UN-Friedensmissionen

von Sandra Szurek

Viele verbinden die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) vor allem mit ihren Friedensmissionen. Mehr als 100 000 Polizisten, Soldaten und zivile Mitarbeiter sind aktuell im Rahmen von insgesamt 39 Operationen auf vier Kontinenten im Einsatz. Die Aufgabe von Friedensmissionen ist ebenso umfassend wie undankbar. Sie sehen sich harter Kritik ausgesetzt, und die Verfehlungen, insbesondere im Hinblick auf sexuellen Missbrauch und Korruption, sorgen zu Recht für Empörung.¹

Während es zwischen 1948 und 1988 lediglich 15 UN-Friedensmissio­nen gab, ist ihre Zahl seit dem Ende des Ost-West-Konflikts stark angestiegen: Bis 2015 wurden 56 weitere Friedenseinsätze durchgeführt – mit gemischter Bilanz.

Der sogenannte Brahimi-Bericht formulierte bereits im Jahr 2000 Reformmaßnahmen, mit denen die Wirkung der Missionen verbessert werden sollte.² Er empfahl klarere Mandate, eine bessere Anpassung der stark standardisierten Methoden auf das jeweilige Einsatzgebiet sowie eine engere Zusammenarbeit zwischen dem UNO-Hauptquartier in New York und den Einsatzkräften vor Ort.

Nur fünf Jahre später läuteten jedoch abermals die Alarmglocken. Ende 2014 hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eine unabhängige Expertengruppe, das High-Level Independent Panel on Peace Operations (Hippo), mit einer umfassenden Überprüfung der Friedensmissionen beauftragt. Sein im Juni 2015 veröffentlichter Bericht kommt zu einem deutlichen Ergebnis: „Die Regierungen und lokalen Organisationen im Osten wie im Westen, im globalen Norden wie im globalen Süden haben unserer Gruppe deutlich zu verstehen gegeben, dass Veränderungen zwingend notwendig sind.“ Es gehe, so der Bericht, um nichts Geringeres als „die Glaubwürdigkeit, Legitimität und Relevanz der Vereinten Nationen in den kommenden Jahren“.³

Um diese alarmierende Diagnose zu verstehen, muss man einen Blick in die Vergangenheit werfen. In der UN-Charta von 1945 wurden die Blauhelmtruppen noch mit keinem Wort erwähnt. Erst Jahre später begann sich dieses Mittel zu etablieren: mit der Entsendung einer Beobachtermission nach Palästina im Jahr 1948 und vor allem mit der Aufstellung der United Nations Emergency Force (Unef) infolge der Suez­krise 1956. Seither variiert die Anzahl der Friedensmissionen, je nachdem wie groß das Einvernehmen zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats (USA, Russland, China, Vereinigtes Königreich und Frankreich) ist.

Während in Kapitel VI der UN-Charta die friedliche Beilegung von Streitigkeiten geregelt ist, beinhaltet Kapitel VII die bislang noch nie angewendete Möglichkeit, bewaffnete Streitkräfte bereitzustellen, die der Autorität des Sicherheitsrats unterstehen, sowie einen Generalstabsausschuss einzurichten. Die Friedensmissionen liegen zwischen diesen beiden Kapiteln – sie sind gewissermaßen ein Kapitel VIa – und basieren auf drei Grundprinzipien: der Zustimmung des betreffenden Landes, der Neutralität der UN-Truppen sowie dem Gewaltverzicht der Blauhelme (außer in Notwehrsituationen).

Bis zum Ende des Kalten Kriegs bestanden die Friedenseinsätze ausschließlich aus friedenserhaltenden Missionen. Sie dienten als Pufferkräfte zwischen verfeindeten Ländern und sollten dafür sorgen, dass Waffenruhen eingehalten und Grenzen respektiert werden.

Quelle : Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle. Stefano Manca http://www.flickr.com/people/7978937@N06/ – http://www.flickr.com/photos/7978937@N06/489847408/

• CC BY-SA 2.0
• File:Niger highway overloaded camion 2007.jpg
• Erstellt: Scan May 8, 2007