Der Supertrick
Erstellt von Redaktion am Montag 11. Oktober 2021
Sondierungen von SPD, Grünen und FDP
Von Peter Unfried
Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl: Kriechen die Grünen zurück in den Schoß der SPD – oder fängt jetzt etwas Neues an?
Nach einer Woche der großen Worte wird die Begeisterung über die neue Kooperation von Grünen und FDP auch wieder umschlagen. Erst wird Wahlsieger Olaf Scholz den beiden Prätendenten Habeck und Lindner zeigen wollen, wer hier den Längsten hat, dann wird man sich über irgendwas Symbolisches aufregen, dann werden die Klimabürger (ich zum Beispiel) sagen, dass das doch alles in der entscheidenden Frage der Klimapolitik viel zu wenig sei.
Das ist auch wahrscheinlich, weil die Wahlprogramme und Machtstrategien von FDP und SPD das Notwendige nicht hergeben und die krachende Wahlniederlage der Grünen alles andere als ein gesellschaftlicher Auftrag für ernsthafte Klimapolitik ist, die ja neben Regulierung und Verteilung vor allem neue Finanz-, Außen- und vor allem auch Wirtschaftspolitik bedeutet.
Die Grünen haben im Wahlkampf das in drei Jahren mühsam erworbene Vertrauen von zu vielen Leuten wieder verloren, weil sie nicht glaubhaft machen konnten, dass sie über Knowhow, Personal und Bereitschaft verfügen, die gesamtgesellschaftliche Zukunft zu erwirtschaften.
Postfossil ist für die Leute nämlich völlig okay – solange der Laden brummt. Das ist der Schlüssel für alles und ein Hauptgrund, warum Winfried Kretschmann bei 32 Prozent landete und Annalena Baerbock bei 14,8 und dabei die Grünen gerade in Baden-Württemberg im Vergleich zur Landtagswahl – horribile dictu – fast um die Hälfte schrumpfte.
Sich das Wahlergebnis schön reden
Am Wahlabend hatte Geschäftsführer Michael Kellner im Garten der Berliner Columbiahalle plötzlich ins Mikro gebrüllt, er habe eine sehr gute Nachricht. Was konnte das sein? Die SPD, rief Kellner, habe Südthüringen gewonnen. Hurra! Spitzenjubel brandete auf. Damit war die Welt vor Hans-Georg Maaßen gerettet. Dann redeten sich viele auch noch das Wahlergebnis schön, einige Spitzenfunktionäre legten sich viel zu früh und taktisch unklug öffentlich auf die Ampel fest, und dahinter sah man ihre Angst: Hauptsächlich davor, sonst von ihrer Blase ausgeschimpft zu werden. Seither muss man sich Sorgen machen, dass die traditionellen Teile der Grünen aus dem Zentrum der Gesellschaft zurück in den Schoß der SPD und der Symbolpolitik kriechen wollen.
Quelle : TAZ-online >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
Oben — Kunstinstallation „Einheitsmännchen“ von Ottmar Hörl, zum Jubiläum „25 Jahre Deutsche Einheit“. Temporäre Aufstellung im Rahmen einer Wanderausstellung am Schlossplatz, Stuttgart, 2015. – Einheitsmännchen: Kunststoff, grün, schwarz-rot-gold, 38 cm hoch, dem DDR-Ampelmännchen nachempfunden.
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Unten — Neue Version von Ampel.JPG
Author | Original:Stefan-XpVector: Jfd34 / Source :
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Attribution: Stefan-Xp |
Montag 11. Oktober 2021 um 16:37
Sollte es zu einer Bundesregierung durch die SPD, Grüne und FDP kommen, so wäre dies ein Novum. Für das (EU) Ausland wäre dies unproblematisch. Darüber hinaus eine Absage an die antieuropäischen Parteien im Inland und Ausland. Die Bundesrepublik Deutschland hat innerhalb der EU und aussereuropäisch Gewicht. Ein Mondscheineffekt tritt dann in Kraft. Für die Innenpolitik ist wichtig das die Sozialstaatlichkeit ausgebaut werden wird. Der öffentliche Verkehr muss ausgebaut werden. Das reduziert die Notwendigkeiten des Individualverkehrs. Dadurch verbessert sich die Luftqualutät. Die Natur wird entlastet werden. Wohnraum muss bezahlbar werden. Das kann bewerkstelligt werden durch höhere Gehälter. Progressiv ist es wenn der Staat selber eine soziale Wohnungsbau Gesellschaft gründet. Es ist auch möglich das die kommende Bundesregierung das Cannabis legalisieren werden wird. Das bedeutet die Schaffung einer neuen Industrie. Das schafft neue Arbeitsplätze. Das reduziert konkret das Ausmaß an Armut im Land. Der Rechtsextremismus kann stärker bekämpft werden. Notwendig ist dies in jedem Fall. Grundsätzlich gibt es eine Vielzahl von guten Gelegenheiten.